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• Dokumententyp - Materialien

  Beschlussempfehlung des Finanzausschusses - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen

  
  Lieferung: 03/85

  …ihren Standpunkt vorzutragen: Deutsche Bundesbank Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen Bundesaufsichtsamt für das Versicherungswesen Arbeitsgemeinschaft… …Bundesaufsichtsamt und Bundesbank und von Verbandseite der Bundesverband deutscher Banken, daß der enge Eigenkapitalbegriff – eingezahlt, hinreichende Dauerhaftigkeit… …Bundesbank wurde vom Sachverständigen Prof. Dr. Hankel insoweit unterstützt. Garantien könnten nur dann Eigenkapitalcharakter erwerben, wenn sie die… …. Der gestiegene Marktanteil der Kreditgenossenschaften sei vor allem auf ihre hohe Bankstellendichte zurückzuführen. Bundesaufsichtsamt und Bundesbank… …Bundesbank lehnten die nachrangigen Verbindlichkeiten nachdrücklich ab, weil sie weder dauerhaft zur Verfügung stünden noch am laufenden Verlust teilnähmen… …. Die von den Befürwortern erwähnte wettbewerbsneutrale Lösung wurde als nicht machbar bezeichnet. Die Bundesbank verwies außerdem darauf, daß der für… …Anerkennungsvoraussetzungen erfüllen würde. Die Bundesbank betonte, daß sie an der Einführung eines Genußrechtskapitals nicht interessiert sei; wenn es ähnlich wie… …stimmrechtslose Aktien ausgestaltet sei, würde auch die Bundesbank nichts dagegen haben. Als Vorteil dieses Modells wurde die Teilnahme am laufenden Verlust gesehen… …Konsolidierung –; vor allem die Einbeziehung der Hypothekenbanken wurde unterschiedlich beurteilt. Die Bundesbank und das Bundesaufsichtsamt plädierten… …Bank hineingebracht“ und den bankaufsichtlichen Regelungen unterworfen werden. Die Haltung der Bundesbank zur Einbeziehung der Hypothekenbanken wurde vom…

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• Dokumententyp - Sonstige

      Bericht der Abgeordneten Nina Hauer, Leo Dautzenberg, Andrea Fischer Berlin, Carl-Ludwig Thiele und Heidemarie Ehlert

  
  Lieferung: 04/15

  …Solvenzaufsicht den Instituten der Gruppe IIIb gleichgestellt. Quelle: Deutsche Bundesbank 28 KWG Kommentar 115 Anhang zu §§ 2 2d Gruppe I Gruppe II Gruppe III… …Versicherungsvermittlern i. S. des Art. 4 Abs. 3 der Richtlinie 2002/92/EG Quelle: Deutsche Bundesbank 29 KWG, Erg.-Lfg. 5/09 115 Anhang zu §§ 2 2d KWG Kommentar Gruppe I… …(BGBl. I S. 1086) 6) Bei Skontroführern monatlich Quelle: Deutsche Bundesbank 30 KWG Kommentar 115 Anhang zu §§ 2 2d Gruppe I Gruppe II Gruppe III… …. Quelle: Deutsche Bundesbank 31 KWG, Erg.-Lfg. 5/09 115 Anhang zu §§ 2 2d KWG Kommentar Gruppe I Gruppe II Gruppe III Gruppe IV Gruppe V a b 4… …: Deutsche Bundesbank 32 KWG Kommentar 115 Anhang zu §§ 2 2d Gruppe I Gruppe II Gruppe III Gruppe IV Gruppe V a b 5. Anzeige- und Organisationspflichten… …erlaubnispflichtige Tätigkeit das Eigengeschäft i. S. von § 2 Abs. 6 Nr. 9 KWG betreiben. Quelle: Deutsche Bundesbank 33 KWG, Erg.-Lfg. 5/09…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5 Elektronische Kommunikation; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/25

  …Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank, 1. Regelungen vorzusehen, mit denen die in diesem Gesetz… …durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht… …wird dieser demnach unmittelbar zum Zeitpunkt des Abrufs 8 Bei der Deutschen Bundesbank besteht mit der Plattform NExt ein sicheres elektronisches… …Form durch die Bundesbank zur Verfügung gestellt (§ 19 Abs. 1 GroMiKV). 6 Albert KWG – Kommentar 115 § 5 wirksam. Das ist sachgerecht, da ein Adressat… …Finanzen ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank, Regelungen vorzusehen… …einfacher Ausfertigung“ bei der BaFin und der zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank vorgibt. Erlaubnisanträge sind der BaFin „in dreifacher… …, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. Mit dieser Übertragungsmöglichkeit können aus Sicht des Gesetzgebers die… …genutzt werden. 18 Nach § 5 Abs. 2 KWG wirkt die Deutsche Bundesbank bei dem Erlass der Rechtsverordnung zur elektronischen Kommunikation mit. Dies ist… …erforderlich, da der Deutschen Bundesbank gem. § 7 KWG (vgl. dortige Kommentierung) die laufende Überwachung der Institute obliegt. Zur Erfüllung dieser Aufgabe… …ist es zwingend erforderlich, dass die Bundesbank von der gesamten, den Bereich des Kreditwesengesetzes betreffenden Kommunikation zwischen BaFin und…

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• Dokumententyp - Materialien

  Schriftlicher Bericht des Wirtschaftsausschusses - Bericht des Abgeordneten Ruland

  
  Lieferung: 01/63

  …daher die Aufsichtsbehörde, im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank Grundsätze aufzustellen, nach denen sie im Regelfall die Anforderungen an… …Bundesbank sich gegenseitig die für die Tätigkeit der anderen Stelle bedeutsamen Beobachtungen und Feststellungen mitteilen. Das Zweigstellennetz der Deutschen… …Bundesbank ist aber viel stärker dezentralisiert als die gegenwärtigen Länderaufsichtsbehörden. Die vorgeschlagene Lösung verbindet daher die Vorteile einer… …Vermeidung sich widersprechender Maßnahmen von Bankenaufsicht und Bundesbank sollen Bundesaufsichtsamt und Bundesbank eng zusammenarbeiten (§ 7). Die… …Überschneidungen in der Praxis. Die Aufgabe der Deutschen Bundesbank, den Geldumlauf und die Kreditversorgung der Wirtschaft mit dem Ziel der Währungssicherung zu… …währungspolitischen Befugnisse der Deutschen Bundesbank zur Erfüllung dieser Aufgabe in erster Linie an die Kreditinstitute wenden. Die Deutsche Bundesbank muß daher im… …, die Bankenaufsicht mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln zu unterstützen. Die sachverständige Mitwirkung der Deutschen Bundesbank ist auch in… …Bankenaufsicht zunutze machen sollte. Demgemäß statuiert der Entwurf eine allgemeine Verpflichtung der Deutschen Bundesbank und des Bundesaufsichtsamtes, sich… …der Deutschen Bundesbank einzureichen, damit diese sie auf Grund des ihr vorliegenden Materials bearbeitet, bevor sie an das Bundesaufsichtsamt… …weitergegeben werden. Das Bundesaufsichtsamt kann daher auf einen eigenen Apparat für diese Tätigkeit verzichten, ohne daß bei der Deutschen Bundesbank nennens-…

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• BaFin veröffentlicht Rundschreiben zur Umsetzung der EBA-Leitlinien

  …der BaFin haben die Finanzaufseher dieses Rundscheiben mit der Deutschen Bundesbank abgestimmt. Danach wird das Schreiben von der Bundesbank…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 22 Rechtsverordnungsermächtigung über Kredite

  
  Lieferung: 06/09

  …Bundesbank zu erlassende Rechtsverordnung für Großkredite und Millionenkredite nähere Regelungen zur Bestimmung der Kreditanrechnungsbeträge und der… …nach § 14 Abs. 2 Satz 1, soweit dies auf Grund von Informationen, die die Deutsche Bundesbank von ausländischen Evidenzzentralen erhalten hat… …Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. Vor Erlass der… …mit der Deutschen Bundesbank. Satz 2 wiederum eröffnet dem Bundesministerium der Finanzen eine entsprechende Subdelegationsbefugnis auf die BaFin, von…

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• Dokumententyp - Gesetzestext Vor

  Vor § 64f Übergangsvorschriften zum Vierten Finanzmarktförderungsgesetz

  
  Lieferung: 01/03

  …Deutschen Bundesbank anzuzeigen. § 64 e Abs. 2 Satz 2 bis 5 gilt entsprechend. (3) Bis zum Inkrafttreten einer Regelung durch Rechtsverordnung gemäß § 22 ist…
• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin vom 17. September 2002 betreffend Aufbewahrungsfristen für Meldungen nach §§ 13– 14 KWG

  
  Lieferung: 01/04

  …in Abstimmung mit der Bundesbank einen Aufbewahrungszeitraum von zwei Jahren für sachgerecht und ausreichend erachtet, wenn sichergestellt ist, dass…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12a Begründung von Unternehmensbeziehungen

  
  Lieferung: 06/17

  …in Satz 1 genannten Beteiligung oder Unternehmensbeziehung unverzüglich der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen. (2) Die… …Bundesbank stets einen aktuellen und verläßlichen Datenbestand über die hier angesprochenen Unternehmensbeziehungen der Institute oder… …, der Bundesanstalt und der Bundesbank anzuzeigen. Nach § 7 AnzV 1 bzw. Abschnitt II. der Übersicht über die wichtigsten Anzeige- und Meldevorschriften… …verwenden ist. Der Vordruck ist jeweils in einfacher Ausfertigung der Bundesanstalt und der für das Institut zuständigen Hauptverwaltung der Bundesbank… …Bundesanstalt und an die für das betroffenen Institut zuständige Hauptverwaltung der Bundesbank mit seiner Stellungnahme, bei Sparkassen zusammen mit der… …elektronisch abgewickelt werden. Die elektronische Einreichung erfolgt ausschließlich über das ExtraNet der Deutschen Bundesbank. Die Einzelheiten hierzu enthält… …das Informationsblatt „Elektronische Einreichung von Beteiligungsanzeigen“ der Deutschen Bundesbank vom April 2014, das über die Homepage der Deutschen… …Bankenaufsicht_Formular_Center/bankenaufsicht_formular_center.html. KWG, Erg.-Lfg. 6/17 Becker 5 5 115 § 12a KWG – Kommentar Bundesbank (http://www.bundesbank.de/Navigation/DE/Service/ Extranet/extranet.html)… …Bundesbank. Die Bundesbank hat die bei ihr elektronisch eingereichten Anzeigen an die Bundesanstalt weiterzuleiten. Kreditinstitute, die einem… …die Bundesanstalt und an die für das betroffene Institut zuständige Hauptverwaltung der Bundesbank jeweils in einfacher Ausfertigung weiter. Untersagung…

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• Dokumententyp - BaFin

  Schreiben der BaFin betreffend Grundsatz II gemäß § 11 KWG Anwendungsfragen zur– Behandlung von Wertpapieren, die zusammen mit kongruenten Zinstauschvereinbarungen oder anderen Zinssicherungsgeschäften als Bewertungseinheit behandelt werden und –Behandlung von Wertpapieren des Anlagevermögens, die nur für die Zwecke des Liquiditätsgrundsatzes zu aktuellen Marktkursen bewertet werden, vom 13. September 2002

  
  Lieferung: 01/04

  …bewertet werden nach Abstimmung mit der Deutschen Bundesbank möchte ich zunächst zu der in meinem Schreiben I 5 – A 341 – 9 / 2000 vom 3. April 2001 1 )… …Bundesbank vertrete ich nunmehr die Auffassung, dass hier die Möglichkeit eines Entgegenkommens besteht. Ein wesentlicher Grund für meine bisher ablehnende… …Agreements sowie Zinsinstrumente wie Zinsoptionen oder Caps und Floors im Liquiditätsgrundsatz keine Berücksichtigung finden. Die Deutsche Bundesbank erhält…

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