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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 11 Liquidität

  
  Lieferung: 02/22

  …Mindestvorgaben 26 Vgl. EBA, Single Rulebook Q&A, Question ID 2013_22, 03. 07. 2013. 27 Vgl. u. a. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Jahresbericht… …Kreditinstituts-Rechnungslegungsverordnung anzuknüpfen. 4 Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen… …zu hören. (2) Die Bundesanstalt kann bei der Beurteilung der Liquidität im Einzelfall gegenüber Instituten über die in der Rechtsverordnung nach Absatz… …nicht gesichert ist. (3) 1 Die Bundesanstalt kann bei der Beurteilung der Liquidität im Einzelfall gegenüber Instituten, Institutsgruppen… …könnte. 2 Die Bundesanstalt beachtet dabei die in Artikel 105 der Richtlinie 2013/36/EU in der jeweils geltenden Fassung aufgeführten Erwägungsgründe. 3… …Die Bundesanstalt kann darüber hinaus auch die Fristentransformation einschränken. 4 § 10a Abs. 1 bis 3 gilt entsprechend. (4) Die Bundesanstalt kann… …des Rates vom 15. Mai 2014 zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Änderung der… …11 Abs. 2 KWG) .................. 34–36 Über die CRR hinausgehende Anforderungen (§ 11 Abs. 3 KWG) .......... 37–48 Erwägungsgründe für spezifischen… …erlassen wurde. § 11 Abs. 2 KWG regelt die Festsetzung von über die in der Liquiditätsverordnung hinausgehenden Anforderungen für die Fälle, in denen ohne… …deutschen Liquiditätsnormen getreten sind. Die o. g. deutsche Generalnorm zur Liquidität in § 11 Abs. 1 S. 1 KWG gilt (abgesehen von Ausnahmen für einzelne…

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  Vorwort zu § 11

  
  Lieferung: 08/18

  …und des Rates, ABl. L 191/1. 28 Vgl. u. a. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Jahresbericht 2005, Vorwort, S. 3. 29 Die MaRisk wurden 2005… …Kreditinstituts-Rechnungslegungsverordnung anzuknüpfen. 4 Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen… …zu hören. (2) Die Bundesanstalt kann bei der Beurteilung der Liquidität im Einzelfall gegenüber Instituten über die in der Rechtsverordnung nach Absatz… …nicht gesichert ist. (3) 1 Die Bundesanstalt kann bei der Beurteilung der Liquidität im Einzelfall gegenüber Instituten, Institutsgruppen… …ausgesetzt sein könnte. 2 Die Bundesanstalt beachtet dabei die in Artikel 105 der Richtlinie 2013/36/EU in der jeweils geltenden Fassung aufgeführten… …Erwägungsgründe. 3 Die Bundesanstalt kann darüber hinaus auch die Fristentransformation einschränken. 4 § 10a Abs. 1 und 2 gilt entsprechend. (4) Die Bundesanstalt… …des Rates vom 15. Mai 2014 zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Änderung der… ….......... 37–48 Erwägungsgründe für spezifischen Liquiditätsanforderungen (§ 11 Abs. 3 S. 1 und 2 KWG)… …Legaldefinition des Begriffs Liquidität wurde 2007 ergänzt (vgl. Rn. 27). Die o. a. Generalnorm zur Liquidität gilt weiterhin für fast alle deutschen Institute… …, auch für diejenigen Institute, die Teil 6 („Liquidität“) der CRR unterliegen. Ausgenommen vom Anwendungsbereich dieser Generalnorm sind lediglich…

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  § 11 Anzeigen nach § 24 Abs. 3 Satz 1 des Kreditwesengesetzes – Geschäftsleiter und Personen, die die Geschäfte einer Finanzholding-Gesellschaft oder einer gemischten Finanzholding-Gesellschaft tatsächlich führen

  
  Lieferung: 05/23

  …führen – Aufsichtsbehörde: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – “, d. h. unter Verwendung von Anl. 6 zur Anzeigenverordnung (s. u.)… …Finanzholding-Gesellschaft oder einer gemischten Finanzholding-Gesellschaft tatsächlich führen) (1) Für Anzeigen nach § 24 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 des Kreditwesengesetzes… …. bei der die Bundesanstalt Aufsichtsbehörde ist, das Formular „Nebentätigkeiten von Geschäftsleitern eines Instituts und Personen, die die Geschäfte… …Interessenlage des Instituts. Für die geschäftsführenden Personen von Finanzholding-Gesellschaften (bzw. gemischten Finanzholding-Gesellschaften) existiert keine… …KWG können jedoch im Einzelfall für die oben genannten Personen zur Anwendung kommen, wenn diese gleichzeitig Mitglied eines Verwaltungs- oder… …gemischten Finanzholding tatsächlich führen). In der nachstehenden Übersicht stehen die Abkürzungen LSI für Less Significant Institution bzw. SI für… …Significant Institution; zu Details zu diesen Begriffen vgl. Rn. 2 zu § 1 AnzV. Darüber hinaus steht das Kürzel NT für Nebentätigkeiten und das Kürzel BG für… …verzichtet, so dass für die Nebentätigkeits- und Beteiligungsanzeigen dieser Personen keine höheren Anforderungen gelten können. Die Anzeigen nebenberuflich… …die Dritte Verordnung zur Änderung der Anzeigenverordnung vom 16. 10. 2018 gibt es für Geschäftsleiter, die eine Nebentätigkeit anzeigen, zwei… …verschiedene Formulare: – Die Geschäftsleiter aller Institute, für die die BaFin die Aufsichtsbehörde ist, verwenden den Vordruck NTLSI. Dies sind insbesondere…

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  § 25a Besondere organisatorische Pflichten; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 09/23

  …Bundesanstalt für ihren Zuständigkeitsbereich gewährleistet; erforderliche Aufzeichnungen sind mindestens fünf Jahre aufzubewahren; § 257 Absatz 4 des… …Neuordnung der Aufgaben der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA- Neuordnungsgesetz – FMSANeuOG) vom 23. 12. 2016 (BGBl. I S. 3171). KWG, Erg.-Lfg… …2016 wurden redaktionelle Änderungen vorgenommen. Im Rahmen des Gesetzes zur Neuordnung der Aufgaben der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung… …KWG – Kommentar 115 § 25a § 25a Besondere organisatorische Pflichten, Bestimmungen für Risikoträger; Verordnungsermächtigung (1) 1 Ein Institut muss… …betriebswirtschaftlichen Notwendigkeiten gewährleistet. 2 Die Geschäftsleiter sind für die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation des Instituts verantwortlich; sie haben die… …erforderlichen Maßnahmen für die Ausarbeitung der entsprechenden institutsinternen Vorgaben zu ergreifen, sofern nicht das Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan… …Ausstattung des Instituts; 5. die Festlegung eines angemessenen Notfallmanagements, insbesondere für IT-Systeme, und 6. angemessene, transparente und auf eine… …nachhaltige Entwicklung des Instituts ausgerichtete Vergütungssysteme für Geschäftsleiter KWG, Erg.-Lfg. 4/22 M. Bitterwolf/Fischbach 1 115 § 25a KWG –… …Rechtsverordnungen sowie etwaige strafbare Handlungen innerhalb des Unternehmens an geeignete Stellen zu berichten. (2) 1 Die Bundesanstalt kann Vorgaben zur… …Zinsänderungsrisiken aus den nicht unter das Handelsbuch fallenden Geschäften festlegen. 2 Die Bundesanstalt kann gegenüber einem Institut im Einzelfall Anordnungen…

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  AT 8.1 Neu-Produkt-Prozess

  
  Lieferung: 08/22

  …Governance“ in BaFin Jahresbericht 2016, © Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, www.ba fin.de); so können neben den MaRisk etwa auch weitere… …Geschäftsaktivitäten verstehen. 2 Für die Aufnahme von Geschäftsaktivitäten in neuen Produkten oder auf neuen Märkten (einschließlich neuer Vertriebswege) ist vorab ein… …Auswirkungen auf das Gesamtrisikoprofil sein. 4 In dem Konzept sind die sich daraus ergebenden wesentlichen Konsequenzen für das Management der Risiken… …Geschäftsaktivitäten für das Institut bewusst und handhabbar zu machen. 1 Hierzu werden in den Tz. 1 bis 8 besondere organisatorische Anforderungen gestellt. 1 1 Auch… …, sondern ist aus der Perspektive des Instituts zu beurteilen. Somit ist auch ein am Markt etabliertes Produkt für Institute, welche dieses erstmalig… …unter Risikogesichtspunkten erforderlich sein sollte (vgl. Hannemann/Weigl/Zaruk, MaRisk, 2022, S. 1057). Auch für das Institut neuartige Geschäfte in… …Immobilien lösen unter den o. g. Voraussetzungen die Pflichten gem. AT 8 aus. Das gilt z. B. für die erstmalige Aufnahme des Bauträgergeschäfts. In diesem… …. die Analyse des Risikogehalts der neuen Geschäftsaktivitäten und 2. die Darstellung der Konsequenzen für das Risikomanagement. Die Risikoanalyse bezieht… …, Erläuterungen). 2 Bitterwolf KWG – Kommentar 130 MaRisk/AT 8.1 Sofern sich aus der Risikoanalyse das Erfordernis wesentlicher Konsequenzen für das Risikomanagement… …der Aktivitäten für das jeweilige Institut wird eine mehr oder weniger umfangreiche Dokumentation zu verlangen sein. 5 2 1 Das Institut hat einen…

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  § 13 Großkredite; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 08/15

  …(EU) Nr. 575/2013 für Großkredite nähere Regelungen zu erlassen über 1. die Beschlussfassungspflichten der Geschäftsleiter nach Absatz 2 sowie Ausnahmen… …auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. 3 Vor Erlass der… …Institut dies der Aufsichtsbehörde, der Deutschen Bundesbank und, soweit Aufsichtsbehörde die Europäische Zentralbank ist, auch der Bundesanstalt… …Deutschen Bundesbank und, soweit Aufsichtsbehörde die Europäische Zentralbank ist, auch der Bundesanstalt unverzüglich anzuzeigen. (3) Die… …Beschlussfassungspflichten nach Absatz 2 gelten entsprechend für das übergeordnete Unternehmen, wenn ein Unternehmen der Institutsgruppe, der Finanzholding-Gruppe oder der… …vorbestimmten Konditionen an Endkreditnehmer leiten (Hausbankprinzip), können für die beteiligten Institute in Bezug auf die Anwendung des Artikels 395 Absatz 1… …die Kreditforderungen zur Sicherheit abgetreten werden. 2 Dies gilt entsprechend für aus eigenen oder öffentlichen Mitteln zinsverbilligte Kredite der… …Förderinstitute nach dem Hausbankprinzip (Eigenmittelprogramme) sowie für Kredite aus nichtöffentlichen Mitteln, die ein Kreditinstitut nach gesetzlichen Vorgaben… …vom 22. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2518), Kza 599–600 Geändert durch das Gesetz über die integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. April 2002… …15. Mai 2014 zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Richtlinie…

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  § 23a Sicherungseinrichtung

  
  Lieferung: 04/19

  …der Einlagensicherheit geäußert. Aufgrund eines Schreibens der BaFin Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht vom Dezember 2008 hat der ZWA am 03… …, über die für die Sicherung geltenden Bestimmungen einschließlich Umfang und Höhe der Sicherung zu informieren. 3 Die Einleger bestätigen in Bezug auf… …gestellt. 9 Die dem Einleger gewährten Informationen dürfen für Werbezwecke nur auf das Einlagensicherungssystem und seine Funktionsweise hinweisen. 10 § 3… …Außerdem müssen auf Anfrage Informationen über die Bedingungen der Sicherung einschließlich der für die Geltendmachung der Entschädigungsansprüche… …Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank hierüber unverzüglich in Textform zu unterrichten. Eingefügt durch das Vierte KWG-Änderungsgesetz vom 21. 12. 1992 (BGBl… …Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. 04. 2002 (BGBl. I S. 1310). Geändert durch Art. 2 des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2009/ 65/EG zur Koordinierung der Rechts- und… …Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW-IV-UmsG) vom 22. 06. 2011 (BGBl. I S. 1126). Geändert durch Art. 3 des… …(DGSD-Umsetzungsgesetz) vom 28. 05. 2015 (BGBl. I S. 786). Inhaltsübersicht Einführung in den Themenkomplex „Einlagensicherung“ .................... 1–9 Motive für… …............................................ 2–4 Erstmalige Einführung vorzuhaltender finanzieller Mittel ...................... 5 Besondere Regelungen für institutsbezogene Sicherungssysteme… …........................................ 13 Kommentierung der wesentlichen, für Einleger aus dem praktischen Betrieb eines Einlagensicherungssystems relevanten Absätze ............... 14–41…

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  BT 2.4 Berichtspflicht

  
  Lieferung: 02/23

  …Aufsichtsorgans sowie die Aufsichtsinstitutionen (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Deutsche Bundesbank) zu informieren. 3 Kommt die Geschäftsleitung… …Abgrenzung der einzelnen Stufen bleibt dem jeweiligen Institut überlassen. Es liegt im Ermessen des Instituts, für unter Risikogesichtspunkten weniger… …(vgl. DIIR, Internationale Standards für die berufliche Praxis der Internen Revision 2017 v. 10. 01. 2018). Durch eine zeitnahe Berichterstattung soll… …, Abgrenzungskriterien zur Mängelkategorisierung, Berichtsempfänger) erfolgen in den institutsindividuellen Organisationsrichtlinien für die Interne Revision… …schwerwiegende“, wobei die genaue Abgrenzung der einzelnen Stufen dem jeweiligen Institut überlassen bleibt. Für unter Risikogesichtspunkten weniger relevante… …Prüfungsfeststellungen und Beurteilung der Prüfungsergebnisse durch die Interne Revision“ in ZIR, 3/2009, S. 140). Kriterien für die Abgrenzung von Mängeln können z. B… …Sanktionen nach sich ziehen könnten, – inwieweit die festgestellten Mängel die Entwicklung des Instituts beeinträchtigen. Für die Mängelkategorisierung – unter… …bemerkenswerte Feststellung geringe Feststellung Revisionsergebnisse existenzielles Gefährdungspotenzial für den Geschäftsbetrieb in einer Gesamtbetrachtung… …erhebliches Gefährdungspotenzial für den Geschäftsbetrieb in einer Gesamtbetrachtung mittelbares Gefährdungspotenzial für den Geschäftsbetrieb in einer… …Gesamtbetrachtung kein mittelbares Gefährdungspotenzial für den Geschäftsbetrieb in einer Gesamtbetrachtung; es existieren aber deutliche Auswirkungen auf die…

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  AT 1 Vorbemerkung

  
  Lieferung: 07/24

  …, Erg.-Lfg. 7/24 Bitterwolf 15 130 MaRisk/AT 1 MaRisk – Kommentar Rundschreibens stehen. 5 Für diese Zwecke wird die Bundesanstalt für… …einen flexiblen und praxisnahen Rahmen für die Ausgestaltung des Risikomanagements der Institute vor. 2 Es präzisiert ferner die Anforderungen des § 25a… …und – eine Risikocontrolling-Funktion und eine Compliance-Funktion. 6 Das Risikomanagement schafft eine Grundlage für die sachgerechte Wahrnehmung der… …Risikokonzentrationen, Erweiterung der Anforderungen an das Liquiditätsrisikomanagement für kapitalmarktorientierte Institute; – RS BaFin 10/2012 (BA) vom 14. 12. 2012 (4… …bestehende Aufsichtspraxis im SSM für bedeutende Institute) handelt; – RS BaFin 05/2023 (BA) vom 29. 06. 2023 (7. MaRisk-Novelle): Umsetzung der EBA-Leitlinien… …Handelsgeschäften im Homeoffice, einzelne organisatorische Regelungen für bedeutende Förderbanken, und, in Rückgriff auf das Merkblatt der BaFin zum Umgang mit… …„Anschlussarbeiten“ des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht (BCSB), vor allem EU-Richtlinien(vorhaben), Leitlinien der European Banking Authority (EBA, vormals… …unmittelbar bindende Wirkung, sondern lediglich gegenüber der BaFin als erlassender Behörde. „Verstöße“ gegen die MaRisk können daher für sich allein gesehen… …wurde Ende 2015 in § 25a Abs. 4 KWG eine Ermächtigungsgrundlage für eine Rechtsverordnung für das Risikomanagement neu eingefügt. Damit besteht die… …Relevanz für die Institute. Prüfer werden sich bei der Beurteilung der Einhaltung des § 25a Abs. 1 KWG (vgl. § 29 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2a KWG) an den MaRisk…

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  § 10j Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote

  
  Lieferung: 03/22

  …die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank zuständig (§§ 10f Abs. 2). 39 Nach § 10f Abs. 2… …Institute nach Art. 131 CRD, ist in Deutschland umgesetzt in § 10f. 54 Die Pufferhöhe wird seitens der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht… …Informationen, die die Aufsichtsbehörde für die in Absatz 7 vorgeschriebene Bewertung als notwendig erachtet. (7) Die Aufsichtsbehörde bewertet den… …Voraussetzung für die Einleitung eines Verfahrens nach den für das global systemrelevante Institut geltenden Insolvenzvorschriften darstellt. Neu eingefügt durch… ….......................................................................... 34–35 1 1. Einführung 1.1 Historie und Einordnung Der Puffer der Verschuldungsquote für global systemrelevante Institute geht zurück auf Beschlüsse des… …Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht vom Dezember 2017. 1 Die zusätzliche Kapitalanforderung soll dazu dienen, der nach Auffassung des Gesetzgebers… …ausgeglichene Wettbewerbsbedingungen für innerhalb der Europäischen Union niedergelassene, aber auch außerhalb der EU aktive Institute gewährleisten. 4 Der Puffer… …„letzte Sicherungsfunktion“ übernehmen. 16 Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht hatte sich bereits im Dezember 2017 dafür ausgesprochen, die zunächst… …Juni 2021, gefolgt (vgl. ob.). Der Wertansatz für die Positionen richtet sich nach Art. 111 CRR. Für die bilanziellen Positionen gilt der für das… …575/2013 v. 26. 06. 2013 sowie nachfolgend. 6 Hahn KWG – Kommentar 115 § 10j schuldungsquote (nach der Konzeption des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht)…

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