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• VGH Kassel zur namentlichen Nennung bei Maßnahmen gegen Institute

  …In dem Streitfall gab die BaFin einem Institut per Bescheid auf, Mängel zu beseitigen, die ihr bei einer Sonderprüfung aufgefallen waren. Nachdem der… …namentlich.   Gegen diese Bekanntmachung wendete sich das Institut mit einem Eilantrag an das VG Frankfurt am Main. Dem Antrag zufolge sollte die BaFin dazu… …Ansatz keine Anhaltspunkte für Verstöße gegen die Artikel 3, 12 Absatz 1 und Artikel 14 Absatz 1 GG.   Reaktion der BaFin Wie die BaFin als Reaktion auf… …ausnahmsweise ein atypischer Sonderfall vorliegt. In diesem Fall müsste die BaFin das ihr zugewiesene Ermessen ausüben und könnte zu dem Ergebnis kommen, dass… …04.08.2022 – 6 B 134/22  –   PM der BaFin vom 12.10.2022 (Bekanntmachung von Maßnahmen)   Im Wortlaut: § 60b KWG Absatz 4 – § 60b Bekanntmachung von…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25j Zeitpunkt der Identitätsüberprüfung

  
  Lieferung: 07/22

  …Becker. 2 Kza 947. 3 Auslegungs- und Anwendungshinweise der BaFin zum Geldwäschegesetz (Allgemeiner Teil), Stand Oktober 2021, Ziff. 5.7. 4 Die… …Auslegungs- und Anwendungshinweise der BaFin zum Geldwäschegesetz (Allgemeiner Teil), Stand Oktober 2021, Ziff. 5.7; s. auch Kallert, Das neue Geldwäschegesetz…
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  § 25l Geldwäscherechtliche Pflichten für Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/22

  …. Ziffer 1.8 der BaFin-AuA-AT 5 Investmentholdinggesellschaften, die als Mutterunternehmen gelten oder von der BaFin als solche bestimmt wurden… …(gemischten) Finanzholding-Gesellschaften einer Geldwäscheaufsicht der BaFin unterfallen. Von der Regelung werden alle in § 2f Absatz 1 des Kreditwesengesetzes… …Sicherungsmaßnahmen“ sind in § 25h dargestellt (s. die Anmerkungen dort). 5 Auslegungs- und Anwendungshinweise der BaFin zum Geldwäschegesetz (Allgemeiner Teil), Stand…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25m Verbotene Geschäfte

  
  Lieferung: 07/22

  …Ansicht der BaFin klare Kommunikationsvereinbarungen mit dem Respondenten empfehlenswert sowie die Festlegung der jeweiligen Verantwortlichkeiten der… …risikoorientierten Ansatz bei der Geldwäschebekämpfung vom Juni 2007, Anlage 2 (s. http://www. bafin.de) sowie Rundschreiben 7/2008 der BaFin vom 1. August 2008, II… …der BaFin zur risikoorientierten Anwendung verstärkter Sorgfaltsplichten, insbesondere bezüglich des Verständnisses des Kundenportfolios des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.4.3 Interne Revision

  
  Lieferung: 07/22

  …. Hintergrund waren Erfahrungen aus der Finanzmarktkrise und das Ziel, die Governance- Strukturen der Institute weiter zu stärken (vgl. Begleitschreiben BaFin vom…
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  AT 6 Dokumentation

  
  Lieferung: 07/22

  …Inanspruchnahme wesentlicher Öffnungsklauseln. Die BaFin hat bereits in ihrem Begleitschreiben vom 20. 12. 2005 zur MaRisk ausgeführt, dass „überzogene…
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  AT 7.2 Technisch-organisatorische Ausstattung

  
  Lieferung: 07/22

  …. Anm. 13 zu § 25a KWG im Hauptteil der Kommentierung). Die BaFin stellt hierzu in AT 7.2 Tz. 1 klar, dass sich die technisch-organisatorische Ausstattung… …Geschäftsleitung liegt, die Anforderungen in ei- 1 BaFin Rundschreiben (BA) 10/2017, „Bankaufsichtliche Anforderungen an die IT (BAIT)“ v. 03. 11. 2017 (aktuelle… …hingegen das BaFin Rundschreiben 11/2021 (BA) „Zahlungsdiensteaufsichtliche Anforderungen an die IT (ZAIT)“, dessen Inhalt jedoch einen hohen Deckungsgrad… …des BSI-Gesetzes nachzukommen. 5 Cyberrisiken sind auch bereits eines der Fokusrisiken der BaFin im Jahr 2022 (vgl. https://www.bafin.de/dok/17487866)…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 48t Maßnahmen zur Begrenzung makroprudenzieller oder systemischer Risiken

  
  Lieferung: 06/22

  …...................................................................... 9 3.2 Zuständigkeit der BaFin 10 3.3 Initiative des Ausschusses für Finanzstabilität ................................. 11 3.4 Allgemeinverfügung… …Abs. 9 des Gesetzes vom 10. 07. 2020 (BGBl. I, 1633). 4 Hahn KWG – Kommentar 115 § 48t alwirtschaft führen können – und die BaFin auffordern, Abhilfe zu… …§ 10e, vgl. ausdrücklich BaFin, Begründung zur Allgemeinverfügung zur Anordnung eines Kapitalpuffers für systemische Risiken nach § 10e KWG vom 30. 03… …Zusammenwirken von BaFin und Bundesbank. 25 Vgl. z. B. § 10e KWG – Kapitalpuffer für systemische Risiken. 26 Legaldefinition: Art. 4 Abs. 1 Nr. 11 CRR i. V. m. Art… …§ 48t ist anwendbar gegenüber „allen“ oder „einer Gruppe von“ Instituten oder Unternehmen, die der Aufsicht der BaFin unterliegen. Maßnah- 30… …keine Institute sind, aber der Aufsicht der BaFin unterliegen. Unmittelbar nach dem KWG beaufsichtigt die BaFin allerdings nur Institute (§ 6 Abs. 1)… …unterliegen, 38 auch wenn der Wortlaut der Regelung insoweit nicht eindeutig ist. Denn die makroprudenzielle Aufsicht der BaFin hat sich nach der Ratio Legis… …10 11 12 115 § 48t KWG – Kommentar 3.2 Zuständigkeit der BaFin Art. 458 Abs. 1 CRR ermächtigt die Mitgliedstaaten, die Behörde zu benennen, die für die… …Festlegung von Maßnahmen zuständig sein soll. In Deutschland ist dies die BaFin, § 6 Abs. 1 S. 2 KWG. Eine wichtige Rolle spielt im vorliegenden Verfahren… …nationalen Verhältnisse abstellt. 41 3.3 Initiative des Ausschusses für Finanzstabilität Zwingende Voraussetzung für ein Handeln der BaFin nach § 48t ist die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.3.4 Datenmanagement, Datenqualität und Aggregation von Risikodaten

  
  Lieferung: 06/22

  …nach bestimmten Kriterien und zur Berichterstattung von Risikodaten zu verstehen. Kommentierung: Wie die BaFin in ihrem Begleitschreiben zu den MaRisk… …zeitnah zu aggregieren und – diese zeitnah für das Berichtswesen zur Verfügung stellen (vgl. Begleitschreiben der BaFin zur Konsultation der 5… …Modul AT 4.3.4 ausschließlich für bedeutende Institute gilt, weist die BaFin in ihrem Begleitschreiben vom 27. 10. 2017 zur MaRisk-Novelle 2017 darauf hin… …. 1 Kommentierung: Wie die BaFin in ihrem Anschreiben zur 5. MaRisk-Novelle 2017 betont hat, sind gerade in krisenhaften Situationen schnelle und…

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• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt Family Offices der BaFin vom 12.07.2018: Hinweise zur Erlaubnispflicht gemäß KWG und KAGB von Family Offices

  
  Lieferung: 06/22

  …KWG – Kommentar 115 § 32 Anh. 2 Merkblatt Family Offices der BaFin vom 12. 07. 2018: Hinweise zur Erlaubnispflicht gemäß KWG und KAGB von Family…