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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10e Kapitalpuffer für systemische Risiken

  
  Lieferung: 07/21

  …, sondern stellt nach BaFin – Auffassung „eine zweckgerichtete Nutzung des vorhandenen Eigenkapitals“ dar. Die gesetzlich angeordneten Ausschüttungssperren… …des § 10i sind jedoch – worauf die BaFin ausdrücklich hinweist – nach wie vor zu beachten. Insoweit wird auf die Kommentierung zu § 10i verwiesen. Auch… …Absatz 1 CRD die Befugnis für die Anordnung des Kapitalpuffers für systemische Risiken der BaFin als „zuständige Behörde“ i. S. d. § 6 Absatz 1 Satz 2 (als… …Verpflichtete einer solchen Anordnung der BaFin sind nach Absatz 1 Satz 1 alle Institute oder bestimmte Arten und Gruppen von Instituten. Damit ist es möglich… …Verständnis der Koalitionsfraktionen sei, dass die Förderbanken weiterhin der vollen Aufsicht der BaFin unter dem KWG unterliegen würden, so wie dies seit der… …, abrufbar unter https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32019L0878& from=DE (letzter Zugriff 28.6.2021). Die BaFin verlautbart in ihren… …Absatz 1 SolvV-E verankert. 5. Festlegung der Quote Absatz 1 Satz 3 sieht vor, dass die Quote von der BaFin in Schritten von 0,5 Prozentpunkten oder einem… …adressieren, betont jedoch – ebenso wie die BaFin 40 – die Ableitung der EMZK 41 aus Stressszenarien und verneint hiermit eine Deckungsgleichheit der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTR 2.3 Marktpreisrisiken des Anlagebuches – einschließlich Zinsänderungsrisiken

  
  Lieferung: 01/23

  …Risiken für den gesamten Risikobetrachtungshorizont allokiert ist (vgl. BaFin, RTF-Leitfaden, Tz. 51 sowie Kommentierung zu AT 4.1). 4 5 4 Abhängig von Art… …Niedrigzinsphase dem Risiko steigender Zinsen in besonders hohem Maße ausgesetzt sind (vgl. BaFin, „SREP in Deutschland“ in Jahresbericht 2016, S. 93). Für Weiteres… …Umsetzung der EBA-Leilinien zum SREP (EBA/GL/2014/13) hat die BaFin seit 2016 damit begonnen, auch bei weniger bedeutenden Instituten (Less Signifikant… …Zinsänderung von 200 Basispunkten um mehr als 20 % ihrer Eigenmittel absinkt (Institut mit erhöhtem Zinsänderungsrisiko)“, vgl. BaFin Rundschreiben 6/2019 (BA) v… …des Frühwarnindikators. Die Vorgaben des BaFin Rundschreibens 6/2019 (BA) – Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch vom 12. 08. 2019 sollen dazu dienen… …, Interpretationsleitfaden MaRisk, 2021, S. 376). In Anm. 10a f. wird auf ausgewählte Aspekte zum BaFin Rundschreiben 6/2019 im Hinblick auf die Risikomessung eingegangen. Die… …berücksichtigen (siehe hierzu für Näheres BaFin Rundschreiben 6/2019 (BA), Abschn. 3.2a). Die aufsichtlichen Maßnahmen umfassen gemäß BaFin Rundschreiben auch „die… …Überprüfung der Kapitalfestsetzung im aufsichtlichen Überprüfungs- und Bewertungsprozess (SREP)“ (vgl. BaFin Rundschreiben 6/ 2019 (BA), Abschn. 1), dies… …erfolgt in Form eines harten Kapitalzu- 2 Das noch im alten BaFin Rundschreiben (11/2011) enthaltene Ausweichverfahren für Institute, die bei der Bestimmung… …Gesamtbanksteuerung erwartet (vgl. BaFin, RTF-Leitfaden v. 24. 05. 2018, Tz. 15 und 17). Die Berücksichtigung der Wirkung auf die Substanz in der ökonomischen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zu § 11

  
  Lieferung: 08/18

  …. 3 KWG kann die BaFin bei der Beurteilung der Liquidität im Einzelfall gegenüber Instituten bzw. Gruppen über die Anforderungen der Art. 411 bis 428az… …. Nach § 11 Abs. 4 KWG kann die BaFin eine Anordnung bzgl. häufigerer und/oder umfangreicherer Liquiditätsmeldungen treffen. Diese Möglichkeit betrifft… …Insolvenzantrag nur von der BaFin gestellt werden (vgl. Rn. 59). Im Gegensatz zu den Unternehmen anderer Branchen sind Institute, insbesondere Kreditinstitute, aus… …. Innova- 10a 11 16 Vgl. u. a. Deutsche Bundesbank, Geschäftsbericht 2007, S. 89, BaFin, Jahresbericht 2007, S. 9 f., 20, BaFin, Jahresbericht 2008, S. 10 ff… …., 25 ff., 117. 17 Vgl. Europäische Zentralbank, Jahresbericht 2008, S. 40. 18 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2009, S. 27, BaFin, Jahresbericht 2010, S. 22, 24… …, 30, BaFin, Jahresbericht 2011, S. 21 ff., BaFin, Jahresbericht 2012, S. 34 f. KWG, Erg.-Lfg. 2/22 Albert 9 11a 115 § 11 KWG – Kommentar tive und z. T… …, da ihre in der Staatsfinanzierung tätige irische 19 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2008, S. 51 f. 20 Vgl. Deutsche Bundesbank, Monatsbericht September 2008… …, „Zur Steuerung von Liquiditätsrisiken in Kreditinstituten“, S. 59 ff., BaFin, Jahresbericht 2007, S. 19 f., Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht… …Liquiditätsabfragen noch ausgeweitet, und die Häufigkeit der Liquiditäts-Calls wurde später institutsindividuell festgelegt; vgl. BaFin, Jahresbericht 2012, S. 151. 10… …Bankenrichtlinie (RL 2006/48 EG v. 14. 06. 2006, insbes. 12 22 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2008, S. 9 f., 13 ff., 20 ff., 27, 131, 194, BaFin-Jahresbericht 2009, S. 14…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 11 Liquidität

  
  Lieferung: 02/22

  …Liquidität getreten. Gem. § 11 Abs. 3 KWG kann die BaFin bei der Beurteilung der Liquidität im Einzelfall gegenüber Instituten bzw. Gruppen über die… …ausgesetzt sein könnte. Nach § 11 Abs. 4 KWG kann die BaFin eine Anordnung bzgl. häufigerer und/oder umfangreicherer Liquiditätsmeldungen treffen. § 11 Abs. 3… …Insolvenzantrag nur von der BaFin gestellt werden (vgl. Rn. 59). 7 Committee of European Banking Supervisors (CEBS), Second Part of CEBS’s technical advice to the… …, Geschäftsbericht 2007, S. 89, BaFin, Jahresbericht 2007, S. 9 f., 20, BaFin, Jahresbericht 2008, S. 10 ff., 25 ff., 117. 14 Vgl. Europäische Zentralbank… …, Jahresbericht 2008, S. 40. 15 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2009, S. 27, BaFin, Jahresbericht 2010, S. 22, 24, 30, BaFin, Jahresbericht 2011, S. 21 ff., BaFin… …private Einla- 16 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2008, S. 51 f. 17 Vgl. Deutsche Bundesbank, Monatsbericht September 2008, „Zur Steuerung von Liquiditätsrisiken… …in Kreditinstituten“, S. 59 ff., BaFin, Jahresbericht 2007, S. 19 f., Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht, Principles for Sound Liquidity Risk… …Häufigkeit der Liquiditäts-Calls wurde später institutsindividuell festgelegt; vgl. BaFin, Jahresbericht 2012, S. 151. 10 Albert KWG – Kommentar 115 § 11 gen… …der Baseler Ausschuss mit dem Ende 2010 vorgelegten Liquiditätrisiko-Rahmenwerk „Basel III: Interna- 19 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2008, S. 9 f., 13 ff… …11 Abs. 3 und 4 KWG in das Kreditwesengesetz eingefügt. Seither kann die BaFin im Einzelfall über die üblichen Liquiditätsanforderungen der CRR…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25c Geschäftsleiter

  
  Lieferung: 09/21

  …........................................................ 231–232 Anordnungsbefugnis der BaFin bei Verletzung der Sorgfaltspflichten (§ 25c Abs. 4c KWG)… …, Funktionen und Konzepte verfügt. Falls ein Institut bzw. eine Gruppe nicht über die erforderlichen Strategien etc. verfügt, kann die BaFin nach § 25c Abs. 4c… …Unternehmens oder eines gruppenangehörigen Instituts kommt. § 25c Abs. 5 KWG ermächtigt die BaFin, in Ausnahmefällen geeignete Personen als Geschäftsleiter… …die BaFin nach § 33 Abs. 1 KWG eine beantragte Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften bzw. Erbringen von Finanzdienstleistungen u. a. dann versagen… …, wenn die Personen, die als Geschäftsleiter vorgesehen sind, die gesetzlichen Eignungsanforderungen nicht erfüllen. Nach § 36 Abs. 1 KWG kann die BaFin –… …Anschluss an die Einfügung des § 25c KWG hat die BaFin Anfang 2016 eine Aktualisierung ihres Geschäftsleiter-Merkblatts 7 vorgenommen. Das Ende 2020 aufgrund… …früheren Bankenrichtli- 4 5 7 Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB, 04. 01. 2016 (Fassung v. 05. 04. 2016). In das Merkblatt… …von Inhabern von Schlüsselfunktionen eingeflossen. 8 Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB, 29. 12. 2020. Zu den… …. 12. 2020 und das Merkblatt der BaFin zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB vom 29. 12. 2020 sowie – in Bezug auf das Kontrollorgan – das… …Mitgliedern des Leitungsorgans und Inhabern von Schlüsselfunktonen) vom 21. 03. 2018 abrufbar. 21 Die BaFin erklärt sich – von wenigen Ausnahmen abgesehen – mit…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 23 Zusätzliche Liquiditätsabflüsse im Zusammenhang mit anderen Produkten und Dienstleistungen

  
  Lieferung: 06/20

  …. 23 LCR-VO fallen. Es ist den zuständigen Behörden überlassen, Vorgaben zu den Abflussraten zu machen. Die BaFin hat ein Konsultationsdokument für die… …Differenzierung ist nicht vorgesehen. Die von der BaFin definierten Abfluss- und Ziehungsraten basieren zumindest perspektivisch auf historischen Verhaltensmustern… …potenzielle Liquiditätsabflüsse, denen keine rechtliche Verpflichtung zugrunde liegt. Hierunter fallen beispielsweise nicht verbindlich 1 BaFin, Entwurf… …Eventualverpflichtungen aus Garantien sowie solche, die nicht mit einer Herabstufung des Ratings zusammenhängen, fallen unter die Kategorie „Andere“. Die BaFin führt diese… …. Mit der von der BaFin eingeführten Kategorie „Andere“ werden alle weiteren Anwendungsfälle erfasst, die den Art. 23 Abs. 1 Buchst. a bis h LCR-VO nicht… …bezieht sich auf die Vorgaben der BaFin. Zusätzlich zu den monatlichen Meldungen erfolgt für die in Art. 23 Abs. 1 LCR-VO genannten Produkte und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53i Gewährung des Zugangs nach den Artikeln 7 und 8 der Verordnung EU Nr. 648/2012

  
  Lieferung: 05/16

  …beeinträchtigen oder zu einer Verstärkung der Systemrisiken führen würde. Die schriftliche Informationspflicht gemäß § 53i Satz 1 KWG versetzt die BaFin zunächst in… …eingerichtet hat. Die schriftliche Informationspflicht gemäß § 53i Satz 1 KWG versetzt die BaFin zunächst in die Lage, eine mögliche Untersagung des Zugangs nach… …pflichtgemäßem Ermessen zu prüfen. Die Anforderungen an die Darlegung einer möglichen Untersagung seitens der BaFin sind äußerst komplex. Es müsste insbesondere…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 54a Strafvorschriften

  
  Lieferung: 01/16

  …Abs. 3; s. dazu allerdings die Anmerkungen unten zu Abs. 3) zum objektiven Tatbestand: iv. Zuwiderhandeln gegen eine Anordnung der BaFin bzgl. o.g… …Geschäftsleitern auf. Dabei kommt es nicht darauf an, ob es sich um sogenannte „geborene“ 2 oder „gekorene“ 3 Geschäftsleiter, das heißt von der BaFin widerruflich… …. Letzteres kann allerdings Bedeutung im Rahmen der Anordnung nach Absatz 3 und der Frage, an wen die BaFin diese adressiert, erlangen. 6… …Zwecke des § 54a unter Bezug genommenen Sorgfaltspflichten entsprechen in weiten Zügen denen, die von der BaFin schon zuvor in den „MaRisk“ 1 genannt… …BaFin gerügt und dennoch vom Geschäftsleiter (zumindest teilweise) ignoriert werden. Andere Sorgfaltspflichtverletzungen mögen dann zwar gegeben und (im… …Sinne Absatz 1) Auslöser der Bestandsgefährdung sein; hat die BaFin diese nicht als Mängel erkannt und/oder nicht beanstandet, spielen diese für die… …eingefügt wurde, ist es unter anderem Voraussetzung der Strafbarkeit, dass die BaFin dem (potenziellen) Täter gegenüber die Beseitigung eines… …Kausalität“). 23 Unzweideutig zeigt der Normwortlaut dahingehend, dass ausschließlich Anordnungen der BaFin („Bundesanstalt“, § 1 Abs. 2 Satz 2) die Strafbarkeit… …Verwaltungsaktes der BaFin. 25 Indem es weitere Voraussetzung ist, „dieser vollziehbaren Anordnung“ zuwiderzuhandeln, erfährt der objektive Tatbestand, wie er… …zunächst in Absatz 1 umschrieben ist, eine Einschränkung. Es begründet nämlich nicht jeder, sondern nur der von der BaFin in der Anordnung aufgegriffene…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 62 Überleitungsbestimmungen

  
  Lieferung: 01/11

  …2002 (BGBl. I S. 1310). Inhaltsverzeichnis Behandlung bestehender Vorschriften bei Inkrafttreten des KWG ...... 1 3 Aufgabenübergang auf die BaFin… …Wiederaufbau, DZ BANK Deutsche Zentralgenossenschaftsbank, Industriekreditbank). 4 Aufgabenübergang auf die BaFin Absatz 2 Aufgaben und Befugnisse, die in… …übertragen worden sind, gehen gemäß § 62 Abs. 2 auf die BaFin über. So z. B. in § 16 Abs. 3 Bundesbankgesetz (Kza 607) und im Gesetz über…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9 Sammelanzeigen nach § 24 Abs. 1a Nr. 4 des Kreditwesengesetzes – Anzahl inländischer Zweigstellen

  
  Lieferung: 05/23

  …Abs. 1a discher im ExtraNet Bundes- 31.12. Nr. 4 KWG Zweigstellen der Bundes- bank: 1× bis bank, Post- (an BaFin 31.01. fach „Auf- nur auf Ver- des… …; andernfalls ist die BaFin die Aufsichtsbehörde. Zu Details vgl. Rn. 2 zu § 1 AnzV. Für Sparkassen und Kreditgenossenschaften besteht gemäß § 1 Abs. 2 S. 1 AnzV… …das Kürzel folgenden beiden Nummern handelt es sich um die von der BaFin vergebene BAK-Nr. bzw. die von der Deutschen Bundesbank vergebene Gebernummer…

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