Suchergebnisse

• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 43 Registervorschriften

  
  Lieferung: 07/11

  …Staat, die gemäß § 53 Abs. 2 Nr. 5 zur Aufnahme ihrer Geschäftstätigkeit der Erlaubnis der BaFin bedürfen (so auch Schork, Anm. 1 zu § 43). Das… …Bundesaufsichtsamt [heute: BaFin, Anm. d. Verf.] aber, die zur Feststellung des Gegenstands des Unternehmens und zu dessen Überwachung berufene Behörde, würde in… …. Allerdings hat die BaFin im April 2008 ein Merkblatt veröffentlicht, mit dem sie den Registergerichten eine Hilfestellung bei der Beurteilung evtl… …unzulässige Bezeichnungen verwenden, zu beteiligen. Dadurch soll die BaFin „in die Lage versetzt werden, in den Verfahren vor dem Registergericht, an denen es… …Entscheidungsbefugnis der BaFin nach § 42 liegen, ist das Registergericht entscheidungsbefugt. Nach dem Wortlaut des § 43 Abs. 3 kann sich die Bundesanstalt nur an… …Kreditinstitut sind, insoweit auch den Zuständigkeitsbereich der BaFin berühren können. Daher muss der Bundesanstalt das Antragsrecht auch in solchen Fällen… …Eintragungen von Firmen, die keine Kreditinstitute sind, hat die BaFin ein Antrags- und Beschwerderecht nur, wenn es um den zulässigen Gebrauch der Bezeichnung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53l Anordnungsbefugnis; Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln

  
  Lieferung: 05/16

  …nachgebildet.“ 3 CCPs sind Kreditinstitute im Sinne des KWG (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 KWG). Die BaFin übt die Aufsicht zusätzlich, d.h. neben den Regelungen… …sicherzustellen. 5 Ist ein Missstand konkret zu besorgen oder bereits eingetreten, so kann die BaFin unter der Voraussetzung, dass keine spezielleren… …diese Generalklausel stützen. 2. Besondere Maßnahmen Nach Maßgabe des § 53l Abs. 1 Satz 2 KWG kann die BaFin insbesondere zur Sicherstellung der… …Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen auf ein anderes Unternehmen ergeben. Die Vorschrift besagt im Wesentlichen nichts anderes, als dass die BaFin… …die zum anderen vorgesehene Befugnis der BaFin, an- 1 Wegen der Details vgl. zudem die Art. 3 ff. „Delegierte Verordnung (EU) Nr. 153/2013 der… …CCP die BaFin unverzüglich unterreichten und bis zur Wiedereinhaltung wöchentlich den aktuellen Stand mitteilen. Art. 1 Abs. 4 der Delegierten… …Verordnung (EU) Nr. 152/2013 gibt die Details der abzugebenden Meldung vor. Ist der Anwendungsbereich des § 53l Abs. 1 Satz 2 KWG eröffnet, so kann die BaFin…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5b Erklärung der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …handelt. Zu den o. a. Begriffen vgl. Rn. 2 zu § 1 AnzV. Sofern das Institut unter der direkten Aufsicht der BaFin steht, ist der Vordruck PVZLSI (Anl. 2a… …Strafregisterauszüge und einschlägige Verwaltungsakte) berücksichtigt werden sollen. 1 3 § 5b Abs. 1 AnzV Bei Instituten, die unter der direkten Aufsicht der BaFin… …tatsächlich führen, das Formular PVZLSI, sofern die BaFin die für die Holding zuständige Aufsichtsbehörde ist. Tab. 1: Anzeigepflichten gemäß § 5b Abs. 1 bis 3… …Vordruck Papierform BaFin: 1× züglich lässigkeit, Einbezie- PVZLSI oder (vgl. zeitlichen hung des (Anl. 2a zur Mail mit Zuständige Rn. 13 zu Verfügbar-… …§ 25c KWG. In der Vergangenheit hat die BaFin mehrfach Mitglieder von Kontrollgremien als nicht zuverlässig eingestuft, weil sie keine ausreichenden… …vertretbar ist. Mit dem Risikoreduzierungsgesetz (2020) wurde für Institute die Pflicht, der BaFin und der Deutschen Bundesbank neue Tatsachen, die sich auf… …Gemäß § 5b Abs. 1 S. 1 AnzV müssen die o. a. Personen erklären, ob 2 Vgl. auch BaFin, Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB, 29. 12… …. 2020, Zf. 40, und BaFin, Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB, 29. 12. 2020, Zf. 44. 3 Sollte der… …Aufsichts-/Verwaltungsratsmitglied dies ebenfalls zurechnen lassen; vgl. Rn. 61 zu § 25c KWG. 4 Vgl. BaFin, Jahresbericht für 2010, S. 142. Eine solche Vorgehensweise entspricht auch… …solcher Verfahren explizit hingewiesen. Die BaFin wird ggf. weitere Auskünfte bei den zuständigen Behörden bzw. Stellen einholen, um eine ausreichende…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.2 Anforderungen an die Prozesse im Kreditgeschäft

  
  Lieferung: 09/23

  …Kreditvergabekriterien. Bei der Übernahme des Textes aus Tz. 38 lit. b der EBA-GL 2020/06 hat die BaFin auf die Verweisung auf den Anhang 1 der GL verzichtet. Die dort… …eingebunden). Zu automatisierten Verfahren in der Kreditvergabe siehe ausführlich Artikel der BaFin „Wenn ein Algorithmus über den Kredit entscheidet“ (BaFin… …gibt, seine Kreditwürdigkeit durch Einreichung weiterer Unterlagen nachzuweisen (vgl. Dr. Kelp, in: „MaRisk: Neue Themen, bewährter Spielraum“, BaFin… …die Ablehnung gestellter Kreditanträge dokumentiert und bedarfsweise nachweisbar ist. Im dritten Absatz der Erläuterungen der BaFin zu BTO 1.2 Tz. 1… …unter dem Stichwort „Anforderungen an die Prozesse der Kreditvergabe“ gibt die BaFin ihre Erwartungshaltung an eine verantwortungsvolle Kreditvergabe… …(EBA/GL/2015/18) zu vermuten, die allerdings aktuell noch nicht in nationales Recht übernommen wurde. 2 Absatz 4 der Erläuterungen der BaFin zu BTO 1.2 Tz. 1 unter… …products“) sind diese Leitlinien nach wie vor in Kraft, wobei die BaFin diese Leitlinien nicht in ihre Verwaltungspraxis übernommen hat (vgl. Homepage der… …BaFin unter: Recht & Regelungen > Leitlinien und Q&As der ESAs > Nicht übernommene Leitlinien der ESAs). 2 Auch diese Leitlinien sind nach wie vor Kraft… …und wurden von der BaFin ursprünglich nicht in ihre Verwaltungspraxis übernommen, da Zweifel an einer ausreichenden Grundlage im europäischen Recht… …Recht will die BaFin diese EBA-Leitlinien nunmehr in einem Rundschreiben umsetzen. Zum Redaktionsschluss befand sich das Rundschreiben noch in…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2d Leitungsorgane von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/16

  …zusätzlichen Beaufsichtigung durch die BaFin. Da einige dieser Konglomerate national und zumeist auch international zu den großen Akteuren auf den Finanzmärkten… …Einzelunternehmen nicht der Aufsicht durch die BaFin (bzw. mittlerweile auch der EZB) unterliegt. Die o.a. Zielsetzung des Gesetzgebers gilt insbesondere im Hinblick… …Regelungen für den in der Praxis sehr s e l t e n e n Fall, dass eine Finanzholding-Gesellschaft oder eine gemischte Finanzholding-Gesellschaft von der BaFin… …Holding für die Einhaltung der aufsichtsrechtlichen Pflichten auf Gruppenebene verantwortlich. Vor diesem Hintergrund stehen der BaFin gegenüber den… …wird auch im F i n a n z k o n g l o - m e r a t e - A u f s i c h t s g e s e t z Bezug genommen. So kann die BaFin für den Fall, dass bei einem… …organisatorischen Pflichten zu schaffen, kann die BaFin daher u.a. gegenüber diesen Personen geeignete und erforderliche Maßnahmen treffen (vgl. § 25 Abs. 2… …Finanzholding-Gesellschaft auf die zu § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 KWG entwickelten Kriterien zurückgegriffen werden. 1 13 Gemäß § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 KWG muss die BaFin die… …Unzuverlässigkeit muss (und kann) jedoch nicht von der BaFin bewiesen werden; es ist ausreichend, wenn sich aus den Tatsachen mit erheblicher W a h r s c h e i n l i… …voraus. Die BaFin wird – wie es in der Gesetzesbegründung heißt – die fachliche Eignung der Leitungsorgane der gemischten Finanzholding-Gesellschaft unter…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10e Kapitalpuffer für systemische Risiken

  
  Lieferung: 07/21

  …, sondern stellt nach BaFin – Auffassung „eine zweckgerichtete Nutzung des vorhandenen Eigenkapitals“ dar. Die gesetzlich angeordneten Ausschüttungssperren… …des § 10i sind jedoch – worauf die BaFin ausdrücklich hinweist – nach wie vor zu beachten. Insoweit wird auf die Kommentierung zu § 10i verwiesen. Auch… …Absatz 1 CRD die Befugnis für die Anordnung des Kapitalpuffers für systemische Risiken der BaFin als „zuständige Behörde“ i. S. d. § 6 Absatz 1 Satz 2 (als… …Verpflichtete einer solchen Anordnung der BaFin sind nach Absatz 1 Satz 1 alle Institute oder bestimmte Arten und Gruppen von Instituten. Damit ist es möglich… …Verständnis der Koalitionsfraktionen sei, dass die Förderbanken weiterhin der vollen Aufsicht der BaFin unter dem KWG unterliegen würden, so wie dies seit der… …, abrufbar unter https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32019L0878& from=DE (letzter Zugriff 28.6.2021). Die BaFin verlautbart in ihren… …Absatz 1 SolvV-E verankert. 5. Festlegung der Quote Absatz 1 Satz 3 sieht vor, dass die Quote von der BaFin in Schritten von 0,5 Prozentpunkten oder einem… …adressieren, betont jedoch – ebenso wie die BaFin 40 – die Ableitung der EMZK 41 aus Stressszenarien und verneint hiermit eine Deckungsgleichheit der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTR 2.3 Marktpreisrisiken des Anlagebuches – einschließlich Zinsänderungsrisiken

  
  Lieferung: 01/23

  …Risiken für den gesamten Risikobetrachtungshorizont allokiert ist (vgl. BaFin, RTF-Leitfaden, Tz. 51 sowie Kommentierung zu AT 4.1). 4 5 4 Abhängig von Art… …Niedrigzinsphase dem Risiko steigender Zinsen in besonders hohem Maße ausgesetzt sind (vgl. BaFin, „SREP in Deutschland“ in Jahresbericht 2016, S. 93). Für Weiteres… …Umsetzung der EBA-Leilinien zum SREP (EBA/GL/2014/13) hat die BaFin seit 2016 damit begonnen, auch bei weniger bedeutenden Instituten (Less Signifikant… …Zinsänderung von 200 Basispunkten um mehr als 20 % ihrer Eigenmittel absinkt (Institut mit erhöhtem Zinsänderungsrisiko)“, vgl. BaFin Rundschreiben 6/2019 (BA) v… …des Frühwarnindikators. Die Vorgaben des BaFin Rundschreibens 6/2019 (BA) – Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch vom 12. 08. 2019 sollen dazu dienen… …, Interpretationsleitfaden MaRisk, 2021, S. 376). In Anm. 10a f. wird auf ausgewählte Aspekte zum BaFin Rundschreiben 6/2019 im Hinblick auf die Risikomessung eingegangen. Die… …berücksichtigen (siehe hierzu für Näheres BaFin Rundschreiben 6/2019 (BA), Abschn. 3.2a). Die aufsichtlichen Maßnahmen umfassen gemäß BaFin Rundschreiben auch „die… …Überprüfung der Kapitalfestsetzung im aufsichtlichen Überprüfungs- und Bewertungsprozess (SREP)“ (vgl. BaFin Rundschreiben 6/ 2019 (BA), Abschn. 1), dies… …erfolgt in Form eines harten Kapitalzu- 2 Das noch im alten BaFin Rundschreiben (11/2011) enthaltene Ausweichverfahren für Institute, die bei der Bestimmung… …Gesamtbanksteuerung erwartet (vgl. BaFin, RTF-Leitfaden v. 24. 05. 2018, Tz. 15 und 17). Die Berücksichtigung der Wirkung auf die Substanz in der ökonomischen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zu § 11

  
  Lieferung: 08/18

  …. 3 KWG kann die BaFin bei der Beurteilung der Liquidität im Einzelfall gegenüber Instituten bzw. Gruppen über die Anforderungen der Art. 411 bis 428az… …. Nach § 11 Abs. 4 KWG kann die BaFin eine Anordnung bzgl. häufigerer und/oder umfangreicherer Liquiditätsmeldungen treffen. Diese Möglichkeit betrifft… …Insolvenzantrag nur von der BaFin gestellt werden (vgl. Rn. 59). Im Gegensatz zu den Unternehmen anderer Branchen sind Institute, insbesondere Kreditinstitute, aus… …. Innova- 10a 11 16 Vgl. u. a. Deutsche Bundesbank, Geschäftsbericht 2007, S. 89, BaFin, Jahresbericht 2007, S. 9 f., 20, BaFin, Jahresbericht 2008, S. 10 ff… …., 25 ff., 117. 17 Vgl. Europäische Zentralbank, Jahresbericht 2008, S. 40. 18 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2009, S. 27, BaFin, Jahresbericht 2010, S. 22, 24… …, 30, BaFin, Jahresbericht 2011, S. 21 ff., BaFin, Jahresbericht 2012, S. 34 f. KWG, Erg.-Lfg. 2/22 Albert 9 11a 115 § 11 KWG – Kommentar tive und z. T… …, da ihre in der Staatsfinanzierung tätige irische 19 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2008, S. 51 f. 20 Vgl. Deutsche Bundesbank, Monatsbericht September 2008… …, „Zur Steuerung von Liquiditätsrisiken in Kreditinstituten“, S. 59 ff., BaFin, Jahresbericht 2007, S. 19 f., Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht… …Liquiditätsabfragen noch ausgeweitet, und die Häufigkeit der Liquiditäts-Calls wurde später institutsindividuell festgelegt; vgl. BaFin, Jahresbericht 2012, S. 151. 10… …Bankenrichtlinie (RL 2006/48 EG v. 14. 06. 2006, insbes. 12 22 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2008, S. 9 f., 13 ff., 20 ff., 27, 131, 194, BaFin-Jahresbericht 2009, S. 14…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 11 Liquidität

  
  Lieferung: 02/22

  …Liquidität getreten. Gem. § 11 Abs. 3 KWG kann die BaFin bei der Beurteilung der Liquidität im Einzelfall gegenüber Instituten bzw. Gruppen über die… …ausgesetzt sein könnte. Nach § 11 Abs. 4 KWG kann die BaFin eine Anordnung bzgl. häufigerer und/oder umfangreicherer Liquiditätsmeldungen treffen. § 11 Abs. 3… …Insolvenzantrag nur von der BaFin gestellt werden (vgl. Rn. 59). 7 Committee of European Banking Supervisors (CEBS), Second Part of CEBS’s technical advice to the… …, Geschäftsbericht 2007, S. 89, BaFin, Jahresbericht 2007, S. 9 f., 20, BaFin, Jahresbericht 2008, S. 10 ff., 25 ff., 117. 14 Vgl. Europäische Zentralbank… …, Jahresbericht 2008, S. 40. 15 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2009, S. 27, BaFin, Jahresbericht 2010, S. 22, 24, 30, BaFin, Jahresbericht 2011, S. 21 ff., BaFin… …private Einla- 16 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2008, S. 51 f. 17 Vgl. Deutsche Bundesbank, Monatsbericht September 2008, „Zur Steuerung von Liquiditätsrisiken… …in Kreditinstituten“, S. 59 ff., BaFin, Jahresbericht 2007, S. 19 f., Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht, Principles for Sound Liquidity Risk… …Häufigkeit der Liquiditäts-Calls wurde später institutsindividuell festgelegt; vgl. BaFin, Jahresbericht 2012, S. 151. 10 Albert KWG – Kommentar 115 § 11 gen… …der Baseler Ausschuss mit dem Ende 2010 vorgelegten Liquiditätrisiko-Rahmenwerk „Basel III: Interna- 19 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2008, S. 9 f., 13 ff… …11 Abs. 3 und 4 KWG in das Kreditwesengesetz eingefügt. Seither kann die BaFin im Einzelfall über die üblichen Liquiditätsanforderungen der CRR…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      Kommentierung der Verordnung über die Liquidität der Institute – Liquiditätsverordnung – LiqV

  
  Lieferung: 02/22

  …. h., dass die BaFin erforderlichenfalls Maßnahmen gegen Institute oder Geschäftsleiter direkt mit Verstößen gegen die Rechtsverordnung begründen kann… …. 2 LiqV konnten CRR-Wertpapierfirmen, die die o. a. CRR-Normen auf Gruppenebene einhalten müssen, auf Antrag durch die BaFin von den Anforderungen der… …Bundesbank zu melden, die die Daten auch der BaFin zur Verfügung stellt. 4 8 Vgl. Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen, Erläuterungen zur Bekanntmachung über… …Liquiditätsrisiko die kurzfristige Betrachtung von entscheidender Bedeutung ist. Dies zeigt sich auch darin, dass die BaFin und die Deutsche Bundesbank auf Basis der… …Liquiditätsverordnung zu berücksichtigen. Auf ihrer Internetseite hat die BaFin zudem einige (anonymisierte) Auslegungsentscheidungen zur Interpretation einzelner… …Regelungen der Liquiditätsverordnung veröffentlicht 11 . Bei der Auslegung von Zweifelsfragen nimmt die BaFin eine Folgeabschätzung nach den Kriterien…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen