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• BaFin veröffentlicht Rundschreiben zur Umsetzung der EBA-Leitlinien

  …Seiten der BaFin weiter. Wann Vermögenswerte belastet sind Vermögenswerte sind belastet, wenn sie verpfändet wurden. Gleiches gilt, wenn der… …Schuldverschreibungen; Wie hat die Offenlegung zu erfolgen? Die Art der Offenlegung hat die BaFin in einem umfassenden Katalog zusammengefasst. Hier die… …der BaFin haben die Finanzaufseher dieses Rundscheiben mit der Deutschen Bundesbank abgestimmt. Danach wird das Schreiben von der Bundesbank…

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• Bekämpfung des Schwarzen Kapitalmarkts: Aufklärungsbefugnisse der BaFin

  …werden hierbei oft unvollständig oder gar falsch dargestellt. Eine Erlaubnis der BaFin für diese Produkte liegt nicht vor. Anlegern droht unter Umständen… …eines Geschäfts noch nicht bekannt ist. In diesem Fall kann die BaFin die Sache mit den Mitteln aufklären, die in § 44c KWG genannt sind. Die… …. Sachverhaltsaufklärung durch Anhörungsschreiben Das Anhörungsschreiben ist das mildeste Mittel einer zügigen Sachverhaltsaufklärung. Darin bittet die BaFin den Betreiber… …kann die BaFin mit Zwangsgeldern von bis zu 250.000 Euro durchsetzen.  Besonderheiten in KWG- und ZAG-Fällen In KWG- und ZAG-Fällen kann die… …Prüfungsanordnung ist gebührenpflichtig. Zudem dürfen die Bediensteten der BaFin und der Deutschen Bundesbank die Geschäftsräume bei einer Prüfung auch ohne… …dürfen die Mitarbeiter der BaFin nur mit Zustimmung des Betreibers nehmen. Schärfste Waffe: Durchsuchung Die Durchsuchung ist die schärfste Waffe der… …seiner Geschäftstätigkeit verschwiegen hat.Die Bediensteten der BaFin können mit richterlichem Durchsuchungsbeschluss sämtliche Wohn- und Geschäftsräume… …muss die BaFin ihre Maßnahmen also eng mit den Strafverfolgungsbehörden abstimmen. Kommen auch Durchsuchungen von Strafverfolgungsbehörden in Betracht… …, wird die BaFin grundsätzlich vorerst keine Maßnahmen zur Aufklärung ergreifen, damit der Erfolg der Maßnahmen der Strafverfolgungsbehörden nicht… …gefährdet wird.  Teilnahme an Maßnahmen der Staatsanwaltschaft: BaFin und Deutsche Bundesbank können auch an Durchsuchungen der Staatsanwaltschaften…

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• Hotline für Whistleblower

  …Zur Zielgruppe der Bafin gehören also hauptsächlich Insider mit besonderen Kenntnissen über bestimmte Unternehmensinterna.  Weiter… …Aufsicht der BaFin über das jeweilige Unternehmen betreffen. Gesetze in diesem Sinne sind einschlägigie Rechtsverordnungen und Allgemeinverfügungen. Ebenso… …gehören hierzu Rechtsakte der EU und der Europäischen Aufsichtsbehörden (EBA, EIOPA und ESMA). Die BaFin muss also vom Grunde her nach diesen Vorschriften… …befugt sein, das betreffende Unternehmen zu beaufsichtigen und etwaige Verstöße zu ahnden. So erreichen Whistleblower die BaFin Die Stelle ist wie… …Beschäftigten der BaFin Die Finanzaufseher nehmen solche Meldungen aber nicht nur zentral entgegen nehmen. Sie stellen auch ein spezielles Verfahren… …die BaFin die Identität der Whistleblower nicht an Dritte weitergeben. In besonderen Fällen kann dies aber erforderlich sein. Dies gilt zum Beispiel… …Verbauchertelefon Verbraucher, die sich bei der BaFin z.B. über ihre Versicherungs- oder Kreditverträge beschweren wollen, können weiter das Verbrauchertelefon… …benutzen. Die Hinweisgeberstelle ersetzt diese Einrichtung also nicht. Quelle: Pressemitteilung der BaFin vom 01.07.2016 Auch interessant:  ESV.info… …: BaFin richtet Hinweisgeberstelle ein Bundestag verabschiedet das 1. FiMaNoG Weiterführende Literatur Die Datenbank Investment…

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• Bekämpfung des Schwarzen Kapitalmarkts: Einschreiten der Finanzaufsicht gegen unerlaubte Bankgeschäfte

  …Einschreiten gegen unerlaubte Bankgeschäfte Wenn feststeht, dass unerlaubte Geschäfte betrieben werden, ist die BaFin ermächtigt, gegen diese… …unerlaubten Geschäfte und ggf. der Einsatz von Abwicklern, Veröffentlichung der Maßnahmen der BaFin. Adressat der Maßnahmen Maßnahmenadressat ist jeder… …kann verpflichtet werden, die betreffende Homepage abzuschalten. Einer kontoführenden Bank kann die BaFin auferlegen, Verfügungen über das Konto des… …. Ermessensspielraum Die Vorschrift des § 37 KWG gibt der BaFin einen weiten Ermessenspielraum in Bezug auf den Zeitpunkt des Einschreitens und die Auswahl der… …Einschreiten der BaFin eingestellt, nachdem es die Rechtslage erkannt hatte, geht die BaFin regelmäßig nicht davon aus, dass eine Wiederholungsgefahr vorliegt… …. Abwicklungsanordnung Wird das unerlaubte Geschäft nicht schon unmittelbar durch die Beachtung der Untersagung beendet, muss die BaFin den Erlass einer… …von Abwicklern Gewährleistet der Betreiber nicht, dass er ordnungsgemäß abgewickelt hat, kann die BaFin, eine geeignete Person als Abwickler… …sitzen.Schließlich muss die BaFin auch dann keinen Abwickler bestellen, wenn die Staatsanwaltschaft das Vermögen des Betreibers zum Zweck der Rückgewinnungshilfe…

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• VG Frankfurt: Bankerlaubnis auch bei Nachbildung eines Kreditinstituts nötig

  …In dem betreffenden Fall wollte die Klägerin durch die BaFin feststellen lassen, dass ihre geplante Tätigkeit nicht erlaubnispflichtig im Sinne des… …schon die einzelnen Bestandteile für sich genommen nicht erlaubnispflichtig wären. So würde die BaFin Darlehen an Unternehmen beim Darlehensgeber dann… …Darlehensnehmer kein Einlagengeschäft sind, für den Erwerber auch nicht den Tatbestand des Kreditgeschäfts erfüllen. BaFin: Geschäftsmodell ist Kreditgeschäft nach… …KWG Die BaFin sah das Aktivgeschäft des Unternehmens hingegen als Kreditgeschäft nach § 1 Absatz 1 Satz 2 Nr. 2 KWG an. Eine Einschränkung dieses… …Inhaberschuldverschreibungen gedeckt sein (siehe die Meldung der BaFin vom 15.11.2016.) Literaturtipp Das juris PartnerModul Bank- und…

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• Was sind potenziell systemgefährdende Institute?

  …systemrelevante Institute (A-SRIs). Die PSI-Methode Die Identifizierung als PSI erfolgt ganzheitlich nach einer Methode, die die BaFin und die Bundesbank… …: BaFin Anderweitig systemrelevante Institute (A-SRIs) A-SRIs werden in Deutschland nach § 10g Absatz 2 KWG identifiziert. Grundlage hierfür sind die… …ausländischen Banken Anzahl rechtlich selbstständiger Tochterunternehmen im In- und Ausland Quelle: BaFin Identifizierung der Institute ohne… …eine weitere quantitative Analyse.  Diese wiederum ist gegebenenfalls durch eine weitergehende Analyse zu ergänzen. Hierbei beurteilen die BaFin und die… …z.B. das Risikoprofil, der Rechtsstatus oder die Mitgliedschaft in einem institutsbezogenen Sicherungssystem.Zum Journal der BaFin - Ausgabe Mai 2016…

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• CPMI und IOSCO: Bericht zur Umsetzung der Grundsätze für Finanzmarkt-Infrastrukturen

  …gewachsene Bedeutung von Zentralen Gegenparteien (CCP, Central Counterparties). Eine Ursache hierfür ist dem Bericht der BaFin zufolge die europäische… …verbessern.Quelle: Meldung der BaFin vom 15.09.2016 Weiterführende Literatur Der Kommentar von Reischauer/Kleinhans zum Kreditwesengesetz (KWG) ist ein…

• Gesetzgeber will Finanzmarktstabilisierung in Deutschland neu ordnen

  …Umstrukturierung der Financial Services and Markets Authority (FMSA) vor. Bereich „Nationale Abwicklungsbehörde der FMSA” wird Teil der BaFin So soll der Bereich… …Gesetzgeber hier weiteres Einsparungspotenzial bei der Refinanzierung. „Mit der noch engeren Verzahnung unserer Experten von FMSA, BaFin und Finanzagentur gehen… …FMSA zusammen hängen. Dies betrifft vor allem: die Übernahme der Aufsicht über die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder durch die BaFin. die…

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• VG Frankfurt: Beleihung von Inhaberpapieren ist erlaubnispflichtiges Bankgeschäft

  …Inhabergrundschuldbriefen vergibt.  BaFin: Nur bewegliche Sache kann Faustpfand sein Im Rahmen ihrer Ermittlungen stellte die BaFin unter anderem fest, dass die Klägerin… …gewerberechtlichen Pflichten der Pfandleiher sprechen der BaFin zufolge dafür, dass § 2 Absatz 1 Nr. 5 KWG nur bewegliche Sachen erfasst. Gemeint sind die Pflichten… …zur Lagerung und Versicherung der angenommenen Pfandgegenstände. Inhaberpapiere, so die BaFin weiter, würden also lediglich wie Sachen übertragen und… …ihnen eigentümlichen Geschäften gehören. Klägerin: Auch Inhaberpapiere sind Faustpfand Gegen das Verbot der BaFin hatte die Pfandleiherin am… …bestätigt Auffassung der BaFin Die 7. Kammer des VG Frankfurt ist den Argumenten der BaFin in vollem Umfang gefolgt. Das Gericht hat vor allem die Auffassung… …Vorschrift zutreffend in ihre Wertung mit einbezogen. Das Gericht hat die Berufung nicht zugelassen. BaFin: Grundsatzurteil gegen Schattenbanken Die BaFin…

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• Haben die traditionellen Geldinstitute den Anschluss verpasst ?
  

  …FinTech-Geschäftsmodelle sind vielfältig und komplex. Je nach Gestaltung kann für das jeweilige Modell eine Erlaubnis der BaFin erforderlich sein. Dabei hat die Aufstellung… …der Geschäftsmodelle nur eine Indizwirkung. Die BaFin sieht hierin keine abschließende rechtliche Beurteilung. Für eine verbindliche Einschätzung müssen…

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