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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12 Potentiell systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 02/22

  …KWG – Kommentar 115 § 12 § 12 Potentiell systemrelevante Institute 1 Die Aufsichtsbehörde bestimmt jährlich im Einvernehmen mit der Deutschen… …Bundesbank, welche Institute, Mutterinstitute, Mutterfinanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanzholding-Gesellschaften, EU- Mutterinstitute… …, EU-Mutterfinanzholding-Gesellschaften oder gemischten EU-Mutterfinanzholding-Gesellschaften mit Sitz im Inland potentiell systemrelevant sind. 2 Die vorgenannten Institute und… …Abwicklungsfähigkeit großer und komplexer Institute offenbart. Dementsprechend weist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) darauf hin, dass sie KWG… …, frühzeitig Institute zu ermitteln um diese einer der „too big to fail-Problematik“ entgegenwirkenden adäquaten Regulierung zu unterwerfen, mündeten zunächst in… …Potentiell Systemrelevante Institute (PSI) definierten Begrifflichkeiten zu den für die global systemrelevanten Institute (§ 10f i. V. m. § 12 Nr. 1) und der… …anderweitig systemrelevanten Institute (§ 10g i. V. m. § 12 Nr. 2) erfolgen. 9 1.2 Ausnahme für Förderbanken Mit Artikel 1 Absatz 1 Nr. 5 CRD 10 werden die dort… …bei rechtlich selbstständigen Instituten (…) und alle von ihr umfassten Institute, und zwar auch wenn diese nicht Förderinstitute sind“ adressiert… …Institute unter Umständen zu einer den tatsächlichen Umständen nicht angemessenen Erhöhung der Systemrelevanz geführt. – Eine Kompensation aus dem Wegfall der… …. 01. 2022 20 BaFin, Potenziell systemgefährdende Institute: Ganzheitliche Identifizierungsmethode für eine konsistente und kohärente Aufsicht, 18. 05…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      Kommentierung der Verordnung über die Liquidität der Institute – Liquiditätsverordnung – LiqV

  
  Lieferung: 02/22

  …KWG –Kommentar 115§ 11Anh. 1/EinführungLiqV Kommentierung der Verordnung über die Liquidität der Institute (Liquiditätsverordnung – LiqV) 1 Die… …. 1 S. 1 KWG müssen Institute bzw. Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung jederzeit über eine ausreichende Liquidität verfügen. Detailregelungen dazu… …erfolgte eine Anhörung der Spitzenverbände der Institute. Bei den Änderungen seit Ende 2013 wurde – gem. § 51b Abs. 2 S. 3 KWG – auch der Spitzenverband der… …. h., dass die BaFin erforderlichenfalls Maßnahmen gegen Institute oder Geschäftsleiter direkt mit Verstößen gegen die Rechtsverordnung begründen kann… …eingeführt. Die deutschen Institute mussten daher mehrere Jahre lang sowohl die Vorgaben der deutschen Liquiditätsverordnung als auch (in steigendem Ausmaß)… …Erwägungsgrund 103 zur CRR „sollten“ die Institute bis zu diesem Datum sogar weiterhin ihre nationalen Meldepflichten erfüllen). Verbindliche Mindestquoten für die… …eine jederzeit ausreichende Zahlungsfähigkeit darstellen müssen, müssen die sonstigen Institute darüber hinaus gehend eine jederzeit ausreichende… …Institute die Anforderungen der Liquiditätsverordnung einhalten. Aufgrund des besonderen Geschäftsmodells gelten für die Berechnung der Liquiditätskennzahl… …die Änderung und Ergänzung der Grundsätze über die Eigenmittel und die Liquidität der Institute vom 25. November 1998 (I. Allgemeine Erläuterungen, S… …. 3). KWG, Erg.-Lfg. 2/22 Albert 5 5 6 115§ 11Anh. 1/EinführungLiqV KWG –Kommentar Die Liquiditätskennzahl der deutschen Institute lag Ende 2012 bei…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 3 Anwendung strengerer Anforderungen durch Institute

  
  Lieferung: 06/22

  …CRR – Kommentar 1000 Art. 3 Artikel 3 Anwendung strengerer Anforderungen durch Institute Diese Verordnung hindert Institute nicht daran, mehr… …Klarstellungsgehalt von Art. 3 unterscheidet inhaltlich dahingehend, dass die Institute (Art. 4, Abs. 1 Nr. 3) – sowohl mehr Eigenmittel und Eigenmittelkomponenten… …Recht der Institute, strengere Maßstäbe anzusetzen. 3 1 Vgl. Erwägungsgrund (9) CRR. 2 Vgl. Weber in Luz/Neus/Schaber/Schneider/Wagner/Weber (Hrsg.), KWG…

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• VGH Kassel zur namentlichen Nennung bei Maßnahmen gegen Institute

• BaFin übernimmt EBA-Leitlinien zur Festlegung der Kriterien für Institute zur Überschreitung von Großkreditobergrenzen

  …Wiederherstellung der Obergrenzen und die Einhaltung der Anforderungen angemessen sein soll und für Maßnahmen der Institute zur schnellen Wiederherstellung der…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 11 Liquidität

  
  Lieferung: 02/22

  …KWG – Kommentar 115 § 11 § 11 Liquidität* (1) 1 Die Institute müssen ihre Mittel so anlegen, dass jederzeit eine ausreichende Zahlungsbereitschaft… …sowie 3. Pflicht der Institute zur Übermittlung der zum Nachweis der ausreichenden Liquidität erforderlichen Angaben an die Aufsichtsbehörde und die… …, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. 5 Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute… …Anhänge zum ThemenkomplexQuantitative Liquiditätsnormen ............ 51 Einführung Die Vorschrift des § 11 Abs. 1 KWG über die Liquidität der Institute… …gehört zu den zentralen Aufsichtsnormen des Kreditwesengesetzes. Nach § 11 Abs. 1 S. 1 KWG müssen die Institute jederzeit über eine ausreichende… …Arten von Instituten in § 2 KWG) weiterhin für alle deutschen Institute. Für Institute, die den CRR-Liquiditätsnormen (z. B. den EU-rechtlichen… …Marktliquiditätsrisikos ist auch darin begründet, dass zahlreiche Institute während der Finanzkrise vormals liqui- 5 2 Hiervon zu unterscheiden ist die sogenannte… …der Fälligkeit zu erfüllen. Im Hinblick auf das Insolvenzverfahren gelten für Institute einige Besonderheiten; insbesondere kann gemäß § 46b KWG der… …dem Risikoindikator Liquiditätsdeckungsquote (LCR) berücksichtigt. 7 Im Gegensatz zu den Unternehmen anderer Branchen sind Institute, insbesondere… …Abrufrisiko sind die Institute noch einem dritten sogenannten originären Liquiditätsrisiko ausgesetzt, und zwar dem Terminrisiko, d. h. dem Risiko, dass…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53a Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 05/22

  …....................................................................... 12 Errichtung durch ausländische Institute ................................................ 13–14 Verlegung, sonstige Änderungen und Schließung einer… …Repräsentanz .. 15 Vertretung der Repräsentanzen ausländischer Institute ........................ 16 * Die Kommentierung gibt die persönliche Auffassung der… …(wollen). Nach § 53a S. 1 KWG ist die Errichtung und Fortführung von Repräsentanzen in Deutschland durch Institute mit Sitz im Ausland zulässig. Eine… …Erlaubnis nach deutschem Recht ist hierfür nicht erforderlich; die üblichen aufsichtlichen Anforderungen an Institute (z. B. zur Eigenmittelund… …ausländischer Institute in Deutschland, die rein repräsentative Aufgaben übernehmen. Sie dürfen keine erlaubnispflichtigen Bankgeschäfte betreiben oder… …diese Regelung fallenden Institute benötigen keine Erlaubnis nach deutschem Recht. Diese Begünstigung ist vertretbar, wenn die Beaufsichtigung im Ausland… …Gegebenheiten Rechnung zu tragen. 12 Mit der Sechsten KWG-Novelle (1997) wurde der Regelungsbereich des § 53a KWG auf Institute mit Sitz im Ausland, die befugt… …Pflichten der Institute bei der Errichtung, Verlegung und Schließung der Repräsentanz konkretisiert. Insbesondere darf die Repräsentanz ihre Tätigkeit erst… …der Bezeichnung Repräsentanz, die Strafbewehrung unerlaubten Handelns sowie die Erlaubnispflicht für Institute und Zweigstellen hinweisen (vgl. Rn… …. 2ff.). Errichtung durch ausländische Institute Die Errichtung einer Repräsentanz i. S. d. § 53a KWG ist nicht durch jegliche ausländischen Unternehmen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 2.1 Anwenderkreis

  
  Lieferung: 04/22

  …. 1b KWG bzw. im Sinne von § 53 Abs. 1 KWG zu beachten. 2 Sie gelten auch für die Zweigniederlassungen deutscher Institute im Ausland. 3 Auf… …Rundschreibens sind für Institute mit einer Quote notleidender Kredite (brutto) von 5 % oder mehr auf Einzelinstitutsebene oder teilkonsolidiert bzw. konsolidiert… …auf Gruppenebene zu beachten. Diese Anforderungen sind in den einzelnen Modulen entsprechend gekennzeichnet (im Folgenden: Institute mit hohem… …zu AT 1 Tz. 1), bezieht sich auf alle „Institute“. Der Institutsbegriff umfasst gemäß § 1 Abs. 1b KWG sowohl Kreditinstitute als auch… …2.1 Tz. 2). Eine Frage, die sich in diesem Zusammenhang stellt, ist, ob auch die direkt der EZB-Aufsicht unterliegenden (also bedeutenden 1 ) Institute… …. a. O.). Die Frage der Anwendbarkeit von Rundschreiben und Auslegungsentscheidungen für bedeutende Institute, insbesondere im Bereich der MaRisk, wurde… …2.1 welche die EZB in ihre Entscheidungen und Verwaltungsakte einbezieht. Durch spezifische Vorgaben für die Aufsicht über bedeutende Institute könne… …spezifische Anforderungen formuliert, seien für bedeutende Institute diesbezügliche nationale Anforderungen nicht mehr anwendbar. Als Beispiele sind die… …Anwenderkreis in den Erläuterungen zu AT 2.1 Tz. 1 eine Unterscheidung der Institute eingefügt, die an den relativen Umfang notleidender Kredite angeknüpft ist… …. Damit wird eine Vorgabe aus den EBA-Leitlinien über das Management notleidender und gestundeter Risikopositionen (EBA/GL/2018/06) umgesetzt. Institute mit…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10j Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote

  
  Lieferung: 03/22

  ….......................................................................... 34–35 1 1. Einführung 1.1 Historie und Einordnung Der Puffer der Verschuldungsquote für global systemrelevante Institute geht zurück auf Beschlüsse des… …ausgeglichene Wettbewerbsbedingungen für innerhalb der Europäischen Union niedergelassene, aber auch außerhalb der EU aktive Institute gewährleisten. 4 Der Puffer… …haben sämtliche Institute eine verbindliche Leverage Ratio in Höhe von 3 % einzuhalten. 12 Die Kennziffer wird legal defi- 4 Erwägungsgrund 8 CRR a. a .O… …Mindestanforderung der Leverage Ratio müssen global systemrelevante Institute 19 ab dem 1. Januar 2023 einen Puffer der Ver- 13 Hartes Kernkapital (CET 1, Art. 26 CRR)… …. Anwendungsbereich, Absatz 1 und Absatz 10 Die Anforderungen an den Puffer der Verschuldungsquote gelten nicht für alle Institute, sondern nur solche, die global… …systemrelevant sind (G- SRI, § 10j Abs. 1; anders die Vorschriften zur Leverage Ratio, die für alle Institute i. S. d. CRR Geltung beanspruchen). 37 Die Einstufung… …bestimmt somit die BaFin gemeinsam mit der deutschen Bundesbank mindestens jährlich, welche Institute, EU-Mutterinstitute… …Komplexität der Gruppe. 41 Nach seinem eindeutigen Wortlaut gilt § 10j ausschließlich für global systemrelevante Institute, d. h. findet keine Anwendung auf… …Bestimmung global systemrelevanter Institute und zur Festlegung der Teilkategorien global systemrelevanter Institute, Abl. EU L 330/27 v. 15. 11. 2014. 39 Zur… …Abs. 2 KWG. 10 Hahn KWG – Kommentar 115 § 10j systemrelevante Institute“ (§ 10g). 42 Dies ist zu begrüßen, da die unterschiedlichen Stufen zur…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6d Eigenmittelempfehlung

  
  Lieferung: 02/22

  …soll, „dass Institute in Stressphasen – wie beispielsweise in der aktuellen Covid-19-Situation – auftretende Verluste im laufenden Geschäftsbetrieb… …Legitimationsgründen ein klarer Fortschritt zur anfänglichen aufsichtlichen Praxis, die zunächst nur auf bedeutende Institute angewandt, jedoch ab Mitte 2016 auf weniger… …bedeutende Institute ausgeweitet wurde und bei der die Aufsicht auf Basis von § 10 Absatz 3 aF (im Gefolge des RiG nunmehr § 6c) SREP-Bescheide an die ihrer… …Aufsicht unterstehenden Institute versandte. 4 Die bisherige – mit Ausnahme der an hohe Schwellen geknüpften Eingriffskompetenz der BaFin bei Missständen 5… …Aufsicht an die Institute standardmäßig zusätzliche, den SREP-Bescheiden beigefügte Schreiben, welche die Nennung einer konkreten Rechtsgrundlage vermissen… …für Institute konstatiert, sofern der durch den Kapitalerhaltungspuffer abgedeckte Teil nicht verzehrt wird. Dann würden die mit der Puffernutzung u. a… …(Eigenmittel) in methodischer Hinsicht deutlichen Bedenken 23 begegnet. In den entsprechenden gegen Ende 2019 an die Institute gerichteten Schreiben wird unter… …P2G-Niveau keine Auswirkungen. Auch BaFin und Bundesbank haben aufgrund der Corona-Krise beschlossen, den Stresstest für die weniger bedeutenden Institute… …ihrer direkten Aufsicht unterstehenden Institute veröffentlicht, die nicht am EBA-Stresstest teilgenommen hatten. 28 Methoden und Prozesse des… …SSM) der EZB-Aufsicht unterliegenden Institute. 2.1.3 Bekanntgabe der Eigenmittelempfehlung Nach Absatz 1 Satz 1, 2. Halbsatz spricht die…

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