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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 6 des Kreditwesengesetzes – Zweigstelle und grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr ohne Errichtung einer Zweigstelle im Drittstaat

  
  Lieferung: 04/23

  …beaufsichtigt werden, reichen ihre Anzeigen grundsätzlich der EZB, der BaFin und der Deutschen Bundesbank ein (vgl. Kommentierung zu § 1 Abs. 1 AnzV). Nach… …werden. 4 Vgl. BaFin und Deutsche Bundesbank, Fragen zur geänderten Anzeigenverordnung, 2017, Nr. 5. KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 3 3 4 5 125 § 6 AnzV AnzV –…
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  § 11 Anzeigen nach § 24 Abs. 3 Satz 1 des Kreditwesengesetzes – Geschäftsleiter und Personen, die die Geschäfte einer Finanzholding-Gesellschaft oder einer gemischten Finanzholding-Gesellschaft tatsächlich führen

  
  Lieferung: 05/23

  …Frist grundlage stand lar chungsweg Bundesbank die Holding (mit qualif. direkt von elektron. EZB beauf- Signatur; sichtigt wird vgl. Rn. 7 zu (SI)… …der Deutschen Bundesbank zu übermitteln (versehen mit 2 Vgl. das als Anh. 2 zu der Kommentierung des § 24 KWG beigefügte Merkblatt der BaFin „Hinweise… …Bundesbank oder mit der BaFin abgeklärt werden. Von großer Bedeutung sind oftmals die „Angaben zur Mandatshöchstzahlberechnung“ (Abschnitt 5), da der… …Möglichkeit auf elektronischem Weg an die BaFin und die zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank zu übermitteln (versehen mit einer qualifizierten… …Deutsche Bundesbank, Fragen zur geänderten Anzeigenverordnung, 2017, Nr. 2. 12 Albert AnzV – Kommentar 125 § 11 AnzV chen muss. Diese Regelung bietet der… …der EZB, der BaFin oder der zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank weitere Angaben, insbesondere zu Übernahmepreis und Veräußerungserlös… …, machen muss. § 7 Abs. 6 AnzV (vgl. dortige Kommentierung), in dem die Details zum papierlosen Verfahren der Einreichung von Anzeigen bei der Bundesbank… …Beteiligung über das ExtraNet der Deutschen Bundesbank erfolgen soll, sollte dies vom Institut übernommen werden. 20 In der Praxis werden die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6 Aufgaben

  
  Lieferung: 01/14

  …Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sowie die zuständige Behörde nach Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 2013/36/EU. 3 Die Deutsche Bundesbank ist zuständige Stelle… …..................................... 36 Die BaFin als zuständige Behörde lt. CRD IV/CRR (§ 6 Abs. 1 Satz 2). . 37–38 Die Deutsche Bundesbank als zuständige Stelle lt. CRD IV (§ 6 Abs. 1… …Deutschen Bundesbank, Rubrik Bankenaufsicht, Motive und Ziele, Abruf vom 20.09.13. 3 ) Vgl. Begründung zum Entwurf des KWG von 1961, Kza 575, S. 1ff., 14, 23… …Aufsichtsregelungen benannt. Da auch die Deutsche Bundesbank mit Aufsichtsaufgaben 1 ) Auch nach § 45b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 können lediglich einzelne Geschäftsarten… …BaFin bzw. die Deutsche Bundesbank als sogenannte zuständige Behörde bzw. Stelle im Sinne bestimmter CRR-/CRD IV- Regelungen benannt. Darüber hinaus… …Verlagerung von Kompetenzen auf die EZB vgl. Anm. 13. Darüber hinaus sind die BaFin und die Deutsche Bundesbank die zuständige Behörde bzw. Stelle im Sinne… …Bundesbank einen Großteil der operativen Arbeit in der Bankenaufsicht (vgl. Anm. 23, 39). 10 Neue bankaufsichtsrechtliche Strukturen Aufgrund der seit 2007… …„Einheitlicher Aufsichtsmechanismus: EZB startet umfassende Prüfung von 124 Banken aus der Eurozone,“ Deutsche Bundesbank, Monatsbericht Juli 2013, S. 15ff… …Wiederaufbau und der Deutschen Bundesbank). Die BaFin ist auch nach § 17 Abs. 3 Geldwäschegesetz zuständige Verwaltungsbehörde gem. § 36 Abs. 1 Nr. 1 des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 31 Befreiungen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 02/19

  …Deutschen Bundesbank durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, 1. alle Institute oder Arten oder Gruppen von Instituten von der… …Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, daß die Rechtsverordnung im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. (2) 1 Die Bundesanstalt… …Instituts oder von Amts wegen erfolgen. (3) 1 Ein übergeordnetes Unternehmen nach § 10a hat der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank die Absicht… …Erlass von Rechtsverordnungen nach § 31 Abs. 1 S. 2 KWG nur im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank zulässig. Darüber hinaus wurden die Aufsicht und… …ebenfalls der flexiblen Handhabung des Aufsichtsrechts dient. Nach § 24 Abs. 3b KWG können die BaFin und die Deutsche Bundesbank Instituten oder Arten oder… …Bundesbank durch Rechtsverordnung alle Institute oder Arten oder Gruppen von Instituten bzw. Geschäftsleiter von bestimmten einzelnen Vorschriften des zweiten… …Bundesbank ergeht. Hinsichtlich des Umfangs der Mitwirkungsbefugnis bedeutet Benehmen weniger als Einvernehmen (d. h. völlige Willensübereinstimmung), aber… …mehr als Anhörung (d. h. lediglich Kenntnisnahme von etwaigen Änderungsvorschlägen). Zur Herstellung des Benehmens nimmt die Deutsche Bundesbank vor dem… …Erlass der Rechtsverordnung Stellung und unterbreitet ggf. Änderungsvorschläge, die sodann von der BaFin zu prüfen wären. Die BaFin und die Bundesbank… …sollten nach Möglichkeit eine inhaltliche Übereinstimmung erzielen. Ein Recht zur Durchsetzung etwaiger Änderungsvorschläge hat die Bundesbank jedoch nicht…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53n Maßnahmen zur Verbesserung der Finanzmittel und der Liquidität einer nach der Verordnung EU Nr. 648/2012 zugelassenen zentralen Gegenpartei

  
  Lieferung: 08/23

  …Risiken und der damit verbundenen Risikokonzentrationen und eine Berichterstattung gegenüber der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank, wobei auch über… …entsprechend § 35 Absatz 2 Nummer 4 an die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank. 2 Die Annahme, dass die zentrale Gegenpartei die Anforderungen dauerhaft… …Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank regelmäßig über den Fortschritt dieser Maßnahmen zu berichten ist. 2 Der Plan zur Restrukturierung nach Satz 1 Nummer 7…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 2 Ausreichende Liquidität

  
  Lieferung: 02/20

  …Zahlungsverpflichtungen im Laufzeitband 1 Abb. 1: Berechnung der Liquiditätskennzahl Die Liquiditätskennzahl ist monatlich an die Deutsche Bundesbank zu melden (vgl… …nimmt, muss es damit rechnen, von der Deutschen Bundesbank um Stellungnahme gebeten zu werden. Der Bundesbank obliegt nach der Aufsichtsrichtlinie die…
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  § 12 Potentiell systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 02/22

  …Bundesbank, welche Institute, Mutterinstitute, Mutterfinanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanzholding-Gesellschaften, EU- Mutterinstitute… …Regelungen, die weitgehend das europäische Recht widerspiegeln würden.“ 15 Vgl. Deutsche Bundesbank, Das europäische Bankenpaket – Die Überarbeitung der… …ed48/mL/2019-06-bankenpaket-data.pdf, letzter Abruf am 03. 01. 2022 sowie die schriftliche Stellungnahme der Deutschen Bundesbank anlässlich der öffentlichen Anhö-rung des… …ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/IP_02_354, letzter Abruf am 03. 01. 2022. 24 Vgl. die schriftliche Stellungnahme der Deutschen Bundesbank anlässlich der öffentlichen Anhörung des… …mit der Deutschen Bundesbank, welche Institute, Mutterinstitute, Mutterfinanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanzholding-Gesellschaften… …Bundesbank 33 – damit der Vorzug zu geben. 2.3 Kriterien für die Einordnung als PSI (Satz 2) Nach Satz 2 sind die vorgenannten Institute und Gesellschaften…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 22a Registerführendes Unternehmen

  
  Lieferung: 03/07

  …. 1 S. 1), b) die Deutsche Bundesbank (§ 2 Abs. 1 Nr. 1), c) die Kreditanstalt für Wiederaufbau (§ 2 Abs. 1 Nr. 2), d) einen Sozialversicherungsträger… …ein Kreditinstitut (§ 1 Abs. 1 S. 1), b) die Deutsche Bundesbank (§ 2 Abs. 1 Nr. 1), c) die Kreditanstalt für Wiederaufbau (§ 2 Abs. 1 Nr. 2), d) einen…
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      Artikel 4 Die Liquiditätsdeckungsquote

  
  Lieferung: 06/20

  …Bundesbank fest. Hierbei können alternativ oder ergänzend zu den aufsichtlichen Meldungen gemäß Durchführungsverordnung (EU) 680/2014 sogenannte… …dem zuständigen Institutsbetreuer der BaFin und der Deutschen Bundesbank stets ein weiteres Absinken der LCR auf Werte von unter 90 %, 80 %, 70 % usw…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5e Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 2 und 15a des Kreditwesengesetzes – Ausscheiden von Personen

  
  Lieferung: 04/23

  …oder (in diesem Fall Mail mit Da- wird die Anzeiteianhang ge elektro- (mit qualif. nisch an die elektron. Bundesbank Signatur; weitergeleitet). vgl. Rn… …Einreichung erfolgt über das SSM IMAS Portal der EZB (in diesem Fall leitet die EZB die Daten aus der Anzeige an BaFin und Bundesbank weiter). KWG, Erg.-Lfg…