Suchergebnisse

• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9a Anzeigen nach § 24 Absatz 1a Nummer 5 und 6 des Kreditwesengesetzes – Angaben zur Vergütung in CRR-Kreditinstituten

  
  Lieferung: 01/26

  …Vorgaben (siehe unten). Die Vergütungsanzeigen sind ausschließlich bei der Deutschen Bundesbank einzureichen, die die erhobenen Informationen an die BaFin… …Einkommensmillionären im November 2022 in die Anzeigenverordnung aufgenommen (vgl. BaFin, Konsultation der Vier- 1 Vgl. BaFin, Konsultation der Vierten Verordnung zur… …, hat die BaFin am 31. 03. 2023 eine Allgemeinverfügung bzgl. der Vergütungsanzeigen zum Meldestichtag 31. 12. 2022 erlassen. 2 Mit dem Gesetz zur… …Vergütungsanzeigen kamen erstmals für die zum Stichtag 31. 12. 2023 zu erstattenden Anzeigen zur Anwendung. 2 Vgl. BaFin, Allgemeinverfügung bezüglich der… …1 AnzV). Die BaFin ist die Aufsichtsbehörde für alle sonstigen in Deutschland ansässigen Institute, Finanzholding-Gesellschaften und gemischten… …über Vergütungstrends und -praktiken gem. § 24 Abs. 3c S. 1 KWG und § 1 Abs. 3 AnzV auch gegenüber der BaFin abzugeben. Allerdings enthält § 9a Abs. 5 S… …(Anl. 13 bis ten an die BaFin Sitz in Deutsch- 21 zur und bei SIs auch an land, sofern der AnzV). die EZB weiter. Gruppe mind. ein bedeutendes In- Das… …Anzeigepflicht umfasst (vgl. BaFin, Konsultation der Vierten Verordnung zur Änderung der Anzeigenverordnung, Konsultation 21/2021, Referentenentwurf, S. 18)… …Finanzholding-Gesellschaft bzw. gemischten Finanzholding-Gesellschaft in einem anderen EWR-Staat ist (vgl. BaFin, Konsultation der Vierten Verordnung zur Änderung der… …, aber nicht selbst bedeutend nach § 1 Abs. 3c KWG sind, müssen die Anzeige nicht abgeben. 8 Darüber hinaus kann die Aufsichtsbehörde (d. h. die BaFin bzw…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt Hinweise zur neuen Anzeigenverordnung zur Unterstützung der Umstellungsphase

  
  Lieferung: 02/08

  …, Version 3) Die BaFin hat die bisherige Anzeigenverordnung (AnzV), die den Stand der 6. KWG-Novelle widerspiegelte, geändert und an den Stand des KWG nach… …Anzeigenverordnung. Darüber hinaus gab die BaFin im Abschnitt 2 dieses Merkblattes der Industrie bis zu der vorliegenden letzten Version des Merkblattes die… …Möglichkeit, sich über eine eigens dafür eingerichtete E-Mail-Adresse mit Fragen zum neuen Beteiligungsanzeigewesen direkt an die BaFin zu wenden. Fragen und… …Antworten von allgemeinem Interesse hat die BaFin durch Aktualisierung dieses Merkblattes in dessen Anlage veröffentlicht. 1. Hinweise zur neuen… …voranzustellen. Da dieses Umgestaltungsvorhaben der BaFin Änderungen in fast allen Paragrafen der bisherigen Verordnung zur Folge gehabt hätte, hat die BaFin, um… …Zustimmung zur Überschreitung der Großkrediteinzelobergrenze nach § 13 Abs. 3 Satz 1 KWG, von diesem direkt bei der Ba- Fin einzureichen. 1.4 Soweit der BaFin… …Gesellschaft tatsächlich führen, sind auch weiterhin direkt der BaFin und der Bundesbank einzureichen. § 1 Abs. 2 AnzV findet nur Anwendung auf Anzeige- und… …folgenden E-Mail-Adresse gestellt werden: Beteiligungsanzeigen@BaFin.de Die an diese E-Mail-Adresse gerichteten Fragen wurden von der BaFin bzw. bei Fragen… …Interesse hat die BaFin durch Aktualisierung dieses Merkblattes veröffentlicht. Das o. g. Postfach wurde nunmehr geschlossen. Zukünftig sind Anfragen… …schriftlich an die BaFin bzw. die Bundesbank zu richten. In der Anlage zu diesem Merkblatt finden Sie die Zusammenstellung häufig gestellter Fragen im…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2f Zulassung von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 02/26

  …. 2 S. 3) ........................................................................ 78 Einreichung bei der BaFin (Abs. 2 S. 4)… …Mitteilungspflicht der Aufsichtsbehörde (Abs. 9) .................. 219–226 Eintragung der Holdings etc. in Register der BaFin (Abs. 10) ................ 227–230… …Abs. 8 S. 1 ergänzt; in § 2f Abs. 8 S. 3 KWG wurde zudem klargestellt, dass die BaFin eine von mehreren Aufsichtsbehörden getroffene gemeinsame… …Albert KWG – Kommentar 115 § 2f Für die Zuständigkeit der BaFin ist es nicht erforderlich ist, dass die Mutterfinanzholding-Gesellschaft, gemischte… …. Nachgeordnete Unternehmen sind Unternehmen, die nach Art. 18 CRR zu konsolidieren sind. 9 § 8b KWG regelt, in welchen Fällen die BaFin für die Aufsicht auf… …diese Mutterfinanzholding-Gesellschaft einer Zulassung durch die BaFin (sofern nicht die EZB die zuständige Aufsichtsbehörde ist, siehe unten). Sofern die… …EU-Mutterfinanzholding-Gesellschaft ist, so bedarf auch die EU-Mutterfinanzholding-Gesellschaft einer Zulassung durch die BaFin (sofern nicht die EZB die zuständige Aufsichtsbehörde… …SSM-Verordnung 10 übertragenen Aufgaben handelt und diese Aufgaben nicht gemäß Art. 6 Abs. 6 der o. g. Verordnung durch die BaFin wahrgenommen werden; die BaFin… …direkt von ihr beaufsichtigten Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften und die BaFin für alle sonstigen in Deutschland…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12 Potentiell systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 02/22

  …MaSan der BaFin wurde mit Inkrafttreten des SAG zum 1. 1. 2015 die Verpflichtung zur Erstellung eines Sanierungsplanes von vormals potentiell… …. 246: „Das gemeinsame Verständnis der Koalitionsfraktionen sei, dass die Förderbanken weiterhin der vollen Aufsicht der BaFin unter dem KWG unterliegen… …. 01. 2022 20 BaFin, Potenziell systemgefährdende Institute: Ganzheitliche Identifizierungsmethode für eine konsistente und kohärente Aufsicht, 18. 05… …entweder bei der BaFin (§ 1 Absatz 5 Nr. 2) oder aber bei der EZB (§ 1 Absatz 5 Nr. 1). 8 9 10 21 Vgl. die Stellungnahme des Bundesverbands Öffentlicher… …Zuständigkeit der BaFin ergibt sich aus nach § 1 Absatz 5 Nr. 12 i. V. m. Artikel 6 Absatz 6 i. V. m. Absatz 4 Unterabsatz 1 der SSM-VO für weniger bedeutende… …Instituten auf die Kommentierung zu § 10g verwiesen. 14 15 16 28 So Sprung, in: Beck/Samm/Kokemoor, KWG mit CRR, 2019, § 10g Rn. 91–94 48. Die BaFin hat zu den… …. Oktober 2013 (SSM-Verordnung) als bedeutend eingestuft sind.“ Hierbei handelt es sich nach Auffassung der BaFin um eine „Anpassung des Anwenderkreises auf…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 4 Zahlungsverpflichtungen

  
  Lieferung: 02/20

  …Weiteres“ hereingenommenen Tagesgeldern und Tagesgeld mit täglicher Kündigungsfrist vgl. Anm. 2 zu § 7 LiqV. 2 Vgl. BaFin, Rundschreiben 5/2002 vom 13. 03… …durch die BaFin hinzuweisen, die mit der Auslegungsentscheidung T003N001F001 veröffentlicht wurde. Dem Sonderverhältnis lag folgender Fall zugrunde: Einem… …Nr. 2 oder 3 LiqV). Das Institut wurde von der BaFin verpflichtet, die interne Einschätzung zu dokumentieren. Sollten andere Institute ebenfalls ein… …derartiges Sonderverhältnis geltend machen wollen, ist dies der BaFin mit Kopie an die Deutsche Bundesbank anzuzeigen. Die Gewährung des Sonderverhältnisses… …. BaFin, Auslegungsentscheidung T003N001F001 vom 28. 08. 2007. KWG, Erg.-Lfg. 2/20 Albert 5 115 § 11 Anh. 1/§ 4 LiqV KWG – Kommentar Liquiditätskennzahl… …vgl. Ausführungen zu § 4 Abs. 1 Nr. 1 LiqV. 8 Albert KWG – Kommentar 115 § 11 Anh. 1/§ 4 LiqV Für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung hat die BaFin… …Zahlungen aus den verbrieften Verbind- 7 Vgl. BaFin, Rundschreiben 5/2002 (BA) v. 13. 03. 2002, Grundsatz II über die Liquidität der Institute gemäß § 11 KWG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10a Ermittlung der Eigenmittelausstattung von Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 03/25

  …..................................................... 46 Befugnisse der BaFin gegenüber übergeordneten Unternehmen und deren Organen in Finanzholding-Gruppen bzw. gemischten Finanzholding-Gruppen (Abs. 2… …Satz 2), – antragsgemäße Bestimmung seitens der BaFin abweichend von Abs. 1 Satz 2 (Abs. 1 Satz 4) oder durch – Bestimmung seitens der BaFin mangels… …übergeordnetes Unternehmen zufällt, kann dieses gemäß Abs. 1 S. 4 bei der BaFin („Bundesanstalt“; s. § 1 Abs. 5) beantragen, – ein anderes gruppenangehöriges (d. h… …kommenden Institutes kann die BaFin nach pflichtgemäßem Ermessen jenes andere Institut als übergeordnetes Unternehmen bestimmen. Obgleich nicht ausdrücklich… …Unternehmen i. S. 16 Brogl KWG – Kommentar 115 § 10a Abs. 1 Satz 3. Es liegt in diesem Zusammenhang allerdings weder in der Kompetenz der BaFin, von Amts wegen… …vorliegt), obliegt es der BaFin („Bundesanstalt“; s. § 1 Abs. 5) gemäß Abs. 1 Satz 5 zu bestimmen, welchem Unternehmen der Gruppe die Rolle als übergeordnetes…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 19 Aus dem aufsichtlichen Konsolidierungskreis ausgenommene Unternehmen

  
  Lieferung: 03/25

  …Bankenrichtlinie (Richtlinie 2006/48/EG vom 14. 06. 2006 über die Aufnahme und Tätigkeit der Kreditinstitute) in nationales Recht um. 8 Vgl. BaFin, Rundschreiben… …. 2 CRR stellen wird. 17 Vgl. BaFin, Rundschreiben 6/2008 vom 26. 05. 2008 (Anh. 2 zu § 31 KWG). Der Tenor des Rundschreibens gilt auch nach… …Inkrafttreten der CRR weiter, da er nicht im Widerspruch zu Art. 19 CRR steht; vgl. BaFin, Rundschreiben 5/2014 (BA) zur Anwendung von Aussagen zum Grundsatz I… …vollständigen Dokumentation der Geschäftstätigkeit verpflichtet sind, um eine lückenlose Überwachung durch die BaFin zu gewährleisten. Erforderliche Unterlagen… …sind mindestens fünf Jahre aufzubewahren (vgl. BaFin, Rundschreiben 6/2008 (BA) vom 26. 05. 2008, beigefügt als Anh. 2 zu § 31 KWG). Nach § 45 Abs. 1… …gegenüber dem ausländischen übergeordneten Unternehmen, um die Aufsicht über das in Deutschland ansässige Institut zu erleichtern. 19 18 Vgl. BaFin… …BaFin zuständig ist (bzw. bei SIs die EZB). Das oder die nachgeordneten Unternehmen, die nicht in die Konsolidierung einbezogen werden sollen, sind oft… …ebenfalls in Deutschland, teilweise aber auch im Ausland ansässig. Zur Zusammenarbeit der BaFin mit ausländischen Aufsichtsbehörden bei grenzüberschreitend… …KWG/CRR, Erg.-Lfg. 3/25 Albert 13 15 16 17 18 1000 Art. 19 CRR – Kommentar der Unternehmensbeziehung Rechnung getragen und es der BaFin ermöglicht wird, die… …Informationsübertragung im Wege stehen, ggf. in einem Begleitschreiben darlegen. Die BaFin kann die Fortführung der Beteiligung oder Unternehmensbeziehung untersagen, wenn…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 2.3 Geschäfte

  
  Lieferung: 07/24

  …Kreditgeschäften (vgl. AT 2.3 Tz. 1) konnte sich die BaFin lange nicht dazu entschließen (bis einschließlich zur 5. MaRisk-Novelle 2017), auf eine bereits vorhandene… …die europäischen Aufsichtsbehörden als auch die BaFin haben Kryptowerte daher im Fokus. Für Näheres 3 Rechnungseinheiten sind mit Devisen vergleichbar… …eingesetzt wird (vgl. BaFin: Virtuelle Währungen, abrufbar unter https://www.bafin.de/dok/7906360). 10 Bitterwolf MaRisk – Kommentar 130 MaRisk/AT 2.3 zu… …Kryptowerten siehe bspw. M. Oliver, „Derivate mit Payment-Token als Basiswert-Hype mit Risiken“, in BaFin Journal 09/2020, S. 20–25. 4 1 Zu den Geschäften in… …Kommentierung: Mit der 7. MaRisk-Novelle hat die BaFin Mindestanforderungen für eigene Immobiliengeschäfte von Instituten eingeführt. Hintergrund ist die… …überwacht werden (vgl. Anschreiben der BaFin v. 29. 06. 2023 zur 7. MaRisk-Novelle, S. 10). Sowohl bei Immobilienerwerb und -errichtung als auch bei… …ausschließlich oder überwiegend aus Immobiliengeschäften oder Beteiligungen an Immobiliengeschäften stammen. Die BaFin hat diesbezüglich auf die handelsrechtlichen… …begründen. Immobilienfonds sind von der Definition der „Immobiliengeschäfte“ i. S. v. AT 2.3 Tz. 5 nicht umfasst. Auch hier hat die BaFin gegenüber dem… …Investmentvermögen i. S. d. § 1 Abs. 1 KAGB getätigt werden oder verbindlich für diese vorgesehen sind (vgl. Anschreiben der BaFin v. 29. 06. 2023 zur 7…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 113 Berechnung der risikogewichteten Positionsbeträge

  
  Lieferung: 05/25

  …allerdings die vorherige Zustimmung der zuständigen Behörde, in Deutschland also für nicht systemrelevante Institute durch die BaFin, für systemrelevante… …Institute durch die EZB. Die zu erfüllenden Bedingungen, unter denen die BaFin eine diesbezügliche Genehmigung erteilen kann, werden in UAbs. 1 Satz 2 Buchst… …Stützungsmaßnahmen zur Vermeidung einer Insolvenz getroffen und durchgeführt werden können. Die BaFin prüft, ob diese Voraussetzungen vorliegen (vgl. Begründung des… …Art. 113 Abs. 7 UAbs. 1 Satz 1 allerdings nunmehr eine vorherige Erlaubnis der zuständigen Behörden. Von der BaFin anerkannte „institutsbezogene… …Schemes – IPS) für Aufsichtszwecke, Juli 2016. Sparkassen und Genossenschaftsbanken dürfen aufgrund der vorliegenden Erlaubnis der BaFin gemäß Art. 113 Abs…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 22d Refinanzierungsregister

  
  Lieferung: 03/07

  …das Bundesministerium der Finanzen (BMF) ermächtigt. Diese Ermächtigung kann das BMF gemäß Abs. 1 Satz 3 auf die BaFin übertragen. Das BMF hat von der… …Finanzdienstleistungsaufsicht vom 13. Dezember 2002). Die BaFin hat die Verordnung über die Form des Refinanzierungsregister nach dem Kreditwesengesetz sowie die Art und Weise… …(§ 22 e) oder b) der Sachwalter (§ 22 l) des Refinanzierungsregisters, c) die BaFin sowie d) der im Falle der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen