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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 24 Anzeigen

  
  Lieferung: 06/24

  …für die Richtigkeit und Aktualität der Seiten erlassen werden. 3Es kann diese Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe… …, Abs. 1 Nr. 14b eingefügt und Abs. 1a Nr. 7 und 8 neu gefasst durch das Gesetz zur Neuordnung der Aufgaben der Bundesanstalt für… …Geschäftsbereich, jeweils unter Angabe der Tatsachen, die für die Beurteilung der Zuverlässigkeit, der fachlichen Eignung und der ausreichenden zeitlichen… …Verfügbarkeit für die Wahrnehmung der jeweiligen Aufgaben wesentlich sind, und des Ergebnisses der Beurteilung dieser Kriterien durch das anzeigende Institut… …für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben notwendig sind; neue Tatsachen, die sich auf die ursprüngliche Beurteilung der Zuverlässigkeit, der fachlichen… …aufgefordert wurde, handelt, die Informationen, die für einen Vergleich der Vergütungstrends und -praktiken im Sinne des Artikels 75 Absatz 1 der Richtlinie… …, die für eine aggregierte Veröffentlichung durch die Europäische Bankenaufsichtsbehörde erforderlich sind; für Kreditinstitute nach KWG, Erg.-Lfg. 4/24… …einzureichen. (1c) Ein CRR-Kreditinstitut, das einen Beschluss über die Billigung eines höheren Höchstwerts für die variable Vergütung nach § 25a Absatz 5 Satz 5… …gefasst hat, hat der Aufsichtsbehörde und der Deutschen Bundesbank zweijährlich die Informationen anzuzeigen, die für die Zwecke des Artikels 94 Absatz 1… …ist oder das von der Bundesanstalt oder der Deutschen Bundesbank dazu aufgefordert wurde, hat der Aufsichtsbehörde und der Deutschen Bundesbank…

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• Dokumententyp - AnzV-Kommentar

      § 14 Anzeigen und Vorlage von Unterlagen nach § 32 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes – Anträge auf Erlaubnis

  
  Lieferung: 07/17

  …Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Merkblatt über die Erteilung einer Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften gemäß § 32 Abs. 1 KWG (Stand 31. 12… …zu verlangen, dass die Gesamtkennziffer 12 % nicht unterschreitet (vgl. Deutsche Bundesbank und Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht… …Anträge und Unterlagen nach § 32 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes sind der Bundesanstalt in dreifacher Ausfertigung einzureichen. (2) 1 In den Anträgen ist… …anzugeben, für welche der in § 1 Abs. 1 Satz 2 des Kreditwesengesetzes genannten Bankgeschäfte oder der in § 1 Abs. 1a Satz 2 und 3 des Kreditwesengesetzes… …oder der Satzung sowie die vorgesehene Geschäftsordnung für die Geschäftsleitung beizufügen. 3 Ferner sind die vorgesehenen Geschäftsleiter und… …Zustimmung der Bundesanstalt auch erbracht werden durch eine schriftliche oder elektronische Bestätigung eines Prüfers, der im Falle der Erlaubniserteilung zur… …Prüfung des Jahresabschlusses des Antragstellers berechtigt wäre, über die vorhandenen Eigenmittel, die nach den für Institute geltenden Grundsätzen… …beizufügen und auf Verlangen der Bundesanstalt Auskünfte zu erteilen. 2 Jeder Lebenslauf nach § 10 der Inhaberkontrollverordnung ist eigenhändig zu… …Geschäfte unter begründeter Angabe ihrer künftigen Entwicklung; hierzu sind Planbilanzen und Plangewinnund -verlustrechnungen für die ersten drei vollen… …Darstellung der geplanten internen Kontrollverfahren des Instituts. (8) Auf Verlangen der Bundesanstalt sind weitere Auskünfte zu erteilen und Unterlagen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 38 Folgen der Aufhebung und des Erlöschens der Erlaubnis, Maßnahmen bei der Abwicklung

  
  Lieferung: 05/16

  …Genossenschaftsregister einzutragen. (2) 1 Die Bundesanstalt kann für die Abwicklung eines Instituts oder seiner Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen Weisungen erlassen… …berufenen Personen keine Gewähr für die ordnungsgemäße Abwicklung bieten. 3 Besteht eine Zuständigkeit des Gerichts nicht, bestellt die Bundesanstalt den… …Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22.04.2002 (BGBl. I S. 1310) wurde Absatz 3 Satz 1 dahingehend gefasst, dass die Bundesanstalt die Aufhebung und das Erlöschen der Erlaubnis im… …Erlaubnis auf oder erlischt die Erlaubnis, so kann die Bundesanstalt bei juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften bestimmen, dass das Institut… …. 2 Das Gericht hat auf Antrag der Bundesanstalt Abwickler zu bestellen, wenn die sonst zur Abwicklung der Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen… …Abwickler. (2a) 1 Der Abwickler erhält von der Bundesanstalt eine angemessene Vergütung und den Ersatz seiner Aufwendungen. 2 Die gezahlten Beträge sind der… …Bundesanstalt von der betroffenen juristischen Person oder Personenhandelsgesellschaft gesondert zu erstatten und auf Verlangen der Bundesanstalt vorzuschießen. 3… …Die Bundesanstalt kann die betroffene juristische Person oder Personenhandelsgesellschaft anweisen, den von der Bundesanstalt festgesetzten Betrag im… …Namen der Bundesanstalt unmittelbar an den Abwickler zu leisten, wenn dadurch keine Beeinflussung der Unabhängigkeit des Abwicklers zu besorgen ist. (3) 1… …Die Bundesanstalt hat die Aufhebung oder das Erlöschen der Erlaubnis im Bundesanzeiger bekanntzumachen. 2 Sie hat die zuständigen Stellen der anderen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10a Ermittlung der Eigenmittelausstattung von Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 03/25

  …ist. In diesen Fällen konnte allerdings das BAKred (jetzt „Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht“; s. § 1 Abs. 5 und Anm. dort) schon damals… …mit Zustimmung der Bundesanstalt für diese Zwecke das Verfahren nach Absatz 4 nutzen, wenn die Heranziehung des Konzernabschlusses im Einzelfall… …Abs. 1 Satz 1 und § 10a Abs. 7 Satz 1 bzw. aktuell auch entsprechende der CRR) auf konsolidierter Basis von der Bundesanstalt für… …12 auszuüben, gelten hierbei als Institute im Sinne des Artikels 18 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013. 4 Abweichend von Satz 2 kann die Bundesanstalt… …Bundesanstalt das übergeordnete Unternehmen der Gruppe. 6 Ist das übergeordnete Unternehmen ein Kreditinstitut, das ausschließlich über eine Erlaubnis verfügt… …12 auszuüben, gelten hierbei als Institute im Sinne des Artikels 18 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013. 5 Die Bundesanstalt hat gegenüber einem… …werden darf. 6 Die Sätze 1 bis 6 gelten entsprechend für eine Finanzholding-Gruppe oder eine gemischte Finanzholding-Gruppe, wenn die… …kann die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der… …Deutschen Bundesbank ergeht. 3 Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute anzuhören. (8) 1 Das übergeordnete Unternehmen ist für… …a, b, e bis g und Absatz 2 bis 5 sowie der Artikel 430a und 430b der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 auf Einzelinstitutsebene freigestellt. (10) Für die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 42 Entscheidung der Bundesanstalt

  
  Lieferung: 03/04

  …KWG – Kommentar 115 § 42 § 42 Entscheidung der Bundesanstalt Die Bundesanstalt entscheidet in Zweifelsfällen, ob ein Unternehmen zu Führung der in §§… …Integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. April 2002 (BGBl. I S. 1310). Das Gesetz räumt mit dieser Vorschrift der BaFin einen „Sonderfall der E n t s c… …hierzu (Beg. Reg. E. zu § 38, zu § 39, zu § 41 (Kza 575); Bericht WiAus. §§ 38 – 42, 4. Abs. (Kza 580) für eine engere Deutung (so auch Consbrudi-Möller… …Anfechtungsklage vor dem Verwaltungsgericht (s. auch Anm. 6 zu § 4). Die Einlegung des Rechtsmittels hat a u f s c h i e b e n d e W i r k u n g , was für § 43 Abs… …die Verwendung zu Werbezwecken, brauchen sie dem Registergericht nicht mitgeteilt zu werden, da sie für dieses als nicht zum Firmenrecht zugehörig…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 51b Anforderungen an die Liquidität für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung

  
  Lieferung: 08/18

  …Befugnissen zum Erlass von Rechtsverordnungen auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht vom 25. 01. 2018 (BGBl. I S. 184), Gebrauch gemacht… …hat von dieser Möglichkeit in § 1 Nr. 5 der Verordnung zur Übertragung von Befugnissen zum Erlass von Rechtsverordnungen auf die Bundesanstalt für… …KWG – Kommentar 115 § 51b § 51b Anforderungen an die Liquidität für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung (1) Wohnungsunternehmen mit… …Spareinrichtung zur Übermittlung der zum Nachweis der ausreichenden Liquidität erforderlichen Angaben an die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank… …und Datenformate. Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass… …mit Spareinrichtung zu hören. (3) Die Bundesanstalt kann bei der Beurteilung der Liquidität im Einzelfall gegenüber Wohnungsunternehmen mit… …........................ 16 1 Einführung § 51b KWG ist eine Liquiditätsvorschrift speziell für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung. Die Vorschrift wurde – zusammen mit den… …weiteren Sonderregelungen für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung (§§ 51a, 51c KWG) – mit dem CRD IV-Umsetzungsgesetz in das Kreditwesengesetz eingefügt… …Genossenschaftswohnungen für ihre Mitglieder. Da diese Wohnungsunternehmen auch Spareinlagen von ihren Mitgliedern und deren Angehörigen bzw. eingetragenen Lebenspartnern… …Einlagengeschäft nach § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 KWG. Weitere Bankgeschäfte werden nicht betrieben. Für die Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung ist die Finanzierung…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 37 Einschreiten gegen unerlaubte oder verbotene Geschäfte

  
  Lieferung: 08/22

  …KWG – Kommentar 115 § 37 § 37 Einschreiten gegen unerlaubte oder verbotene Geschäfte* (1) 1 Die Bundesanstalt kann die sofortige Einstellung des… …im Sinne dieser Verordnung erbracht werden oder 6. nach § 3 verbotene Geschäfte betrieben werden. 2 Sie kann für die Abwicklung Weisungen erlassen und… …eine geeignete Person als Abwickler bestellen. 3 Sie kann ihre Maßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 bekanntmachen. 4 Die Befugnisse der Bundesanstalt nach… …. (1a) Ordnet die Bundesanstalt die Einstellung des Geschäftsbetriebs oder die Abwicklung der unerlaubten Geschäfte an, so stehen ihr bei juristischen… …Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Unternehmens berechtigt. (3) 1 Der Abwickler erhält von der Bundesanstalt eine… …angemessene Vergütung und den Ersatz seiner Aufwendungen. 2 Die gezahlten Beträge sind der Bundesanstalt von dem Unternehmen gesondert zu erstatten und auf… …Verlangen der Bundesanstalt vorzuschießen. 3 Die Bundesan- * Die Kommentierung gibt die persönliche Auffassung der Autorin wieder. KWG, Erg.-Lfg. 8/22 Albert… …1 115 § 37 KWG – Kommentar stalt kann das betroffene Unternehmen anweisen, den von der Bundesanstalt festgesetzten Betrag im Namen der Bundesanstalt… …Bundesanstalt die Öffentlichkeit unter Nennung des Namens oder der Firma des Unternehmens über diesen Verdacht oder diese Feststellung informieren. Satz 1 ist… …die Veröffentlichung der Information ist das Unternehmen anzuhören. Stellen sich die von der Bundesanstalt veröffentlichten Informationen als falsch…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 31 Befreiungen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 02/19

  …Rechtsverordnungen auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFinBefugV) vom 13. 12. 2002 (BGBl. 2003 I S. 3) 1 erfolgt. Eine Subdelegation ist nach §… …Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht vom 25. 01. 2018 (BGBl. I S. 184). 2 Befreiungen von den Anzeigevorschriften wurden bis 1997 in einer… …umgestellt. Mit Gesetz über die integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht (2002) wurde der Begriff Bundesaufsichtsamt durch den Begriff Bundesanstalt ersetzt… …erläutern, sowie Geschäftsleiter eines Instituts von der Pflicht zur Anzeige von Beteiligungen nach § 24 Abs. 3 Nr. 2 freistellen, wenn die Angaben für die… …Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, daß die Rechtsverordnung im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. (2) 1 Die Bundesanstalt… …Instituts oder von Amts wegen erfolgen. (3) 1 Ein übergeordnetes Unternehmen nach § 10a hat der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank die Absicht… …der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in der jeweils geltenden Fassung für ein Unternehmen in Anspruch zu nehmen; es hat außerdem einmal jährlich in einer… …f.). Abs. 1 und 2 geändert durch das Gesetz über die integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. 04. 2002 (BGBl. I S. 1310). Abs. 2 S. 1 ergänzt… …....................... 7–14 Für die Aufsicht bedeutungslose Angaben (§ 31 Abs. 1 Nr. 1 KWG) ........ 9–10 Eigenart des Geschäftsbetriebs (§ 31 Abs. 1 Nr. 2 KWG)… ….................................................................... 29 Freistellung für Finanzkonglomerate (§ 31 Abs. 5 KWG a. F.) ................. 30 Erleichterung bzgl. des Selbstbehalts bei Verbriefungen (§ 31 Abs…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Art. 452 CRR Offenlegung der Anwendung des IRB-Ansatzes auf Kreditrisiken

  
  Lieferung: 04/21

  …IRB-Ansatzes ist eine Erlaubnis der BaFin notwendig (Für Näheres hierzu vgl. © Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht: https://www.bafin.de/… …folgende Informationen offen: a) die Erlaubnis der zuständigen Behörde zur Verwendung des Ansatzes oder die akzeptierten Übergangsregelungen; b) für jede… …; wenn Institute die Erlaubnis erhalten haben, für die Berechnung von risikogewichteten Positionsbeträgen eigene LGD und Umrechnungsfaktoren zu verwenden… …Kontrollmechanismen für Ratingsysteme in den verschiedenen Stadien von Modellentwicklung, -kontrollen und -änderungen; hierzu gehören Informationen über Folgendes: i)… …Gewährleistung der Unabhängigkeit der Funktion, die für die Überprüfung der Modelle verantwortlich ist, von den Funktionen, die für die Entwicklung der Modelle… …verantwortlich sind, iv) das Verfahren zur Gewährleistung der Rechenschaftspflicht der Funktionen, die für die Entwicklung bzw. die Überprüfung der Modelle… …Folgendes geht: i) die Definitionen, Methoden und Daten für die Schätzung und Validierung der PD, die Informationen darüber umfassen, wie die PD für… …Portfolios mit geringem Ausfallrisiko geschätzt werden, ob es regulatorische Untergrenzen gibt und welche Ursachen für Unterschiede bestehen, die mindestens… …Daten für die Schätzung und Validierung der LGD, wie beispielsweise die Methoden zur Berechnung der in einem Konjunkturabschwung auftretenden LGD, die Art… …und Weise der Schätzung der LGD für Portfolios mit geringem Ausfallrisiko und die Zeit, die zwischen dem Eintritt des Ausfalls und der Beendigung der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 1 Begriffsbestimmungen

  
  Lieferung: 08/19

  …Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt) wahrgenommen werden, 2. die Bundesanstalt, soweit nicht die Europäische Zentralbank nach Nummer 1… …Schecks (Diskontgeschäft), 4. die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten im eigenen Namen für fremde Rechnung (Finanzkommissionsgeschäft), 5… …. die Verwahrung und die Verwaltung von Wertpapieren für andere (Depotgeschäft), 6. die Tätigkeit als Zentralverwahrer im Sinne des Absatzes 6, 7. die… …Gewährleistungen für andere (Garantiegeschäft), 9. die Durchführung des bargeldlosen Scheckeinzugs (Scheckeinzugsgeschäft), des Wechseleinzugs… …für eigenes Risiko zur Plazierung oder die Übernahme gleichwertiger Garantien (Emissionsgeschäft), 11. (weggefallen) 12. die Tätigkeit als zentrale… …Gegenpartei im Sinne von Absatz 31. (1a) 1 Finanzdienstleistungsinstitute sind Unternehmen, die Finanzdienstleistungen für andere gewerbsmäßig oder in einem… …Prüfung der persönlichen Umstände des Anlegers gestützt oder als für ihn geeignet dargestellt wird und nicht ausschließlich über… …Informationsverbreitungskanäle oder für die Öffentlichkeit bekannt gegeben wird (Anlageberatung), 1b. der Betrieb eines multilateralen Systems, das die Interessen einer Vielzahl… …Finanzinstrumente führt (Betrieb eines organisierten Handelssystems), 2. die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten im fremden Namen für fremde… …Rechnung (Abschlußvermittlung), 3. die Verwaltung einzelner in Finanzinstrumenten angelegter Vermögen für andere mit Entscheidungsspielraum…

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