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• Erlaubnis für Kryptoverwahrung und Verwaltung von Kryptowerten

  …Geldwäschegesetz, sondern ins Kreditwesengesetz aufgenommen.  Erlaubnispflicht Somit unterliegen Kryptoverwahrer der Aufsicht der BaFin. Das Erlaubnisverfahren für… …beabsichtigen, formlos und unverbindlich ihr etwaiges Interesse gegenüber der BaFin zu bekunden. Die Bekundung soll eine kurze Beschreibung des Geschäftsmodells… …enthalten und den Umfang von einer Seite nicht überschreiten. Wenn die BaFin ihre Verwaltungspraxis zur Zulassung und der laufenden Aufsicht für die neue… …Unternehmen. So kann ein Unternehmen, das wegen seiner Kryptoverwahrung am 1.1.2020 zum Finanzdienstleister wird, der BaFin seine Absicht, einen… …Erlaubnis für den beantragten Geschäftsbetrieb ab dem 1.1.2020 als vorläufig erteilt. Quelle: Mitteilungen der BaFin vom 4.12.2019  – Gesetz zur Umsetzung der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 1 Begriffsbestimmungen

  
  Lieferung: 08/19
• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt der BaFin: Hinweise zur Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 KWG in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und Abs. 1a KWG von

  
  Lieferung: 07/19

  …KWG – Kommentar 115 § 32 Anh. 1 Merkblatt der BaFin vom 01. 04. 2005, geändert am 11. 03. 2019: Hinweise zur Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 KWG in… …53a KWG zulässigerweise vorgenommen werden dürfen. Die Repräsentanzen durften auch nach der bisherigen Rechtslage – mangels Erlaubnis durch die BaFin –… …Kommission zu Auslegungsfragen über den freien Dienstleistungsverkehr genannten Kriterien genauso zu beachten wie die Maßstäbe, die die vor Schaffung der BaFin… …betriebenen Geschäfte insoweit nicht der Aufsicht bedarf“. Daher kommt eine Freistellung nach § 2 Abs. 4 KWG nur in Betracht, wenn die BaFin das im Zusammenhang… …beaufsichtigt wird und die zuständige(n) Behörde(n) des Herkunftsstaates mit der BaFin befriedigend zusammenarbeitet/zusammenarbeiten. Zudem hat das… …antragstellende Unternehmen eine Bescheinigung der zuständigen Herkunftsstaatbehörde(n) vorzulegen, in der diese der BaFin bestätigt/bestätigen, • dass dem… …Bedenken bestehen und • für den Fall, dass solche Bedenken später bestehen, dies der BaFin mitgeteilt wird. Sofern ein Drittstaatunternehmen auch über… …die Geschäftstätigkeiten der Zweigstellen (Einzelbenennung erforderlich) bestehen und später auftretende Probleme oder Beanstandungen der BaFin… …Finanzdienstleistungen Unter Berücksichtigung der oben benannten Voraussetzungen werden im Folgenden die Bereiche näher konkretisiert, die die BaFin im Rahmen von § 2 Abs… …Auffassung der BaFin: • Bund, Länder, kommunale Gebietskörperschaften und deren Einrichtungen, • Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute im Sinne des § 1…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9 Verschwiegenheitspflicht

  
  Lieferung: 06/19

  …, KWG, CRR-VO, 5. Aufl., 2016, § 9 Rn. 3). Die Verschwiegenheitspflicht des § 9 KWG gilt nach § 53o KWG entsprechend, wenn die BaFin für die Erteilung der…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 26 Vorlage von Jahresabschluß, Lagebericht und Prüfungsberichten

  
  Lieferung: 06/19

  …Prüfungsberichte gemäß dem Informationsblatt der BaFin zum Fachverfahren „Einreichung von Prüfungsberichten“ auf elektronischem Wege übermittelt, besteht die Pflicht… …zur Einreichung von Papier-Exemplaren auch bei Nutzung dieses Fachverfahrens bis auf weiteres fort. Dies gilt sowohl gegenüber der BaFin als auch…

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• BaFin zur Anpassung der Verwaltungspraxis zur Anrechnung von Instrumenten des harten Kernkapitals

  …. Januar 2014 in Kraft getreten ist. Geregelt ist dies in den Art. 25 bis 91. Wie die BaFin mitteilt, haben die Institute nun auch die Möglichkeit… …an das jeweils zuständige Fachreferat zu richten. Schreiben der BaFin herunterladen Auch interessant: 07.01.2019 BaFin erlässt… …Allgemeinverfügung zu Instrumenten des harten Kernkapitals Die BaFin hat eine Allgemeinverfügung zur Einordnung neu begebener Geschäftsanteile an…

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• BaFin veröffentlicht neues Rundschreiben zu Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch

  …anwenden. Ausgenommen vom Anwendungsbereich sind Wertpapierhandelsbanken. Methodenfreiheit nicht betroffen Der BaFin zufolge bleibt die Methodenfreiheit… …Rundschreiben 06/2019 (BA) Mehr zum Thema   09.04.2019 BaFin konsultiert erneut überarbeitetes Rundschreiben zum Zinsänderungsrisiko  … …Die BaFin hat ihr Rundschreiben zu Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch 9/2018 (BA) überarbeitet und zur Konsultation gestellt. Der Entwurf sieht vor…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 36a Tätigkeitsverbot für natürliche Personen

  
  Lieferung: 05/19

  …deutschen Institute ist die BaFin die Aufsichtsbehörde. 1 Nach traditionellem deutschen Aufsichtsrecht tragen die Geschäftsleiter die alleinige Verantwortung… …Albert KWG – Kommentar 115 § 36a Verbriefungsverordnung, sind gem. § 60c KWG von der BaFin auf ihrer Internetseite bekanntzumachen, sofern diesbezüglich… …, da Vorsatz und ein trotz Verwarnung der BaFin fortgesetztes Verhalten vorliegen müssen. 3 Vgl. Begründung zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der… …Instituten) nicht die BaFin, sondern die EZB ist. Mit dem o. a. Gesetz wurde bei § 36a KWG zudem Abs. 3 angefügt, um eine Vorgabe aus der europäischen… …Zeitpunkt des Verstoßes bei einem unter Aufsicht der BaFin (bzw. der EZB) stehenden Unternehmen oder bei einem sonstigen Unternehmen tätig gewesen ist… …der EZB verhängt werden (zuvor nur von der BaFin; vgl. Anm. 9). Inhaltlich verweisen die in § 36a Abs. 1 S. 1 KWG aufgeführten Bezugsnormen – wie… …BaFin (vgl. Anm. 55 zu § 35 KWG) § 35 Abs. 2 Nachhaltiger Verstoß eines Instituts als Gegenpartei von Wertpa- Nr. 9 KWG pierfinanzierungsgeschäften gegen… …die Pflichten und Anforderungen von Art. 4 und 15 SFTR oder sich auf diese Bestimmungen beziehende Anordnungen der BaFin (vgl. Anm. 61 zu § 35 KWG) § 35… …beziehende Anordnungen der BaFin (vgl. Anm. 64 zu § 35 KWG) Die o. a. Regelungen beziehen sich u. a. auf das Verbot von Insidergeschäften und der… …. Tabelle aufgeführte Norm bzw. eine diesbezügliche Anordnung der BaFin verantwortlich ist. Anordnungen der BaFin umfassen nach § 35…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 23a Sicherungseinrichtung

  
  Lieferung: 04/19

  ….................................................................................... 25–27 Alternative Wege der Informationspflichten gem. Satz 6 aus der Perspektive der BaFin… …, waren. Derartige Systeme unterlagen bis dahin einem auf ihre Rolle als Institutsschützer fokussierten Prüfungsrecht der BaFin; die Pflichten für eine… …Einlagensicherheit. 11 Die Spitzenverbände der Deutschen Kreditwirtschaft sind von der BaFin wiederholt, zuletzt während der Finanzmarktkrise 2009, aufgefordert worden… …zeitnah nach Inkrafttreten des EinSiG seine Grundsätze für die Werbung mit der Einlagensicherheit überprüft, adjustiert und mit der BaFin abgestimmt. Die… …nachfolgend aufgeführten Grundsätze wurden sodann von der nationalen Aufsicht als „der Verwaltungspraxis der BaFin und den gesetzlichen Vorgaben entsprechend“… …der Einlagensicherheit geäußert. Aufgrund eines Schreibens der BaFin Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht vom Dezember 2008 hat der ZWA am 03… …Informationspflichten gem. Satz 6 aus der Perspektive der BaFin Eine im obigen Sinne getätigte Eingabe bei der nationalen Bankenaufsicht führte allerdings nach Prüfung…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 47 Anordnungsbefugnis nach der Verordnung EU Nr. 1286/2014

  
  Lieferung: 04/19

  ….................................................................................... 1–4 Anordnungsbefugnis der BaFin (Satz 1) ............................................... 5–6 Definition PRIIP… …Kommentar Geeignetheit und Erforderlichkeit der Anordnungen ........................... 15 Mögliche Anordnungen der BaFin (Satz 2)… …BaFin ist § 47 in Kraft seit dem 31. 12. 2016 – entsprechend der Anwendungsvorgabe der nachfolgend genannten „PRIIP-Verordnung“. Die Buchstabenkombination… …PRIIP-Verordnung hinauszugehen – verstanden werden. 1 Anordnungsbefugnis der BaFin (Satz 1) Der BaFin wird mit Satz 1 die Befugnis eingeräumt, Anordnungen zu treffen… …PRIPP-Verordnung entsprechen, verhindert werden. Als zuständige Behörde zur Ahndung von Verstößen gegen die PRIIP-Verordnung wird die BaFin schon durch § 1 Abs. 1 Nr… …; in allen anderen Fällen muss sich die BaFin auf die Rechtsgrundlagen der anderen Gesetze berufen. Im Einzelnen setzt eine auf § 47 gestützte Anordnung… …beschränkt Satz 1 die BaFin lediglich allgemein darauf, dass Eignung und Erforderlichkeit in vorgenanntem Sinne kumulativ gegeben sein müssen. Hierbei steht… …der BaFin übliches Beurteilungs- und Auswahlermessen zu. Die ergänzend in Satz 2 aufgezählten Beispiele von Anordnungen (siehe die diesbezügliche… …Beschränkung der KWG-basierten Anordnungsbefugnis im Vergleich zu KAGB, WpHG und VAG). Mögliche Anordnungen der BaFin (Satz 2) Beispielhaft – und damit nicht… …abschließend – nennt Satz 2 folgende Anordnungen, die die BaFin zum Zweck der Sicherstellung bzw. Verhinderung im Sinne Satz 1 treffen kann: 1. die Vermarktung…

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