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Meldungen
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DLT-basierende Marktinfrastrukturen20.04.23
BaFin will ESMA-Leitlinien für DLT-basierende Marktinfrastrukturen anwenden
Die BaFin hat vor Kurzem erklärt, dass sie die Leitlinien der ESMA für sogenannte DLT-basierende Marktinfrastrukturen in der deutschen Fassung vom 8. März 2023 in vollem Umfang in ihrer Aufsichtspraxis anwenden wird.mehr …
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Kapitalplanung von Bankinstituten24.01.23
BaFin nimmt zunehmende Zinsänderungsrisiken für Banken in den Blick
Nach Meinung der BaFin beeinflussen die zuletzt abrupt gestiegenen Zinsen die Profitabilität vieler Banken negativ und ein neuer Zinsschock würde große Risiken für den Finanzsektor bergen. Die Behörde will nun ein besonderes Augenmerk auf diese Entwicklung legen und kündigt vorbeugende Aktionen an.mehr …
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Bekanntmachungspraxis der BaFin18.10.22
VGH Kassel zur namentlichen Nennung bei Maßnahmen gegen Institute
Maßnahmen, die die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gegen bestimmte Institute erlässt, macht sie regelmäßig in nicht anonymisierter Form bekannt. Hiergegen zog ein betroffenes Institut bis vor den Hessischen Verwaltungsgerichtshof, auch als VGH Kassel bezeichnet.mehr …
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Meldepflichten für Zahlungsdienstleister05.05.22
BaFin konkretisiert Meldepflichten zu Sicherheitsvorfällen bei Zahlungsdienstleistern
Die BaFin hat die Zahlungsdienstleister mit ihrem Rundschreiben 03/2022 (BA) über die neuen Regelungen informiert, die für die Meldung von schwerwiegenden Sicherheitsvorfällen gelten. Damit will die Aufsichtsbehörde das aktuelle Rundschreiben 08/2018 (BA) ersetzen und die Meldepflichten des ZAG konkretisieren.mehr …
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Rundschreiben 01/2022 (BA)08.02.22
BaFin übernimmt EBA-Leitlinien zur Festlegung der Kriterien für Institute zur Überschreitung von Großkreditobergrenzen
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat die „Leitlinien über die Überschreitung von Großkreditobergrenzen und den Zeitraum und die Maßnahmen zur Wiederherstellung (von) deren Einhaltung“ der European Banking Authority – kurz EBA – übernommen. Dies teilte die Aufsichtsbehörde kürzlich in ihrem Rundschreiben 01/2022 (BA) mit.mehr …
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Informationspflichten für Emittenten22.06.21
BaFin ergänzt Modul C des Emittentenleitfadens um Leitlinien für Kredit- und Finanzinstitute zu Ad-hoc-Publizitätspflichten
Die BaFin hat am 10.06.2021 Modul C ihres Emittentenleitfadens um Leitlinien für Kredit- und Finanzinstitute ergänzt. Gegenstand dieser Leitlinien ist die Frage, welche Ad-hoc-Publizitätspflichten für spezielle Kredit- und Finanzinstitute bestehen.mehr …
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OTF – organised trading facility08.06.21
BaFin veröffentlicht Merkblatt zum Betrieb eines organisierten Handelssystems
Die BaFin hat ein Merkblatt mit Hinweisen zum Tatbestand des Betriebs eines organisierten Handelssystems (OTF) veröffentlicht. Das Dokument soll die gesetzlichen Vorgaben konkretisieren und Hinweise zur Auslegung des Tatbestands des Betriebs eines organisierten Handelssystems durch die BaFin geben.mehr …
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Wertpapierecht03.03.21
Bundeskabinett bringt neues Wertpapierinstitutsgesetz (WpIG-E) auf den Weg
Am 24.02.2021 hat die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag den Entwurf des Wertpapierinstitutsgesetzes (WpIG-E) zugeleitet. Damit will der deutsche Gesetzgeber die EU-Richtline 2019/2034/EU über die Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten umsetzen. Das WpIG soll am 26.6.2021 in Kraft treten.mehr …
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Corona-Krise01.04.20
Corona und die Bankenaufsicht
Die Corona-Krise berührt auch den Bankensektor und die Bankenaufsicht. Dabei geht es unter anderem um neue Spielräume zur Vergabe von Krediten, den Umgang mit Krediten oder um die Gewinnausschüttung bei Banken. Die ESV-Redaktion hat daher einige aktuelle Entwicklungen zusammengestellt.mehr …
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Kryptoverwahrung als neues Finanzinstrument17.12.19
Erlaubnis für Kryptoverwahrung und Verwaltung von Kryptowerten
Das „Gesetz zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur vierten EU-Geldwäscherichtlinie“ nimmt in Artikel 2 das Kryptoverwahrgeschäft als neue Finanzdienstleistung in das KWG auf. Wie die BaFin aktuell mitteilt, brauchen Verwahrer von Kryptowährungen demnach ab dem 1.1.2020 eine Erlaubnis der Finanzaufsichtsbehörde.mehr …
