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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53i Gewährung des Zugangs nach den Artikeln 7 und 8 der Verordnung EU Nr. 648/2012

  
  Lieferung: 05/16

  …Maßgabe des § 53i Satz 1 KWG hat eine zentrale Gegenpartei (CCP), der eine Zulassung nach Art. 14 der Verordnung (EU) Nr. 648/ 2012 (EMIR) erteilt worden… …. 8 EMIR unverzüglich schriftlich zu informieren. Satz 2 der Vorschrift ordnet an, dass die Bundesanstalt der CCP (i) unter den in Art. 7 Abs. 4 EMIR… …beeinträchtigen oder zu einer Verstärkung der Systemrisiken führen würde. Die schriftliche Informationspflicht gemäß § 53i Satz 1 KWG versetzt die BaFin zunächst in… …(Art. 8 Abs. 3 EMIR). Die Anordnungen des KWG stehen im Zusammenhang mit Art. 8 Abs. 4 Satz 2 EMIR, wonach der Zugang der CCP zu dem Handelsplatz nur… …eingerichtet hat. Die schriftliche Informationspflicht gemäß § 53i Satz 1 KWG versetzt die BaFin zunächst in die Lage, eine mögliche Untersagung des Zugangs nach…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.4.2 Compliance-Funktion

  
  Lieferung: 08/24

  …Compliance-Funktion in § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 Buchst. c) KWG als Bestandteil des Internen Kontrollsystems vorgegriffen, die erst im Zuge des CRD IV-UmsG v. 28. 08… …Nichteinhaltung rechtlicher Regelungen und Vorgaben ergeben können (vgl. Regierungsentwurf zum CRD IV-UmsG v. 22. 08. 2012 und AT 4.4.2 Tz. 1 Satz 1 MaRisk). Mit… …Instituts (zum Modell der „Drei Verteidigungslinien“ s. Anm. 1 zu AT 4.4.3 Tz. 1) Nach AT 4.4.2 Tz. 1 Satz 2 hat die Compliance-Funktion auf die… …. 1 Satz 2 bedeutet nicht, dass die MaRisk- Compliance-Funktion im Sinne einer „Super-Revision“ tätig sein muss (so auch Lindner/Schroeren in… …beraten (AT 4.4.2 Tz. 1 Satz 3). Dabei kommen z. B. in Betracht: – Weiterleitung von Informationen im Hinblick auf Rechtsänderungen… …entsprechender Kontrollen hinzuwirken (AT 4.4.2 Tz. 1 Satz 2). Nach Tz. 2 sind die betreffenden Regelungsbereiche, deren Nichteinhaltung zu einer Gefährdung des… …Satz 3). Insofern erscheint es auch aus Sicht der BaFin plausibel, bei entsprechenden rechtlichen Regelungen und Vorgaben, die das Risikocontrolling (z… …, unmittelbar der Geschäftsleitung zu unterstellen und dieser gegenüber berichtspflichtig (AT 4.4.2 Tz. 3 Satz 1). Aus diesem Grund kann die Compliance-Funktion… …ihre Funktionsfähigkeit (vgl. Protokoll zur Sitzung des Fachgremiums MaRisk am 24. 04. 2013, S. 4). AT 4.4.2 Tz. 3 Satz 2 lässt ausdrücklich zu, dass die… …Aufgaben auch auf andere Funktionen und Stellen zurückgreifen (AT 4.4.2 Tz. 3 Satz 3). Dies bietet sich insbesondere für die Risikoanalyse an, vgl. Anm. 4…

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  § 22j Wirkungen der Eintragung in das Refinanzierungsregister

  
  Lieferung: 09/15

  …. Die Vorschrift des § 1156 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet keine Anwendung. Dienen im Refinanzierungsregister eingetragene Gegenstände der… …machen, der den rechtlichen Grund für die Absicherung enthält. Die Vorschrift des § 1157 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs findet keine Anwendung. § 22d… …Abs. 4 in Verbindung mit § 22j Abs. 1 Satz 1 und 2 bleibt jedoch unberührt. (3) Gegenüber den Ansprüchen des Übertragungsberechtigten auf Übertragung… …Schaffung eines Refinanzierungsregisters vom 22. September 2005 (BGBl. I S. 2809) Abs. 1 Satz 3 neu gefasst, Abs. 1 Satz 4 aufgehoben durch das Gesetz zur… …(CRD IV-Umsetzungsgesetz) vom 28. August 2013 (BGBl I S. 3395). Inhaltsübersicht Anm. Rechtsfolgen der Eintragung (Abs. 1 Satz 1)..................... 1… …Ersatzaussonderung (Abs. 1 Satz 2).......................... 2 Schutz vor Maßnahmen der Zwangs- und Arrestvollziehung (Abs. 1 Satz 3) 3 Abredewidrige Verfügungen des… …........................................... 5 Ausnahme (Abs. 2 Satz 6)................................. 6 Keine Aufrechnung oder Zurückbehaltung gegenüber Ansprüchen auf Übertragung (Abs. 3)… …Eintragung (Abs. 1 Satz 1) Abs. 1 Satz 1 regelt die Rechtsfolgen der Eintragung in das Refinanzierungsregister und ist damit die Kernvorschrift zur… …eingetragenen Gegenstände. Abs. 1 Satz 1 stellt damit das Bindeglied zwischen den regulatorischen Bestimmungen des Kreditwesengesetzes, den zugrunde liegenden… …, Stand: 182. Ergänzungslieferung, § 22j Rn. 3. 2 München KWG – Kommentar 115 § 22 j Die Übertragungsberechtigten können über Abs. 1 Satz 1 im Falle der…

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  § 64 Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost

  
  Lieferung: 07/99

  …Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost POSTBANK als erteilt. Bei der Zusammenfassung gemäß § 19 Abs. 2 Satz 1 werden bis zum 31. Dezember 2002 Anteile an den… …Postneuordnungsgesetz vom 14. September 1994 (BGBl. I S. 2325 ff.) mit Wirkung ab 1. Januar 1995. Abs. 1 Satz 2 eingefügt und Abs. 2 aufgehoben durch das Sechste KWG-… …zunächst ab 1. Januar 1996 galt, diese Regelung aber mit Inkrafttreten der Vierten KWG-Novelle am 1. Januar 1993 in Kraft getreten ist, bestimmte § 64 Satz 1… …für die Zwischenzeit die befristete Anwendbarkeit der §§ 23, 47 Abs. 1 Nr. 2 und 48. § 64 Satz 2 enthielt eine Erlaubnisfiktion für die POSTBANK, da ab… …nach Artikel 9 Satz 2 des 4. Ä. G. KWG vorgesehen war, daß die Erlaubniserteilung ab 1. Januar 1996 als erfolgt angesehen werden sollte, wurde dieser… …vorverlegt. Damit unterliegt die Postbank seitdem grundsätzlich den Vorschriften des KWG, allerdings mit der jetzt in Satz 2 geregelten befristeten Ausnahme. 3… …Ausnahmen Eine Zusammenfassung der Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost zu Kreditnehmereinheiten gem. § 19 Abs. 2 Satz 1 ist für die Anteile, die von… …erfolgt mit dem neuen Satz 2. Die bisherigen Befreiungstatbestände des Abs. 2 für das Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost POSTBANK, die bis zum 31…

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  BTO Anforderungen an die Aufbau- und Ablauforganisation

  
  Lieferung: 08/24

  …, die vor allem die Aufbauorganisation und die Funktionstrennung betreffen. Die allgemeine Öffnungsklausel in BTO Tz. 1 Satz 2 gilt für das gesamte Modul… …Gesetzesebene in § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG verankerten Proportionalitätsgrundsatzes ist, wonach die Ausgestaltung des Risikomanagements generell von Art, Umfang… …290 HGB zu prüfen (vgl. AT 2.3 Tz. 5 Satz 2). Entsprechend den Regelungen im Kreditgeschäft ist der Bereich „Markt“ gemäß BTO Tz. 2 Buchst. b der… …bis einschließlich der Ebene der Geschäftsleitung entspricht. Erläuterungen zu Satz 1 BTO 1.1 Tz. 7: Die Überprüfung bestimmter, unter… …. 2: Die Verantwortung für Entwicklung, Qualität und Überwachung der Anwendung der Risikoklassifizierungsverfahren. Erläuterung zu Satz 2: BTO 3.2 Tz. 3… …Darüber hinaus ist gemäß BTO Tz. 3 Satz 2 der Bereich Markt im Immobiliengeschäft bis einschließlich der Ebene der Geschäftsleitung von der in BTO 3.2 Tz. 3… …komplexe Projektfinanzierungen befinden müsste. Die MaRisk sehen daher in BTO Tz. 5 Satz 2 vor, dass die Vertretung grundsätzlich auch von einem geeigneten…

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  BTO 1.2.6 Risikovorsorge

  
  Lieferung: 06/24

  …Sicherheitenwerte oder ggf. eine neue Wertermittlung zu erfolgen. Kommentierung: Nach BTO 1.2.6 Tz. 1 Satz 1 ist ein Verfahren einzurichten, das nach… …wurde ein neuer Satz 2 in der Tz. 1 ergänzt, wonach im Rahmen der Ermittlung des Risikovorsorgebedarfs die Sicherheitenwerte zu überprüfen sind oder ggf… …. DSGV, Interpretationsleitfaden MaRisk, 2023, S. 255). Nach BTO 1.2.6 Tz. 2 Satz 2 ist über einen erheblichen Risikovorsorgebedarf zwischen zwei…

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  BT 2.1 Aufgaben der Internen Revision

  
  Lieferung: 02/23

  …Instituts (vgl. Anm. 3 ff.) zu beziehen hat (siehe hierzu auch Kommentierung zu AT 4.4.3 Tz. 3 Satz 1); dies umfasst auch ausgelagerte Prozesse. Ein… …Ergänzung erfolgte im Rahmen der 6. MaRisk-Novelle (vgl. Kommentierung zu AT 9 Tz. 7). In diesem Zuge wurde folgerichtig in BT 2.1 Tz. 3 Satz 1 die… …konnte (als Erleichterung) bislang auf eigene Prüfungshandlungen (unter den in BT 2.1 Tz. 3 Satz 1 genannten Voraussetzungen, vgl. hierzu auch Anm. 4) bei… …Instituts sich von der Einhaltung der Voraussetzungen regelmäßig überzeugt (BT 2.1 Tz. 3 Satz 1). Für die Inanspruchnahme der unter Anm. 4 aufgezählten… …Darstellung, angelehnt an DIIR Online-Revisionshandbuch, 2021, S. 92 6 6a Nach BT 2.1 Tz. 3 Satz 2 hat sich die Interne Revision von der Einhaltung dieser… …die Interne Revision des auslagernden Instituts weiterzuleiten (BT 2.1 Tz. 3 Satz 3). Grundsätzlich kann sowohl für die Berichterstattung zu den…

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  AT 5 Organisationsrichtlinien

  
  Lieferung: 08/24

  …. 1 Satz 1 verlangt, dass die Geschäftsaktivitäten des Instituts auf der Grundlage von Organisationsrichtlinien betrieben werden. Die Schriftlichkeit… …Darstellung der Organisationsrichtlinien liegt im Ermessen des Instituts (AT 5 Tz. 1, Erläuterungen). In AT 5 Tz. 1 Satz 1 werden beispielhaft genannt… …Grundsatz der Proportionalität (AT 5 Tz. 1 Satz 2), was sich bereits allgemein aus § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG ergibt. Als Maßstab für die Gestaltung der… …der Aktivitäten und Prozesse zeitnah anzupassen. 1 2 3 Kommentierung: Die in AT 5 Tz. 2 Satz 1 verlangte Schriftlichkeit der Organisationsrichtlinien… …5 Tz. 2 Satz 2. Die Form der Bekanntmachung wird in den MaRisk – entsprechend dem Grundsatz der Methodenfreiheit – nicht vorgegeben. Üblich sind… …. Aber auch andere Lösungen sind möglich, solange die beschriebene Zielsetzung erreicht ist. Nach AT 5 Tz. 2 Satz 3 genügt eine anlassbezogene Anpassung… …einer mit den Werten und dem Verhaltenskodex des auslagernden Instituts im Einklang stehenden Weise handelt. Kommentierung: AT 5 Tz. 3 nennt in Satz 1… …Ablauforganisation (vgl. § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG, AT 4.3.1 und BTO MaRisk), etwa in Form von Organigrammen, Stellenbeschreibungen, Handbüchern, Kompetenzordnungen… …, Arbeitsanweisungen, Prozessbeschreibungen, Berichtssystemen etc.; – Regelungen zu Risikosteuerungs- und -controllingprozessen (vgl. § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG, AT 4.3.2… …Verfahren, Methoden und Prozessen zur Risikodatenaggregation (vgl. § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG, AT 4.3.4 MaRisk), etwa in Form von Prozessbeschreibungen; –…

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  § 53e Inhaber bedeutender Beteiligungen

  
  Lieferung: 08/23

  …KWG – Kommentar 115 § 53e 1. Zentrale Gegenparteien § 53e Inhaber bedeutender Beteiligungen § 2c Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 1b Satz 1 Nummer 1… …................................................................... 4–10 2. Entsprechende Geltung des § 2c Abs. 2 i. V. m. Abs. 1b Satz 1 Nr. 1, 3, 4 bis 6 KWG… …1. KWG gilt § 2c Abs. 2 i. V. m. Abs. 1b Satz 1 Nr. 1, 3, 4 bis 6 KWG entsprechend, soweit die Bundesanstalt nach Art. 30 Abs. 4 der Verordnung (EU)… …nicht. § 311 Abs. 1 Satz 2 HGB stellt insoweit zwar die widerlegliche Vermutung auf, dass ein maßgeblicher Einfluss ab einem Anteilsbesitz von 20 %… …. 2 i. V. m. Abs. 1b Satz 1 KWG unter Abschnitt 2). 2. Entsprechende Geltung des § 2c Abs. 2 i. V. m. Abs. 1b Satz 1 Nr. 1, 3, 4 bis 6 KWG Nach Maßgabe… …des § 53e HS 1. KWG gilt § 2c Abs. 2 i. V. m. Abs. 1b Satz 1 Nr. 1, 3, 4 bis 6 KWG 10 im Rahmen des Verfahrens betreffend aufsichtliche Maßnahmen im… …Bestimmungen der EMIR mit § 2c Abs. 1b Satz 1 Nr. 1 KWG ergeben sich (partielle) Redundanzen. Soweit diese Redundanzen mit Art. 30 Abs. 4 EMIR reichen, ist der… …Verweis auf § 2c Abs. 1b Satz 1 Nr. 1 KWG nicht als Regelbeispiel (vgl. dazu noch unter Anm. 15 ff.), sondern vielmehr als allgemeines Tatbestandsmerkmal zu… …verstehen. § 2c Abs. 1b Satz 1 Nr. 1 KWG lautet (die Vorschrift betrifft das Inhaberkontrollverfahren und ist i. V. m. § 2c Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 KWG zugleich… …Einzelheiten betreffend die Anordnungen des § 2c Abs. 2 KWG sowie der Alternativen des § 2c Abs. 1b Satz 1 Nr. 1, 3, 4 bis 6 KWG vgl. die Kommentierung von…

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  § 22k Beendigung und Übertragung der Registerführung

  
  Lieferung: 02/18

  …Aufgabe der Registerführung (Abs. 1) ............................ 1 B. Übertragung der Registerführung auf ein anderes Kreditinstitut (Abs. 1 Satz 2)… …Refinanzierungsregisters nach Anzeige an die BaFin und Ablauf eines Monats nach Eingang der Anzeige beendet werden (Abs. 1 Satz 1). Die Zustimmung der… …Zustimmungserfordernis bei einer sonstigen Löschung von Übertragungsgegenständen nach § 22d Abs. 5 Satz 1 nicht besteht. 1 Das CRD IV-Umsetzungsgesetz enthält hinsichtlich… …inhaltliche Vorgaben an die Anzeige an die BaFin noch sieht es spezielle Eingriffsbefugnisse der BaFin vor. Unter Rückgriff auf § 6 Abs. 3 Satz 1 kann die BaFin… …die BaFin nachgewiesen werden, dass alle erforderlichen Einwilligungen vorliegen. Sofern alle nach § 22k Abs. 1 Satz 1 vorgesehenen Einwilligungen… …. Übertragung der Registerführung auf ein anderes Kreditinstitut (Abs. 1 Satz 2) Willigen alle im Refinanzierungsregister eingetragenen Übertragungsberechtigten… …des § 22b KWG über die Führung des Refinanzierungsregisters für Dritte vorliegen (Abs. 1 Satz 2). Abs. 1 Satz 2 erlaubt es, die Führung des Registers… …der Registerführung unzufrieden sind, ist eine Beteiligung der BaFin sinnvoll und angezeigt. Ferner eröffnet Abs. 1 Satz 2 den Übertragungsberechtigten… …registerführende Unternehmen aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen oder nach Einschätzung der BaFin zur weiteren Registerführung, ungeeignet ist (Abs. 2 Satz 1)…

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