§ 23a Sicherungseinrichtung

Das Vertrauen der Bankkunden in die Sicherheit ihrer Einlagen und das Vertrauen der Geld- und Kapitalmärkte in die Stabilität des Bankensystems sind ein hohes Gut, wie nicht zuletzt die Ereignisse im Rahmen der "Finanzmarktkrise" ab Jahresmitte 2007 und der anschließenden "Staatsschuldenkrise" ab ca. 2009/10 national wie international eindrucksvoll gezeigt haben. Gerade die Sicherheit der Kundengelder in Form von Bankeinlagen ist während dieser Zeit in den Mittelpunkt des Interesses von Kunden, Politikern und Medien gerückt. Direkt damit verbunden ist immer auch die Frage des Vertrauens der Kunden in ihre Bank.

Dieses Vertrauen ist gerechtfertigt, wenn die Banken verantwortungsvoll mit den Einlagen der Kunden umgehen, eine solide Geschäftspolitik mit einem klaren Geschäftsmodell betreiben sowie über eine stabile Refinanzierung verfügen. Wie die Ereignisse der Finanzkrise gezeigt haben, bilden Kundeneinlagen hierfür eine deutlich solidere Basis als Kapitalmarktgeschäfte. Somit haben Banken eine inhärente Motivation, für ein notwendiges Maß an Stabilität und damit Einlagensicherheit zu sorgen. Diese Motivation ist zwar durchaus notwendig, aber noch nicht hinreichend – daher sind darüber hinaus auch externe Mechanismen zu entwickeln und zu verankern, die in der Lage sind, die Ersparnisse der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland und Europa im Krisenfall wirksam zu schützen. Zu diesen externen Mechanismen gehören insbesondere Richtlinien (EU-Ebene) und Gesetze (national).