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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 13 Vorlage von Unterlagen nach § 26 des Kreditwesengesetzes – Jahresabschlüsse, Lage- und Prüfungsberichte

  
  Lieferung: 06/23

  …............................................... 6 Allgemeines, Einreichungsmodalitäten Gemäß § 26 Abs. 1 KWG müssen die Institute ihren Jahresabschluss in den ersten drei Monaten des Geschäftsjahres… …Bankenaufsicht. 4 Vgl. Deutsche Bundesbank, Umsetzung der Mitteilung des Feststellungsdatums des Jahresabschlusses an die Aufsicht, Mail an alle Institute und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 23 Zusätzliche Liquiditätsabflüsse im Zusammenhang mit anderen Produkten und Dienstleistungen

  
  Lieferung: 06/20

  …Meldung die zur Feststellung der Abflüsse verwendeten Methoden. 1 2 Nach Art. 23 Abs. 1 haben die Institute regelmäßig die Wahrscheinlichkeit oder den… …eingestuft werden. In Zweifelsfällen sollten sich die Institute zur Feststellung der Wesentlichkeit eines Produkts oder einer Dienstleistung im Sinne von Art… …Berechnungsmethodik einschließlich der dabei getroffenen Annahmen sind dafür zu dokumentieren und gegenüber der Aufsicht offen zu legen. Ebenso sollten die Institute…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 311a Begriffsbestimmungen

  
  Lieferung: 03/25

  …Anwendungsbereich auf die Vorgaben aus Teil 3 Titel III Kapitel 2 zur Datenerhebung und -governance der Institute im Kontext der Eigenmittelanforderungen für das…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53a Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 05/22

  …....................................................................... 12 Errichtung durch ausländische Institute ................................................ 13–14 Verlegung, sonstige Änderungen und Schließung einer… …Repräsentanz .. 15 Vertretung der Repräsentanzen ausländischer Institute ........................ 16 * Die Kommentierung gibt die persönliche Auffassung der… …(wollen). Nach § 53a S. 1 KWG ist die Errichtung und Fortführung von Repräsentanzen in Deutschland durch Institute mit Sitz im Ausland zulässig. Eine… …Erlaubnis nach deutschem Recht ist hierfür nicht erforderlich; die üblichen aufsichtlichen Anforderungen an Institute (z. B. zur Eigenmittelund… …ausländischer Institute in Deutschland, die rein repräsentative Aufgaben übernehmen. Sie dürfen keine erlaubnispflichtigen Bankgeschäfte betreiben oder… …diese Regelung fallenden Institute benötigen keine Erlaubnis nach deutschem Recht. Diese Begünstigung ist vertretbar, wenn die Beaufsichtigung im Ausland… …Gegebenheiten Rechnung zu tragen. 12 Mit der Sechsten KWG-Novelle (1997) wurde der Regelungsbereich des § 53a KWG auf Institute mit Sitz im Ausland, die befugt… …Pflichten der Institute bei der Errichtung, Verlegung und Schließung der Repräsentanz konkretisiert. Insbesondere darf die Repräsentanz ihre Tätigkeit erst… …der Bezeichnung Repräsentanz, die Strafbewehrung unerlaubten Handelns sowie die Erlaubnispflicht für Institute und Zweigstellen hinweisen (vgl. Rn… …. 2ff.). Errichtung durch ausländische Institute Die Errichtung einer Repräsentanz i. S. d. § 53a KWG ist nicht durch jegliche ausländischen Unternehmen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.2 Tz. 3, Erläuterungen „Überprüfung und Neubewertung von Immobiliensicherheiten und beweglichen Vermögenswerten“ – Abschnitte 7.2.1 und 7.2.2 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 05/24

  …Vermögenswerten“ (Abschnitte 7.2.1 und 7.2.2 der EBA-GL 2020/06) Vorbemerkung Nach BTO 1.2.2 Tz. 3, Erläuterungen MaRisk haben Institute für Zwecke der Überprüfung… …208 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sollten die Institute für die Zwecke dieser Leitlinien in ihren Strategien und Verfahren auch die… …Zwecke des internen Risikomanagements ein Sicherungswert beigemessen wird. Tz. 222 Die Institute sollten eine angemessene Häufigkeit für die Überwachung… …oder der Sicherheiten hindeuten (BTO 1.2.2 Tz. 4 MaRisk). 2 3 4 Tz. 223 Die Institute sollten sicherstellen, dass alle Indizes und statistischen Modelle… …Immobiliensicherten bei Einsatz von Indizes und statistischen Modellen. Im Kern geht es darum, dass die Institute entsprechende Methodikberichte… …1 Anh. 6 MaRisk – Kommentar der Praxis bereits etabliert und insofern für deutsche Institute inhaltlich nichts Neues darstellen. Tz. 224 Die Institute… …Sicherheiten sowie in Bezug auf die Kreditverträge angemessen ist. Darüber hinaus sollten die Institute spezifische Kriterien festlegen (z. B. eine Änderung der… …verstehen, dass die Institute definieren müssen, wann die „Überwachung“ der Immobiliensicherheiten zu einer „Überprüfung“ und ggf. zu einer Neubewertung führt… …Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erfüllt sind, sollten die Institute den Wert der Immobiliensicherheit durch einen Sachverständigen überprüfen… …individuellen Merkmalen der Immobilie und des geografischen Gebiets Rechnung tragen. Institute sollten diese Modelle nicht als alleinige Grundlage der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2g Einrichtung eines zwischengeschalteten EU-Mutterunternehmens bei Mutterunternehmen mit Sitz in einem Drittstaat

  
  Lieferung: 05/25

  …Aufsichtsbehörden (§ 2g Absatz 5 und Absatz 6) ............... 21–24 Hintergrund und Regelungsziel § 2g führt für bestimmte Institute mit Sitz im EWR, die der… …Institute dieser Drittstaatengruppe werden hierdurch Töchter dieses EU-Mutterunternehmens, auch Intermediate EU Parent Undertaking bzw. IPU genannt… …§ 64a Absatz 2 sieht vor, dass Institute, die die Kriterien des Absatz 1 erfüllten und bei denen die Gesamtvermögenswerte bereits am 27. Juni 2019 den… …einem Institut mit Sitz im EWR, die ein gemeinsames Mutterunternehmen mit Sitz außerhalb des EWR haben. 8 Unerheblich ist, ob diese Institute im selben… …. CRR-Kreditinstitute sind nicht mit dem Begriff des Kreditinstituts im Sinne des § 1 Absatz 1 gleichzusetzen. CRR-Kreditinstitute sind nur Institute im Sinne des § 1… …zwingend als Kredit- oder Wertpapierinstitut einzustufen sein. Entscheidend ist allein, dass dieses Unternehmen als Mutter der im EWR belegenen Institute… …des Mutterunternehmens oder von anderen Tochterunternehmen der Drittstaatengruppe mit Sitz in einem Drittstaat, hingegen werden nicht als Institute mit… …Einrichtung eines gemeinsamen IPU. Das IPU muss im EWR errichtet werden und wird zum neuen direkten Mutterunternehmen der im EWR belegenen Institute 13 . Es ist… …Institute gesellschaftsrechtlich keine Möglichkeit haben, sich als Töchter der Kontrolle eines anderen Mutterunternehmens im EWR zu unterstellen. 14 Eine… …zweite Fallgruppe der Ausnahmeregelung (Absatz 2 Nr. 2) soll verhindern, dass die Abwicklungsfähigkeit der Institute im EWR durch die Konsolidierung in…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zu §§ 10 ff.

  
  Lieferung: 05/14

  …Wirkung zum 01.01.2014 haben die bankaufsichtsrechtlichen Eigenkapitalvorschriften für alle, dem Anwendungsbereich des KWG unterfallenden Institute eine… …Institute als Rechtsanwender. Um die Vorgaben der Richtlinie für die betroffenen Institute verbindlich werden zu lassen, bedarf es noch eines nationalen… …den dazugehörigen Kapitalrücklagen bzw. Aufgeldern beispielsweise auch für Institute, die einen Kreditrisikostandardansatz verwenden, allgemeine… …Wertberichtigungen bis 1,25 % der risikogewichteten Aktiva. Für Institute, die wiederum einen internen Ratingansatz zur Messung ihres Kreditrisikos einsetzen, ein… …Eigenmittelanforderungen an Institute, abgedruckt ABl. EU Nr. L74 vom 14.03.2014, S. 8 ff. 10 Mielk KWG – Kommentar 115 Vorwort zu §§ 10 ff. und 4 zu Kapitalzügen für… …finden sich nunmehr in den §§ 10c bis 10g KWG explizite Regelungen für neu geschaffene Kapitalpuffer, die dazu führen, dass die Institute über die… …Institute zusätzlich vor Herausforderungen stellt, sieht der Gesetzgeber auch insoweit Übergangsszenarien vor. Während der Kapitalpuffer für systemische… …Offenlegungspflichten der Institute in Bezug auf Eigenmittel gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates, abgedruckt ABl. EU Nr. L355… …Kapitalerhaltungspuffer, § 10c KWG Grundsätzlich alle Institute Fixe (gesetzliche) Anforderung von 2,5 % Auffangen von Verlusten, bevor das eigentliche regulatorische… …systemrelevante Institute (G-S.R.I.s), § 10f KWG Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Institute (A-S.R.I.s), § 10g KWG Grundsätzlich alle Institute Regel…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes – Bestellung von Personen

  
  Lieferung: 04/23

  …in dessen gesamten Geschäftsbereich zu ermächtigen, sowie über den Vollzug, die Aufgabe oder die Änderung einer solchen Absicht haben 1. Institute, bei… …denen die Bundesanstalt Aufsichtsbehörde ist, das Formular „Personelle Veränderungen bei den Geschäftsleitern“ nach Anlage 1 und 2. Institute, bei denen… …Aufsichtsorgans haben 1. Institute, bei denen die Bundesanstalt Aufsichtsbehörde ist, das Formular „Personelle Veränderungen des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans“… …nach Anlage 2 und 2. Institute, bei denen die Europäische Zentralbank Aufsichtsbehörde ist, das Formular „Personelle Veränderungen des Verwaltungs- oder… …Leitungs- und Kontrollorganen der Institute. Gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 1 KWG müssen die Institute der Aufsicht unverzüglich Folgendes anzeigen: – Die Absicht –… …. Zu den o. a. Anzeigen vgl. Kommentierung ab Rn. 8. Gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 15 KWG müssen die Institute der Aufsicht unverzüglich Folgendes anzeigen: –… …1 Abs. 1 AnzV jeweils in einfacher Ausfertigung unverzüglich einzureichen. Bei dem Einreichungsweg müssen die bedeutenden Institute, die unter der… …Covid-19-Sondersituation hatte die deutsche Aufsicht die Institute jedoch gebeten, die Anzeigen auf elektronischem Weg an die BaFin und die zuständige Hauptverwaltung der… …technische Weiterentwicklungen z. T. überholt; vgl. nachstehende Abschnitte. Bedeutende Institute (SIs) können seit dem 27. 01. 2021 die Anzeigen bzgl… …Institute keine Verpflichtung, die Anzeigen auf diesem Weg einzureichen, jedoch empfiehlt die BaFin mittlerweile die Nutzung des SSM IMAS Portals. SIs, die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Art. 441 CRR Offenlegung von Indikatoren der globalen Systemrelevanz

  
  Lieferung: 04/21

  …. Kommentierung: Als Teil der G20-Agenda hatten die Staats- und Regierungschefs im Jahr 2009 beschlossen, systemrelevante Institute einem besonderen Aufsichtsregime… …und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Methode zur Bestimmung global systemrelevanter Institute und zur Festlegung der… …Teilkategorien global systemrelevanter Institute (zuletzt geändert durch DelVO (EU) 2016/1608 v. 17. 05. 2016). 1 2 3 KWG, Erg.-Lfg. 4/21 S. Bitterwolf 1 115 § 26a… …keine spezifische Vorlage. Stattdessen sollen die Institute dasselbe Format verwenden, das bereits für die Erfassung der Indikatorwerte durch die… …einheitliche Formate und Daten für die Offenlegung der Werte zur Bestimmung global systemrelevanter Institute gemäß CRR wird in diesem Zuge aufgehoben werden. 2… …Bezug auf einheitliche Formate und Daten für die Offenlegung der Werte zur Bestimmung global systemrelevanter Institute gemäß der Verordnung (EU) Nr…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 92a Anforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten für G-SRI

  
  Lieferung: 06/25

  …Artikel 93 und 94 und der in Absatz 2 dieses Artikels genannten Ausnahmeregelungen müssen als Abwicklungseinheiten eingestufte Institute, bei denen es sich… …...................................... 19 1 2 3 Vorbemerkung Art. 92a CRR ergänzt die in Art. 92 CRR vorgegebenen Eigenmittelvorgaben für global systemrelevante Institute (G-SRI) und legt… …in Art. 92a und 92b CRR genannten Institute wird nicht in der CRR, sondern ausschließlich in Art. 45 ff. BRRD 3 bzw. in Art. 12 ff. SRM-Verordnung 4… …gemäß Art. 12d Abs. 4 SRM-Verordnung nur für Institute mit einer Bilanzsumme von mindestens 100 Mrd. Euro, die nicht unter Art. 92a CRR fallen. Für G-SRI… …. 45d und 45h BRRD findet. 8 4 Adressaten Die Vorgaben des Art. 92a Abs. 1 CRR richten sich an Institute, die G-SRI-Einheiten sind. Diese werden in Art. 4… …. a) bis c) CRR festgelegten Quoten erfüllen müssen. Zudem unterliegen die Institute den institutsspezifisch bestimmten Eigenmittelvorgaben nach der… …Übergangsfristen (Abs. 2) Art. 92a Abs. 1 CRR findet in den in Absatz 2 genannten Fällen während des dort bestimmten Zeitraums keine Anwendung. So müssen Institute… …Institute regelmäßig durch die EZB beaufsichtigt. Diese kann bei Verstößen gegen Art. 92a CRR die aufsichtlichen Maßnahmen nach Art. 16 VO (EU) Nr. 1024/ 2013…

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