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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 11 Liquidität

  
  Lieferung: 02/22

  …Liquidität getreten. Gem. § 11 Abs. 3 KWG kann die BaFin bei der Beurteilung der Liquidität im Einzelfall gegenüber Instituten bzw. Gruppen über die… …ausgesetzt sein könnte. Nach § 11 Abs. 4 KWG kann die BaFin eine Anordnung bzgl. häufigerer und/oder umfangreicherer Liquiditätsmeldungen treffen. § 11 Abs. 3… …Insolvenzantrag nur von der BaFin gestellt werden (vgl. Rn. 59). 7 Committee of European Banking Supervisors (CEBS), Second Part of CEBS’s technical advice to the… …, Geschäftsbericht 2007, S. 89, BaFin, Jahresbericht 2007, S. 9 f., 20, BaFin, Jahresbericht 2008, S. 10 ff., 25 ff., 117. 14 Vgl. Europäische Zentralbank… …, Jahresbericht 2008, S. 40. 15 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2009, S. 27, BaFin, Jahresbericht 2010, S. 22, 24, 30, BaFin, Jahresbericht 2011, S. 21 ff., BaFin… …private Einla- 16 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2008, S. 51 f. 17 Vgl. Deutsche Bundesbank, Monatsbericht September 2008, „Zur Steuerung von Liquiditätsrisiken… …in Kreditinstituten“, S. 59 ff., BaFin, Jahresbericht 2007, S. 19 f., Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht, Principles for Sound Liquidity Risk… …Häufigkeit der Liquiditäts-Calls wurde später institutsindividuell festgelegt; vgl. BaFin, Jahresbericht 2012, S. 151. 10 Albert KWG – Kommentar 115 § 11 gen… …der Baseler Ausschuss mit dem Ende 2010 vorgelegten Liquiditätrisiko-Rahmenwerk „Basel III: Interna- 19 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2008, S. 9 f., 13 ff… …11 Abs. 3 und 4 KWG in das Kreditwesengesetz eingefügt. Seither kann die BaFin im Einzelfall über die üblichen Liquiditätsanforderungen der CRR…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      Kommentierung der Verordnung über die Liquidität der Institute – Liquiditätsverordnung – LiqV

  
  Lieferung: 02/22

  …. h., dass die BaFin erforderlichenfalls Maßnahmen gegen Institute oder Geschäftsleiter direkt mit Verstößen gegen die Rechtsverordnung begründen kann… …. 2 LiqV konnten CRR-Wertpapierfirmen, die die o. a. CRR-Normen auf Gruppenebene einhalten müssen, auf Antrag durch die BaFin von den Anforderungen der… …Bundesbank zu melden, die die Daten auch der BaFin zur Verfügung stellt. 4 8 Vgl. Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen, Erläuterungen zur Bekanntmachung über… …Liquiditätsrisiko die kurzfristige Betrachtung von entscheidender Bedeutung ist. Dies zeigt sich auch darin, dass die BaFin und die Deutsche Bundesbank auf Basis der… …Liquiditätsverordnung zu berücksichtigen. Auf ihrer Internetseite hat die BaFin zudem einige (anonymisierte) Auslegungsentscheidungen zur Interpretation einzelner… …Regelungen der Liquiditätsverordnung veröffentlicht 11 . Bei der Auslegung von Zweifelsfragen nimmt die BaFin eine Folgeabschätzung nach den Kriterien…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25c Geschäftsleiter

  
  Lieferung: 09/21

  …........................................................ 231–232 Anordnungsbefugnis der BaFin bei Verletzung der Sorgfaltspflichten (§ 25c Abs. 4c KWG)… …, Funktionen und Konzepte verfügt. Falls ein Institut bzw. eine Gruppe nicht über die erforderlichen Strategien etc. verfügt, kann die BaFin nach § 25c Abs. 4c… …Unternehmens oder eines gruppenangehörigen Instituts kommt. § 25c Abs. 5 KWG ermächtigt die BaFin, in Ausnahmefällen geeignete Personen als Geschäftsleiter… …die BaFin nach § 33 Abs. 1 KWG eine beantragte Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften bzw. Erbringen von Finanzdienstleistungen u. a. dann versagen… …, wenn die Personen, die als Geschäftsleiter vorgesehen sind, die gesetzlichen Eignungsanforderungen nicht erfüllen. Nach § 36 Abs. 1 KWG kann die BaFin –… …Anschluss an die Einfügung des § 25c KWG hat die BaFin Anfang 2016 eine Aktualisierung ihres Geschäftsleiter-Merkblatts 7 vorgenommen. Das Ende 2020 aufgrund… …früheren Bankenrichtli- 4 5 7 Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB, 04. 01. 2016 (Fassung v. 05. 04. 2016). In das Merkblatt… …von Inhabern von Schlüsselfunktionen eingeflossen. 8 Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB, 29. 12. 2020. Zu den… …. 12. 2020 und das Merkblatt der BaFin zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB vom 29. 12. 2020 sowie – in Bezug auf das Kontrollorgan – das… …Mitgliedern des Leitungsorgans und Inhabern von Schlüsselfunktonen) vom 21. 03. 2018 abrufbar. 21 Die BaFin erklärt sich – von wenigen Ausnahmen abgesehen – mit…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 23 Zusätzliche Liquiditätsabflüsse im Zusammenhang mit anderen Produkten und Dienstleistungen

  
  Lieferung: 06/20

  …. 23 LCR-VO fallen. Es ist den zuständigen Behörden überlassen, Vorgaben zu den Abflussraten zu machen. Die BaFin hat ein Konsultationsdokument für die… …Differenzierung ist nicht vorgesehen. Die von der BaFin definierten Abfluss- und Ziehungsraten basieren zumindest perspektivisch auf historischen Verhaltensmustern… …potenzielle Liquiditätsabflüsse, denen keine rechtliche Verpflichtung zugrunde liegt. Hierunter fallen beispielsweise nicht verbindlich 1 BaFin, Entwurf… …Eventualverpflichtungen aus Garantien sowie solche, die nicht mit einer Herabstufung des Ratings zusammenhängen, fallen unter die Kategorie „Andere“. Die BaFin führt diese… …. Mit der von der BaFin eingeführten Kategorie „Andere“ werden alle weiteren Anwendungsfälle erfasst, die den Art. 23 Abs. 1 Buchst. a bis h LCR-VO nicht… …bezieht sich auf die Vorgaben der BaFin. Zusätzlich zu den monatlichen Meldungen erfolgt für die in Art. 23 Abs. 1 LCR-VO genannten Produkte und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53i Gewährung des Zugangs nach den Artikeln 7 und 8 der Verordnung EU Nr. 648/2012

  
  Lieferung: 05/16

  …beeinträchtigen oder zu einer Verstärkung der Systemrisiken führen würde. Die schriftliche Informationspflicht gemäß § 53i Satz 1 KWG versetzt die BaFin zunächst in… …eingerichtet hat. Die schriftliche Informationspflicht gemäß § 53i Satz 1 KWG versetzt die BaFin zunächst in die Lage, eine mögliche Untersagung des Zugangs nach… …pflichtgemäßem Ermessen zu prüfen. Die Anforderungen an die Darlegung einer möglichen Untersagung seitens der BaFin sind äußerst komplex. Es müsste insbesondere…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 54a Strafvorschriften

  
  Lieferung: 01/16

  …Abs. 3; s. dazu allerdings die Anmerkungen unten zu Abs. 3) zum objektiven Tatbestand: iv. Zuwiderhandeln gegen eine Anordnung der BaFin bzgl. o.g… …Geschäftsleitern auf. Dabei kommt es nicht darauf an, ob es sich um sogenannte „geborene“ 2 oder „gekorene“ 3 Geschäftsleiter, das heißt von der BaFin widerruflich… …. Letzteres kann allerdings Bedeutung im Rahmen der Anordnung nach Absatz 3 und der Frage, an wen die BaFin diese adressiert, erlangen. 6… …Zwecke des § 54a unter Bezug genommenen Sorgfaltspflichten entsprechen in weiten Zügen denen, die von der BaFin schon zuvor in den „MaRisk“ 1 genannt… …BaFin gerügt und dennoch vom Geschäftsleiter (zumindest teilweise) ignoriert werden. Andere Sorgfaltspflichtverletzungen mögen dann zwar gegeben und (im… …Sinne Absatz 1) Auslöser der Bestandsgefährdung sein; hat die BaFin diese nicht als Mängel erkannt und/oder nicht beanstandet, spielen diese für die… …eingefügt wurde, ist es unter anderem Voraussetzung der Strafbarkeit, dass die BaFin dem (potenziellen) Täter gegenüber die Beseitigung eines… …Kausalität“). 23 Unzweideutig zeigt der Normwortlaut dahingehend, dass ausschließlich Anordnungen der BaFin („Bundesanstalt“, § 1 Abs. 2 Satz 2) die Strafbarkeit… …Verwaltungsaktes der BaFin. 25 Indem es weitere Voraussetzung ist, „dieser vollziehbaren Anordnung“ zuwiderzuhandeln, erfährt der objektive Tatbestand, wie er… …zunächst in Absatz 1 umschrieben ist, eine Einschränkung. Es begründet nämlich nicht jeder, sondern nur der von der BaFin in der Anordnung aufgegriffene…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 62 Überleitungsbestimmungen

  
  Lieferung: 01/11

  …2002 (BGBl. I S. 1310). Inhaltsverzeichnis Behandlung bestehender Vorschriften bei Inkrafttreten des KWG ...... 1 3 Aufgabenübergang auf die BaFin… …Wiederaufbau, DZ BANK Deutsche Zentralgenossenschaftsbank, Industriekreditbank). 4 Aufgabenübergang auf die BaFin Absatz 2 Aufgaben und Befugnisse, die in… …übertragen worden sind, gehen gemäß § 62 Abs. 2 auf die BaFin über. So z. B. in § 16 Abs. 3 Bundesbankgesetz (Kza 607) und im Gesetz über…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9 Sammelanzeigen nach § 24 Abs. 1a Nr. 4 des Kreditwesengesetzes – Anzahl inländischer Zweigstellen

  
  Lieferung: 08/25

  …Meldungen – Upload Dokumente“ An BaFin nur auf Verlangen. Für direkt von der EZB beaufsichtigte Institute (SIs) gilt zudem: An EZB nur auf Verlangen… …; andernfalls ist die BaFin die Aufsichtsbehörde. Zu Details vgl. Rn. 2 zu § 1 AnzV. Für Sparkassen und Kreditgenossenschaften besteht gemäß § 1 Abs. 2 S. 1 AnzV… …beiden Nummern handelt es sich um die von der BaFin vergebene BAK-Nummer (sechsstellig). bzw. die von der Deutschen Bundesbank vergebene Kreditgebernummer…

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• Dokumententyp - BaFin

  Anlage zu Rundschreiben 09/2021 – GW

  
  Lieferung: 07/23

  …. Gesetzliche Rechtsfolgen und Maßnahmen der BaFin in Bezug auf unter I. gelistete Länder mit erhöhtem Risiko – Rundschreiben 06/2020 (GW) I. Inhalt der EU- und… …Maßnahmen der BaFin in Bezug auf unter I. gelistete Länder mit erhöhtem Risiko Weiterhin gültige Rundschreiben: – Rundschreiben 3/2006 (GW)… …von Proliferation II. Gesetzliche Rechtsfolgen und Maßnahmen der BaFin in Bezug auf unter I. gelistete Länder mit erhöhtem Risiko 6…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 51c Sonstige Sondervorschriften für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung

  
  Lieferung: 07/16

  …Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts mit Wirkung vom 24.07.2014 in den Angehörigenstatus des § 15 AO aufgenommen. Die BaFin hatte bereits im Jahr 2009 mit… …Qualifikation als auch eine „KWG-Eignung“ haben. Die Unternehmen ergän- 1 Mitteilung des BAKred v. 02.01.1990 – I 3-1126-1/63 2 Schreiben der BaFin v. 18.12.2008… …bewährte Praxis eine gesetzliche Grundlage 1 . Die Regelung setzt allerdings voraus, dass vor der Bestellung zum Vorstandsmitglied der BaFin sowohl die… …. 510/12, S. 155 f. 2 Begr.RegE, BR-Drs. 510/12, S. 156 3 Art. 3 Abs. 1 Nr. 1 RL 2013/36/EU v. 26.06.2013 4 Schreiben der BaFin v. 27.07.2011- BA 55-FR… …wurde im Jahr 2007 ein besonderer Erlaubnistatbestand für das Eigengeschäft in Fi- 1 Schreiben der BaFin v. 08.09.2009 – BA42 – AZB 2330 – 10190055 –… …2009/0004 2 Schreiben der BaFin v. 07.12.2009 – BA42 – AZB 2330 – 10190055 – 2009/0006 3 Begr.RegE, BT-Drs. 18/1305, S. 42 6 Esser KWG – Kommentar 115 § 51 c… …Anfangskapital zur Verfügung, ist die BaFin verpflichtet, die Erlaubnis zu versagen (s. § 33 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und Anm. dort). Der Begriff des ausreichenden… …€ der BaFin und der Deutschen Bundesbank unverzüglich anzuzeigen (s. § 24 Abs. 1 Nr. 9 KWG und Anm. dort). Diese Anzeigepflicht gewährleistet, dass… …handelt es sich um eine Mindestvorgabe, die im Regelfall zur Anwendung kommt. Im Einzelfall kann die BaFin jedoch entscheiden, dass ein Anfangskapital in…

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