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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 400 Ausnahmen

  
  Lieferung: 08/23

  …. Referentenentwurf GroMiKV, Bearbeitungsstand 18. 07. 2013, S. 17, zu Nummer 2. 7 Verfügbar unter: BaFin – Konsultationen – Konsultation 04/2017 – Änderungen der Groß-…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 403 Substitutionsansatz

  
  Lieferung: 08/23

  …. BaFin Hinweis vom 11. 11. 2019 bei den COREP Meldungen nicht als Ausnahmen nach Art. 400 erfasst. Vielmehr sind auch für diese Garanten die Methoden i. S… …Triparty-Rückkaufsvereinbarungen hat die BaFin die EBA Leitlinien (EBA/GL/2021/01) mit den Bedingungen für die Anwendung der alternativen Behandlung von Risikopositionen von…

• Bundesregierung will geordnete Kreditzweitmärkte fördern

  …Änderungen der VO zur Übertragung von Befugnissen zum Erlass von Rechtsverordnungen auf die BaFin, Artikel 7 Änderungen des Kreditwesengesetzes (KWG),  …
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25h Interne Sicherungsmaßnahmen

  
  Lieferung: 07/23

  …die BaFin erstmals mit – mittlerweile aufgehobenem – Rundschreiben 8/2005 vom 24. März 2005 geäußert. Spezifische Ausführungen zum Risikomanagement zur… …, Terrorismusfinanzierung und ‚sonstigen strafbaren Handlungen‘“ wurden formal durch die Veröffentlichung der Auslegungs- und Anwendungshinweise der BaFin als… …24. Mai 2017 hat sich die BaFin zu Maßnahmen zur Verhinderung von strafrechtlich relevanten Absprachen bei der Benutzung von Chat-Applikationen im… …MaRisk-Rundschreibens 11/2010 (BA) der BaFin (BTR4) vom 15. 12. 2010, die sich unmittelbar auf die Ertrags- und Vermögenslage eines Instituts auswirken. Auch… …Risikomanagements zur Verhinderung der Geldwäsche, der Terrorismusfinanzierung sowie des Betrugs zu Lasten der Institute hatte die BaFin bereits mit ihrem… …darin liegenden Risiken auch ohne ein solches Datenverarbeitungssystem wirksam von Hand überwachen können. Dabei kann nach den Ausführungen der BaFin eine… …gemäß § 158 der Strafprozessordnung zu prüfen. Unter Ziff. 10 der BaFin-AuA-AT, Stand Oktober 2021, (Kza 948/34) führt die BaFin zu ihrer… …. Ergänzend führt die BaFin in Ziff. 3.2 ihrer AuA-AT, Stand Oktober 2021 (Kza 948/34), zu ihrer Verwaltungspraxis zur Bestellung eines Geldwäschebeauftragten… …Schulungskonzepts, – Funktion als Ansprechpartner für die BaFin, die Strafverfolgungsbehörden und für die FIU. Bei der Erfüllung seiner Aufgaben kann sich der GWB… …sich die BaFin bislang nicht positioniert. Mit Blick auf die Bedeutung, die der Verhinderung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstiger…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 33b Anhörung der zuständigen Stellen eines anderen Staates des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 07/23

  …Zusammenarbeit der für deutsche Institute zuständigen Aufsichtsbehörde1 , d. h. der Europäischen Zentralbank (EZB) bzw. der BaFin, mit den zuständigen Stellen in… …dieser Größenordnung stehen demgegenüber regelmäßig unter Aufsicht der BaFin. 2 Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR) umfasst nach § 1 Abs. 5a S. 1 KWG die… …ohne Erteilung einer Erlaubnis durch die BaFin bzw. EZB angeboten werden (vgl. Kommentierung zu § 53b KWG). Wenn die Bankgeschäfte oder… …wird. Die von der BaFin zu übermittelnden Informationen betreffen Geschäftsleiter sowie Inhaber bedeutender Beteiligungen. Auf… …Emissionszertifikate betreiben, ist § 33b KWG entsprechend anzuwenden (§ 32 Abs. 1a S. 6 KWG). Auf von der BaFin nach § 2 Abs. 4 und 5 KWG freigestellte Unternehmen ist… …neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie (2006) wurde die der BaFin obliegende Konsultationspflicht auf die Fälle ausgeweitet, in denen ein… …Wertpapierdienstleistungen beschränken. 12 § 16 Abs. 2 WpIG beinhaltet eine ähnliche Regelung wie § 33b KWG (Verpflichtung der BaFin zur Anhörung der zuständigen Stelle des… …einer anderen Aufsichtsbehörde aus dem EWR-Raum (d. h. die Anhörung der anderen Behörde ist nicht in das Ermessen der EZB bzw. BaFin gestellt): 1. Gem. §… …Entscheidung der BaFin oder im Rahmen von Verfahren vor Verwaltungsgerichten verwendet werden, was z. B. bei einer rechtlichen Auseinandersetzung mit dem…

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• Dokumententyp - BaFin

  Auslegungs- und Anwendungshinweise der BaFin zum Geldwäschegesetz gem. § 51 Abs. 8 GwG – Allgemeiner Teil

  
  Lieferung: 07/23

  …Aufsichtliche Verlautbarungen zum Geldwäschegesetz 948/34 Auslegungs- und Anwendungshinweise der BaFin zum Geldwäschegesetz gem. § 51 Abs. 8 GwG –… …Allgemeiner Teil* Stand: Oktober 2021 Inhaltsübersicht I. Adressaten 1. Adressaten der geldwäscherechtlichen Pflichten unter Aufsicht der BaFin 1.1… …Nr. 4 und Abs. 7 GwG 7.5.1 Definition 7.5.2 Grundsätze 7.5.3 Durchzuführende Maßnahmen 7.6 Anordnungen der BaFin, § 15 Abs. 8 GwG 8… …geldwäscherechtlichen Pflichten unter Aufsicht der BaFin 1.1 Kreditinstitute Kreditinstitute sind Institute nach § 1 Abs. 1 KWG, mit Ausnahme der in § 2 Abs. 1 Nr. 3 bis… …AIF-Verwaltungsgesellschaften, für die die Bundesrepublik Deutschland Referenzmitgliedstaat ist und die der Aufsicht der BaFin gemäß § 57 Abs. 1 Satz 3 KAGB unterliegen (§ 2 Abs… …Investmentholdinggesellschaften Finanzholdinggesellschaften, gemischte Finanzholdinggesellschaften und Investmentholdinggesellschaften unterfallen dem von der BaFin gemäß § 50 Nr… …Abs. 1 Nr. 1 GwG (§ 25l KWG). Investmentholdinggesellschaften, die als Mutterunternehmen gelten oder von der BaFin als solche bestimmt wurden, sind… …Mitteilung an die BaFin ist nicht erforderlich. Die Verantwortlichkeit besteht unbeschadet einer Gesamtverantwortung der Geschäftsleitung. Das Mitglied der… …lässt, und zu dokumentieren. Die Risikoanalyse ist der BaFin auf deren Verlangen in der jeweils aktuellen Fassung zur Verfügung zu stellen. Gleiches gilt… …Einzelnen unter Kapitel 3). Möglichkeit der Befreiung, § 5 Abs. 4 GwG Nach § 5 Abs. 4 GwG kann die BaFin Verpflichtete unter bestimmten Voraussetzungen von…

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• Dokumententyp - BaFin

  Auslegungs- und Anwendungshinweise der BaFin zum Geldwäschegesetz gem. § 51 Abs. 8 GwG – Besonderer Teil: Kreditinstitute

  
  Lieferung: 07/23

  …Aufsichtliche Verlautbarungen zum Geldwäschegesetz 948/35 Auslegungs- und Anwendungshinweise der BaFin zum Geldwäschegesetz gem. § 51 Abs. 8 GwG –…
• Dokumententyp - BaFin

  Rundschreiben 09/2021 GW der BaFin

  
  Lieferung: 07/23

  …. 2021 zum Thema Geldwäschebekämpfung – Aufhebung von Rundschreiben* Das Rundschreiben richtet sich an alle unter der BaFin stehende Verpflichtete nach dem… …. 2020 folgte die Veröffentlichung der Zusammenfassung der Subnationalen Risikoanalyse der BaFin 2019/2020. Zudem habe ich im Dezember 2018 die Auslegungs-…
• Dokumententyp - BaFin

  Anlage zu Rundschreiben 09/2021 – GW

  
  Lieferung: 07/23

  …. Gesetzliche Rechtsfolgen und Maßnahmen der BaFin in Bezug auf unter I. gelistete Länder mit erhöhtem Risiko – Rundschreiben 06/2020 (GW) I. Inhalt der EU- und… …Maßnahmen der BaFin in Bezug auf unter I. gelistete Länder mit erhöhtem Risiko Weiterhin gültige Rundschreiben: – Rundschreiben 3/2006 (GW)… …von Proliferation II. Gesetzliche Rechtsfolgen und Maßnahmen der BaFin in Bezug auf unter I. gelistete Länder mit erhöhtem Risiko 6…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8c Übertragung der Zuständigkeit für die Aufsicht über Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte Finanzholding-Gruppen und gruppenangehörige Institute

  
  Lieferung: 06/23

  …die BaFin (Abs. 1 S. 1 Nr. 1) ................................................................................................... 12–14 Sicherstellung… …Kreditwesengesetzes verortet, in dem es im Wesentlichen um die Aufgaben der BaFin sowie um ihre Zusammenarbeit mit anderen zuständigen Stellen im EWR geht. Der EWR… …(vgl. dortige Kommentierung) geregelt. § 8c KWG ermöglicht der BaFin, in besonders gelagerten Einzelfällen die Zuständigkeit für die Aufsicht auf… …8c KWG – Kommentar So kann die BaFin nach § 8c Abs. 1 KWG von einer Beaufsichtigung einer aufsichtlichen Gruppe absehen und auf diese eine andere… …gewährleisten. Unter den o. a. Voraussetzungen kann die BaFin das in Deutschland ansässige übergeordnete Unternehmen widerruflich von den KWG-Anforderungen über… …. § 8c Abs. 2 KWG regelt den umgekehrten Fall, d. h. die BaFin kann auf Basis einer Übereinkunft mit einer anderen zuständigen Stelle im EWR die… …bestimmen. § 8c Abs. 3 KWG ermöglicht der BaFin, die Zuständigkeit für die Beaufsichtigung eines Instituts auf Einzelebene widerruflich auf eine andere… …diese andere Stelle nach EU-Recht zuständig ist. Die BaFin muss das in Deutschland ansässige Institut vor der Übertragung der Zuständigkeit anhören. § 8c… …sachgerechtere Überwachung zu ermöglichen. Die Verantwortung der BaFin für die Einzelinstitutsaufsicht bleibt durch eine Übertragung der Zuständigkeit nach § 8c… …Abs. 1 und 2 KWG unberührt. 6 So kann die BaFin nach § 8c Abs. 1 KWG in zwei bestimmten Fällen (vgl. Rn. 12ff. und Rn. 15f.) von der Beaufsichtigung…

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