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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 48t Maßnahmen zur Begrenzung makroprudenzieller oder systemischer Risiken

  
  Lieferung: 06/22

  …oder einer Gruppe der der Aufsicht der Bundesanstalt nach diesem Gesetz oder der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 unterliegenden Institute und Unternehmen… …Ansatz für Kredite für Wohnimmobilien und gewerbliche Immobilien sowie für Forderungen, die von Instituten und Unternehmen untereinander innerhalb des… …basierenden Ansatz um bis zu 25 Prozent erhöhen und 3. die Risikogewichte im Kreditrisiko-Standardansatz für Forderungen, die von Instituten und Unternehmen… …§ 48t ist anwendbar gegenüber „allen“ oder „einer Gruppe von“ Instituten oder Unternehmen, die der Aufsicht der BaFin unterliegen. Maßnah- 30… …Unternehmen abgrenzen lässt. 35 Beispielhaft könnten dies Institute sein, die einen bestimmten Eigenkapitalberechnungsansatz nach der CRR anwenden oder… …Instituten, Art. 4 Abs. 1 Nr. 3 CRR. Darüber hinaus sind vom Anwendungsbereich nach dem Wortlaut des Absatzes 1 grundsätzlich auch Unternehmen umfasst, die… …. Zwar unterliegen nach anderen Vorschriften auch bestimmte Unternehmen, die keine Institute i. S. d. KWG sind, der BaFin-Aufsicht. 37 Gleichwohl wirft die… …Formulierung Zweifelsfragen auf, da es bei diesen Unternehmen am sachlichen Zusammenhang mit § 48t häufig fehlen dürfte. Erfasst sind aber jedenfalls Unternehmen… …Instituten oder Unternehmen, die der Aufsicht der BaFin unterliegen, § 48t Abs. 1. Auch stellt die Anordnung einer Abweichung von Vorgaben des KWG oder der CRR… …„Kreditinstitute, die das Kreditgeschäft betreiben“. § 48t betrifft dagegen alle oder eine Gruppe von Instituten oder Unternehmen, die der BaFin- Aufsicht…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 1 Anwendungsbereich

  
  Lieferung: 06/22

  …hinsichtlich der betroffenen Unternehmen als auch hinsichtlich der relevanten Themenfelder fest. Bezüglich der Unternehmen erfolgt noch ergänzende… …Differenzierung danach, ob diese global systemrelevant sind bzw. mit einem solchen Unternehmen in relevanter Beziehung stehen (s. dazu unten zu Satz 2). Mit der…
• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt Family Offices der BaFin vom 12.07.2018: Hinweise zur Erlaubnispflicht gemäß KWG und KAGB von Family Offices

  
  Lieferung: 06/22

  …für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt) versteht darunter Unternehmen, unabhängig von ihrer Rechtsform, die sich mit der bankenunabhängigen… …juristischen Personen, Personengesellschaften und sonstigen Unternehmen, soweit sie Aktien vergleichbar sind, sowie Hinterlegungsscheine, die Aktien oder Aktien… …Nutzen dieser Anleger zu investieren und der kein operativ tätiges Unternehmen außerhalb des Finanzsektors ist. Erwägungsgrund 7 der Richtlinie 2011/61/EU… …schriftlichen Erlaubnis“ ergibt sich ferner, dass eine Erlaubnisplicht für das Eigengeschäft nur dann eingreift, wenn das betreffende Unternehmen für die in § 32… …Abs. 6 oder 10 KWG keine Erlaubnispflicht nach § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG auslösen, bedarf das Unternehmen für das von ihm daneben betriebene Eigengeschäft… …Abs. 1a Satz 2 Nrn. 1 bis 5 und 11 KWG auch dann, wenn das Unternehmen das Eigengeschäft als Mitglied oder Teilnehmer eines organisierten Marktes oder… …den Fällen des § 32 Abs. 1a Satz 2 KWG nicht, wenn 1. das Eigengeschäft von einem Unternehmen, das keine Bankgeschäfte betreibt oder… …oder der Gruppe, dem das Unternehmen angehört, zu reduzieren, 2. das Eigengeschäft mit Emissionszertifikaten von einem Betreiber im Sinne des § 3 Nr. 4… …Eigengeschäft ausschließlich mit Warentermingeschäften, Emissionszertifikaten und Derivaten auf Emissionszertifikate betrieben wird und a) das Unternehmen nicht… …eine Tätigkeit als Nebentätigkeit zur Haupttätigkeit gilt, (Delegierte Verordnung [EU] 2017/592) ist und c) das Unternehmen die Inanspruchnahme dieser…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53a Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 05/22

  …zusammen mit den Regelungen über Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland bzw. in einem anderen EWR-Staat bzw. in einem Drittstaat – im Fünften… …(vgl. § 53b KWG). 7 Unternehmen mit Sitz außerhalb des EWR sowie Anbieter aus EWR-Staaten, die den Europäischen Pass nicht in Anspruch nehmen können… …Dienstleistungsfreiheit fallen, d. h., wenn eine in Deutschland ansässige Person bzw. ein in Deutschland ansässiges Unternehmen aus eigener Initiative Dienstleistungen bei… …Unternehmen“ durch die Bezeichnung „Unternehmen mit Sitz in einem anderen Staat“ ersetzt, um auf diese Weise den seinerzeitigen innerdeutschen staatsrechtlichen… …. 2ff.). Errichtung durch ausländische Institute Die Errichtung einer Repräsentanz i. S. d. § 53a KWG ist nicht durch jegliche ausländischen Unternehmen… …zulässig, sondern nur durch Institute, d. h. durch Unternehmen, die gewerbsmäßig oder in einem Umfang, der einen in kaufmännischer Weise eingerichteten…

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• Dokumententyp - BaFin

      Leitfaden zur Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit

  
  Lieferung: 05/22

  …Vorlage der EZB 1 Angaben zum beaufsichtigten Unternehmen und zum bestellten Mitglied 2 Funktion, für die der Fragebogen eingereicht wird 3 Erfahrung 4… …„Kreditinstitut“ und „beaufsichtigtes Unternehmen“ 1 werden in diesem Dokument synonym verwendet. Gleiches gilt für die Begriffe „Mitglied“ und „bestelltes Mitglied“… …finden sich in dem Schreiben der EZB vom 31. März 2017 an beaufsichtigte Unternehmen bezüglich der „Zusätzlichen Klarstellung hinsichtlich der… …, S. 1). KWG, Erg.-Lfg. 3/22 7 115 § 25d Anh. 4 KWG – Kommentar nung sieht auch Verpflichtungen für beaufsichtigte Unternehmen vor, bestimmte… …das Gegen- 18 Gemäß nationalem Recht eingereichter Antrag auf Eignungsprüfung oder diesbezügliche Anzeigen. 19 Jedes Unternehmen, bei dem es sich nicht… …um das beaufsichtigte Unternehmen handelt. KWG, Erg.-Lfg. 3/22 11 115 § 25d Anh. 4 KWG – Kommentar teil hindeuten. Wenn das bestellte Mitglied die… …geeignet erachtet werden, wenn das beaufsichtigte Unternehmen dies angemessen begründen kann. Zudem können, wie bereits erwähnt, institutsspezifische oder… …beaufsichtigte Unternehmen und/oder die genossenschaftliche Gruppe einen angemessenen und zeitnahen Schulungsplan für das bestellte Mitglied vorlegt. Im Falle… …ist für alle Unternehmen gleichermaßen durchzuführen. Die EZB trifft häufig die Situation an, dass gegen ein bestelltes Mitglied oder ein Mitglied des… …Verwaltungs- oder Zivilverfahren von dem beaufsichtigten Unternehmen, dem bestellten Mitglied und/oder dem Gericht oder der Verwaltungsbehörde verlangt. 28 Auch…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank

  
  Lieferung: 04/22

  …Auswertung der von den o. a. Unternehmen bzw. ihren Jahresabschlussprüfern eingereichten Unterlagen, die Durchführung und Auswertung aufsichtlicher Prüfungen… …Wirkung entfalten, die auch von der Deutschen Bundesbank angestrebt wird (siehe unten). Im Bereich der Aufsicht über die o. a. Unternehmen wird zwar allein…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 2.1 Anwenderkreis

  
  Lieferung: 04/22

  …Zweigniederlassungen von Unternehmen mit Sitz in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums nach § 53b KWG finden sie keine Anwendung. 4 Die Anforderungen in… …Modul 4.5 dieses Rundschreibens sind von übergeordneten Unternehmen bzw. übergeordneten Finanzkonglomeratsunternehmen einer Institutsgruppe, einer… …Unternehmen mit Sitz im Ausland, die Bankgeschäfte betreiben oder Finanzdienstleistungen erbringen, als Kreditinstitut. Ausgenommen sind hiervon gem. § 53b KWG… …Zweigniederlassungen von Unternehmen mit Sitz in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), worauf in AT 2.1 Tz. 1 Satz 3 klarstellend hingewiesen wird… …. Demzufolge haben alle unselbständigen Zweigstellen von Unternehmen, deren Sitz außerhalb des EWR liegt, die MaRisk grundsätzlich zu beachten. Allerdings…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8e Aufsichtskollegien

  
  Lieferung: 03/22

  …. der gleichmäßigen Anwendung der bestehenden aufsichtsrechtlichen Anforderungen auf alle Unternehmen der Gruppe unter Berücksichtigung bestehender… …Doppelanforderungen, 5. der gleichmäßigen Anwendung der bestehenden aufsichtsrechtlichen Anforderungen auf alle Unternehmen der Gruppe unter Berücksichtigung… …. B. die Deutsche Bundesbank, aufgrund nationaler Rechtsvorschriften an der Beaufsichtigung dieser Unternehmen beteiligt sind, sowie die Europäische… …Vertreter von Unternehmen der Gruppe ersuchen, je nach Themen und Zielen einer Sitzung oder Tätigkeit des Kollegiums, an diesen teilzunehmen 9 . F… …Kommunikation mit dem EU-Mutterunternehmen und en Unternehmen der Gruppe Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2016/99 enthält einen Meldebogen, den der… …hierbei die Themen und Ziele der Sitzung oder Tätigkeit im Hinblick auf die einzelnen Unternehmen der Gruppe sowie deren Bedeutung für ihren jeweiligen… …zu unterrichten. Anfragen an die Gruppe oder gruppenangehörige Unternehmen sollten innerhalb des Aufsichtskollegiums koordiniert werden, um Dopplungen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6c Zusätzliche Eigenmittelanforderungen

  
  Lieferung: 03/22

  …Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf von der Anwendung ausgenommene Unternehmen, Finanzholdinggesellschaften, gemischte… …Hinblick auf von der Anwendung ausgenommene Unternehmen, Finanzholdinggesellschaften, gemischte Finanzholdinggesellschaften, Vergütung, Aufsichtsmaßnahmen…

• BaFin konkretisiert Meldepflichten zu Sicherheitsvorfällen bei Zahlungsdienstleistern

  …Zahlungsdienste im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 ZAG erbringen. Der räumliche Anwendungsbereich beschränkt sich auf inländische Unternehmen und auf Institute nach §…