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• BaFin veröffentlicht Aufsichtsmitteilung zu DORA

  …der neuen Aufsichtsmitteilung Die BaFin wendet sich mit ihrer neuen Aufsichtsmitteilung – Stand August 2025 – an zwei Gruppen von Unternehmen… …: Unternehmen außerhalb der CRR: Zum ersten Adressatenkreis gehören laut BaFin aufsichtspflichtige Unternehmen, die nicht zum Anwendungsbereich der CRR… …BaFin die Anforderungen aus Art. 16 und 28–30 DORA den bisherigen IT-Anforderungen für Banken (BAIT) und Versicherer (VAIT) gegenüber. Die wesentlichen… …entstehen. Beim IKT-Drittparteienrisikomanagement:  Hier gibt es weniger, aber dennoch spürbare Vereinfachungen, so die BaFin. Diese sind vor allem darin zu… …Regelwerk für Banken, Versicherungen und andere Finanzunternehmen vorgesehen ist. Die vertraglichen Mindestbestandteile zeigt die BaFin in einer… …gesonderten Tabelle auf. Dokumentation Zusätzlich hat die BaFin eine Übersicht dazu erstellt, welche Dokumentationspflichten nach Art. 16 DORA gelten… …. Sachlicher Geltungsbereich der Aufsichtsmitteilung Die Hinweise der BaFin betreffen nur die Unterschiede zur BAIT und VAIT. Für Unternehmen, die die… …, denn bei den eben genannten Unternehmen ist  Art. 16 DORA nicht anwendbar. Quelle: Mitteilung der BaFin vom 21.08.2025 mit der Möglichkeit des Abrufs… …investmentrechtliche Grundlagen“ sowie "Österreich: Steuer- und investmentrechtlicher Überblick" Erläuterungen, Auslegungsfragen, Merkblätter der BaFin zum KAGB… …Weitere Nachrichten aus dem Bereich Recht Mehr zum Thema   15.04.2025 BaFin aktualisiert Hinweise zum Informationsregister und den…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 92 Eigenmittelanforderungen

  
  Lieferung: 06/25

  …der BaFin vom 31. 01. 2022, Geschäftszeichen IFS 2-QA 2102-2022/0001. 12 Seit dem 01. 04. 2022 gilt in Deutschland ein Kapitalpuffer für systemische… …Risiken für Wohnimmobilienfinanzierungen, den die BaFin zum 1. Mai 2025 auf die Höhe von 1 % abgesenkt hat, vgl. Allgemeinverfügung der BaFin vom 30. 04…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 92b Anforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten für Nicht-EU-G-SRI

  
  Lieferung: 06/25

  …Institut von der BaFin beaufsichtigt, kann diese gemäß § 45 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 KWG eine Vielzahl von Maßnahmen ergreifen, wenn die Vermögens-, Finanz- oder…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 93 Anfangskapitalanforderung an bereits bestehende Unternehmen

  
  Lieferung: 06/25

  …gemäß § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KWG, muss das Institut diesen Umstand bei der BaFin, ggf. der EZB und der Bundesbank anzeigen, § 24 Abs. 1 Nr. 9 KWG. Steht…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 94 Ausnahme für Handelsbuchtätigkeiten von geringem Umfang

  
  Lieferung: 06/25

  …Bundesbank, Monatsbericht Januar 1998, 61, 65. 10 EG (42) der CRR II. Vgl. auch BaFin, EU-Kommission macht Vorschläge zur Stärkung des Bankensektors… …Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die besonderen Meldepflichten für Marktrisiken. 28 BaFin…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 119 Risikopositionen gegenüber Instituten

  
  Lieferung: 06/25

  …die Robustheit als gleichwertig gelten. Die BaFin hat betreffend deutscher Finanzierungsleasinginstitute (a) und Bürgschaftsbanken (b) bestätigt, dass… …„Erläuternde Aussagen der BaFin zur CRR – Kreditrisiko – Anwendbarkeit von Art. 119 Abs. 5 CRR und damit der Risikogewichtung für Institute auf deutsche… …Bürgschaftsbanken“ v. 15. 08. 2017; abrufbar unter https://www.bafin.de/ref/19607072). Bezüglich Bürgschaftsbanken (b) hat die BaFin zudem bestätigt, dass Institute…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 121 Risikopositionen gegenüber unbeurteilten Instituten

  
  Lieferung: 06/25

  …A. Wie der Verband der Bürgschaftsbanken auf seiner Homepage 5 bekannt gegeben hat, hat die BaFin bezüglich Bürgschaftsbanken bestätigt, dass eine… …rückverbürgte Bürgschaften der Bürgschaftsbanken genutzt werden. Bürgschaftsbanken sind nach Auffassung der BaFin robuste Garantiegeber nach Art. 119 Abs. 5 i. V…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7 Anzeigen von Instituten nach § 12a Absatz 1 Satz 3, § 24 Absatz 1 Nummer 12 und 13, § 24 Absatz 1a Nummer 1 und 2 sowie § 31 Absatz 3 des Kreditwesengesetzes – bedeutende Beteiligungen an anderen Unternehmen, aktivische enge Verbindungen, Beteiligungen an oder Unternehmensbeziehungen mit Unternehmen mit Sitz im Ausland, Befreiungen

  
  Lieferung: 05/25

  …Konsolidierung in Anspruch genommen wurde, nach dem Stand zum 31.12. tung der Anzeigedaten an die BaFin durch die Bundesbank. SI: Wie oben, jedoch zusätzlich… …befreiende Wirkung für die Einreichungspflicht bei der BaFin, d. h. eine Anzeige bei der BaFin ist – abweichend von der grundsätzlichen Vorgabe in § 1 Abs. 1… …AnzV – nicht mehr vorgesehen 4 Albert AnzV – Kommentar 125 § 7 AnzV (vgl. BaFin, Informationsblatt zum Fachverfahren „Bankenaufsicht“, 10. 03. 2025, S… …Beteiligungen vgl. Rn. 41 ff. zu § 24 KWG. 7 Vgl. BaFin und Deutsche Bundesbank, Fragen zur geänderten Anzeigenverordnung, 2017, Nr. 16. KWG/CRR, Erg.-Lfg. 5/25… …. BaFin und Deutsche Bundesbank, Fragen zur geänderten Anzeigenverordnung, 2017, Nr. 21. 12 Albert AnzV – Kommentar 125 § 7 AnzV genen Unternehmen und einem… …informiert wird. Es ist nicht zulässig, zu warten, um mehrere Anzeigen zu sammeln. Die BaFin hat den Anzeigezeitpunkt bei Beteiligungsanzeigen in ihrem…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 10 und 12 und § 24 Abs. 1a Nr. 1 und 3 des Kreditwesengesetzes – bedeutende Beteiligungen an dem eigenen Institut und passivische enge Verbindungen

  
  Lieferung: 05/25

  …Einreichungsweg/ grundlage tatbestand Empfänger Anzeigen und Meldungen“ In beiden Fällen erfolgt die Weiterleitung der Anzeigedaten an die BaFin durch die Bundesbank… …von Papieranzeigen oder als Anhang zu einer Mail ist bei der deutschen Aufsicht nicht mehr zulässig. Bei der BaFin sind die Beteiligungseinzel- und… …Verbindung in Art. 4 Abs. 1 Nr. 38 CRR umfasst auch Schwesterverhältnisse. Die BaFin hat jedoch auf die Anzeige von Schwesterunternehmen bis auf Weiteres… …Schwesterunternehmen eine komplexe Beteiligungsstruktur darstellt (§ 8 Abs. 3 AnzV). Die BaFin hat jedoch durch das Rundschreiben 1/2007 (BA) vom 05.01.07, Punkt 3.1… …Beteiligungsquoten. Bei Passivbeteiligungen ist jedoch – wie die BaFin 2017 in einer FAQ- Liste bekannt gemacht hat – zusätzlich Absatz 6 der von der für die… …Definitionsgrenze von 20 % keine enge Verbindung zwischen C und dem Institut. 6 Vgl. BaFin und Deutsche Bundesbank, Fragen zur geänderten Anzeigenverordnung, 2017, Nr… …ist verpflichtet, die Daten aus den o. a. Anzeigen an die BaFin weiterzuleiten. Eine parallele Einreichung der passivischen Beteiligungsanzeigen bei der… …BaFin ist daher nicht erforderlich bzw. vorgesehen. Zu der im Quervergleich einfacheren elektronischen Einreichung in Form eines Uploads von PDF-Dateien… …der BaFin, d. h. eine Anzeige bei der BaFin ist – abweichend zu der grundsätzlichen Vorgabe in § 1 Abs. 1 AnzV – nicht mehr vorgesehen (vgl. BaFin…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5 Elektronische Kommunikation; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/25

  …. h. bei den Allgemeinen Vorschriften, und dort im zweiten Kapitel bzgl. der BaFin verortet. 2 § 5 KWG regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für die… …der Verwaltungsabläufe sowie Verwaltungsvereinfachung und Bürokratieabbau die BaFin modernisiert und in ihrem eigentlichen Aufgabenkern gestärkt werden… …KWG Vorgaben zur Organisation des Bundesamtes für das Kreditwesen (BAKred), dem Vorläufer der BaFin. Der frühere § 5 KWG wurde mit dem Gesetz über die… …Kommunikationsverfahren auszubauen, z. B. durch Zurverfügungstellung eines sicheren elektronischen Kommunikationskanals seitens der BaFin. Insgesamt sollen die o. a… …. Insbesondere können intern digital organisierte Verfahren der BaFin medienbruchfrei durchgeführt werden. 4 Im Allgemeinen dürfte die elektronische Kommunikation… …Verwaltungsakten (Abs. 1) Gem. § 5 Abs. 1 KWG darf die BaFin Verwaltungsakte, die aufgrund des Kreditwesengesetzes erlassen werden, nach § 4f FinDAG elektronisch… …. Zustellung eines Verwaltungsaktes ableiten. Eine gesetzliche Verpflichtung für die BaFin, Verwaltungsakte ausschließlich elektronisch bekanntzugeben oder… …. Zustellung erforderlich machen würde. Nach dem Kreditwesengesetz kann die BaFin eine ganze Reihe von (begünstigenden wie belastenden) Verwaltungsakten erlassen… …Verwaltungsakten der BaFin geschaffen. § 5 Abs. 1 KWG nimmt diese FinDAG-Normen auf und erklärt sie explizit für Verwaltungsakte im Kontext des Kreditwesengesetzes… …Kommentierung). Die meisten Verwaltungsakte der BaFin werden nichtförmlich bekanntgegeben; sie fallen unter § 4f FinDAG. Demgegenüber handelt es sich bei der in §…

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