Suchergebnisse

• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 7.1 Personal

  
  Lieferung: 08/24

  …Leiharbeitnehmer. Kommentierung: Das Erfordernis einer angemessenen personellen Ausstattung ergibt sich unmittelbar aus § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 KWG (vgl. Anm. 13… …erforderlich sind“ (BT-Drs. 16/4028, zu Art. 3, Nr. 10, Buchst. a). Die BaFin stellt hierzu in AT 7.1 Tz. 1 Satz 1 klar, dass sich die quantitative und… …hat. Dies entspricht dem allgemeinen Proportionalitätsgrundsatz des § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG. Folgerichtig enthalten die MaRisk keine detaillierten… …des Instituts. Folgerichtig stellt AT 7.1 Tz. 1 Satz 2 klar, dass die Anforderungen an die angemessene Personalausstattung auch beim Rückgriff auf… …, ob bzw. inwieweit das Institut von der Möglichkeit nach AT 4.4.2 Tz. 3 Satz 3 Gebrauch macht, zur Erfüllung der Compliance-Aufgaben auch auf andere… …7.1 Tz. 2 Satz 1. Darüber hinaus verlangt BTO Tz. 5 die Einhaltung der Funktionstrennungs-Erfordernisse auch im Vertretungsfall. Schwieriger, weil…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7 Anzeigen von Instituten nach § 12a Absatz 1 Satz 3, § 24 Absatz 1 Nummer 12 und 13, § 24 Absatz 1a Nummer 1 und 2 sowie § 31 Absatz 3 des

  
  Lieferung: 05/25

  …AnzV – Kommentar 125 § 7 AnzV § 7 Anzeigen von Instituten nach § 12a Absatz 1 Satz 3, § 24 Absatz 1 Nummer 12 und 13, § 24 Absatz 1a Nummer 1 und 2… …Satz 3, § 24 Absatz 1 Nummer 12 und 13 und § 31 Absatz 3 des Kreditwesengesetzes sind mit dem Formular „Aktivische Beteiligungsanzeige“ nach Anlage 3… …Tochterunternehmen wird oder nicht mehr ist, 3. die gehaltenen Anteile an dem Unternehmen nicht mehr oder nunmehr die Voraussetzungen des § 1 Absatz 9 Satz 3 des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53f Aufsichtskollegien

  
  Lieferung: 05/16

  …der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 angehören, nehmen sie bei Abstimmungen jeweils eine Stimme wahr. (2) Falls nach Artikel 19 Absatz 3 Satz 3 der… …, falls nach Art. 19 Abs. 3 Satz 3 EMIR drei Stimmen für deutsche Aufsichtsbehörden vorgesehen sind oder die Bundesanstalt oder die Deutsche Bundesbank dem… …. 876/2013). 1 5 Nach Maßgabe des Art. 19 Abs. 3 Satz 2 EMIR gilt in Kollegien mit bis zu 12 Mitgliedern, dass höchstens zwei Kollegiumsmitglieder aus demselben… …haben, selbst wenn Börsenaufsichtsbehörden der Länder vertreten sein sollten. 6 Art. 19 Abs. 3 Satz 3 EMIR ordnet an, dass in Kollegien mit mehr als 12…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 22i Vergütung des Verwalters

  
  Lieferung: 04/11

  …Vergütung des Verwalters von der Bundesanstalt – in engem Rahmen – festgelegt wird, dürfte sichergestellt sein, dass die in § 22e Absatz 2 Satz 2 geforderte… …Refinanzierungsregisters. Auch durch diese Vorschrift soll die gemäß § 22 e Abs. 2 Satz 2 geforderte Unabhängigkeit des Verwalters des Refinanzierungsregisters… …die Bundesanstalt nach § 22 e Abs. 3 Satz 1 (s. dort) vorliegen, weil in solchen Fällen dem Verwalter die zur Überwachung des Refinanzierungsregisters…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  
  Lieferung: 07/22

  …............................................................................ 3 Geschäfte mit Bank-Mantelgesellschaften (§ 25m Nr. 1) 1 Nach Artikel 24 Satz 1 der Richtline (EU) 2015/849 vom 20. Mai 2015 (Vierte… …Satz 2 der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie vorgegeben – Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass sie keine Geschäftsbeziehung mit einem Respondenten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 41 Ausnahmen

  
  Lieferung: 04/94

  …die Gefahr der Verwechslung mit bankgeschäftlichen Tätigkeiten besteht. Dies war bisher in § 41 Satz 1 geschehen. Durch die Ergänzung des § 41 durch das… …Vierte KWG-Änderungsgesetz um den neuen Satz 2 wird allen ausländischen Kreditinstituten aus dem Bereich der EG und auch aus allen übrigen Staaten bei…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 33a Aussetzung oder Beschränkung der Erlaubnis bei Unternehmen mit Sitz außerhalb der Europäischen Union

  
  Lieferung: 08/20

  …der Frist nach Satz 2, so hat die Aufsichtsbehörde diese Fristverlängerung zu beachten und die Aussetzung oder Beschränkung entsprechend zu verlängern… …1997 (BGBl. I S. 2518). Redaktionelle Folgeänderung in Satz 1 aufgrund geänderter Fundstelle in der Bankenrichtlinie (2006/48/EG). Sätze 1 und 4 geändert… …durch das Gesetz über die integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. April 2002 (BGBl. I S. 1310). Satz 1 geändert durch das Vierte… …Finanzmarktförderungsgesetz vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2010). Satz 1 geändert durch das Gesetz zur Umsetzung der neu gefassten Bankenrichtlinie und der neu gefassten… …. November 2010 im Hinblick auf die Errichtung des Europäischen Finanzaufsichtssystems vom 4. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2427). Satz 1 geändert durch das CRD… …Verwaltungsverfahrens lex specialis zu § 10 Satz 2 VwVfG. 2 EU-rechtlicher Hintergrund und Entwicklung der Vorschrift § 33a KWG geht auf die Zweite… …Tätigkeiten nach § 1 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 bis 8 KWG in einem Drittstaat haben. Sofern die Kommission die Meldung von Erlaubnisanträgen von Tochterunternehmen von… …die gesetzliche Anordnung des § 33a Satz 1 KWG hätte die zuständige Aufsichtsbehörde alleine auf der Basis eines solchen Beschlusses keine… …(§ 1 Abs. 35 KWG). Zu beachten ist, dass nach Art. 4 Nr. 16 Satz 2 CRR auch Tochterunternehmen von Tochterunternehmen als Tochterunternehmen des… …erteilt. § 32 Abs. 2 Satz 2 KWG sieht ausdrücklich die Beschränkung einer Erlaubnis auf bestimmte Bankgeschäfte oder Finanzdienstleistungen vor. 7 § 32 Abs…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46f Unterrichtung der Gläubiger im Insolvenzverfahren und Insolvenzrangfolge

  
  Lieferung: 05/20

  …, die von einer hierzu in dem Staat nach Satz 1 befugten Person zu beglaubigen ist. (3) Der Insolvenzverwalter hat die Gläubiger regelmäßig in geeigneter… …Forderungen berichtigt, die keine Schuldtitel nach Absatz 6 Satz 1 sind. (6) 1 Schuldtitel im Sinne dieses Satzes sind auf den Inhaber lautende… …, welche von Anstalten des öffentlichen Rechts begeben wurden, die nicht insolvenzfähig sind, zählen nicht zu den Schuldtiteln im Sinne von Satz 1. (7)… …Absatz 6 Satz 1 erfasst keine Schuldtitel, für die vereinbart ist, 1. dass die Höhe des Rückzahlungsbetrages vom Eintritt oder Nichteintritt eines zum… …Satz 1 durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht übertragen. 2 Becker KWG – Kommentar 115 § 46f (9) 1 Für… …fort. 2 Im Insolvenzverfahren haben vor dem 21. Juli 2018 begebene Schuldtitel im Sinne des § 46f Absatz 6 Satz 1 des Kreditwesengesetzes in der bis zum… …20. Juli 2018 geltenden Fassung den gleichen Rang wie Schuldtitel im Sinne des Absatzes 6 Satz 1. Absatz 4 ergänzt durch Artikel 2 Nr. 26 des Gesetzes… …............................................. 11–19 Schuldtitel im Anwendungsbereich von § 91 Abs. 2 SAG (Absatz 6 Satz 3 1. Alt.)… …......................................................................... 20–21 Schuldtitel von Anstalten des öffentlichen Rechts (Absatz 6 Satz 3 2. Alt.)… …......................................................................... 22 Geldmarktinstrumente (Absatz 6 Satz 3 3. Alt. a. F.) ............................... 23–24 Derivate und verbundene strukturierte Schuldtitel (Absatz…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 32 Erlaubnis

  
  Lieferung: 09/12

  …Geschäftsleiter; 3. die Angaben, die für die Beurteilung der Zuverlässigkeit der Antragsteller und der in § 1 Abs. 2 Satz 1 bezeichneten Personen erforderlich sind… …; 4. die Angaben, die für die Beurteilung der zur Leitung des Instituts erforderlichen fachlichen Eignung der Inhaber und der in § 1 Abs. 2 Satz 1… …erforderlichen Tatsachen. 3Die nach Satz 2 einzureichenden Anzeigen und vorzulegenden Unterlagen sind durch Rechtsverordnung nach § 24 Abs. 4 näher zu bestimmen… …. 4Die Pflichten nach Satz 2 Nr. 6 Buchstabe d und e bestehen nicht für Finanzdienstleistungsinstitute. (1a) 1Wer neben dem Betreiben von Bankgeschäften… …oder der Erbringung von Finanzdienstleistungen im Sinne des § 1 Abs. 1a Satz 2 Nummer 1 bis 5 und 11 auch Finanzinstrumente für eigene Rechnung… …Bundesanstalt. 2Absatz 1 Satz 1 Halbsatz 2 und die Absätze 2, 4 und 5 sowie die §§ 33 bis 38 sind entsprechend anzuwenden. (2) 1Die Bundesanstalt kann die… …Erlaubnis nach § 8a Abs. 1 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes erteilt worden ist und dieses zusätzlich Finanzdienstleistungen im Sinne des § 1 Abs. 1a Satz… …Sicherungseinrichtung) wurde eingefügt durch das Zweite KWG-Änderungsgesetz vom 24. März 1976 (BGBl. I S. 725) – Kza 582–584. Abs. 1 Satz 2 und 3, d.h. insbesondere die… …einzuführen. Abs. 3 wurde dahingehend geändert, dass der Träger der Einlagensicherungseinrichtung anzuhören ist (statt Verband). Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 betr… …in § 32 Abs. 1 Satz 1 über die Anwendung von § 37 Abs. 4 des Verwaltungsverfahrensgesetzes eingefügt. In Abs. 4 wurde das Wort „elektronischen“ vor…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.2 Strategien

  
  Lieferung: 07/24

  …: Das Erfordernis zur Festlegung einer Strategie ergibt sich direkt aus § 25a KWG. Nach Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 der Vorschrift müssen alle Institute als… …Rahmen, in dem die Institute ihre Strategien entwickeln, anpassen, umsetzen und beurteilen. Nach AT 4.2 Tz. 1 Satz 1 sind in der nachhaltigen… …MaRisk-Novelle 2023 wurde in Satz 1 noch ergänzt, dass die Geschäftsstrategie auch „ökonomisch“ nachhaltig sein muss. Ökonomische Nachhaltigkeit ist an dieser… …überführt werden zu können. Die korrespondierende Anforderung zur Konkretisierung in AT 4.2 Tz. 5 Satz 2 lautet, dass die in den Strategien niedergelegten… …in AT 4.2 Tz. 1 Satz 2 geforderte Berücksichtigung externer und interner Einflussfaktoren bei der Festlegung und Anpassung der Geschäftsstrategien… …Entwicklung (z. B. zur Zinsentwicklung) zu treffen sein, worauf in AT 4.2 Tz. 1 Satz 4 hingewiesen wird. Auf die Einflussfaktoren und damit zusammenhängend die… …regelmäßig (d. h. mindestens jährlich gemäß AT 4.2 Tz. 1 Satz 4) zu überprüfen. Die BaFin setzt insoweit die Leitlinien der EBA zum Management notleidender und… …konzipieren (vgl. Übersendungsschreiben der BaFin v. 29. 06. 2023 zur 7. MaRisk-Novelle, S. 11). In diesem Zuge wurde in AT 4.2 Tz. 1 ein neuer Satz 2 eingefügt… …sind hiervon nicht betroffen. Für Weiteres hierzu siehe die Kommentierung von Abschn. 5.2.9 der EBA-GL im Anhang 3 zu BTO 1. AT 4.2 Tz. 1 Satz 5 verlangt… …daraus resultierenden Risiken sein muss (Tz. 2 Satz 1; zur Prüfungsrelevanz s. a. Tz. 1, Erläuterungen), – die Risikostrategie die Ziele der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen