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• Qualität der Lageberichterstattung im Fokus der BaFIn

  …siehe unten) geregelt. Die benannten Vorschriften ermöglichen der BaFin die Prüfung der Rechtmäßigkeit von Unternehmensabschlüssen von Emittenten… …Sicht der BaFin vor allem aus unzureichenden oder nicht belastbaren Datengrundlagen. Zudem sind Prognosen oft zu optimistisch oder negative Entwicklungen… …werden unzureichend dargestellt oder relativiert. Schließlich trifft die BaFin nach ihren Erfahrungen nicht selten auf Widersprüche zwischen interner… …der BaFin zufolge nicht nur das Vertrauen in die Steuerungsfähigkeit des Unternehmens. Vielmehr verbessert sie auch die Informationsqualität für den… …folgen. Wie die BaFin abschließend mitteilt, fließen auch diese Themen in ihre stichprobenartigen Prüfungen des Geschäftsjahres 2025 mit ein. Quelle: PM… …der BaFin vom 27.11.2025 juris Bank- und Kapitalmarktrecht Premium  Täglich vollständig informiert: juris Bank- und Kapitalmarktrecht…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 24b Teilnahme an Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen sowie interoperabler Systeme

  
  Lieferung: 09/25

  …Absätze. Hier könnte etwa näher definiert werden, in welchem Zeitraum BaFin und Deutsche Bundesbank informiert werden müssen, und es könnte eine bestimmte…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Einführung zur Kommentierung der Anzeigenverordnung – AnzV

  
  Lieferung: 09/25

  …Anzeigenverordnung bzw. AnzV – wurde am 19. 12. 2006 von der BaFin erlassen und seither mehrfach geändert (vgl. nachfolgendes Kapitel zur Entwicklung der… …Autorin wieder. 2 Vgl. Merkblatt der BaFin „Hinweise zur neuen Anzeigenverordnung zur Unterstützung in der Umstellungsphase“ vom 26. 11. 2007 (vgl. Anh. 2… …: Nach § 1 Abs. 4 AnzV müssen die Anzeigepflichtigen auf Verlangen der BaFin oder der Deutschen Bundesbank für Anzeigen und Unterlagen einen elektronischen… …Einreichungsweg auf ihrer Internetseite treffen. Bislang haben BaFin bzw. Bundesbank u. a. für die Einreichung von Jahresabschlüssen sowie von Beteiligungsanzeigen… …Europäischen Bankaufsichtsbehörde (EBA), da diese zuvor grundlegend überarbeitet worden waren. Die BaFin hatte daher am 31. 03. 2023 eine Allgemeinverfügung bzgl… …. 12. 2023. Ebenso ging die BaFin auch in 2025 bzgl. der neuen Diversitätsanzeigen vor: Da die nationalen Aufsichtsbehörden zur Umsetzung der… …und der Anzeigenverordnung jedoch nicht rechtzeitig dargestellt werden konnte, hat die BaFin am 27. 03. 2025 eine entsprechende Allgemeinverfügung… …elektronisch auf der Internetseite der BaFin zur Verfügung (für die Anzeigen über die Absicht, den Vollzug bzw. wesentliche Änderungen auf der Melde- und… …Veröffentlichungsplattform der BaFin bzw. für die Anzeigen über schwerwiegende Vorfälle als gesondertes Template). Auch die Anzeigen über Verwaltungs- und… …Aufsichtsratsmitglieder (§ 5 Abs. 2 Nr. 1 AnzV) können optional über die Melde- und Veröffentlichungsplattform der BaFin eingereicht werden. KWG/CRR, Erg.-Lfg. 9/25 Albert…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 3 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 19 des Kreditwesengesetzes – Wesentliche Auslagerungen

  
  Lieferung: 09/25

  …Geschäftstätigkeit haben können. 1 Die BaFin hatte den Instituten (insbesondere aufgrund des relativ späten Inkrafttretens der Anzeigenverordnung) zugestanden, dass… …Änderungsanzeige abgegeben werden. Vgl. BaFin, Wichtige Hinweise zur Konsultation 21/2021, Konsultation der Vierten Verordnung zur Änderung der AnzV vom 03. 12. 2021… …, geändert am 11. 01. 2022; BaFin, E-Mail vom 29. 11. 2022 zum Inkrafttreten der Vierten Verordnung zur Änderung der Anzeigenverordnung, GIT 3-FR 1903-2019/006… …Elektronisch über Abs. 1 gen Beschluss sches Anzei- MVP-Portal der BaFin, Nr. 19 – Absicht der geformular Fachverfahren „An- Alt. 1 bis – Vollzug Durchfüh-… …Portal der desbank erfolgt durch nen we- schluss BaFin BaFin) sentlichen bzw. nach Einfluss auf wesentli- SI: SI: die Ge- cher Än- Elektroni- Elektronisch… …über schäftstätig- derung) sches Anzei- IMAS-Portal der EZB keit des In- geformular (Weiterleitung an stituts (Outsourcing BaFin und Bundeshaben kön-… …Elektronisch über notification form IMAS-Portal der EZB (Weiterleitung an BaFin und Bundesbank erfolgt durch EZB) Die in der Konsultation der Vierten Verordnung… …bestehenden wesentlichen Auslagerungen, d. h. eine sogenannte Bestandsanzeige, hat die BaFin aus Proportionalitätsgründen im Interesse der beaufsichtigten… …über die Abfrage informiert. Vgl. BaFin, Aktueller Stand der Vierten Verordnung zur Änderung der Anzeigenverordnung, Mail vom 07. 11. 2022, GIT 3-FR… …AnzV – Kommentar Unbenommen der Tatsache, dass die Pflicht zur Abgabe einer Bestandsanzeige in der Verordnung gestrichen wurde, hat die BaFin…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 378-380 Eigenmittelanforderungen für das Abwicklungsrisiko

  
  Lieferung: 09/25

  …, eines Clearingsystems oder einer zentralen Gegenpartei kann die BaFin die in Unterabschnitt 1 (Rn. 4 und 5) und Unterabschnitt 2 (Rn. 6 bis 10)…
• Dokumententyp - Verzeichnis

  Inhaltsverzeichnis

  
  Lieferung: 09/25

  …Inhaberkontrollverordnung (InhKontrollV) ............................................... 115 § 2c Anh. 1 Merkblatt der BaFin zur Inhaberkontrolle vom 27. 11. 2015… …KWG/CRR, Erg.-Lfg. 8/25 3 020 Inhaltsverzeichnis § 3 Verbotene Geschäfte ................................................. 115 § 3 Auslegungshilfe der BaFin… …...................................................... 115 § 18 Schreiben der BaFin an ZKA vom 09. 05. 2005: Schreiben an den Zentralen Kreditausschuss zu § 18 KWG .................... 115 § 18 Anh. 1… …Entwurf konsolidiertes Rundschreiben der BaFin vom 16. 02. 2005: Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse nach § 18 KWG ......... 115 § 18 Anh. 2… …BaFin vom 05. 01. 2007: Beteiligungsanzeigen nach §§ 12a, 24 Abs. 1, 1a und 3a KWG i. V. m. §§ 7, 8 und 16 AnzV ..................................... 115… …§ 24 Anh. 1 Merkblatt der BaFin vom 26. 11. 2007: Hinweise zur neuen Anzeigenverordnung zur Unterstützung der Umstellungsphase ..... 115 § 24 Anh. 2… …........................................................ 115 § 25c Merkblatt der BaFin zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB vom 29. 12. 2020 ............................. 115 § 25c Anh. 1 III. BAND… …............................................................... 115 § 26a Anh. 1 Rundschreiben 05/2015 (BA) der BaFin vom 08. 06. 2015: Umsetzung der EBA-Leitlinien zur Offenlegung zur Wesentlichkeit, zu… …und Prüferbestellung § 28 Bestellung des Prüfers in besonderen Fällen ...... 115 § 28 Rundschreiben 9/2006 (WA) der BaFin vom 18. 12. 2006… …Prüfungsinhalten ....................... 115 § 30 7. Befreiungen § 31 Befreiungen; Verordnungsermächtigung ............ 115 § 31 Rundschreiben 4/2007 (BA) der BaFin…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 1 Einreichungsverfahren

  
  Lieferung: 08/25

  …des Europäischen Parlaments und des Rates. 2 Vgl. BaFin, Entwurf Begründung Anzeigenverordnung, 27. 09. 2006, S. 3. 3 Vgl. BaFin, Merkblatt „Hinweise… …oder der BaFin (siehe nachfolgende Ausführungen), einzureichen. Sofern bei einem Institut die EZB die zuständige Aufsichtsbehörde ist, regelt § 1 Abs. 3… …AnzV (vgl. dortige Kommentierung), dass die Anzeigen und Unterlagen zusätzlich auch der BaFin zur Verfügung gestellt werden müssen. Mit der Formulierung… …Aufgaben handelt und diese Aufgaben nicht gemäß Art. 6 Abs. 6 dieser Verordnung durch die BaFin wahrgenommen werden. Die BaFin gilt als Aufsichtsbehörde… …CRR-Kreditinstitute, Finanzholdinggesellschaften und gemischten Finanzholdinggesellschaften und die BaFin für alle sonstigen in Deutschland ansässigen Institute… …Significant Institutions, LSIs) bezeichnet. Die in Deutschland ansässigen LSIs stehen unter der direkten Aufsicht der BaFin, die für sie die Aufsichtsbehörde… …und zur Stellungnahme des Verbands. Voraussetzung für die Anwendung von § 1 Abs. 2 AnzV ist, – dass die BaFin Aufsichtsbehörde ist, – dass das… …dass der BaFin eine entsprechende Einverständniserklärung des Verbands vorliegt. Die oben genannten drei Voraussetzungen sind bei nahezu allen Sparkassen… …Sinne von § 1 Abs. 5 KWG ist und nicht die BaFin. 3 6 Vgl. das als Anhang 2 zur Kommentierung des § 24 KWG beigefügte Merkblatt der BaFin „Hinweise zur… …Einkommensmillionäre gleichwohl in bestimmten Fällen noch die Verpflichtung zur Abgabe von Fehlanzeigen. Diese wurde jedoch mit der Allgemeinverfügung der BaFin vom 31…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9 Sammelanzeigen nach § 24 Abs. 1a Nr. 4 des Kreditwesengesetzes – Anzahl inländischer Zweigstellen

  
  Lieferung: 08/25

  …Meldungen – Upload Dokumente“ An BaFin nur auf Verlangen. Für direkt von der EZB beaufsichtigte Institute (SIs) gilt zudem: An EZB nur auf Verlangen… …; andernfalls ist die BaFin die Aufsichtsbehörde. Zu Details vgl. Rn. 2 zu § 1 AnzV. Für Sparkassen und Kreditgenossenschaften besteht gemäß § 1 Abs. 2 S. 1 AnzV… …beiden Nummern handelt es sich um die von der BaFin vergebene BAK-Nummer (sechsstellig). bzw. die von der Deutschen Bundesbank vergebene Kreditgebernummer…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 13 Vorlage von Unterlagen nach § 26 des Kreditwesengesetzes – Jahresabschlüsse, Lage- und Prüfungsberichte

  
  Lieferung: 08/25

  …sowie später den festgestellten Jahresabschluss und den Lagebericht der BaFin und der Deutschen Bundesbank jeweils unverzüglich einreichen. Der… …Rechts- Anzeigetatbestand Anzeige- Frist Einreichungsweg/ grundlage pflichti- Empfänger ger § 13 AnzV, Einreichung Institut Unver- BaFin: § 26 Abs. 1 –… …Kommentar Auf Basis von § 1 Abs. 4 AnzV (vgl. dortige Kommentierung) haben die BaFin und die Deutsche Bundesbank in einem Schreiben vom 15. 12. 2021 verlangt… …. vorgesehen. Bei den festgestellten Jahresabschlüssen muss es sich nach den Dateinamenskonventionen der Deutschen Bundesbank und dem Informationsblatt der BaFin… …gezippten Dateien nicht zulässig. Demgegenüber könnten bei der BaFin auch ZIP- Containerdateien eingereicht werden. 1 Die Dateinamen sind wie folgt… …handelt es sich um die von der BaFin vergebene BAK-Nr. bzw. die 1 Vgl. Deutsche Bundesbank, Dateinamenskonventionen für das neue NExt-Fachthema… …„Aufsichtliche Anzeigen und Meldungen – Upload Dokumente“ im Arbeitsgebiet „Aufsichtliches Meldewesen“, Stand 02. 06. 2025, sowie BaFin, Informationsblatt zum… …: AAM.P.HV01.123456_7654321.20251231.26KWG_AJA_Konzern.pdf. Lt. BaFin-Informationsblatt zum Fachverfahren Bankenaufsicht (Stand 10. 03. 2025) soll bei Einreichungen von Konzernjahresabschlüssen bei der BaFin… …Feststellungsdatums vermerkt werden. 3 Vgl. BaFin, Internetseite, Einrichtung eines MVP-Portals für die Bankenaufsicht. 4 5 KWG/CRR, Erg.-Lfg. 8/25 Albert 3 6 7 125 §… …Institute der BaFin und der Deutschen Bundesbank den von ihnen bestellten Jahresabschlussprüfer unverzüglich nach der Bestellung anzeigen. Die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 104c Behandlung von Fremdwährungsrisikoabsicherungen der Kapitalquoten

  
  Lieferung: 08/25

  …(EZB) als auch die BaFin haben die Anwendung dieser Guidelines in ihrer Aufsichtspraxis bestätigt. In Art. 104c Abs. 4 CRR ruft die EBA darüber hinaus zur…