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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7 Anzeigen von Instituten nach § 12a Absatz 1 Satz 3, § 24 Absatz 1 Nummer 12 und 13, § 24 Absatz 1a Nummer 1 und 2 sowie § 31 Absatz 3 des Kreditwesengesetzes – bedeutende Beteiligungen an anderen Unternehmen, aktivische enge Verbindungen, Beteiligungen an oder Unternehmensbeziehungen mit Unternehmen mit Sitz im Ausland, Befreiungen

  
  Lieferung: 05/25

  …Konsolidierung in Anspruch genommen wurde, nach dem Stand zum 31.12. tung der Anzeigedaten an die BaFin durch die Bundesbank. SI: Wie oben, jedoch zusätzlich… …befreiende Wirkung für die Einreichungspflicht bei der BaFin, d. h. eine Anzeige bei der BaFin ist – abweichend von der grundsätzlichen Vorgabe in § 1 Abs. 1… …AnzV – nicht mehr vorgesehen 4 Albert AnzV – Kommentar 125 § 7 AnzV (vgl. BaFin, Informationsblatt zum Fachverfahren „Bankenaufsicht“, 10. 03. 2025, S… …Beteiligungen vgl. Rn. 41 ff. zu § 24 KWG. 7 Vgl. BaFin und Deutsche Bundesbank, Fragen zur geänderten Anzeigenverordnung, 2017, Nr. 16. KWG/CRR, Erg.-Lfg. 5/25… …. BaFin und Deutsche Bundesbank, Fragen zur geänderten Anzeigenverordnung, 2017, Nr. 21. 12 Albert AnzV – Kommentar 125 § 7 AnzV genen Unternehmen und einem… …informiert wird. Es ist nicht zulässig, zu warten, um mehrere Anzeigen zu sammeln. Die BaFin hat den Anzeigezeitpunkt bei Beteiligungsanzeigen in ihrem…

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  § 8 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 10 und 12 und § 24 Abs. 1a Nr. 1 und 3 des Kreditwesengesetzes – bedeutende Beteiligungen an dem eigenen Institut und passivische enge Verbindungen

  
  Lieferung: 05/25

  …Einreichungsweg/ grundlage tatbestand Empfänger Anzeigen und Meldungen“ In beiden Fällen erfolgt die Weiterleitung der Anzeigedaten an die BaFin durch die Bundesbank… …von Papieranzeigen oder als Anhang zu einer Mail ist bei der deutschen Aufsicht nicht mehr zulässig. Bei der BaFin sind die Beteiligungseinzel- und… …Verbindung in Art. 4 Abs. 1 Nr. 38 CRR umfasst auch Schwesterverhältnisse. Die BaFin hat jedoch auf die Anzeige von Schwesterunternehmen bis auf Weiteres… …Schwesterunternehmen eine komplexe Beteiligungsstruktur darstellt (§ 8 Abs. 3 AnzV). Die BaFin hat jedoch durch das Rundschreiben 1/2007 (BA) vom 05.01.07, Punkt 3.1… …Beteiligungsquoten. Bei Passivbeteiligungen ist jedoch – wie die BaFin 2017 in einer FAQ- Liste bekannt gemacht hat – zusätzlich Absatz 6 der von der für die… …Definitionsgrenze von 20 % keine enge Verbindung zwischen C und dem Institut. 6 Vgl. BaFin und Deutsche Bundesbank, Fragen zur geänderten Anzeigenverordnung, 2017, Nr… …ist verpflichtet, die Daten aus den o. a. Anzeigen an die BaFin weiterzuleiten. Eine parallele Einreichung der passivischen Beteiligungsanzeigen bei der… …BaFin ist daher nicht erforderlich bzw. vorgesehen. Zu der im Quervergleich einfacheren elektronischen Einreichung in Form eines Uploads von PDF-Dateien… …der BaFin, d. h. eine Anzeige bei der BaFin ist – abweichend zu der grundsätzlichen Vorgabe in § 1 Abs. 1 AnzV – nicht mehr vorgesehen (vgl. BaFin…

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  § 5 Elektronische Kommunikation; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/25

  …. h. bei den Allgemeinen Vorschriften, und dort im zweiten Kapitel bzgl. der BaFin verortet. 2 § 5 KWG regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für die… …der Verwaltungsabläufe sowie Verwaltungsvereinfachung und Bürokratieabbau die BaFin modernisiert und in ihrem eigentlichen Aufgabenkern gestärkt werden… …KWG Vorgaben zur Organisation des Bundesamtes für das Kreditwesen (BAKred), dem Vorläufer der BaFin. Der frühere § 5 KWG wurde mit dem Gesetz über die… …Kommunikationsverfahren auszubauen, z. B. durch Zurverfügungstellung eines sicheren elektronischen Kommunikationskanals seitens der BaFin. Insgesamt sollen die o. a… …. Insbesondere können intern digital organisierte Verfahren der BaFin medienbruchfrei durchgeführt werden. 4 Im Allgemeinen dürfte die elektronische Kommunikation… …Verwaltungsakten (Abs. 1) Gem. § 5 Abs. 1 KWG darf die BaFin Verwaltungsakte, die aufgrund des Kreditwesengesetzes erlassen werden, nach § 4f FinDAG elektronisch… …. Zustellung eines Verwaltungsaktes ableiten. Eine gesetzliche Verpflichtung für die BaFin, Verwaltungsakte ausschließlich elektronisch bekanntzugeben oder… …. Zustellung erforderlich machen würde. Nach dem Kreditwesengesetz kann die BaFin eine ganze Reihe von (begünstigenden wie belastenden) Verwaltungsakten erlassen… …Verwaltungsakten der BaFin geschaffen. § 5 Abs. 1 KWG nimmt diese FinDAG-Normen auf und erklärt sie explizit für Verwaltungsakte im Kontext des Kreditwesengesetzes… …Kommentierung). Die meisten Verwaltungsakte der BaFin werden nichtförmlich bekanntgegeben; sie fallen unter § 4f FinDAG. Demgegenüber handelt es sich bei der in §…

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  Artikel 108 Verwendung von Kreditrisikominderungsverfahren im Rahmen des Standardansatzes und des IRB-Ansatzes für das Kreditrisiko und das Verwässerungsrisiko

  
  Lieferung: 05/25

  …ohne Sicherheitsleistung macht. Die BaFin hat diese Leitlinien mit dem Rundschreiben 16/2021 (BA) in ihre Verwaltungspraxis übernommen (vgl…
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  Artikel 109 Behandlung von Verbriefungspositionen

  
  Lieferung: 05/25

  …. Die Hierarchie der Ansätze zur Ermittlung der mindestens vorzuhaltenden Eigenmittel ist in Art. 254 geregelt (vgl. für Näheres dazu Artikel der BaFin zu…
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  Artikel 112 Risikopositionsklassen

  
  Lieferung: 05/25

  …Forderungen, die in der Haftungskaskade der BaFin 19 den Rang 4 oder 5 zugewiesen bekommen wie z. B. nachrangige Darlehen, die nicht die Anforderungen an AT1-… …Positionen“ entfällt mit der CRR III vollständig. 19 Vgl. BaFin „Übersicht über die Haftungskaskade im Rahmen der Bankenabwicklung“ (Stand: 21. 07. 2018…

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  Artikel 113 Berechnung der risikogewichteten Positionsbeträge

  
  Lieferung: 05/25

  …allerdings die vorherige Zustimmung der zuständigen Behörde, in Deutschland also für nicht systemrelevante Institute durch die BaFin, für systemrelevante… …Institute durch die EZB. Die zu erfüllenden Bedingungen, unter denen die BaFin eine diesbezügliche Genehmigung erteilen kann, werden in UAbs. 1 Satz 2 Buchst… …Stützungsmaßnahmen zur Vermeidung einer Insolvenz getroffen und durchgeführt werden können. Die BaFin prüft, ob diese Voraussetzungen vorliegen (vgl. Begründung des… …Art. 113 Abs. 7 UAbs. 1 Satz 1 allerdings nunmehr eine vorherige Erlaubnis der zuständigen Behörden. Von der BaFin anerkannte „institutsbezogene… …Schemes – IPS) für Aufsichtszwecke, Juli 2016. Sparkassen und Genossenschaftsbanken dürfen aufgrund der vorliegenden Erlaubnis der BaFin gemäß Art. 113 Abs…

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• BaFin plant Beschränkung des Handels mit Turbo-Zertifikaten

  …BaFin den Vertrieb, den Verkauf oder das Inverkehrbringen von Finanzprodukten einschränken oder verbieten, wenn Anlegerinteressen gefährdet sind, die… …Ergebnisse einer Studie der BaFin zum Vertrieb von Turbo-Zertifikaten an deutsche Kleinanleger. Daraus leiten die Finanzaufseher erhebliche Gefahren für den… …beim Handel mit Turbo-Zertifikaten im Durchschnitt 6.358 EUR verloren. Die Gesamtsumme der Verluste beziffert die BaFin über den Beobachtungszeitraum von… …Komplexität als weiteres Motiv Darüber hinaus begründet die BaFin ihre geplante Maßnahme mit der hohen Komplexität von Turbo-Zertifikaten, verbunden mit den… …Marktbewegungen. Quelle: Meldung der BaFin vom 21.05.2025   Handbuch MiCAR Herausgegeben von: Dr. Johannes Meier Kryptoassets: Innovative Märkte… …Krypto-Dienstleister gelten und welche Rolle die BaFin spielt. Abschließend begründet er, warum er die EU bei der Regulierung von Kryptowerten ganz vorne sieht.  …

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  Artikel 26 bis 31 Abschnitt 1 Posten und Instrumente des harten Kernkapitals

  
  Lieferung: 04/25

  …des Zeitpunktes, ab wann der Jahresendgewinn als aufsichtsrechtliches Kapital angerechnet werden kann, haben BaFin und Bundesbank in einem… …Eigenmittel, Positionspapier von BaFin und Deutscher Bundesbank zur Bestimmung des Zeitpunkts der Anrechnung von Jahresendgewinnen als CET1 zur Information der… …sind 19 . Daher ist der Betrag zu ermitteln, der voraussichtlich als Dividende ausgeschüttet wird. Die BaFin hat allerdings klargestellt, dass sie keine… …harten Kernkapital eine Erlaubnis der BaFin nach dem für die COREP-Meldung zum 31. 03. des Jahres relevanten Einreichungstermin 22 erhalten haben, sind die… …für die COREP- Meldung der 12. 05. Sofern nun die zuständige Behörde, z. B. die BaFin, dem Institut am 15. 05. ihre Zustimmung zur Anrechnung der… …BaFin die zuständige Behörde; bei bedeutenden Instituten ist es die EZB). 18 Art. 26 Abs. 2 S. 2 Buchst. a CRR. 19 Art. 26 Abs. 2 S. 2 Buchst. b CRR. 20… …des geltenden Rechnungslegungsrahmens ermittelt werden 59 . Zudem hat sich die BaFin zur der Frage des für sie relevanten Konsolidierungskreises… …mit einzubeziehen sind. Sollten beide Beträge voneinander abweichen, erwartet die BaFin die Anwen- 55 EBA Q&A, 2013_384 i. V. m. Art. 36 Abs. 1 CRR i. V… …der Bundesbank und BaFin wurden daraufhin mit den Verbänden Einzelfragen sowie eine vorläufige Fallsammlung zum Thema Anbieter von Nebendienstleistungen…

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  Artikel 36 bis 47c Abschnitt 3 Abzüge von den Posten des harten Kernkapitals, Ausnahmen und Alternativen

  
  Lieferung: 04/25