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• Dokumententyp - Gesetz

  Gesetz über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten – Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz – ZAG

  
  Lieferung: 02/17

  …hoheitlich handeln, 4. die Europäische Zentralbank, die Deutsche Bundesbank sowie andere Zentralbanken in der Europäischen Union oder den anderen Staaten des… …Deutsche Bundesbank sowie andere Zentralbanken in der Europäischen Union oder den anderen Staaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, wenn… …Zahlungsdienste oder das ordnungsgemäße Betreiben des E-Geld-Geschäfts beeinträchtigen. (3) Die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank arbeiten nach Maßgabe… …Gesellschafter und die Beschäftigten eines solchen Unternehmens haben der Bundesanstalt sowie der Deutschen Bundesbank auf Verlangen Auskünfte über alle… …vorlegungspflichtigen Personen und Unternehmen vornehmen; sie kann die Durchführung der Prüfungen der Deutschen Bundesbank übertragen. Die Bediensteten der Bundesanstalt… …und der Deutschen Bundesbank dürfen hierzu diese Räume innerhalb der üblichen Betriebs- und Geschäftszeiten betreten und besichtigen. Zur Verhütung… …Bediensteten der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank dürfen die Räume des Unternehmens sowie der nach Absatz 1 auskunfts- und vorlegungspflichtigen… …Deutschen Bundesbank können Gegenstände sicherstellen, die als Beweismittel für die Ermittlung des Sachverhaltes von Bedeutung sein können. (5) Die… …, die nach § 4 Abs. 1 Satz 2 bestellten Abwickler sowie die im Dienst der Deutschen Bundesbank stehenden Personen, soweit sie zur Durchführung dieses… …der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank nähere…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53a Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 05/22

  …Deutschen Bundesbank unverzüglich anzuzeigen. 3 Die Bundesanstalt bestätigt dem Institut den Eingang der Anzeige. 4 Die Repräsentanz, einschließlich ihrer… …Deutschen Bundesbank die Verlegung oder Schließung der Repräsentanz unverzüglich anzuzeigen. Eingefügt durch die Zweite KWG-Novelle v. 24. 03. 1976 (BGBl. I S… …im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes erbracht werden (vgl. Rn. 13). 2 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Merkblatt über die Erteilung einer… …Deutschen Bundesbank 15 anzeigen. Die Einreichung der Anzeige ist dann unverzüglich, wenn sie ohne schuldhaftes Zögern erfolgt (vgl. § 121 Abs. 1 S. 1 BGB)… …der Deutschen Bundesbank prüfen die Angaben in der Absichtsanzeige insbesondere daraufhin, ob Anhaltspunkte oder Hinweise dafür erkennbar sind, dass die… …der Deutschen Bundesbank ebenfalls unverzüglich nach § 53a S. 2 KWG i. V. m. § 15 AnzV anzuzeigen. Aufsichtliche Reaktionen auf die 10 11 15 Das für die… …Deutsche Bundesbank bestimmte Exemplar der Anzeige ist an die für die geplante Repräsentanz zuständige Hauptverwaltung der Bundesbank zu senden, vgl. § 1 Abs… …Umfang der Tätigkeit der Repräsentanz dargelegt werden (§ 15 Abs. 1 Nr. 3 AnzV). Die BaFin und die zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank… …Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank auch die spätere Verlegung oder Schließung der Repräsentanz anzeigen. Bei der Anzeige der Verlegung ist die neue Anschrift…

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• Dokumententyp - Materialien

  Parlamentarische Anfrage zum Herstatt-Komplex

  
  Lieferung: 06/74

  …die Kreditaufsichtsbehörde und die Bundesbank zu Maßnahmen veranlassen müssen? –– Wußten Bundesbank und Kreditaufsichtsbehörde von den gewagten… …wann wußten Bundesbank und Kreditaufsichtsbehörde von den Unregelmäßigkeiten bei der Herstatt-Bank? –– Trifft es zu, daß sich ausländische Banken bei… …Bundesbank und vom Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen (BAKred) erhalten hat, hat es seit etwa Mitte 1973 in Bankkreisen, insbes. in Düsseldorf und Köln… …der folgenden Entwicklung zeitlich kein Raum mehr. 3. Bei der Deutschen Bundesbank wurde eine Information aus der Schweiz über Devisenengagements… …Nordrhein-Westfalen, Hauptstelle Köln, bei der Herstatt-Bank wurde nicht mehr beantwortet. 4. Die Deutscher Bundesbank hat am Samstag, dem 22. Juni 1974, abends, das… …beteiligt? Warum nicht die Stadt Köln? –– Wie beurteilt die Bundesregierung in diesem Zusammenhang das Verhalten von Bundesbank und Kreditaufsichtsbehörde?… …Vertreter des Gerling-Konzerns, der 3 Großbanken und in einzelnen Phasen, insbesondere der Schlußphase, Vertreter der Deutschen Bundesbank und des BAKred… …für die von ihnen vertretenen Institute, Institutsgruppen etc. abzugeben. 11. Die Deutsche Bundesbank und das BAKred haben nach Ansicht der… …bestimmt. 31. und 32. Das zuständige Bundesressort ist seit einiger Zeit damit befaßt, in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank und dem BAKred eine…

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• Dokumententyp - BaFin

      BaFin – Merkblatt – Hinweise zur Erlaubnispflicht von Geschäften im Zusammenhang mit Stromhandelsaktivitäten, Stand: Juni 2011

  
  Lieferung: 09/12

  …einzelfallbezogene Erlaubnisanfrage an die BaFin oder zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank. 11 115 Anhang 5 zu § 32 KWG – Kommentar Für eine… …Deutschen Bundesbank zur Verschwiegenheit verpflichtet (§ 9 KWG). Ob ein Unternehmen der Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 KWG unterliegt, entscheidet in… …zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank aufnehmen; diese wird Ihre Fragen mit einer Stellungnahme an die Bundesanstalt weiterleiten: Für Berlin und… …Brandenburg: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Berlin und Brandenburg Leibnizstr. 10 10625 Berlin Für Nordrhein-Westfalen: DEUTSCHE BUNDESBANK… …Hauptverwaltung in Nordrhein- Westfalen Berliner Allee 14 40212 Düsseldorf Für Hessen: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Hessen Taunusanlage 5 60047 Frankfurt… …die Freie und Hansestadt Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern… …die Freie Hansestadt Bremen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Bremen, Niedersachsen und Sachsen- Anhalt… …Georgsplatz 5 30159 Hannover Für die Freistaaten Sachsen und Thüringen: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Sachsen und Thüringen Straße des 18. Oktober 48… …04103 Leipzig Für Rheinland-Pfalz und das Saarland: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Rheinland- Pfalz und dem Saarland Hegelstr. 65 55122 Mainz Für… …Baden-Württemberg: DEUTSCHE BUNDESBANK Hauptverwaltung in Baden- Württemberg Marstallstr. 3 70173 Stuttgart Für den Freistaat Bayern: DEUTSCHE BUNDESBANK…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 51b Anforderungen an die Liquidität für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung

  
  Lieferung: 08/18

  …, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank nähere Bestimmungen über die ausreichende Liquidität zu… …Spareinrichtung zur Übermittlung der zum Nachweis der ausreichenden Liquidität erforderlichen Angaben an die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank… …die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. Vor Erlass der Rechtsverordnung ist der Spitzenverband der Wohnungsunternehmen… …Finanzen, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank nähere Bestimmungen über die… …Bundesbank, einschließlich Bestimmungen zu Inhalt, Art, Umfang und Form der Angaben, zu der Häufigkeit ihrer Übermittlung und über die zulässigen Datenträger… …Rechtsverordnungsermächtigung an die BaFin mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. Das Bundesfinanzministerium… …. Sofern die BaFin die Verordnung erlässt, steigt die Mitwirkungsintensität der Deutschen Bundesbank, da nicht nur das Benehmen, sondern ein Einvernehmen… …herzustellen ist. Die aktuelle Liquiditätsverordnung wurde 2006 vom Bundesministerium der Finanzen im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank erlassen. Die… …Anhörung des in Anm. 13 genannten Spitzenverbands – von der BaFin im Einvernehmen mit der Bundesbank erlassen wurde. Nach § 51b Abs. 2 S. 3 KWG ist vor… …Vorgaben der LiqV von den o. a. Instituten zu ermittelnde und an die Deutsche Bundesbank zu meldende Liquiditätskennzahl, die einen Wert von mindestens eins…

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• Dokumententyp - Verordnung

  Verordnung zur Ergänzung der Großkreditvorschriften nach der Verordnung EU Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung EU Nr. 646/2012 und zur Ergänzung der Millionenkreditvorschriften nach dem Kreditwesengesetz – Großkredit- und Millionenkreditverordnung – GroMiKV

  
  Lieferung: 05/19

  …worden sind, verordnet das Bundesministerium der Finanzen im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank und nach Anhörung der Spitzenverbände der Institute… …Institut von der Möglichkeit nach Artikel 94 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 Gebrauch, hat es dies der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank… …Artikel 94 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 Gebrauch macht, hat der Deutschen Bundesbank für die Meldetermine 31. März, 30. Juni, 30. September und… …und die Deutsche Bundesbank folgende Angaben auf Abruf vorzuhalten: 1. eine Beschreibung der organisatorischen Verfahren, 2. eine Aufstellung der… …zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank unverzüglich, spätestens jedoch bis zum 15. Geschäftstag des Kalendermonats, der auf den Meldetermin folgt… …Stammdatensuchmaschine im Datenbestand der Deutschen Bundesbank identifizieren, kann das Institut auf die Abgabe einer Meldung verzichten. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten… …Voraussetzungen bei der Deutschen Bundesbank vorliegen. Vor Erlass einer Allgemeinverfügung nach Satz 1 sind die am Meldeverfahren beteiligten Unternehmen und die… …Deutsche Bundesbank anzuhören. Mindestens zwölf Monate vor dem Erlass einer Allgemeinverfügung ist dieser allen beteiligten Unternehmen gegenüber… …anzukündigen. § 9 Stammdatenrückmeldung Die Deutsche Bundesbank übersendet den Instituten und den übergeordneten Unternehmen spätestens am 25. Geschäftstag, der… …zu dem Referenzkurs, der von der Europäischen Zentralbank am Tag des Meldestichtags festgestellt und von der Deutschen Bundesbank veröffentlicht worden…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 13c Gruppeninterne Transaktionen mit gemischten Unternehmen

  
  Lieferung: 05/05

  …Bundesbank bedeutende gruppeninterne Transaktionen mit gemischten Unternehmen oder deren anderen Tochterunternehmen anzuzeigen. Das Bundesministerium der… …Finanzen wird ermächtigt, durch eine im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank zu erlassende Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf… …Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank zu erlassen ist. Vor Erlass… …Bundesbank unverzüglich anzuzeigen. Die Bundesanstalt kann KWG, Erg.-Lfg. 5 / 05 1 115 § 13 c KWG – Kommentar 1. von dem Einlagenkreditinstitut… …. 1 S. 2 f.) jeweils vor dem 16. Januar des darauf folgenden Jahres – an die Bundesanstalt (§ 1 Abs. 2 S. 2, „BaFin“) und die Deutsche Bundesbank zu… …der Deutschen Bundesbank erfolgen. Jeweils sind die Spitzenverbände der Institute (§ 1 Abs. 1 b) vor Erlass zu hören (Abs. 1 S. 4). Für den Zeitraum bis…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 64g Übergangsvorschriften zum Finanzkonglomeraterichtlinie-Umsetzungsgesetz

  
  Lieferung: 06/10

  …Bundesbank vor dem 16. Januar des darauf folgenden Jahres anzuzeigen. Eine Risikokonzentration ist bedeutend, wenn das entsprechend der §§ 13 bis 13 b, 19 und… …Finanzkonglomeratsunternehmen nach § 10 b Abs. 3 Satz 6 bis 8 oder Abs. 4 der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank die aus Versicherungsrisiken resultierenden, auf Basis… …Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank über Risiken, die sich durch eine Kombination aus und durch Wechselwirkungen zwischen den einzelnen Risikoarten ergeben… …Finanzkonglomerats der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank vor dem 16. Januar des darauf folgenden Jahres anzuzeigen. Gruppeninterne Transaktionen sind… …. 23) an die BaFin (§ 1 Abs. 2 S. 2; „Bundesanstalt“) und die Deutsche Bundesbank zu richten (§ 64 g Abs. 1 Satz 1 Nr. 1). Aus praktischer Sicht ist… …jeweils unverzüglich an die BaFin (§ 1 Abs. 2 S. 2; „Bundesanstalt“) und die Deutsche Bundesbank zu richten (§ 64g Abs. 1 Satz 1 Nr. 2). 9 Beachtlich sind… …(§ 1 Abs. 2 S. 2; „Bundesanstalt“) und die Deutsche Bundesbank zu richten (§ 64 g Abs. 1 Satz 1 Nr. 3). 11 Anzeige bedeutender gruppeninterner… …. 2006; s. Anm. 23) an die BaFin (§ 1 Abs. 2 S. 2; „Bundesanstalt“) und die Deutsche Bundesbank zu richten (§ 64g Abs. 1 Satz 1 Nr. 4). Zur Kritik an… …. Januar des darauf folgenden Jahres (erstmals zum 16.01.2006; s. Anm. 23) an die BaFin (§ 1 Abs. 2 S. 2; „Bundesanstalt“) und die Deutsche Bundesbank zu…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 10 Verwendung von institutseigenen Liquiditätsrisikomess- und -steuerungsverfahren

  
  Lieferung: 02/20

  …institutseigenen Liquiditätsrisikomess- und -steuerungsverfahrens wird auf der Grundlage einer von der Bundesanstalt in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank… …Institut zeigt der Deutschen Bundesbank und der Bundesanstalt schriftlich unverzüglich an, wenn eine der Kenngrößen nach Nummer 2 das Niveau für ein… …Anforderungen des Liquiditätsrisikomanagements nicht ausreichend genügen. 4 Vgl. Kza 193a, Begründung zu § 10 LiqV. 5 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin… …Liquiditätsmodells beurteilt die BaFin auf der Grundlage einer in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank durchgeführten Zulassungsprüfung (gem. § 44 Abs. 1 S. 2… …KWG). Das Zulassungsverfahren beginnt grundsätzlich mit dem Antrag des Instituts; die BaFin und die Bundesbank haben in ihrem Merkblatt zu internen… …welche nicht. 5 6 7 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Merkblatt zur Zulassung eines bankinternen Liquiditätsmess- und -steuerungsverfahrens nach § 10… …MaRisk). 9 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Merkblatt zur Zulassung eines bankinternen Liquiditätsmess- und -steuerungsverfahrens nach § 10… …erneute Vor-Ort-Prüfung erforderlich). 12 Vgl. BaFin, BaFin-Journal 01/08, S. 17. 13 Vgl. BaFin, BaFin-Journal 01/08, S. 15. 14 Vgl. Deutsche Bundesbank und… …Bundesbank zu leiten, um eine wirksame Aufsicht zu ermöglichen. Ein Abwarten des Instituts (um z. B. durch liquiditätsverbessernde Maßnahmen die Kenngrößen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 25 bis 35 Vorbemerkungen

  
  Lieferung: 04/25

  …Offenlegungspflichten und der Verordnung (EU) Nr. 648/2012. 17 Deutsche Bundesbank, Abwicklung; verfügbar unter https://www.bundesbank… …. de/de/aufgaben/bankenaufsicht/einzelaspekte/sanierung-und-abwicklung/abwick lung-598810 (zuletzt aufgerufen am 08. 02. 2025). 18 Deutsche Bundesbank, Abwicklung; verfügbar unter https://www.bundesbank… …. de/de/aufgaben/bankenaufsicht/einzelaspekte/sanierung-und-abwicklung/abwick lung-598810 (zuletzt aufgerufen am 08. 02. 2025). 19 Deutsche Bundesbank, Abwicklung; verfügbar unter https://www.bundesbank… …. de/de/aufgaben/bankenaufsicht/einzelaspekte/sanierung-und-abwicklung/abwick lung-598810 (zuletzt aufgerufen am 08. 02. 2025). 20 Deutsche Bundesbank, Abwicklung; verfügbar unter https://www.bundesbank…

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