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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25l Geldwäscherechtliche Pflichten für Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/22

  …. Ziffer 1.8 der BaFin-AuA-AT 5 Investmentholdinggesellschaften, die als Mutterunternehmen gelten oder von der BaFin als solche bestimmt wurden… …(gemischten) Finanzholding-Gesellschaften einer Geldwäscheaufsicht der BaFin unterfallen. Von der Regelung werden alle in § 2f Absatz 1 des Kreditwesengesetzes… …Sicherungsmaßnahmen“ sind in § 25h dargestellt (s. die Anmerkungen dort). 5 Auslegungs- und Anwendungshinweise der BaFin zum Geldwäschegesetz (Allgemeiner Teil), Stand…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Art. 433b CRR Offenlegung durch kleine und nicht komplexe Institute

  
  Lieferung: 04/21

  …: https://www.europarl.eu ropa.eu/doceo/document/ECON-PR-613409_DE.pdf?redirect). Die BaFin hat am 25. November 2020 ein Schreiben zur Qualifizierung als kleines und nicht… …kleines und nicht komplexes Institut enthalten. In Einzelfällen kann die BaFin allerdings entscheiden, dass ein Institut auf Grundlage einer Analyse der… …der BaFin dagegen ausgesprochen hat. 2 vollst. = vollständig. 3 Abrufbar unter…

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• Neue vergütungsrelevante Regeln für Finanzinstitute in Kraft

  …Institutsvergütungsverordnung, kurz InstitutsVergV, angepasst werden. Dementsprechend hatte die BaFin ihren Entwurf einer Verordnung zur Änderung der InstitutsVergV bereits am… …Finanzaufsichtsbehörde diese zeitliche Vorgabe jedoch nicht einhalten. Eine neue Fassung hat die BaFin nun für März 2017 angekündigt. FSMANeuOG trat am 29.12.2016 in… …Anzeigepflichten Neben den zentralen Änderungen der Vergütungsbestandteile erweitert Art. 5 FSMANeuOG auch die Anzeigepflichten der Institute gegenüber der BaFin…

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• Bundeskabinett bringt neues Wertpapierinstitutsgesetz WpIG-E auf den Weg

  …komplett überarbeitet. Beaufsichtigt werden mittlere Wertpapierinstitute ebenfalls von der BaFin. Kleine Wertpapierinstitute: Institute, die die… …Institute ist die Aufsichtsbehörde auch hier die BaFin. Der kostenlose Newsletter Recht – Hier können Sie sich anmelden!  Redaktionelle… …investmentrechtliche Grundlagen“, Erläuterungen, Auslegungsfragen, Merkblätter der BaFin zum KAGB, Schreiben der Finanzverwaltungen zum InvStG, weiterführende…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53 Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 06/21

  …für eine Zweigstelle eines ausländischen Unternehmens ist die BaFin (nicht die EZB) die zuständige Aufsichtsbehörde (vgl. Anm. 17). In der Einbeziehung… …(sogenannte passive Dienstleistungsfreiheit). 3 Die BaFin stellt in ihrem Merkblatt diverse Fallgestaltungen dar. Angesichts der Vielfalt der in der Praxis… …verbuchen. Erforderlich ist also eine physische Präsenz im Inland. Im Einzelfall kann die BaFin gem. § 2 Abs. 5 KWG (vgl. dortige Kommentierung) bestimmen… …durch die BaFin bedarf. Die o. a. Freistellungsmöglichkeit besteht auch für Institute mit Sitz im EWR, die nicht in den Anwendungsbereich des Europäischen… …BaFin (www.bafin.de) insgesamt 32 Zweigstellen (dar. 20 Kredit- und 12 Finanzdienstleistungsinstitute) aus verschiedensten Staaten unter die Regelungen… …. Zeitpunkt auf 189 (dar. 95 Kredit- und 94 Finanz- 6 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Merkblatt über die Erteilung einer Erlaubnis zum Betreiben von… …Deutschland tätig. Darüber hinaus bestanden nach Angaben in der Unternehmensdatenbank der BaFin 57 Repräsentanzen in Deutschland. § 53 KWG stellt nach der… …gilt auch für § 53 KWG. Nach der langjährigen Verwaltungspraxis der BaFin kommt als Kriterium u. a. für Zweigstellen gem. § 53 KWG hinzu, dass sich die… …Verwaltung einfacher und kostengünstiger. Die Eröffnung (weiterer) neuer Zweigstellen bzw. die Schließung von Zweigstellen sind der BaFin und der Deutschen… …, Stand 01. 04. 2005, geändert am 11. 03. 2019 (vgl. Anh. 1 zu § 32 KWG), dargestellten Verwaltungspraxis der BaFin erlaubnispflichtig sind, müssen in der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.1 Risikotragfähigkeit

  
  Lieferung: 07/24

  …Anforderungen an die Risikotragfähigkeit, die zeitlich parallel zur gesetzlichen Regelung in § 25a KWG zum Tragen kamen (vgl. Begleitschreiben der BaFin v. 20. 12… …(„ICAAP“) – Neuausrichtung“ wurde am 24. Mai 2018 von der BaFin veröffentlicht. Mit der Neufassung wurden die aufsichtlichen Beurteilungsmaßstäbe und… …-kriterien auf eine neue Basis gestellt, wobei sich die 2 Vgl. BaFin, „Neuer Leitfaden zur Risikotragfähigkeit: Diskussionspapier“ v. 06. 09. 2017. 2… …der Umsetzung der neuen Anforderungen des RTF-Leitfadens hatte die BaFin zunächst keine zeitlichen Vorgaben gemacht. So konnten Institute, die bis dahin… …Going-Concern-Ansatzes a.P. zeitlich begrenzt sei (vgl. Anschreiben der BaFin zum neuen RTF-Leitfaden v. 24. 05. 2018, S. 2). Mit Schreiben vom 03. 12. 2021 an die… …Deutsche Kreditwirtschaft hatte die BaFin schließlich mitgeteilt, dass alle Institute bis spätestens 1. Januar 2023 ihre internen Risikotragfähigkeitsansätze… …MaRisk – Kommentar reich (vgl. BaFin, „Risikotragfähigkeit – Neuer Leitfaden der Bankenaufsicht“, BaFin Journal 07/2018, S. 8). Hintergrund hierfür ist… …BaFin allerdings ähnelt. Zur Systematik der Anwendbarkeit von EZB- Standards für SIs vgl. Anm. 1a zu AT 2.1 Tz. 1. Da die gesetzliche Grundlage für die… …allein gesehen keine Sanktionen gegenüber den Instituten zur Folge haben. Allerdings wird sich die BaFin bei der Frage der Beachtung des § 25a Abs. 1 KWG… …. BaFin, „Aufsichtliche Beurteilung bankinterner Risikotragfähigkeitskonzepte und 1 Vgl. BaFin, „Aufsichtliche Beurteilung bankinterner…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 24a Errichtung einer Zweigniederlassung und Erbringung grenzüberschreitender Dienstleistungen in anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 06/17

  ….............................................................................................. 4 Mitteilungen der BaFin über die Heranziehung vertraglich gebundener Vermittler (Abs. 3b)… …Handelssystems durch die Gewährung eines unmittelbaren Zugangs zum Handelssystem. Absatz 3b behandelt den Informationsaustausch zwischen der BaFin und den… …über Zahlungsdienste im Binnenmarkt (Consbruch/Fischer, Kreditwesengesetz, Textsammlung, K 82). 2 Abl. EU L 176/362 v. 27. 06. 2013. 3 BaFin bzw. EZB, s… …, die es der BaFin erlauben, die Angemessenheit der Organisationsstruktur zu überprüfen (Weitere Einzelheiten s. Anm. 10). Besteht kein Grund, die… …Anlegerentschädigungseinrichtung, der das Institut angehört) weiterzugeben. Ein negatives Prüfungsergebnis ist dem anzeigenden Institut von der BaFin innerhalb von zwei Monaten nach… …, die Verwaltungsgerichte ebenso wie bei anderen Entscheidungen der BaFin anzurufen. Durch Satz 4, der durch das Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des… …multilateralen Handelssystems – MTF – 3 eingeführt worden. Die Anzeigepflicht gegenüber der BaFin tritt ein, sobald der Betreiber eines mulilateralen… …erforderlich, sofern es sich um die erstmalige Zugangsgewährung an einen Handelsteilnehmer in dem betreffenden Staat handelt (s. auch Anm. 10). Die BaFin muss… …Kenntnis setzen. Auf Anfrage der BaFin sind von dem Betreiber des multilateralen Handelssystems die Namen der in dem betreffenden Staat ansässigen… …Handelsteilnehmer mitzuteilen, da die Ba- Fin nach Artikel 34 Abs. 7 Unterabsatz 2 der Richtlinie über Märkte für 1 BaFin bzw. EZB, s. dazu Anm. 8. 2 Die Zweite…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1 Kreditgeschäft

  
  Lieferung: 09/23

  …Proportionalitätsklausel in Tz. 16 der EBA-GL 2020/06, wie die BaFin in ihrem Begleitschreiben zur 7. MaRisk-Novelle betont (vgl. Begleitschreiben der BaFin v. 29. 06. 2023… …der verwendeten Terminologie wichtig. Hierzu hat die BaFin in ihrem Begleitschreiben zur 7. MaRisk-Novelle 2023 klargestellt, dass der Ausdruck „sollte“… …Besonderheiten des Beteiligungsbesitzes begründet. Die BaFin unterscheidet nach den Erläuterungen zu BTO 1.1 Tz. 1 entsprechend der Motivation der Beteiligung… …Instituts. Darunter fallen z. B. Verbundbeteiligungen oder Pflichtbeteiligungen. Die BaFin nennt in den Erläuterungen zu BTO 1 Tz. 1 als Beispiele…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.2.4 Intensivbetreuung

  
  Lieferung: 06/24

  …genannte Variante zum Einsatz kommt, empfiehlt die BaFin eine Beteiligung der Marktfolge an der Entscheidung über die Zuordnung eines Engagements (vgl… …wieder gestrichen. Allerdings hat die BaFin in ihrem Übersendungsschreiben zur 6. MaRisk-Novelle klargestellt, dass bei Kreditentscheidungen gemäß BTO 1.1… …. Übersendungsschreiben der BaFin v. 10. 08. 2021 zur 6. MaRisk-Novelle, S. 4). Eine Ausnahme von der Zweitvotierungspflicht besteht explizit nur für die… …Problemkreditbearbeitung gem. BTO 1.2.5 Tz. 1. Die BaFin hatte zudem in ihrem Übersendungsschreiben (a. a. O.) in Aussicht gestellt, dass sie sich zu verschiedenen… …MaRisk – Kommentar 130 MaRisk/BTO 1.2.4 dings hat die BaFin in der Sitzung des Fachgremiums MaRisk am 24. 06. 2022 die prozessuale Frage nochmals…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.2.6 Risikovorsorge

  
  Lieferung: 06/24

  …. eine neue Wertermittlung durchzuführen ist. Die BaFin hat diese Regelung in ihrem Einordnungstableau zum Übersendungsschreiben als Präzisierung… …Ermittlung des Risikovorsorgebedarfs zu verstehen sei. Die BaFin hat daraufhin erläutert, dass die angemessene Bewertung von Sicherheiten eine Voraussetzung… …, bezieht sich die Anforderung laut BaFin grundsätzlich auf Sicherheiten bei Sanierungsund Abwicklungsengagements (vgl. Protokolle zur Sitzung des… …. Diese Regelung entspricht inhaltlich Tz. 174 der EBA-GL 2018/06. Die BaFin hatte insofern die Anforderung in ihrem Einordnungstableau zum… …Frage diskutiert, mit welchen Wertberichtigungen der Vergleich angestellt werden soll (z. B. mit den erstmalig gebildeten Wertberichtigungen). Die BaFin…

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