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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank

  
  Lieferung: 04/22

  …KWG – Kommentar 115 § 7 § 7 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank* (1) 1 Die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank arbeiten nach Maßgabe… …Bundesbank. 3 Die laufende Überwachung beinhaltet insbesondere die Auswertung der von den Instituten eingereichten Unterlagen, der Prüfungsberichte nach § 26… …Eigenkapitalausstattung und Risikosteuerungsverfahren der Institute und das Bewerten von Prüfungsfeststellungen. 4 Die laufende Überwachung durch die Deutsche Bundesbank… …Bundesbank unverzüglich über Anfragen der Europäischen Zentralbank und tauschen von dieser erhaltene Informationen aus. 3 Übermittelt die Bundesanstalt oder… …die Deutsche Bundesbank im Rahmen der Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz Beobachtungen, Feststellungen, Daten oder sonstige Informationen an… …einheitlichen Aufsichtsmechanismus entsprechende Anwendung. (2) 1 Die Deutsche Bundesbank hat die Richtlinien der Bundesanstalt zu beachten. 2 Die Richtlinien der… …Bundesanstalt zur laufenden Aufsicht ergehen im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank. 3 Innerhalb des einheitlichen Aufsichtsmechanismus beachtet die… …mit der Deutschen Bundesbank und unter Beachtung der innerhalb des einheitlichen Aufsichtsmechanismus erlassenen Vorgaben der Europäischen Zentralbank… …legt die von der Deutschen Bundesbank getroffenen Prüfungsfeststellungen und Bewertungen in der Regel ihren aufsichtsrechtlichen Maßnahmen zugrunde. (3)… …1 Die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank haben einander Beobachtungen und Feststellungen mitzuteilen, die für die Erfüllung ihrer Aufgaben…

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• Dokumententyp - Materialien

  Organisationsstatut für die Deutsche Bundesbank – BBkOrg

  
  Lieferung: 06/22

  …Organisationsstatut für die Deutsche Bundesbank 608 Organisationsstatut für die Deutsche Bundesbank (BBkOrg) 1 I. Allgemeine Bestimmungen § 1 (1) Der… …Vorstand leitet und verwaltet die Bank in gemeinsamer Verantwortung. (2) Der Vorstand berät den Präsidenten der Deutschen Bundesbank in seiner Eigenschaft… …Deutsche Bundesbank erforderlich erscheint. Die Maßnahme darf nicht weitergehen, als es zur Vermeidung der Nachteile notwendig ist. Das in diesem Fall… …Beschlussfassung des Vorstands. 1 Beschluss des Vorstands der Deutschen Bundesbank vom 8. Mai 2002 gemäß § 7 Abs. 1 Satz 3 BBankG, zuletzt geändert durch Beschluss… …des Vorstands der Deutschen Bundesbank vom 08. 03. 2016. KWG, Erg.-Lfg. 6/22 1 608 Organisationsstatut für die Deutsche Bundesbank II. Sitzungen und… …Beschlüsse des Vorstandes § 2 (1) Sitzungen des Vorstands finden auf Einladung des Präsidenten der Deutschen Bundesbank statt. Der Vorstand tritt in der Regel… …Vizepräsidenten führt das Vorstandsmitglied mit der längsten Dienstzeit im obersten Leitungsgremium der Deutschen Bundesbank den Vorsitz. (2) Der Vorstand ist… …beschlossenen Verträge mit den Mitgliedern des Vorstands werden für den Vorstand von dem Präsidenten der Deutschen Bundesbank, in seinem Falle vom Vizepräsidenten… …und jeweils einem weiteren vom Vorstand zu benennenden Mitglied unterzeichnet. 2 Organisationsstatut für die Deutsche Bundesbank 608 III. Ausschüsse § 5… …Hauptverwaltung. VI. Verschiedenes § 9 Im jährlichen Geschäftsbericht der Deutschen Bundesbank sind die Gesamtbezüge der amtierenden und ehemaligen Mitglieder des…

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• Aufsichtspraxis: BaFin und Deutsche Bundesbank konkretisieren Aufgabenverteilung

  …Finanzdienstleistungsinstitute durch die Deutsche Bundesbank - wurde aufgrund des Single Supervisory Mechanism (SSM-VO) erforderlich. So hat die Europäische Zentralbank (EZB) seit… …Aufsichtsrichtlinie regelt die Aufgabenverteilung zwischen BaFin und Bundesbank bei der laufenden Überwachung der Institute nach § 7 KWG. So muss die Bundesbank gemäß §… …7 Absatz 2 KWG die Richtlinien der BaFin beachten. Allerdings müssen BaFin-Richtlinien im Einvernehmen mit der Bundesbank ergehen. Die nun geänderte… …Aufsichtsrichtlinie ersetzt die Fassung vom 21.05.2013. Im Wortlaut: § 7 KWG (1) Die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank arbeiten nach Maßgabe dieses… …Gesetzes zusammen. Unbeschadet weiterer gesetzlicher Maßgaben umfasst die Zusammenarbeit die laufende Überwachung der Institute durch die Deutsche Bundesbank… …Risikosteuerungsverfahren der Institute und das Bewerten von Prüfungsfeststellungen. Die laufende Überwachung durch die Deutsche Bundesbank erfolgt in der Regel durch ihre… …Hauptverwaltungen.(2) Die Deutsche Bundesbank hat die Richtlinien der Bundesanstalt zu beachten. Die Richtlinien der Bundesanstalt zur laufenden Aufsicht ergehen im… …Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank. (…..) Der Präambel der Aufsichtsrichtlinie zufolge sollen die Schnittstellen zwischen den Aufgaben der BaFin… …und der Bundesbank so abgrenzt werden, dass die jeweiligen Verantwortlichkeiten klar zugeordnet und der erforderliche Informationsfluss gewährleistet… …wird. Die Aufgaben der Bundesbank Nach der Richtlinie übernimmt die Bundesbank überwiegend die operative Bankenaufsicht. Dies betrifft vor allem die…

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• Dokumententyp - Gesetz

  Gesetz über die Deutsche Bundesbank – BBankG

  
  Lieferung: 06/22

  …Bundesbankgesetz 607 Gesetz über die Deutsche Bundesbank (BBankG) vom 26. 07. 1957 (BGBl. I S. 745), in der Fassung vom 22. 10. 1992 (BGBl. I S… …Deutsche Bundesbank ist eine bundesunmittelbare juristische Person des öffentlichen Rechts. Ihr Grundkapital im Betrage von 2,5 Milliarden Euro steht dem… …Bund zu. Die Bank hat ihren Sitz in Frankfurt am Main. § 3 Aufgaben Die Deutsche Bundesbank ist als Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland integraler… …Rechtsvorschriften übertragenen Aufgaben wahr. § 4 Beteiligungen Die Deutsche Bundesbank ist unbeschadet des Artikels 6 Abs. 2 der Satzung des Europäischen Systems der… …Vorstand (1) Organ der Deutschen Bundesbank ist der Vorstand. Er leitet und verwaltet die Bank. Er beschließt ein Organisationsstatut, das die… …gegen den Präsidenten entschieden werden. § 8 Hauptverwaltungen (1) Die Deutsche Bundesbank unterhält je eine Hauptverwaltung für den Bereich 1. des… …, Erg.-Lfg. 6/22 2a Bundesbankgesetz 607 (2) Die Hauptverwaltungen werden jeweils von einem Präsidenten geleitet, der dem Vorstand der Deutschen Bundesbank… …. (3) Die Mitglieder des Beirats werden auf Vorschlag der zuständigen Landesregierungen durch den Präsidenten der Deutschen Bundesbank auf die Dauer von… …. § 10 Filialen Die Deutsche Bundesbank darf Filialen unterhalten, die der zuständigen Hauptverwaltung unterstehen. § 11 Vertretung (1) Die Deutsche… …Bundesbank wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Vorstand vertreten. § 31 Abs. 2 und § 41 Abs. 4 bleiben unberührt. (2) Willenserklärungen sind für…

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• Dokumententyp - Deutsche Bundesbank

  Schreiben der Deutschen Bundesbank betr. Devisenhandel vom 20.05.1976

  
  Lieferung: 05/00

  …196 Anordnungen zu den Grundsätzen Nr. 7 Schreiben der Deutschen Bundesbank betr. Devisenhandel vom 20. Mai 1976 – A 1 „Uns sind von verschiedenen…
• Dokumententyp - Deutsche Bundesbank

  Bekanntmachung der Deutschen Bundesbank zur Einreichung der Vordrucke zur Berechnung der Kennziffern beim Grundsatz I a – weggefallen

  
  Lieferung: 05/00

  …Anordnungen zu den Grundsätzen 196 Nr. 2 Bekanntmachung der Deutschen Bundesbank zur Einreichung der Vordrucke zur Berechnung der Kennziffern beim…
• Dokumententyp - Deutsche Bundesbank

  durch die Deutsche Bundesbank – Aufsichtsrichtlinie

  
  Lieferung: 05/18

  …Finanzdienstleistungsinstitute durch die Deutsche Bundesbank (Aufsichtsrichtlinie) in der Fassung vom 19. Dezember 2016 Auf Grund des § 7 Abs. 2 Satz 2 des Kreditwesengesetzes… …der Deutschen Bundesbank (Bundesbank) folgende Richtlinie (Aufsichtsrichtlinie): Präambel Die BaFin übt als zuständige Verwaltungsbehörde gemäß § 6 Abs… …der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank (SSM-Verordnung – SSM-VO). Die Bundesbank ist zuständige Stelle gemäß Art. 4 Abs. 1… …Zentralbank (SSM-Rahmenverordnung)). § 7 Abs. 1 KWG regelt die Zusammenarbeit zwischen der BaFin und der Bundesbank bei der laufenden Überwachung der Institute… …durch die Bundesbank. Diese hat nach § 1 des Gesetzes zur Überwachung der Finanzstabilität (FinStabG) u. a. laufend die für die Finanzstabilität… …Einvernehmen mit der Bundesbank. Diese Richtlinien und damit auch die Aufsichtsrichtlinie sollen die Einheitlichkeit und Qualität bankaufsichtlichen Handelns… …sowie eine transparente und möglichst überschneidungsfreie Aufgabenabgrenzung sicherstellen und sind von der Bundesbank und der BaFin bei der Durchführung… …Bankenaufsicht im SSM sicherzustellen, sind klare Strukturen in der Zusammenarbeit von BaFin und Bundesbank zu schaffen. Hierzu grenzt die Aufsichtsrichtlinie die… …Schnittstellen zwischen den Aufgaben der BaFin und den Aufgaben der Bundesbank so ab, dass die Verantwortlichkeiten klar zugeordnet und der für die… …durch die BaFin 2.2.3 Laufende Überwachung durch die Bundesbank 2.2.4 Probleminstitute, aufsichtsintensive Institute und potenziell systemgefährdende…

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• Dokumententyp - Verwaltungsvorschrift

  Merkblatt der Deutschen Bundesbank Allgemeine Übersicht: Zahlungen im Außenwirtschaftsverkehr – Stand der Forderungen und Verbindlichkeiten im

  
  Lieferung: 01/14

  …statistischen Meldungen sind der Deutschen Bundesbank zu erstatten, die zur strikten Geheimhaltung aller Einzelangaben verpflichtet 1 ) Stand: September 2013. KWG… …Außenwirtschaftsrecht 630 3. Einreichungsweg und Meldefrist • Z 4: Die Meldung ist bei der Deutschen Bundesbank elektronisch bis zum 7. Kalendertag des auf die Zahlungen… …oder Leistungen folgenden Monats einzureichen. • Z 10: Die Meldung ist bei der Deutschen Bundesbank elektronisch bis zum 5. Kalendertag eines jeden… …Deutschen Bundesbank elektronisch bis zum 10. Kalendertag des folgenden Monats nach dem Stand des letzten Werktages des Vormonats einzureichen. • Z 5a Blatt 1… …und Blatt 2: Die Meldungen sind bei der Deutschen Bundesbank elektronisch bis zum 20. Kalendertag des folgenden Monats nach dem Stand des letzten… …Werktages des Vormonats einzureichen. • Z 5b: Die Meldung ist bei der Deutschen Bundesbank elektronisch bis zum 50. Kalendertag nach Ablauf eines jeden… …(Anlage K 3) sind einmal jährlich bei der Deutschen Bundesbank bis zum letzten Werktag des sechsten auf den Bilanzstichtag des Meldepflichtigen oder, soweit… …Ordnungswidrigkeiten dar, die mit Geldbußen geahndet werden können. Die erhobenen Angaben dienen ausschließlich statistischen Zwecken. Die Deutsche Bundesbank ist zur… …, Z 5a und Z 5b sowie K 3 und K 4 sind zur Ansicht im PDF-Format auf der Website der Deutschen Bundesbank verfügbar unter der Rubrik… …Service/Meldewesen/Außenwirtschaft Formular-Center. Die Meldungen sind auf elektronischem Weg (per Internet an das Extranet der Bundesbank) einzureichen. Weitere Informationen hierzu…

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• Dokumententyp - BaFin

  Bundesbank am 27.02.2004

  
  Lieferung: 03/12

  …Abs. 3 Satz 1 KWG Jahresgespräch mit der Deutschen Bundesbank am 27. 02. 2004 […] anlässlich Ihres o. g. Jahresgesprächs mit der Deutschen Bundesbank… …Wortlaut des § 29 Abs. 3 S. 1 KWG hat der Prüfer: unverzüglich der Bundesanstalt [für Finanzdienstleistungsaufsicht] und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen… …geprüfte Unternehmen und dessen Aufsichtsgremium, sondern die Bundesanstalt und die Bundesbank (Boos/Winter, a. a. O.). Der Bezug zur Vorschrift des § 321…

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• Dokumententyp - Deutsche Bundesbank

  Schreiben der Deutschen Bundesbank betreffend Grundsatz I gemäß §§ 10 und 10a KWG wegen Ausweis von Kreditderivaten in den bankaufsichtlichen

  
  Lieferung: 03/00

  …196 Anordnungen zu den Grundsätzen Nr. 74 Schreiben der Deutschen Bundesbank vom 3. Dezember 1999 – B10 – 3 / 3.3.5 Betr.: Grundsatz I gemäß §§ 10… …Zweiganstalten der Bundesbank (Landeszentralbanken) eingesehen werden. 2 ) Kza 196 Nr. 72 152 Anordnungen zu den Grundsätzen 196 des besicherten Aktivums 1 ), so…

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