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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTR 1 Adressenausfallrisiken

  
  Lieferung: 09/24

  …zu berücksichtigen, wird in BTR 1 Tz. 1 besonders hingewiesen. Nach den Erläuterungen der BaFin zu dieser Tz. sind hierunter Adressen- und… …sind über alle Geschäftssparten hinweg zu betrachten, also nicht nur bezogen auf das klassische Kreditgeschäft, 1 Nach dem BaFin Leitfaden „Aufsichtliche… …Beschränkung der Geschäfte auf ein angestammtes, überschaubares Geschäftsgebiet wirkt sogar in mancherlei Hinsicht risikobegrenzend. Die BaFin hat in ihrem… …der 7. MaRisk-Novelle 2023 Eingang in den Regelungstext gefunden. Als Beispiel für ein ESG-spezifisches Adressenausfallrisiko nennt die BaFin in ihrem… …. Kommentierung zu AT 2.2 Tz. 1. Als Beispiele, wie Methoden zur Steuerung und/oder Begrenzung aussehen können, nennt die BaFin in ihrem Merkblatt zum Umgang mit… …angemessen Rechnung getragen wird. Risikokonzentrationen sind dabei angemessen zu berücksichtigen. Die Erläuterung der BaFin bezieht sich in erster Linie auf… …Limitierung und Überwachung der Positionen bei gehandelten Aktien erfolgt jedoch regelmäßig bereits im Zuge des Marktpreisrisikocontrollings. Die BaFin hatte… …MaRisk – Kommentar 130 MaRisk/BTR 1 intensiv diskutiert. Das Ergebnis dieser Diskussion haben BaFin und Deutsche Bundesbank in ihrem Schreiben vom 5. Juni… …BaFin und Deutsche Bundesbank nehmen hierin auch Bezug auf eine vorangegangene E-Mail an DK und BVI v. 03. 01. 2023 zu der Thematik. Auch diese E-Mail ist… …auf der Internetseite sowohl der BaFin als auch der Deutschen Bundesbank abrufbar. 3 Unter Publikumsfonds werden Investmentvermögen verstanden, die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 23 Werbung

  
  Lieferung: 08/24

  …Maßregeln zu klären und zu schlichten. Seine Existenz und Tätigkeit dürfte ein wesentlicher Grund sein, warum die BaFin bisher noch keine und das vormalige… …Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen (BAKred) mit dem Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandelt (BA- We) in einer Behörde, nämlich der BaFin (wenn auch dort in… …WpHG) gesondert in § 92 WpHG. Untersagungen bestimmter Arten der Werbung Absatz 1 verschafft in seiner heutigen Fassung der BaFin („Bundesanstalt“; s. § 1… …Anordnung der BaFin nur auf deren Beseitigung abzielt. Vielmehr erlaubt „begegnen“ auch, dass die BaFin vorbeugende Maßnahmen ergreift, wenn nach… …sich indessen ab von reinen (ggf. gesetzlich vorgegebenen) Informationen für einzelne Kunden oder die Kundengesamtheit. Untersagungsanordnung Die BaFin… …Verwaltung auf Grund eines Gesetzes ergehen. Diese notwendige gesetzliche Grundlage ist § 23 Abs. 1, wodurch die Verwaltungsbehörde, wie z. B. die BaFin (und… …, sind nicht ersichtlich. Es war daher auszusprechen, dass das Gesetz mit dem Grundgesetz vereinbar ist.“ Damit ist die BaFin (wie seinerzeit das BAKred)… …Handlung“ in § 1 UWG. Es wird immer auf den Einzelfall ankommen, wobei die Abgrenzung der (zu begründenden) Beurteilung der BaFin und die Entscheidung, ob sie… …führen (s. die Anm. dort). ii. Langjährig vertraten sowohl das ehemalige BAKred wie später vorübergehend auch die BaFin, dass die Werbung mit der… …akzeptiert die BaFin indessen, wenn Unternehmen sachlich damit werben, von der BaFin beaufsichtigt zu werden. Mit dieser neuen Haltung löste die BaFin die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 60a Beteiligung der Bundesanstalt und Mitteilungen in Strafsachen

  
  Lieferung: 08/24

  ….......................................................... 22 1 Vorbemerkung Die Regelung des § 60a zur Einbeziehung der BaFin („Bundesanstalt“; seinerzeit noch „Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen“ – BAKred… …erhielt die vorherige bloße verwaltungsbehördliche Anordnung 1 über Mitteilungen in Strafsachen enthaltende Mitteilungspflicht gegenüber der BaFin eine… …BaFin in den konkret in § 60a umschriebenen Fällen nicht in Frage steht. 2 Gleiches Ziel hatte die vorherige Absicht, dies über das… …der Begriff der Finanzdienstleistungsinstitute neu eingeführt und die Finanzdienstleistungsinstitute der Aufsicht durch die BaFin unterstellt wurden… …. Für die Beaufsichtigung der Finanzdienstleistungsinstitute war es erforderlich, dass die BaFin die zuvor nur bezüglich der Kreditinstitute vorgesehenen… …oder deren gesetzliche Vertreter oder persönlich haftende Gesellschafter ausgedehnt, was für die Erfüllung des gesetzlichen Auftrags der BaFin nach § 2c… …erreicht werden, dass die BaFin möglichst frühzeitig bezüglich Inhabern und Geschäftsleitern von Instituten (§ 1b) und anderen in § 60a genannten Personen… …etwaigen Zweifeln an deren Zuverlässigkeit nachgehen kann, aufgrund deren Verwicklung in Strafsachen. Indem es der BaFin obliegt, u. a. o. g. Personenkreis… …maßnahmenbezogenen bankaufsichtsrechtlichen Norm, die sodann für das Handeln der BaFin die notwendige Rechtsgrundlage darstellt; § 60a genügt insoweit nicht, sondern… …sorgt nur dafür, dass die BaFin rechtzeitig und inhaltlich angemessen informiert ist. Die Einleitung eines Strafverfahrens, der Erlass eines Strafbefehls…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.3.3 Stresstests

  
  Lieferung: 08/24

  …2010 waren internationale Regulierungsinitiativen vor dem Hintergrund der Finanzmarktkrise (vgl. Übersendungsschreiben BaFin v. 25. 02. 2009 zum… …Institute“ (EBA/GL/2018/04), die die CEBS „Guidelines on stress testing (GL32)“ ersetzten. Die BaFin hat sich gegenüber der EBA „comply“ (vgl… …Geschäftsaktivitäten individuell festzulegen, was sich explizit auch aus AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 1 ergibt. Im Begleitschreiben zur MaRisk-Novelle 2010 betont die BaFin die… …Kommentar 130 MaRisk/AT 4.3.3 gleitschreiben BaFin zu den MaRisk 2010 v. 15. 12. 2010, S. 4). Unter „Stresstestprogramm“ i. d. S. ist die Gesamtheit der… …Anforderung, wie die BaFin in ihrem Einordnungstableau zum Übersendungsschreiben klargestellt hat. Stresstests lassen sich nach den zugrunde gelegten… …, Aktienkurse. Im Rahmen der 6. MaRisk-Novelle 2021 hat die BaFin darüber hinaus in ihren Erläuterungen klargestellt, dass ein Stresstestprogramm sowohl… …MaRisk-Novelle 2023 hat die BaFin in Satz 2 ergänzt, dass in Zusammenhang mit der Identifizierung der wesentlichen Risikofaktoren auch die Auswirkungen von… …ESG-Risiken in Stresstests zu berücksichtigen sind. Sofern ESG-Risiken als Risikotreiber materielle Auswirkungen haben (im BaFin Merkblatt zu… …Instituten auch die Möglichkeit eines ausschließlich qualitativen Ansatzes (auch bei langfristigen Betrachtungen) ein, wie die BaFin in ihrem… …Risikoarten herangezogen werden. Auch hier gilt, dass es seitens der BaFin keine Vorgaben zur Formulierung „angemessen lang“ gibt. Für weitere Hinweise zu…

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  AT 4.4.1 Risikocontrolling-Funktion

  
  Lieferung: 08/24

  …ESG-Risiken zuständig ist. Diese Einfügung geht auf das BaFin Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken, Kap. 5.8 (Risikocontrolling-Funktion) zurück und… …Directive – „Bankenrichtlinie“) umgesetzt. Mit dem Modul AT 4.4.1 konkretisierte die BaFin die Anforderungen an die Risikocontrolling-Funktion und griff… …Umsetzung der EBA-Leitlinien durch die BaFin war zu berücksichtigen, dass in Deutschland mit den MaRisk bereits sehr weitreichende… …AT 4.4.1 Tz. 4 und Kommentierung hierzu. In ihrem Begleitschreiben vom 27. 10. 2017 zur 5. MaRisk-Novelle nennt die BaFin bei den einschlägigen… …4.4.1 sie gilt seit dem 31. Dezember 2021 und ersetzt ab diesem Zeitpunkt die EBA/GL/2017/11 (vormals GL 44)). Die BaFin hat gegenüber der EBA ihre… …angesiedelt sein (vgl. hierzu auch Anm. 2 zu BTO Tz. 4). Entgegen der bis dahin vorherrschenden Meinung bezieht die BaFin nunmehr auch Bereiche, die sog… …Konzentration von Verantwortlichkeiten beim betroffenen Geschäftsleiter“ zu verstehen ist wird von der BaFin nicht näher erläutert. Dem Petitum der DK um… …Vorschlag wurde nicht entsprochen. Die BaFin hat jedoch in den Erläuterungen zu AT 4.4.1 Tz. 2 klargestellt, dass sich die Risikocontrolling-Funktion bei der… …entsprechend. Kommentierung: In Tz. 4 von AT 4.4.1 gibt die BaFin ihre Auffassung im Hinblick auf die Leitung der Risikocontrolling-Funktion wieder. Ziel ist die… …und Kommentierung hierzu). Für andere Institute wurde zunächst keine explizite Regelung in den Ma- Risk getroffen. Die BaFin hatte allerdings bereits…

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  AT 4.4.2 Compliance-Funktion

  
  Lieferung: 08/24

  …. 09. 2011, Titel II, Nummer 28, aufgegriffen. In ihrem Begleitschreiben vom 27. 10. 2017 zur 5. MaRisk-Novelle nennt die BaFin bei den einschlägigen… …zu diesem Zeitpunkt die frühere EBA/GL/2017/11 (vormals GL 44). Die BaFin hat gegenüber der EBA ihre Absicht erklärt, diese Leitlinien mit einer… …der Compliance-Funktion soll eine angemessene und einheitliche Compliance-Kultur im Institut gefördert werden (vgl. Übersendungsschreiben BaFin v. 14… …Geschäftsbereiche dieser Verantwortung nachkommen und keine unerwünschten Regelungslücken im Institut auftreten (vgl. Übersendungsschreiben BaFin v. 14. 12. 2012, S… …Auffassung der BaFin ist es aber erforderlich, dass die Compliance-Funktion Kontrollhandlungen zumindest durchführen können muss und insoweit auch… …Vermögens des Instituts führen kann, institutsindividuell durch die Compliance-Funktion festzustellen. Nach dem Übersendungsschreiben der BaFin v. 14. 12… …relevant sind, solche angesehen werden, denen ein wesentliches Compliance-Risiko (zur Definition siehe Anm. 4 hier) anhaftet. Die BaFin erläutert a. a. O… …einer Compliance-Funktion fallen müssen aus Sicht der BaFin folgende Bereiche, die zum Teil bereits Gegenstand von Compliance-Vorgaben sind (s. a. Hofer… …scheint auch der BaFin vor dem Hintergrund des Regulierungszwecks – Vermeidung oder zumindest Verminderung von Compliance-Risiken (vgl. oben, zu AT 4.4.2 Tz… …. 1) – grundsätzlich nachvollziehbar. Im Protokoll über die Sitzung des Fachgremiums MaRisk am 24. 04. 2013 (S. 2) weist die BaFin auch auf den Umgang…

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  AT 4.5 Risikomanagement auf Gruppenebene

  
  Lieferung: 08/24

  …. Anschreiben BaFin v. 25. 02. 2009 zur 2. MaRisk-Novelle). Dem liegt der Gedanke zugrunde, dass Konzernstrukturen in der Finanzwirtschaft immer mehr an Bedeutung… …sollen, unter die Anwendung der CRR und damit auch der EBA-Leitlinien zu Auslagerungen fallen (vgl. Übersendungsschreiben der BaFin v. 16. 08. 2021 zur 6…
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  AT 5 Organisationsrichtlinien

  
  Lieferung: 08/24

  …MaRisk abgedeckt und im Grunde selbstverständlich; einer besonderen Einfügung hätte es also eigentlich nicht bedurft. Die BaFin wollte mit der…
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  AT 7.1 Personal

  
  Lieferung: 08/24

  …erforderlich sind“ (BT-Drs. 16/4028, zu Art. 3, Nr. 10, Buchst. a). Die BaFin stellt hierzu in AT 7.1 Tz. 1 Satz 1 klar, dass sich die quantitative und… …gegenüber 1 BaFin Rundschreiben (BA) 10/2017, „Bankaufsichtliche Anforderungen an die IT (BAIT)“ v. 03. 11. 2017 (aktuelle Fassung vom 16. 08. 2021), s. Anm… …betrauten Personen besonderen qualitativen Anforderungen entsprechend ihres Aufgabengebietes genügen müssen. Konkret genannt werden von der BaFin an dieser… …besonderen Erläuterung hätte es also eigentlich nicht bedurft. Die BaFin wollte mit dieser Ergänzung offensichtlich die Bedeutung der besonderen Funktionen… …gemäß Modul AT 4.4 unterstreichen. Auf eine Detaillierung der Qualifikations-Anforderungen wurde an dieser Stelle seitens der BaFin verzichtet, was…

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  BTO Anforderungen an die Aufbau- und Ablauforganisation

  
  Lieferung: 08/24

  …Kommentierung: In BTO Tz. 2 definiert die BaFin Begriffe, die für die Anforderungen der MaRisk im Hinblick auf die Funktionstrennung von Bedeutung sind. Der… …sein (BTO Tz. 2, Erläuterungen). Nach Lesart der BaFin hat die aufbauorganisatorische Trennung in diesem Fall direkt unterhalb der Ebene der… …Geschäftsleitung ist eher im Sinne einer Empfehlung der BaFin zu verstehen, analog etwa der Regelung in BTO Tz. 7, Erläuterungen). Eine explizite Regelung wurde… …, wie die BaFin in den Erläuterungen zu BTO Tz. 2 klargestellt hat. Die grundsätzliche Trennung der Bereiche „Markt und Marktfolge im „Immobiliengeschäft“… …Ausnahmen denkbar, sofern Interessenkollisionen ausgeschlossen werden können. So verzichtet die BaFin bei Instituten mit drei oder mehr Geschäftsleitern auf… …Immobiliengeschäft sind seitens der BaFin bislang keine Restriktionen KWG, Erg.-Lfg. 8/24 Bitterwolf 7 2 2a 3 4 4a 130 MaRisk/BTO MaRisk – Kommentar bezüglich…

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