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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 3 Gesamtverantwortung der Geschäftsleitung

  
  Lieferung: 07/24

  …, Verhaltensweisen und Praktiken letztlich als wünschenswert angesehen werden und welche nicht, – die Führungsebenen in den Instituten die Mitarbeiter auf gemeinsame… …zwar ein solcher Kodex bei größeren Instituten mit weiter verzweigten Geschäftsaktivitäten ein sinnvolles Instrument ist, bei kleineren Instituten jedoch… …Mitarbeiter auf die gemeinsamen Werte und Ziele einzuschwören. Bei kleineren Instituten mit weniger komplexen Aktivitäten erscheint ein solcher Kodex daher… …Laufe der Zeit ein Bild machen wird, wie es um die Risikokultur in den jeweiligen Instituten bestellt ist. Bei Instituten, bei denen an dieser Stelle…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.2 Tz. 3, Erläuterungen "Überprüfung und Neubewertung von Immobiliensicherheiten und beweglichen Vermögenswerten" – Abschnitte 7.2.1 und 7.2.2 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 05/24

  …Zustandswert ermittelt und festgesetzt wird. Tz. 221 lässt den Instituten im Übrigen durch den Einschub „soweit relevant“ in Satz 2 einen Umsetzungsspielraum… …. 3 und 3a der Kommentierung a. a. O.). Auch Tz. 222 der EBA-GL lässt den Instituten mit der Formulierung „angemessene Häufigkeit“ einen weiten… …der Anlässe und zum anderen der Verfahren für eine Neubewertung von Immobiliensicherheiten. Tz. 224 Satz 1 der EBA-GL räumt den Instituten hinsichtlich… …Art. 208 Abs. 3 Buchst. b) CRR besagt, dass sofern Instituten Hinweise darauf vorliegen, dass die Immobilie im Verhältnis zu den allgemeinen… …bis 226). Tz. 227 lässt den Instituten einen weiten Spielraum für die Ausgestaltung der Überwachung bzw. Überprüfung und Neubewertung von als Sicherheit… …generellen Voraussetzungen an die Verwendung von Modellen vgl. AT 4.3.5 MaRisk. Des Weiteren räumt Tz. 227 in Satz 2 den Instituten im Ergebnis ein Wahlrecht… …Kommentierung: Tz. 228 greift das bereits in Tz. 227 angelegte Wahlrecht auf und verlangt von den Instituten organisatorische Regelungen zum Verfahren und zur…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25h Interne Sicherungsmaßnahmen

  
  Lieferung: 07/23

  …wirtschaftlichen oder rechtmäßigen Zweck erfolgt, ist von Instituten im Sinne von Absatz 1 unbeschadet des § 15 des Geldwäschegesetzes mit angemessenen Maßnahmen zu… …Verantwortung für die Sicherungsmaßnahmen verbleibt bei den Instituten. (5) Die Bundesanstalt kann gegenüber einem Institut oder einem Auslagerungsunternehmen… …................... 15–16 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Abs. 3 Satz 2 und 3) ....... 17 Informationsaustausch zwischen Instituten (Abs. 3 Satz 4)… …Geschäftsbeziehungen und Transaktionen. Von den Instituten sind ferner die Organisationspflichten nach § 25a Abs. 1 KWG, die zum allgemeinen Risikomanagement der… …Instituten. § 6 Abs. 7 GwG enthält eine spiegelbildliche Regelung für die in § 6 Abs. 2 GwG genannten internen Sicherungsmaßnahmen zur Verhinderung von… …Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Ferner sind von den Instituten die besonderen organisatorischen Pflichten gemäß § 25a KWG zu beachten; § 25h KWG stellt… …ungewöhnlicher Transaktionen (Abs. 3 Satz 1) Nach Absatz 3 Satz 1 sind von den Instituten im Rahmen der Verhinderung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und… …Transaktionen erforderlich sind. Informationsaustausch zwischen Instituten (Abs. 3 Satz 4) Gemäß Absatz 3 Satz 4 ist es den Instituten entsprechend der Regelung…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.4.2 Compliance-Funktion

  
  Lieferung: 08/24

  …funktionale Bedeutung der Compliance betont und ausdrücklich klargestellt, dass gerade bei kleineren Instituten eigenständige Organisationseinheiten zur… …Instituten (AT 1 Tz. 6) erwartet die BaFin allerdings in jedem Fall eine eigenständige Organisationseinheit für die Compliance- Funktion (vgl. Tz. 4). Die… …der Bereichsbezogenen (also aufbauorganisatorisch bis einschließlich der Ebene der Geschäftsleiter bestehenden) Trennung nur noch bei Instituten mit… …, welche Kernaufgaben die jeweiligen Bereiche haben. Die bestehende Öffnungsklausel ermöglicht es demnach insbesondere kleinen Instituten weiterhin, bei der… …hatte die BaFin i. V. m. AT 1 Tz. 6 ihre Erwartung zum Ausdruck gebracht, dass zumindest bei global systemrelevanten Instituten nach § 10f KWG sowie… …anderweitig systemrelevanten Instituten nach § 10g KWG in Übereinstimmung mit den Empfehlungen des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht (vgl. BCBS 238) eine… …es bedeutenden Instituten, die der direkten EZB-Aufsicht unterliegen, die jedoch nicht als systemrelevant eingestuft sind, ermöglicht werden, eine… …selbst bei kleineren Instituten nur im Ausnahmefall die Funktion des Beauftragten für die MaRisk-Compliance einem Geschäftsleiter übertragen werden können… …sein. Bei der 5. MaRisk-Novelle war seitens der BaFin zunächst vorgesehen, die Öffnungsklausel weiter einzuschränken, indem bei Instituten mit zwei…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2a Ausnahmen für gruppenangehörige Institute und Institute, die institutsbezogenen Sicherungssystemen angehören

  
  Lieferung: 01/17

  …, Durchgriffsrechte zwischen übergeordneten und nachgeordneten Instituten vorzuschreiben (siehe hierzu die Anmerkung 3 und 4). Schließlich wurde § 2a mit Wirkung vom 1… …zentralen Strukturnormen des Bankenaufsichtsrechts auf E i n z elinstitutsebene keine Gefahren für die Sicherheit der den Instituten anvertrauten… …Durchgriffsrechte zwischen übergeordneten und nachgeordneten Instituten sichergestellt ist (Buchst. c). Aufgrund des Wegfalls der Eigenmittelanforderungen auf E i n z… …Artikel 113 Absatz 7 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (CCR) auch von Instituten beantragt werden, die institutsbezogenen Sicherungssystemen angehören, d.h… …haben, die einen freien Fluss finanzieller Mittel zwischen den betroffenen Instituten gewährleisten und d) kein wesentliches tatsächliches oder…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 60b Bekanntmachung von Maßnahmen

  
  Lieferung: 08/23

  …Ermittlung erheblich gefährden würde oder 3. den beteiligten Instituten oder natürlichen Personen einen unverhältnismäßig großen Schaden zufügen würde. 2… …(§ 1 Abs. 1b) sind, und Geschäftsleitern (§ 1 Abs. 2) von Instituten oder Unternehmen, kommt es ebenfalls nur darauf an, dass die BaFin bezüglich… …Instituten oder natürlichen Personen einen unverhältnismäßig großen Schaden zufügen würde (die BaFin kann aber auch 15 Näheres bei Lindemann in… …anschließender nicht-anonymisierten Bekanntgabe ermöglicht. 29 Justiziabilität – Rechtsschutz Den von einer Bekanntmachung nach § 60b betroffen Instituten… …rechtschutzberechtigten Personenkreis zählen (neben den Instituten und Unternehmen) nicht nur Geschäftsleiter; auch andere natürliche Personen, zu deren lasten eine…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 431 bis 455 Vorbemerkungen

  
  Lieferung: 06/26

  …gibt es hier auch noch eine Unterscheidung zwischen „börsennotierten“ und „nicht börsennotierten“ Instituten, die sich direkt auf Häufigkeit und Umfang… …quantitativen und qualitativen Offenlegungspflichten nur für einzelne Artikel 6 Diese Institute werden von „großen“ Instituten (im Wesentlichen Bilanzsumme größer… …dieses Ziels beitragen soll, ist die Einrichtung einer zentralen webbasierten Plattform durch die EBA, die die Offenlegung der von Instituten übermittelten… …Informationen und Daten ermöglicht. Diese zentrale Internetplattform soll als einheitlicher Zugangspunkt für Offenlegungen von Instituten dienen (vgl. Erw.-Grund… …selbst in den P3DH einliefern müssen, wird die EBA für SNCIs auf Grundlage der von diesen Instituten an die zuständigen Behörden gemeldeten Informationen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2d Leitungsorgane von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/16

  …. 2 CRD IV verankert, wonach die EU-Staaten sicherstellen müssen, dass die national zuständigen Aufsichtsbehörden die Tätigkeiten von Instituten und… …Leitungsorgane von Instituten. Die für die Leitungsorgane von Instituten geltenden Anforderungen an die Zuverlässigkeit und fachliche Eignung gelten grundsätzlich… …Gesetzgeber verwendet an dieser Stelle nicht den Begriff „Geschäftsleiter“, da dieser für die Personen an der Spitze von Instituten „reserviert“ ist (vgl. § 1… …o.a. Personen auf die Anforderungen an die Geschäftsleiter von Instituten zurückgegriffen werden kann, entsprechen d i e K r i t e r i e n f ü r d i e f… …An dieser Stelle war früher geregelt, dass die fachliche Eignung von Geschäftsleitern von Instituten ausreichende theoretische und praktische… …ung erforderlich. Insofern besteht eine Parallele zur Prüfung der fachlichen Eignung von Geschäftsleiter-Bewerbern von Instituten, bei denen aufgrund… …an die Kriterien für die Geschäftsleiter von Instituten zumindest a n z u l e h n e n , wenngleich die Kriterien nicht zwingend deckungsgleich sind… …operativ täti- 14 Albert KWG – Kommentar 115 § 2 d gen gruppenangehörigen Instituten und Finanzunternehmen über vergleichsweise wenig eigenes Personal…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 40 Bezeichnung "Sparkasse"

  
  Lieferung: 02/96

  …ist daher gerechtfertigt, die Bezeichnung diesen Instituten vorzubehalten“ (Beg. Reg. E zu § 39, Kza 575). Auch wenn andere Kreditinstitute z. B. kraft… …Instituten zu. § 40 Abs. 1 bestimmt demgemäß, daß die Bezeichnung „S p a r k a s s e “ oder eine Bezeichnung, in der das Wort „Sparkasse“ enthalten ist, n u r… …. Freie Sparkassen Soweit die Bezeichnung „Sparkasse“ bei Inkrafttreten des KWG (1. 1. 1962) bereits befugt von nicht öffentlich-rechtlichen Instituten…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 64e Übergangsvorschriften zum Sechsten Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen

  
  Lieferung: 02/98

  …Wirtschaftsraums eine Zweigniederlassung errichten oder grenzüberschreitende Dienstleistungen erbringen können. Es steht den Instituten frei, auch ohne… …. Diese Anzeige ist allen betroffenen Instituten mit Rundschreiben des BAK 11 / 97 vom 17. November 1997 – I 3-384 E – 1 / 97 – (abgedruckt in Band II, Kza… …Abs. 12, der Ausweis eines Handelsbuches, von den betroffenen Instituten erstmals zum 1. Oktober 1998 vorzunehmen ist. Soweit die in Satz 1 genannten…

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