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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 14 Anzeigen und Vorlage von Unterlagen nach § 32 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes – Anträge auf Erlaubnis

  
  Lieferung: 06/23
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTR 1 Vorbemerkung

  
  Lieferung: 09/22

  …. Veröffentlichung Deutsche Bundesbank, „Statistischer Anhang zum Basel III-Monitoring für deutsche Institute“ zum Stichtag 30. Juni 2021). Aus diesem Grund stellt das…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 1 Einreichungsverfahren

  
  Lieferung: 03/23

  …Deutschen Bundesbank einzureichen. 2 Anzeigen und Vorlagen von Unterlagen von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften nach §… …zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank in der in dieser Verordnung jeweils bestimmten Anzahl von Ausfertigungen mit seiner Stellungnahme, bei… …3c und § 24a Absatz 4a des Kreditwesensgesetzes zu beachten. (4) 1 Auf Verlangen der Bundesanstalt oder der Deutschen Bundesbank ist für Anzeigen und… …Deutsche Bundesbank auf ihrer jeweiligen Internetseite. KWG, Erg.-Lfg. 3/23 Albert 1 125 § 1 AnzV AnzV – Kommentar Inhaltsübersicht § 1 AnzV… …Institut zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank einzureichen, sofern die Anzeigenverordnung nicht hiervon abweichende Bestimmungen trifft… …. Damit sind die Anzeigen und Unterlagen grundsätzlich der Deutschen Bundesbank sowie der Aufsichtsbehörde, d. h. entweder der Europäische Zentralbank (EZB)… …Bundesbank diese Anzeigen bzw. Unterlagen einzureichen sind: Empfänger ist danach diejenige Hauptverwaltung, in deren Bereich das übergeordnete 4 Verordnung… …fallenden Kreditgenossenschaften und Sparkassen reichen ihre Anzeigen und Unterlagen nicht direkt bei der BaFin und der Deutschen Bundesbank, sondern über… …Deutschen Bundesbank) Gebrauch machen, sind die besonderen Bestimmungen in § 7 Abs. 6 Satz 4 und 5 AnzV zu beachten (vgl. dortige Kommentierung). Sparkassen… …die zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank weiterzuleiten (ohne das Exemplar, das zum Verbleib beim Verband bestimmt ist, sofern Anzeigen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44b Auskünfte und Prüfungen bei Inhabern bedeutender Beteiligungen

  
  Lieferung: 02/18

  …gegenüber der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank zur Auskunft und Vorlegung von Unterlagen gelten auch für 1. Personen und Unternehmen, die eine… …Bundesanstalt zu bestimmenden Wirtschaftsprüfer prüfen zu lassen. (2) 1 Die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank können Maßnahmen nach § 44 Abs. 1 Satz 2 und… …die Deutsche Bundesbank hinreichende Möglichkeiten zur Sachverhaltsaufklärung haben. Der ursprüngliche Wortlaut von § 44b genügte diesen Anforderungen… …nicht. Durch die Neufassung wurden deshalb die Kompetenzen der BaFin und der Deutschen Bundesbank zur Ermittlung des Sachverhaltes wesentlich erweitert… …der neugefassten Vorschrift stehen diese Rechte der BaFin und der Deutschen Bundesbank auch gegenüber Personen und Unternehmen zu, sofern Tatsachen die… …Aufgaben bedient, sowie der Deutschen Bundesbank auf Verlangen Auskünfte über alle Geschäftsangelegenheiten zu erteilen, Unterlagen vorzulegen und… …Unternehmen. Die Auskunfts- und Vorlageanordnungen stehen der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank auch ohne besonderen Anlass zu. Bereits dieses… …ist § 305 Abs. 1 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) nachgebildet. 4 Prüfungsrechte Gemäß § 44b Abs. 2 können die BaFin und die Deutsche Bundesbank… …fallen, durch eigene Mitarbeiter der BaFin und Mitarbeiter der Deutschen Bundesbank 1 oder durch beauftragte Dritte, namentlich Wirtschaftsprüfer, geprüft… …werden. Die Betroffenen haben diese Maßnahmen zu dulden. Durchsuchungs- und Sicherstellungsrechte, wie sie der BaFin und der Deutschen Bundesbank gemäß §…

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• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt der BaFin vom 09.06.2011, geändert am 18.07.2013: Hinweise zur finanzaufsichtsrechtlichen Erlaubnispflicht von Investmentclubs und ihrer Geschäftsführer Stand: Juli 2013

  
  Lieferung: 02/18

  …Bediensteten der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank zur Verschwiegenheit verpflichtet (§§ 8 KAGB, 9 KWG). Ob ein Unternehmen der Erlaubnispflicht nach §§… …Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank aufnehmen; diese wird Ihre Fragen mit einer Stellungnahme gegebenenfalls an die Bundesanstalt weiterleiten: 4 Für Berlin… …und Brandenburg: KWG – Kommentar 115 § 32 Anh. 4 DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Berlin und Brandenburg Leibnizstr. 10 Telefon: (030) 34 75 – 0… …10625 Berlin Fax: (030) 34 75 – 12 90 Für Nordrhein-Westfalen: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Nordrhein-Westfalen Berliner Allee 14 Telefon… …: (0211) 8 74 – 0 40212 Düsseldorf Fax: (0211) 8 74 – 36 35 Für Hessen: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Hessen Taunusanlage 5 Telefon: (069) 23 88 – 0… …60047 Frankfurt am Main Fax: (069) 23 88 – 11 11 Für die Freie und Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein: DEUTSCHE BUNDESBANK… …die Freie Hansestadt Bremen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Bremen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt… …Georgsplatz 5 Telefon: (0511) 30 33 – 0 30159 Hannover Fax: (0511) 30 33 – 27 96 Für die Freistaaten Sachsen und Thüringen: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung… …: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Rheinland-Pfalz und dem Saarland Hegelstr. 65 Telefon: (06131) 3 77 – 0 55122 Mainz Fax: (06131) 3 77 – 33 33 KWG… …, Erg.-Lfg. 2/18 5 115 § 32 Anh. 4 KWG – Kommentar Für Baden-Württemberg: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Baden-Württemberg Marstallstr. 3 Telefon…

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• Dokumententyp - Gesetzestext Vor

  Vor § 64e Übergangsvorschriften zum Sechsten Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen

  
  Lieferung: 01/03

  …Bundesbank anzuzeigen. Ist die Anzeige fristgerecht erstattet worden, gilt die Erlaubnis nach § 32 in diesem Umfang als erteilt. Die Bundesanstalt bestätigt… …Bundesanstalt hat das Institut der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank eine Ergänzungsanzeige einzureichen, die den inhaltlichen Anforderungen des § 32… …. Institute, für die eine Erlaubnis nach Absatz 2 als erteilt gilt, haben der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen, ob sie § 10 Abs. 1 bis 8… …der Deutschen Bundesbank unverzüglich anzuzeigen. (5) Nachgewiesenes freies Vermögen des Inhabers oder der persönlich haftenden Gesellschafter eines…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9 Sammelanzeigen nach § 24 Abs. 1a Nr. 4 des Kreditwesengesetzes – Anzahl inländischer Zweigstellen

  
  Lieferung: 05/23

  …Hinsichtlich des Einreichungsweges gilt die Besonderheit, dass die Anzeigen über inländische Zweigstellen grundsätzlich nur der Deutschen Bundesbank einzureichen… …. Auf Basis der Ermächtigung in § 1 Abs. 4 AnzV (vgl. dortige Kommentierung) hat die Deutsche Bundesbank alle Institute im März 2023 dazu verpflichtet… …Bundesbank, einzureichen. Eine Einreichung in Papierform oder als Mail-Anhang sind seither nicht mehr zulässig. 1 Die Nutzung des ExtraNet-Postfachs… …muss nach der von der Deutschen Bundesbank veröffentlichten Dateinamenskonvention kopierbar sein; ein Passwortschutz ist nicht zulässig. Die Dateien… …dürfen zudem nicht digital signiert oder mit einem Wasserzeichen versehen 1 Vgl. Deutsche Bundesbank, Schreiben an die Institute und Verbände, Umsetzung… …. 2023. 2 Vgl. Deutsche Bundesbank, Registrierung für das ExtraNet-Postfach „Aufsichtliche Anzeigen und Meldungen – Upload Dokumente“, Stand 01. 03. 2023… …das Kürzel folgenden beiden Nummern handelt es sich um die von der BaFin vergebene BAK-Nr. bzw. die von der Deutschen Bundesbank vergebene Gebernummer… …, Selbstbedienungs- 3 Vgl. Deutsche Bundesbank, Dateinamenskonventionen für das ExtraNet-Postfach „Aufsichtliche Anzeigen und Meldungen – Upload Dokumente“ im…

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• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom 8. Mai 2007 – BA 27 – GS 2005-2004/0001 betr. Durchführung der neuen Baseler Eigenkapitalvereinbarung Basel II in Deutschland, Aufhebung der Vereinbarung zur Durchführung der Baseler Eigenkapitalvereinbarung Gentlemen's Agreement zum 1. Januar 2007

  
  Lieferung: 08/12

  …. Abschließend bitte ich, dass die international tätigen Institute die Deutsche Bundesbank und mich auch über das Auslaufen der Vereinbarung hinaus weiterhin… …zeitnah über neue Kapitalemissionen unterrichten. Dieses Schreiben ist mit der Deutschen Bundesbank abgestimmt. […] KWG, Erg.-Lfg. 8/12 397…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 24b Teilnahme an Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen sowie interoperabler Systeme

  
  Lieferung: 08/12

  …Institut hat die Absicht, ein System nach § 1 Abs. 16 zu betreiben, unverzüglich der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen und die Teilnehmer… …Deutsche Bundesbank teilt die ihr gemeldeten Systeme der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde mit, nachdem sie sich von der Zweckdienlichkeit… …der Regeln des Systems überzeugt hat. 4 Im Fall einer Vereinbarung über den Betrieb interoperabler Systeme prüft die Deutsche Bundesbank, ob die Regeln… …berechtigten gewerblichen Gründen zu verweigern. (4) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank durch… …Kapitaladäquanzrichtlinie vom 19. November 2010 wurde Absatz 1 von § 24b ergänzt und die Prüfung von interoperablen Systemen durch die Bundesbank vorgeschrieben (s. Anmerkung… …Finanzdienstleistungsaufsicht und der Deutschen Bundesbank unverzüglich formlos anzuzeigen und die Teilnehmer zu benennen. Nach der Definition in Artikel 2 Buchstabe a) der… …Teilnehmerkreises, so ist dies ebenso der Bundesanstalt und der Bundesbank zu melden. Näheres hierzu siehe die Anmerkungen 384 bis 388 zu § 1 KWG und die… …. Vereinbarungen über den Betrieb interoperabler Systeme sind der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank unverzüglich formlos mitzuteilen. Die Bundesbank prüft… …), – alle Zahlungssysteme, die von der Deutschen Bundesbank zur Verfügung gestellt werden: SEPA-Clearer4 ) des Elektronischen Massenzahlungsverkehrs… …Gemeinschaftsplattform s. Rundschreiben der Deutschen Bundesbank vom 23. Februar 2011 – www.bundesbank.de/Zahlungsverkehr. 4 Becker KWG – Kommentar 115 § 24 b Zum Bereich…

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• Dokumententyp - BaFin

      BaFin – Merkblatt – Hinweise zur Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 KWG in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und Abs. 1a KWG bei Geschäftstätigkeiten im Zusammenhang mit Emissionszertifikaten, Stand: Juni 2011

  
  Lieferung: 09/12

  …an die BaFin oder zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank. Für eine abschließende Beurteilung möglicher Erlaubnispflichten im Einzelfall… …zugrunde liegen, benötigt. Hinsichtlich aller Angaben sind die Bediensteten der BaFin und der Deutschen Bundesbank zur Verschwiegenheit verpflichtet (§ 9… …Falls Sie zu diesem Merkblatt weitere Fragen haben, können Sie vorab auch Kontakt mit der regional zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank… …aufnehmen; diese wird Ihre Fragen mit einer Stellungnahme an die Bundesanstalt weiterleiten: Für Berlin und Brandenburg: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung… …in Berlin und Brandenburg Leibnizstr. 10 10625 Berlin Für Nordrhein-Westfalen: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Nordrhein- Westfalen Berliner… …zu § 32 KWG – Kommentar Für Hessen: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Hessen Taunusanlage 5 60047 Frankfurt am Main 6 Telefon: (069) 23 88-0 Fax… …: (069) 23 88-11 11 Für die Freie und Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Hamburg… …, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Bremen, Niedersachsen und Sachsen- Anhalt Georgsplatz 5 30159 Hannover Für die… …Freistaaten Sachsen und Thüringen: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Sachsen und Thüringen Straße des 18. Oktober 48 04103 Leipzig Für Rheinland-Pfalz und… …das Saarland: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Rheinland- Pfalz und dem Saarland Hegelstr. 65 55122 Mainz Für Baden-Württemberg: DEUTSCHE…

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