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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 389 Begriffsbestimmung

  
  Lieferung: 08/23

  …Anwendung von Risikogewichten und -graden (Konversionsfaktoren) nach den Vorschriften zum Standardansatz (SA) für die Ermittlung der Eigenkapitalanforderungen… …Art. 389 zu erfassen. In Bezug auf die Ausnahmen von der Anrechnung von Risikopositionen auf die Großkreditgrenze sind neben den CRR Vorschriften die §§… …Vorschriften zum Standardansatz und folglich Art. 111 wird in Bezug auf die außerbilanziellen Positionen auf Anhang I der CRR verwiesen. Außerbilanzielle… …der Bemessungsgrundlage, des „Exposures“, über den Verweis auf die Vorschriften zum SA zu berücksichtigen seien. Die EBA beantwortet diese Frage…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 401 Berechnung der Wirkung von Kreditrisikominderungstechniken

  
  Lieferung: 08/23

  …Konzentrationsrisikos Folgendes vor: a) Vorschriften und Verfahren zur Steuerung der Risiken, die sich aus Laufzeitinkongruenzen zwischen den Risikopositionen und… …etwaigen Kreditbesicherungen für diese Risikopositionen ergeben; b) Vorschriften und Verfahren für das Konzentrationsrisiko, das sich aus der Anwendung von… …angepassten Forderungswert“ (E*) entsprechend der Vorschriften nach Teil 3 Titel II Kapitel 4 der CRR (Kreditrisikominderung) zugrunde legen. Damit wird auf die… …Nutzung der Kreditrisikominderung selbst angerechnet wurde. Weiterhin muss das Institut in seiner Strategie Vorschriften und Verfahren zum Umgang mit…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 56 Ordnungswidrigkeiten

  
  Lieferung: 08/11

  …Versicherungsunternehmen sowie zur Umstellung von Vorschriften auf Euro vom 21. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1857f.). Abs. 2 Nr. 1, 2, 3 und 4 sowie Abs. 3 Nr. 2 und 3 geändert… …eine Vielzahl von Vorschriften, die zur Durchsetzung des Gesetzeszwecks bestimmte Handlungen, Duldungen oder Unterlassungen fordern. Der Gesetzgeber hat… …viele dieser Vorschriften als so bedeutsam angesehen, dass er ihre Verletzung als Verstoß gegen die öffentliche Ordnung und Sicherheit, als typisches… …Teile gegliedert. Der erste Teil enthält die Allgemeinen Vorschriften mit den Abschnitten Geltungsbereich, Grundlagen der Ahndung, Geldbuße… …Einführungsgesetzes zum OWiG vom 24.05.1968 (BGBl. I S. 503) mehrere Vorschriften geändert (§§ 56, 59, 60) bzw. aufgehoben (§§ 57 und 58; vgl. H. E. Meyer in RR 1968… …Aufsichtspflicht in Betrieben und Unternehmen sowie gemeinsame Vorschriften. Der vierte Teil enthält die Schlussvorschriften (Einschränkung von Grundrechten und das… …Ergänzungen des Katalogs der Ordnungswidrigkeiten nach sich zog. Ebenso führten auch Änderungen oder Streichungen von Vorschriften im Kreditwesengesetz (bzw. in… …die aufsichtsrechtlichen Vorschriften beachten. Können sie dieser Aufsichtspflicht wegen der Größe des Instituts nicht selbst nachkommen, so müssen sie… …Kontrollmaßnahmen feststellen, ob die Einhaltung der gesetzlichen und verwaltungsrechtlichen Vorschriften von den hierzu beauftragten Personen auch ordnungsgemäß… …Einheitstäter. Auf besondere Vorschriften über Mittäterschaft, Anstiftung und Beihilfe konnte deshalb verzichtet werden. Die BaFin muss den Umfang der Beteiligung…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46d Unterrichtung der anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums über Sanierungsmaßnahmen

  
  Lieferung: 02/23

  …Verfahrensrecht, eine Reihe von prozessualen Vorschriften, die bei Sanierungsmaßnamen mit grenzüberschreitendem Bezug zu beachten sind. Es handelt sich in der Sache… …um ein Beispiel für die im Unionsrecht gängigen Vorschriften, die nationalen Behörden Kooperationspflichten mit ihren Gegenübern in anderen… …Schließung dieser Lücke alternativ auch eine entsprechende Anwendung der ausdrücklichen Vorschriften für Insolvenzverfahren (§ 46e) befürwortet4 2… …versteht den Anwendungsbereich weit und lässt es auch genügen, wenn spezialgesetzliche Vorschriften erst noch durch eine Behörde oder ein Gericht angewendet… …die Definitionsmerkmale des § 46d Abs. 3 erfüllen. Wo SAG-Maßnahmen „Sanierungsmaßnahmen“ i. S. v. § 46d sind, das SAG aber abweichende Vorschriften… …; Bekanntmachungsmachungspflichten nach anderen Vorschriften bleiben unberührt. Als solche kommen insbesondere §§ 137, 140 SAG und § 17 Abs. 2 FinDAG in Betracht. 20 21 16 Dort § 7… …gegenüber bedeutenden Instituten i. S. v. Art. 6 der Verordnung zuständig ist. Im Rahmen dieser Zuständigkeit kann die EZB auf Grundlage der Vorschriften des…

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  § 53o Anträge nach der Verordnung EU Nr. 909/2014; Verschwiegenheitspflicht

  
  Lieferung: 05/21

  …................. 4 Verschwiegenheitspflicht (Abs. 3) ......................................................... 5 Einführung § 53o KWG gehört zu den Vorschriften, die… …. S. d. CSDR (§ 6 Abs. 1c KWG) 4 finden somit, ebenso wie auf die aufsichtsrechtliche Tätigkeit nach dem KWG im Allgemeinen, die Vorschriften des VwVfG… …Anwendung. 5 Die Absätze 1 und 2 des § 53o KWG enthalten insoweit Sonderregungen gegenüber den allgemeinen Vorschriften des VwVfG zur Amtssprache (§ 23 VwVfG)… …anwendbaren Vorschriften der CSDR ergeben und diese keine gesonderten Verschwiegenheitspflichten enthält, erstreckt Abs. 3 die Verschwiegenheitspflichten des §…

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  Vorwort zu den §§ 39 bis 43

  
  Lieferung: 03/92

  …43 Durch die Sonderregelungen der §§ 39 bis 43 bleiben neben den allgemeinen Vorschriften des Firmen- und Wettbewerbsrechts (siehe Abschnitte II und… …die allgemeinen Vorschriften ergänzende B e z e i c h n u n g s - s c h u t z a u f G r u n d d e s K W G gilt nur für die hier genannten Bezeichnungen… …wegen des Ausschließlichkeitscharakters der Vorschriften §§ 39, 40 nicht möglich (so auch Bähre / Schneider, § 39 Anm. 2). Jedoch können in derartigen… …BAK nach § 42) eine Prüfung der Zulässigkeit nach den allgemeinen Vorschriften vornehmen muß. Die Entscheidung des BAK nach § 42 bindet das… …sind (s. Anm. 2 zu § 43). Danach hat das Registergericht neben den allgemeinen Vorschriften für die Firmenbezeichnung zu prüfen, ob das Unternehmen nicht… …Vorschriften über Warenzeichen auf Dienstleistungsmarken (§ 1 Abs. 2 des neuen Gesetzes, s. u.) können nun z. B. besondere Firmenkurzformen oder Firmen-Embleme… …sind die Vorschriften über Warenzeichen und Ausstattungen für Waren entsprechend anzuwenden mit der Maßgabe, daß Gleichartigkeit auch zwischen Waren und…

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      Art. 455 CRR Verwendung interner Modelle für das Marktrisiko

  
  Lieferung: 04/21

  …Regelungen des Art. 455 beinhalten die Offenlegungspflichten für Institute im IRB-Ansatz für das Marktrisiko. Die Vorschriften für die Eigenmittelanforderung…
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  § 5 Elektronische Kommunikation; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/25

  …. h. bei den Allgemeinen Vorschriften, und dort im zweiten Kapitel bzgl. der BaFin verortet. 2 § 5 KWG regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für die… …Betroffenen und der BaFin ermöglichen. In der Verordnung kann daher auch die Verpflichtung zum Zugang zu einem solchen Verfahren im Sinne dieser Vorschriften…
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  § 4 Entscheidung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

  
  Lieferung: 03/04

  …Unternehmen den Vorschriften dieses Gesetzes unterliegt. Ihre Entscheidungen binden die Verwaltungsbehörden. Geändert durch das Sechste KWG-Änderungsgesetz vom… …eine Entscheidungsbefugnis bei Zw e i - f e l s f ä l l e n ein, in denen nicht feststeht, ob ein Unternehmen den Vorschriften des Kreditwesengesetzes… …bestehen, ob ein Unternehmen den Vorschriften des Gesetzes unterliegt. Praktisch hat die BaFin 2 KWG, Erg.-Lfg. 3 / 04 1 115 § 4 KWG – Kommentar eine… …. Umgekehrt kann die BaFin aber auch nicht Kreditinstitute, die den Vorschriften des KWG unterliegen, mit Hilfe des § 4 von seiner Aufsicht gänzlich freistellen… …; hierzu bedarf es gegebenenfalls der Anwendung der Bestimmungen der §§ 2 Abs. 4 bzw. 31 (Freistellung von einzelnen Vorschriften). Anders jedoch in den… …muß (§ 1 Abs. 1 Satz 1); hier kann die BaFin eine Entscheidung nach § 4 dahingehend treffen, daß das Kreditinstitut nicht mehr den Vorschriften des… …Unternehmen den Vorschriften des Gesetzes unterliegt (so auch Szagunn, Haug, Ergenzinger, Kommentar zum KWG, 6. Auflage, Anm. 4 zu § 4). Zu jenen Fällen… …Unterstellung eines Unternehmens unter die Vorschriften des KWG (so auch Szagunn, Haug, Ergenzinger, a. a. O., Anm. 4 ff. zu § 4). Obwohl im Gegensatz hierzu die… …in anderen Vorschriften, z. B. Mindestreserveregelung, Bedeutung hat. Zum anderen würde die Feststellung nur der Kreditinstitutseigenschaft allein, z… …klären. Gerade im Hinblick auf diese Folge ist wohl der geänderte Wortlaut des § 4 „ob ein Unternehmen den Vorschriften dieses Gesetzes unterliegt“ bewußt…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25b Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 08/22

  …Im Zuge des CRD IV-Umsetzungsgesetzes wurden die vormals in § 25a Abs. 2 und 3 enthaltenen Vorschriften zur Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen…