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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10g Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 06/21

  …aufsichtlichen Beurteilung bankinterner Risikotragfähigkeitskonzepte (RTF-Leitfaden) der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) 23 sein werden. 3… …KWG – Kommentar 115 § 10g § 10g Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Institute (1) Die Bundesanstalt kann anordnen, dass ein anderweitig… …Binnenmarkts des Europäischen Wirtschaftsraums behindert wird. (3a) 1 Die Bundesanstalt veröffentlicht die für die Einstufung der anderweitig systemrelevanten… …Institute hat die Bundesanstalt die beabsichtigte Anordnung dem Europäischen Ausschuss für Systemrisiken anzuzeigen. 2 Sofern die Bundesanstalt beabsichtigt… …übermittelt die Bundesanstalt der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde die Werte der für die Analyse verwendeten Indikatoren für alle Institute, die nicht… …systemrelevantes Institut einen aus hartem Kernkapital bestehenden Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Institute in Höhe von bis zu 3 Prozent des nach… …Einzelinstitutsebene vorhalten muss. (1a) Vorbehaltlich der Einwilligung der Europäischen Kommission kann die Bundesanstalt ein anderweitig systemrelevantes Institut… …dazu verpflichten, einen aus hartem Kernkapital bestehenden Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Institute von mehr als 3 Prozent des nach… …Einzelinstitutsebene vorzuhalten. (2) 1 Die Bundesanstalt bestimmt im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank mindestens jährlich, welche Institute, EU-Mutterinstitute… …sie jeweils für die untersuchte Einheit insbesondere die nachfolgenden Faktoren: 1. Größe, 2. wirtschaftliche Bedeutung für den Europäischen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46 Maßnahmen bei Gefahr

  
  Lieferung: 09/16

  …, Tz. 1; Schwennicke/Herweg in Schwennicke/Auerbach, KWG mit ZAG, § 46, Tz. 9. 3 Vgl. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Jahresbericht 2006… …KWG – Kommentar 115 § 46 KWG, Erg.-Lfg. 9/16 § 46 Maßnahmen bei Gefahr (1) 1 Besteht Gefahr für die Erfüllung der Verpflichtungen eines Instituts… …gegenüber seinen Gläubigern, insbesondere für die Sicherheit der ihm anvertrauten Vermögenswerte, oder besteht der begründete Verdacht, dass eine wirksame… …Aufsicht über das Institut nicht möglich ist (§ 33 Abs. 2), kann die Bundesanstalt zur Abwendung dieser Gefahr einstweilige Maßnahmen treffen. 2 Sie kann… …insbesondere 1. Anweisungen für die Geschäftsführung des Instituts erlassen, 2. die Annahme von Einlagen oder Geldern oder Wertpapieren von Kunden und die… …Veräußerungs- und Zahlungsverbot an das Institut erlassen 5. die Schließung des Instituts für den Verkehr mit der Kundschaft anordnen und 6. die Entgegennahme von… …Entschädigungseinrichtung oder sonstige Sicherungseinrichtung stellt die Befriedigung der Berechtigten in vollem Umfang sicher. 3 Die Bundesanstalt kann unter den… …Voraussetzungen des Satzes 1 Zahlungen an konzernangehörige Unternehmen untersagen oder beschränken, wenn diese Geschäfte für das Institut nachteilig sind. 4 Sie… …kann ferner bestimmen, dass Zahlungen nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sind. 5 Die Bundesanstalt unterrichtet über die von ihr nach den… …Tätigkeit untersagt worden ist, für die Dauer der Untersagung von der Geschäftsführung und Vertretung des Instituts ausgeschlossen. 8 Für die Ansprüche aus…

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  § 33 Versagung der Erlaubnis

  
  Lieferung: 01/24

  …Betreiben der Geschäfte, für die es die Erlaubnis beantragt, zu schaffen. (1b) Mit Zustimmung der Bundesanstalt im Einzelfall dürfen Anlagevermittlern… …Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. 04. 2002 (FinDAG; BGBl. I. S. 1310 ff.) wurde Abs. 3 redaktionell geändert („Bundesanstalt“ statt „Bundesaufsichtsamt“). Durch das Vierte… …Wertpapieren von Kunden zu verschaffen, oder das gemäß einer Bescheinigung der Bundesanstalt nach § 4 Absatz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Zertifizierung von… …oder 10 erbringt, nicht mindestens zwei Geschäftsleiter hat, die nicht nur ehrenamtlich für das Institut tätig sind; 6. das Institut seine… …; 7. das Institut nicht bereit oder in der Lage ist, die erforderlichen organisatorischen Vorkehrungen zum ordnungsmäßigen Betreiben der Geschäfte, für… …Tochterunternehmen eines ausländischen Kreditinstituts ist und die für dieses Kreditinstitut zuständige ausländische Aufsichtsbehörde der Gründung des… …Anlage von Eigenmitteln durch das Halten von Positionen in Finanzinstrumenten im Anlagebuch für die Zwecke der Solvenzaufsicht nicht als Handel für eigene… …Rechnung. (1a) Die Erlaubnis für die Erbringung von Datenbereitstellungsdienstleistungen ist zu versagen, wenn 1. Tatsachen vorliegen, aus denen sich ergibt… …Finanzinstrumente von Kunden, diese Finanzinstrumente für eigene Rechnung zu halten, sofern 1. die Positionen nur übernommen werden, weil das… …Finanzdienstleistungsinstitut nicht in der Lage ist, den Auftrag genau abdecken zu lassen, 2. der Gesamtmarktwert sämtlicher solcher Positionen höchstens 15 Prozent des für das…

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  § 8c Übertragung der Zuständigkeit für die Aufsicht über Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte Finanzholding-Gruppen und

  
  Lieferung: 06/23

  …entsprechend. (3) 1 Die Bundesanstalt kann nach Maßgabe des Artikels 28 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 die Zuständigkeit für die Beaufsichtigung eines… …KWG – Kommentar 115 § 8c § 8c Übertragung der Zuständigkeit für die Aufsicht über Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen, gemischte… …Finanzholding-Gruppen und gruppenangehörige Institute (1) 1 Die Bundesanstalt kann von der Beaufsichtigung einer Institutsgruppe, Finanzholding-Gruppe oder gemischten… …Wirtschaftsraums übertragen, 1. wenn die Beaufsichtigung durch die Bundesanstalt im Hinblick auf die betreffenden Institute und die Bedeutung ihrer… …Wirtschaftsraums auf zusammengefasster Basis gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 beaufsichtigt werden. 2 Die Bundesanstalt stellt in diesen Fällen das… …sind über den Abschluss und den Inhalt entsprechender Vereinbarungen zu unterrichten. (2) 1 Übernimmt die Bundesanstalt auf Grund einer Übereinkunft mit… …Instituts, für dessen Zulassung sie zuständig ist, widerruflich auf eine andere zuständige Stelle innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums übertragen, wenn… …das Institut Tochterunternehmen eines Instituts ist, für dessen Zulassung und Beaufsichtigung diese zuständige Stelle nach Maßgabe der Verordnung (EU)… …S. 2518 ff.) – Kza 599–600. Redaktionell geändert durch Art. 2 des Gesetzes über die integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. 04. 2002 (BGBl… …. 1 S. 4) ...................... 18–19 Übernahme der Zuständigkeit für die konsolidierte Beaufsichtigung (Abs. 2)…

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  § 5 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes – Bestellung von Personen

  
  Lieferung: 04/23

  …Gesellschaften tatsächlich führen – Aufsichtsbehörde: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht“ ein. Der Vordruck wird darüber hinaus auch von unter… …Aufsichtsbehörde: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht“ einzureichen (vgl. § 5 Abs. 2 AnzV). Das Vordruckkürzel PVVALSI steht für Personelle Veränderung –… …AnzV – Kommentar 125 § 5 AnzV § 5 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes (Bestellung von Personen) (1) Für Anzeigen nach… …denen die Bundesanstalt Aufsichtsbehörde ist, das Formular „Personelle Veränderungen bei den Geschäftsleitern“ nach Anlage 1 und 2. Institute, bei denen… …die Europäische Zentralbank Aufsichtsbehörde ist, das Formular „Personelle Veränderungen bei den Geschäftsleitern“ nach Anlage 8 zu verwenden. (2) Für… …Aufsichtsorgans haben 1. Institute, bei denen die Bundesanstalt Aufsichtsbehörde ist, das Formular „Personelle Veränderungen des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans“… …Aufsichtsorgans“ nach Anlage 9 zu verwenden. (3) Auf Verlangen der Bundesanstalt sind weitere Auskünfte zu erteilen und weitere Unterlagen vorzulegen. (4) 1 Wenn… …, sind die nach §§ 5a bis 5d beizufügenden Unterlagen und Erklärungen in aktualisierter Form erneut einzureichen. 2 Die Bundesanstalt kann im Einzelfall… …(jeweils unter Angabe der Tatsachen, die für die Beurteilung der Zuverlässigkeit, der fachlichen Eignung und der ausreichenden zeitlichen Verfügbarkeit für… …Die Bestellung – eines Mitglieds und – stellvertretender Mitglieder des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans (jeweils unter Angabe der Tatsachen, die für…

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  § 53 Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 06/21

  …Finanzdienstleistungsaufsicht erfolgten redaktionelle Änderungen („Bundesanstalt“ statt „Bundesaufsichtsamt“). Mit dem Vierten Finanzmarktförderungsgesetz wurde insbesondere § 53… …Gesetz mit folgender Maßgabe anzuwenden: 1. 1 Das Unternehmen hat mindestens zwei natürliche Personen mit Wohnsitz im Inland zu bestellen, die für den… …Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank Rechnung zu legen. 2 Die Vorschriften des Handelsgesetzbuchs über Handelsbücher gelten insoweit entsprechend. 3 Auf der… …Nummer 2 für den Schluss eines jeden Geschäftsjahres aufzustellende Vermögensübersicht mit einer Aufwands- und Ertragsrechnung und einem Anhang gilt als… …Jahresabschluss (§ 26). 2 Für die Prüfung des Jahresabschlusses gilt § 340k des Handelsgesetzbuchs entsprechend mit der Maßgabe, dass der Prüfer von den… …Geschäftsleitern gewählt und bestellt wird. 3 Mit dem Jahresabschluss des Instituts ist der Jahresabschluss des Unternehmens für das gleiche Geschäftsjahr… …einzureichen. 4. 1 Für Zweigstellen, die sowohl das Einlagen- als auch das Kreditgeschäft betreiben, gilt § 33 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe d entsprechend… …Finanzdienstleistungen von der für die Aufsicht über das Unternehmen im Ausland zuständigen Stelle entzogen worden ist. 6. Für die Anwendung des § 36 Abs. 1 gilt das… …Institut als juristische Person. 7. Die Eröffnung neuer Zweigstellen sowie die Schließung von Zweigstellen im Inland hat das Institut der Bundesanstalt und… …der Deutschen Bundesbank unverzüglich anzuzeigen. (2a) Für die Bestimmungen dieses Gesetzes, die daran anknüpfen, dass ein Institut das…

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  § 35 Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis

  
  Lieferung: 09/18

  …Bundesanstalt nach § 47 Absatz 3 Satz 1 des Einlagensicherungsgesetzes festgestellt hat, dass die Zugehörigkeit des Instituts zu einem Einlagensicherungssystem… …nicht gegeben ist. 3 Satz 2 gilt nicht, soweit die Europäische Zentralbank Aufsichtsbehörde ist. 4 In diesem Fall legt die Bundesanstalt der Europäischen… …Zentralbank einen Beschlussentwurf nach Artikel 14 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1024/ 2013 vor. 5 Die Erlaubnis für das Betreiben von Bankgeschäften im… …Erbringung von Clearingdienstleistungen durch die Bundesanstalt abgelehnt wurde und die Ablehnung bestandskräftig ist. (2) Die Aufsichtsbehörde kann die… …für die Erfüllung der Verpflichtungen des Instituts gegenüber seinen Gläubigern, insbesondere für die Sicherheit der dem Institut anvertrauten… …Vermögenswerte, besteht und die Gefahr nicht durch andere Maßnahmen nach diesem Gesetz abgewendet werden kann; eine Gefahr für die Sicherheit der dem Institut… …Bestimmungen beziehende Anordnungen der Bundesanstalt verstoßen hat; 8. die in den Artikeln 92 bis 403 sowie 411 bis 428 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013… …Pflichten und Anforderungen von Artikel 4 oder 15 der Verordnung (EU) 2015/2365 oder sich auf diese Bestimmungen beziehende Anordnungen der Bundesanstalt… …diese Bestimmungen beziehende Anordnungen der Bundesanstalt verstoßen hat. (2a) Die Erlaubnis soll durch die Aufsichtsbehörde aufgehoben werden, wenn über… …das Institut ein Insolvenzverfahren eröffnet oder die Auflösung des Instituts beschlossen worden ist. Der Wegfall der Erlaubnis hindert die für die…

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  § 5b Erklärung der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …Finanzholding-Gesellschaft tatsächlich führen soll oder des Mitglieds des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans – Aufsichtsbehörde: Bundesanstalt für… …Finanzdienstleistungsaufsicht“ (Anl. 2a zur AnzV; abgedruckt im Anhang zu dieser Kommentierung). In dem Vordruckkürzel steht PV für Personelle Veränderung, Z für Zuverlässigkeit… …tatsächlich führen soll oder des (stellvertretenden) Mitglieds des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans – Aufsichtsbehörde: Bundesanstalt für… …, bei dem die Bundesanstalt Aufsichtsbehörde ist, hat den Anzeigen der Absicht einer Bestellung oder Ermächtigung nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und den… …eines oder mehrerer anderer Unternehmen ausführt; 5. Angaben zu den Tatsachen, die für die Beurteilung der ausreichenden zeitlichen Verfügbarkeit für die… …Wahrnehmung der Aufgaben wesentlich sind; dabei ist der zeitliche Aufwand für die einzelnen Tätigkeiten und Mandate, die die Person ausübt, zu schätzen und in… …werden. (3) 1 Für die Erklärungen nach den Absätzen 1 und 2 ist das Formular „Angaben zur Zuverlässigkeit, zeitlichen Verfügbarkeit und zu weiteren… …auf § 5b AnzV gelten die dortigen Bestimmungen auch für Personen, die die Geschäfte von Finanzholdings bzw. gemischten Finanzholdings tatsächlich führen… …11 zur AnzV) zu verwenden; vgl. Rn. 18ff. Zum Hintergrund der Einführung gesonderter Vordrucke für SIs vgl. Rn. 5 zu § 5 AnzV. SIs, die die Möglichkeit… …der Einreichung über das SSM IMAS Portal der EZB nutzen, verwenden auch für die Angaben zur Zuverlässigkeit etc. den sogenannten…

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      Kommentierung zur Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationenverordnung – FinaRisikoV

  
  Lieferung: 09/20

  …Bestimmungen zu Art und Umfang der jeweils einzureichenden Finanzinformationen ergeben sich aus den §§ 4 bis 6. Die Bundesanstalt für… …Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt) kann auf Antrag eines Instituts oder eines übergeordneten Unternehmens inhaltliche Abwei- 2 Becker KWG – Kommentar 115 § 25 Anh. 1… …Finanzinformationen für die jeweilige Gruppe auf sonstige Weise in gleichwertiger Form erhält. Die Entscheidung über die Gleichwertigkeit trifft die Bundesanstalt. 8… …zur Bilanzstatistik gelten für diese Institute als Vermögensstatus und stehen der Bundesanstalt sowie dem mit der Bankenaufsicht befassten Bereich der… …1 Allgemeines § 1 Anwendungsbereich Diese Verordnung gilt für alle Institute im Sinne des § 1 Absatz 1b des Kreditwesengesetzes sowie für… …entsprechend (z. B. für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung nach § 51c Absatz 3 KWG). KWG, Erg.-Lfg. 9/20 Becker 1 115 § 25 Anh. 1 KWG – Kommentar… …Meldepflicht entstehen. Die Ausnahmeregelung für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung befindet sich heute im 4. Absatz von § 51 c… …Kreditwesengesetzes bestehen aus: 1. Angaben zur Gewinn- und Verlustrechnung, die den Zeitraum seit dem Ende des letzten Geschäftsjahres umfassen, 2. Planangaben für… …Absatz 1a Satz 2 Nummer 7 des Kreditwesengesetzes erbringen, haben darüber hinaus ergänzende Informationen nach § 7 einzureichen. Dies gilt auch für… …grundsätzlich Angaben zur Gewinnund Verlustrechnung (einschließlich Planangaben für die Gewinn- und Verlustrechnung) und zum Vermögensstatus sowie sonstige…

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  Vorwort zu §§ 10 ff.

  
  Lieferung: 05/14

  …Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht zufallende Aufgabe der Ausfüllung der Regelungsbereiche der europäischen Bankenaufsichtsbehörde EBA zufällt. Diese… …Wirkung zum 01.01.2014 haben die bankaufsichtsrechtlichen Eigenkapitalvorschriften für alle, dem Anwendungsbereich des KWG unterfallenden Institute eine… …1962 einordnen will. 2 Ausgangspunkt für diese Veränderungen war hier, wie in vielen vergleichbaren Regelungsbereichen des Bankenaufsichtsrechts auch… …, die Krise an den internationalen Finanzmärkten im Allgemeinen und die darauf antwortende Reaktion des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht im… …Committee will promote more forward-looking provisions based on expected losses.” 1 ) 1 ) Vgl. dazu Presseerklärung des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht… …framework for more resilient banks and banking systems“ 1 3 ) hat der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht seiner Ankündigung aus September 2009 nur knapp 15… …2013 maßgeblichen Bankenrichtlinie 2006/48/EG und der Kapitaladäquanzrichtlinie 2006/49/EG als CRD dar. Die römische Nummerierung steht dabei für die im… …Institute als Rechtsanwender. Um die Vorgaben der Richtlinie für die betroffenen Institute verbindlich werden zu lassen, bedarf es noch eines nationalen… …Transformationsaktes, während dieser für die europäische Rechtsverordnung entbehrlich ist. Diese gilt mithin unmittelbar gegenüber den Normadressaten. 5 II… …Eigenkapitals ausschließlich in § 10 KWG fanden, nunmehr seit 01.01.2014 ein Nebeneinander verschiedener für die Normadressaten relevanter Rechtsquellen existiert…

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