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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Art. 440 CRR Offenlegung von antizyklischen Kapitalpuffern

  
  Lieferung: 04/21

  …Recht umgesetzt wurden. Die Festlegung erfolgt durch die BaFin gemäß § 10d Abs. 3 Satz 2 KWG. Erstmalig ist dies mit Wirkung ab 1. Januar 2016 geschehen… …(vgl. BaFin Allgemeinverfügung: Festlegung der Quote für den Antizyklischen Kapitalpuffer v. 28. 12. 2015). 5 k. A. = keine Angaben. 4 In der von der…
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  § 10 Anzeigen nach § 24 Abs. 2 des Kreditwesengesetzes – Vereinigung von Instituten

  
  Lieferung: 05/23

  …Rechts- Anzeigetatbestand Formu- Einrei- Empfänger Frist grund- lar chungslage weg § 10 Fusion von Kredit- Form- Papierform BaFin: 1× Unver- AnzV, oder… …beaufsichtigt werden, reichen die Anzeige der BaFin und der zuständigen Hauptverwaltung der Bundesbank jeweils in einfacher Ausfertigung ein. Institute, die…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 56 Ordnungswidrigkeiten

  
  Lieferung: 08/11

  …bestimmte Anordnungen der BaFin eine Ordnungswidrigkeit dar. § 56 Abs. 2 klassifiziert insbesondere Verstöße gegen bestimmte Anzeige- und Meldevorschriften… …. insbesondere für die von der BaFin bestellten Abwickler (vgl. § 38 Abs. 2 Satz 2) und Sonderbeauftragten (vgl. § 45c). § 9 Abs. 2 OWiG: Die Bußgeldandrohungen… …Einheitstäter. Auf besondere Vorschriften über Mittäterschaft, Anstiftung und Beihilfe konnte deshalb verzichtet werden. Die BaFin muss den Umfang der Beteiligung… …festgesetzt werden. Die Höhe der Geldbuße wird von der BaFin im Einzelfall nach pflichtgemäßem Ermessen festgelegt. Nach den Ausführungen des Gesetzgebers soll… …die BaFin im Einzelfall sorgfältig prüfen, inwieweit es gerechtfertigt ist, den hohen Bußgeldrahmen auszuschöpfen. 1 11 12 ) Grundlage für die Zumessung… …unrichtigen Angaben. Bei einem Verstoß gegen ein von der BaFin verhängtes Kreditverbot dürfte z.B. in die Betrachtung einfließen, in wie vielen Fällen, in… …einer Ordnungswidrigkeit, so führt die BaFin die Ermittlungen. Sie ist gem. §§ 35ff. OWiG1 ) i.V.m. § 602 13 ) für die Verfolgung und Ahndung von…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 36a Tätigkeitsverbot für natürliche Personen

  
  Lieferung: 05/19

  …deutschen Institute ist die BaFin die Aufsichtsbehörde. 1 Nach traditionellem deutschen Aufsichtsrecht tragen die Geschäftsleiter die alleinige Verantwortung… …Albert KWG – Kommentar 115 § 36a Verbriefungsverordnung, sind gem. § 60c KWG von der BaFin auf ihrer Internetseite bekanntzumachen, sofern diesbezüglich… …, da Vorsatz und ein trotz Verwarnung der BaFin fortgesetztes Verhalten vorliegen müssen. 3 Vgl. Begründung zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der… …Instituten) nicht die BaFin, sondern die EZB ist. Mit dem o. a. Gesetz wurde bei § 36a KWG zudem Abs. 3 angefügt, um eine Vorgabe aus der europäischen… …Zeitpunkt des Verstoßes bei einem unter Aufsicht der BaFin (bzw. der EZB) stehenden Unternehmen oder bei einem sonstigen Unternehmen tätig gewesen ist… …der EZB verhängt werden (zuvor nur von der BaFin; vgl. Anm. 9). Inhaltlich verweisen die in § 36a Abs. 1 S. 1 KWG aufgeführten Bezugsnormen – wie… …BaFin (vgl. Anm. 55 zu § 35 KWG) § 35 Abs. 2 Nachhaltiger Verstoß eines Instituts als Gegenpartei von Wertpa- Nr. 9 KWG pierfinanzierungsgeschäften gegen… …die Pflichten und Anforderungen von Art. 4 und 15 SFTR oder sich auf diese Bestimmungen beziehende Anordnungen der BaFin (vgl. Anm. 61 zu § 35 KWG) § 35… …beziehende Anordnungen der BaFin (vgl. Anm. 64 zu § 35 KWG) Die o. a. Regelungen beziehen sich u. a. auf das Verbot von Insidergeschäften und der… …. Tabelle aufgeführte Norm bzw. eine diesbezügliche Anordnung der BaFin verantwortlich ist. Anordnungen der BaFin umfassen nach § 35…

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  Zu BTO 1.2.1 Tz. 1, Erläuterungen „Prüfung der Kreditwürdigkeit des Kreditnehmers“ – Abschnitte 5.2.1 bis 5.2.11 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 03/24

  …BaFin weist in ihrem Begleitschreiben zur 7. MaRisk-Novelle ausdrücklich darauf hin, dass, soweit der Verweis neue Mindestanforderungen enthält, diese… …neuen Anforderungen nur für Kreditverhältnisse im gemäß Tz. 8 der EBA-GL 2020/06 definierten Anwendungsbereich gelten (vgl. Schreiben BaFin v. 29. 06… …sich bereits aus BTO 1.2 Tz. 9 MaRisk, weshalb die BaFin auf eine Verweisung auf Abschn. 5.1 der EBA-GL verzichtet hat. Hiernach ist ein Verfahren… …Abschnitt wird jedoch in den MaRisk nicht verwiesen. 6 Ausdrückliche Klarstellung der BaFin im Begleitschreiben v. 29. 06. 2023 zur 7. MaRisk-Novelle, S. 3. 7… …weiterhin (vgl. Begleitschreiben der BaFin v. 29. 06. 2023 zur 7. MaRisk-Novelle, S. 9). Die in Deutschland aufgrund höherrangigen Rechts geltenden… …Prüfung der Kreditwürdigkeit mit verbraucherschützender Wirkung (Stichworte „Zinsjoker“ und „Kündigungsjoker“). Die MaRisk geben die Auffassung der BaFin… …oben, Anm. 1 zu Tz. 96). Durch den Verweis in BTO 1.2.1 Tz. 1, Erläuterungen MaRisk auf Abschn. 5.2 der EBA-GL 2020-06 erhebt die BaFin die Anforderung… …eigentlich keinen Anwendungsbereich. Der ausdrückliche Verweis der BaFin in BTO 1.2.1 Tz. 1, Erläuterungen MaRisk auf sämtliche Unterabschnitte 5.2.1 bis…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTR 1 Adressenausfallrisiken

  
  Lieferung: 09/24

  …zu berücksichtigen, wird in BTR 1 Tz. 1 besonders hingewiesen. Nach den Erläuterungen der BaFin zu dieser Tz. sind hierunter Adressen- und… …sind über alle Geschäftssparten hinweg zu betrachten, also nicht nur bezogen auf das klassische Kreditgeschäft, 1 Nach dem BaFin Leitfaden „Aufsichtliche… …Beschränkung der Geschäfte auf ein angestammtes, überschaubares Geschäftsgebiet wirkt sogar in mancherlei Hinsicht risikobegrenzend. Die BaFin hat in ihrem… …der 7. MaRisk-Novelle 2023 Eingang in den Regelungstext gefunden. Als Beispiel für ein ESG-spezifisches Adressenausfallrisiko nennt die BaFin in ihrem… …. Kommentierung zu AT 2.2 Tz. 1. Als Beispiele, wie Methoden zur Steuerung und/oder Begrenzung aussehen können, nennt die BaFin in ihrem Merkblatt zum Umgang mit… …angemessen Rechnung getragen wird. Risikokonzentrationen sind dabei angemessen zu berücksichtigen. Die Erläuterung der BaFin bezieht sich in erster Linie auf… …Limitierung und Überwachung der Positionen bei gehandelten Aktien erfolgt jedoch regelmäßig bereits im Zuge des Marktpreisrisikocontrollings. Die BaFin hatte… …MaRisk – Kommentar 130 MaRisk/BTR 1 intensiv diskutiert. Das Ergebnis dieser Diskussion haben BaFin und Deutsche Bundesbank in ihrem Schreiben vom 5. Juni… …BaFin und Deutsche Bundesbank nehmen hierin auch Bezug auf eine vorangegangene E-Mail an DK und BVI v. 03. 01. 2023 zu der Thematik. Auch diese E-Mail ist… …auf der Internetseite sowohl der BaFin als auch der Deutschen Bundesbank abrufbar. 3 Unter Publikumsfonds werden Investmentvermögen verstanden, die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 3 Verbotene Geschäfte

  
  Lieferung: 09/17

  …Verbotsverstoß gäbe der BaFin Anlass, auf Basis § 37 einzuschreiten (s. ergänzend die Anm. unten zu Sanktionen). Verbot von Werksparkassen (Abs. 1 Nr. 1) Der… …Unternehmen bzw. dessen Organe oder vertretungsberechtigte Gesellschafter (§ 14 StGB) und nicht den Bankkunden. Zur Klärung des Tatbestandes steht der BaFin und… …Unternehmen zu, bei denen Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass es nach § 3 verbotene Geschäfte betreibt. Hat die BaFin die Gewissheit, dass eines der… …Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft zu erstatten ist, hat die BaFin nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffen. Eine Anzeigepflicht besteht insoweit weder auf… …Grund allgemeiner Bestimmungen noch auf Grund der besonderen Vorschriften des KWG. Da die BaFin selbst keine Möglichkeit hat, Verstöße gegen § 3 zu ahnden… …stehen. Allerdings schon vor der e. g. genannten gesetzlichen Korrektur versuchte sich die BaFin damit zu behelfen, den (eigentlich gesetzlich eindeutig… …die Anm. dort). Über die Auflistung hinaus kann die BaFin allerdings auch noch weitere Verbote aussprechen (s. Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 a. E. und Abs. 4 Satz…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTR 2.1 Allgemeine Anforderungen

  
  Lieferung: 01/25

  …. Hannemann/Weigl/Zaruk, MaRisk, 2022, S. 1702 mit weitergehenden Ausführungen hierzu. Der Leitfaden der BaFin „Aufsichtliche Beurteilung bankinterner… …Kreditportfoliomodells geschehen oder insbesondere bei kleineren Kreditinstituten ggf. durch eine Verschiebung der Ausfallwahrscheinlichkeiten (PD-Shift) (vgl. BaFin… …anzusetzenden Risikobetrag insoweit bereinigen (vgl. BaFin, „RTF-Leitfaden“ v. 24. 05. 2018, Tz. 59). Seit der Änderung der MaRisk vom 15. 12. 2010 müssen auch… …zu denken, die zu einer erhöhten Volatilität und zu Kursverlusten am Markt führen können. Als weiteres Beispiel führt die BaFin in ihrem Merkblatt zum… …regulatorischer Maßnahmen) zu Abwertungen führt (vgl. BaFin Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken, Dez. 2019, S. 15). Erwartet wird, dass sich das… …, Konfidenzniveaus und Korrelationskoeffizienten zu erstrecken (vgl. BaFin, RTF-Leitfaden v. 24. 05. 2018, Tz. 52 ff.). Mit welchen Parametern die in die… …üblicherweise ein Jahr beträgt (vgl. BaFin, RTF-Leitfaden, Tz. 50), steuern zu können. Dies ist durch entsprechende Verfahren auch dann zu gewährleisten, wenn…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25m Verbotene Geschäfte

  
  Lieferung: 07/22

  …Ansicht der BaFin klare Kommunikationsvereinbarungen mit dem Respondenten empfehlenswert sowie die Festlegung der jeweiligen Verantwortlichkeiten der… …risikoorientierten Ansatz bei der Geldwäschebekämpfung vom Juni 2007, Anlage 2 (s. http://www. bafin.de) sowie Rundschreiben 7/2008 der BaFin vom 1. August 2008, II… …der BaFin zur risikoorientierten Anwendung verstärkter Sorgfaltsplichten, insbesondere bezüglich des Verständnisses des Kundenportfolios des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 55 Verletzung der Pflicht zur Anzeige der Zahlungsunfähigkeit oder der Überschuldung

  
  Lieferung: 06/21

  …oder gemischte Finanzholding-Gesellschaft der BaFin anzuzeigen, obwohl § 46b dazu verpflichtet hätte (zur Erstreckung auf ausländische Unternehmen s… …15a InsO beschränkt sich § 46b auf die bloße Anzeigepflicht gegenüber der BaFin. Bei Unternehmen, die dem § 46b unterfallen, tritt die Anzeigepflicht an… …ausschließlich der BaFin zusteht (§ 46b Abs. 1a) bzw. im Falle der Abwicklung auf die Abwicklungsbehörde übergeht (§ 116 Abs. 1 SAG). Folglich ist die…

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