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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Artikel 26 bis 31 Abschnitt 1 Posten und Instrumente des harten Kernkapitals

  
  Lieferung: 04/25

  …des Zeitpunktes, ab wann der Jahresendgewinn als aufsichtsrechtliches Kapital angerechnet werden kann, haben BaFin und Bundesbank in einem… …Eigenmittel, Positionspapier von BaFin und Deutscher Bundesbank zur Bestimmung des Zeitpunkts der Anrechnung von Jahresendgewinnen als CET1 zur Information der… …sind 19 . Daher ist der Betrag zu ermitteln, der voraussichtlich als Dividende ausgeschüttet wird. Die BaFin hat allerdings klargestellt, dass sie keine… …harten Kernkapital eine Erlaubnis der BaFin nach dem für die COREP-Meldung zum 31. 03. des Jahres relevanten Einreichungstermin 22 erhalten haben, sind die… …für die COREP- Meldung der 12. 05. Sofern nun die zuständige Behörde, z. B. die BaFin, dem Institut am 15. 05. ihre Zustimmung zur Anrechnung der… …BaFin die zuständige Behörde; bei bedeutenden Instituten ist es die EZB). 18 Art. 26 Abs. 2 S. 2 Buchst. a CRR. 19 Art. 26 Abs. 2 S. 2 Buchst. b CRR. 20… …des geltenden Rechnungslegungsrahmens ermittelt werden 59 . Zudem hat sich die BaFin zur der Frage des für sie relevanten Konsolidierungskreises… …mit einzubeziehen sind. Sollten beide Beträge voneinander abweichen, erwartet die BaFin die Anwen- 55 EBA Q&A, 2013_384 i. V. m. Art. 36 Abs. 1 CRR i. V… …der Bundesbank und BaFin wurden daraufhin mit den Verbänden Einzelfragen sowie eine vorläufige Fallsammlung zum Thema Anbieter von Nebendienstleistungen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25h Interne Sicherungsmaßnahmen

  
  Lieferung: 07/23

  …die BaFin erstmals mit – mittlerweile aufgehobenem – Rundschreiben 8/2005 vom 24. März 2005 geäußert. Spezifische Ausführungen zum Risikomanagement zur… …, Terrorismusfinanzierung und ‚sonstigen strafbaren Handlungen‘“ wurden formal durch die Veröffentlichung der Auslegungs- und Anwendungshinweise der BaFin als… …24. Mai 2017 hat sich die BaFin zu Maßnahmen zur Verhinderung von strafrechtlich relevanten Absprachen bei der Benutzung von Chat-Applikationen im… …MaRisk-Rundschreibens 11/2010 (BA) der BaFin (BTR4) vom 15. 12. 2010, die sich unmittelbar auf die Ertrags- und Vermögenslage eines Instituts auswirken. Auch… …Risikomanagements zur Verhinderung der Geldwäsche, der Terrorismusfinanzierung sowie des Betrugs zu Lasten der Institute hatte die BaFin bereits mit ihrem… …darin liegenden Risiken auch ohne ein solches Datenverarbeitungssystem wirksam von Hand überwachen können. Dabei kann nach den Ausführungen der BaFin eine… …gemäß § 158 der Strafprozessordnung zu prüfen. Unter Ziff. 10 der BaFin-AuA-AT, Stand Oktober 2021, (Kza 948/34) führt die BaFin zu ihrer… …. Ergänzend führt die BaFin in Ziff. 3.2 ihrer AuA-AT, Stand Oktober 2021 (Kza 948/34), zu ihrer Verwaltungspraxis zur Bestellung eines Geldwäschebeauftragten… …Schulungskonzepts, – Funktion als Ansprechpartner für die BaFin, die Strafverfolgungsbehörden und für die FIU. Bei der Erfüllung seiner Aufgaben kann sich der GWB… …sich die BaFin bislang nicht positioniert. Mit Blick auf die Bedeutung, die der Verhinderung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstiger…

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  BTO 2.2.1 Handel

  
  Lieferung: 08/24

  …Lockerung aus Sicht der BaFin als Teil eines Notfallkonzeptes i. S. von AT 7.3 angesehen wurde. So sei es in Krisensituationen erforderlich, bei fehlender… …Zugangsmöglichkeit zu Büro- und Handelsräumen eine Alternative zu schaffen, um den Geschäftsbetrieb aufrecht zu erhalten. Die BaFin hatte hierzu klargestellt, dass sie… …MaRisk-Novelle (vgl. BaFin, „COVID-19-Pandemie: BaFin beendet die meisten Krisenmaßnahmen im Juni 2022“, Aufsichtsmitteilung v. 18. 03. 2022… …Abschluss innerhalb der Geschäftsräume (vgl. Anschreiben der BaFin v. 29. 06. 2023 zur 7. MaRisk-Novelle, S. 11 f.). Diese hohen Anforderungen sind auch… …Anforderungen dabei zu beachten sind, hat die BaFin in BTO 2.2.1 Tz. 3 und in den Erläuterungen spezifiziert, siehe nachfolgend, Anm. 2b ff. 6 Bitterwolf MaRisk –… …, ist stets eine ausreichende Präsenz anderer Händler in den Geschäftsräumen zu gewährleisten. Nach den Erläuterungen der BaFin ist es zur Sicherstellung… …Positionen geschlossen und angenommene Kundenaufträge erledigt werden können (vgl. Anschreiben der BaFin v. 29. 06. 2023 zur 7. MaRisk-Novelle, S. 12). Dies… …Konsultationsfassung zur 7. MaRisk-Novelle hat die BaFin in der finalen Fassung noch eine Regelung für kleine Institute mit nur einem oder zwei Händlern ergänzt. Auch… …„Taping“ siehe Grischuk/Vollmer, „Taping“ in BaFin Journal 6/2018, S. 23–26. 1 1a 2 KWG, Erg.-Lfg. 8/24 Bitterwolf 8a 3 4 130 MaRisk/BTO 2.2.1 MaRisk –… …der BaFin verzichtet wer- 10 Bitterwolf KWG – Kommentar 130 MaRisk/BTO 2.2.1 den, wenn aus den Organisationsrichtlinien klar erkennbar ist, in welchem…

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  BTO 1.2.5 Behandlung von Problemkrediten

  
  Lieferung: 06/24

  …. 1. Sofern die zuletzt genannte Variante zum Einsatz kommt, empfiehlt die BaFin eine Beteiligung der Marktfolge an der Entscheidung über die Zuordnung… …risikorelevanten Geschäft nicht mehr der sonst notwendigen unabhängigen Votierung aus beiden Bereichen. In der Sitzung des FG MaRisk am 24. 06. 2022 hat die BaFin… …Besonderheiten der eigenen NPE-Portfolios zu berücksichtigen. Beispielhaft nennt die BaFin hier das Privat- und Firmenkundengeschäft (Tz. 66 der EBA-GL 2018/06… …nennt hier neben der Art der Risikoposition noch die Art der Sicherheit). Auf die Frage nach einer Öffnungsklausel für das Mengengeschäft hat die BaFin in… …Sanierung bzw. Abwicklung gegebenenfalls eine neue, unter Realisationsgesichtspunkten erstellte Wertermittlung zu erfolgen. Wie die BaFin in den Erläuterungen… …sein (deshalb vermutlich auch die Einstufung der BaFin als „Präzisierung“ in ihrem Einordnungstableau zum Übersendungsschreiben zur 6. MaRisk- Novelle)… …Management von notleidenden und gestundeten Risikopositionen auch den Umgang mit Rettungserwerben beinhalten. Gemäß Begriffserklärung der BaFin in den… …ziehen, Rettungserwerbe durchzuführen. Diese Auslegung hat die BaFin im Fachgremium MaRisk auch noch einmal bestätigt (vgl. Protokoll zur Sitzung des FG… …grundsätzlich ausgeschlossen werden. Gleiches gilt laut BaFin für den Fall, wenn im Einzelfall – trotz Ausschluss von Rettungserwerben – dennoch ein… …Anforderungen fallen, wird in AT 2.3 Tz. 3 geregelt. Die BaFin hat hierzu in ihrem Begleitschreiben zur 7. MaRisk-Novelle v. 29. 06. 2023 klargestellt, dass die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 2.1 Anwenderkreis

  
  Lieferung: 04/22

  …„Institute mit hohem NPL-Bestand“ ergeben sich aus den einzelnen Modulen der MaRisk, siehe hierzu Anm. 5b. Die BaFin als zuständige Aufsichtsbehörde bei… …Einzelfall auch von Instituten verlangen, deren NPL-Quote die 5 %-Schwelle nicht übersteigt. Hierfür ist allerdings eine Begründung erforderlich. Die BaFin… …Zentralbankguthaben (neu zugeordnet in Zeile 005, bisher Zeile 070) zu berücksichtigen sind, hat die BaFin in ihrem Übersendungsschreiben zur 6. MaRisk- Novelle vom 16… …. 680/2014. KWG, Erg.-Lfg. 4/22 Bitterwolf 5 130 MaRisk/AT 2.1 MaRisk – Kommentar stichtagen überschritten wird. Die BaFin hat in ihrem Übersendungsschreiben… …Factoringunternehmen (vgl. Übersendungsschreiben der BaFin zur 6. MaRisk-Novelle v. 16. 08. 2021, S. 7). 6 Bitterwolf MaRisk – Kommentar 130 MaRisk/AT 2.1 – AT 7… …Regelungsbereichen auf die Vorgaben von CRR und KWG. Die Einstufung als großes Wertpapierinstitut kann darüber hinaus auch auf Anordnung der BaFin erfolgen, wenn…

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  BTO 1.2.2 Kreditweiterbearbeitung

  
  Lieferung: 05/24

  …. Allerdings hat die BaFin in der finalen Fassung auf eine Verweisung auf den GL-Abschn. 8.4 (Überwachung von Zusatzklauseln) – anders als noch in der… …BaFin dem doch sehr eingeschränkten Anwendungsbereich der Erläuterung Rechnung getragen. Ein praktischer Anwendungsfall können z. B. Projektfinanzierungen… …subsummiert die BaFin in den Erläuterungen zu BTO 1.2.2 Tz. 1 auch die Einhaltung von Anforderungen an die Versicherung des als Sicherheit dienenden… …, Marktwertschwankungen in angemessener Weise zu beobachten (so auch bereits die Positionierung zu Marktschwankungskonzepten von BaFin und Bundesbank vom 25. Juni 2008… …bis 230 der EBA-GL im Anhang 6 zu BTO 1 hier. Auf den ersten Blick missverständlich ist, dass die BaFin bei dieser Verweisung die „Überprüfung und… …prinzipienorientierte Regelung in BTO 1.2.2 Tz. 3 MaRisk, inkl. Erläuterung (s. dazu oben, Anm. 2). Die BaFin weist daher in ihrem Anschreiben zur 7. MaRisk-Novelle vom…

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  § 2c Inhaber bedeutender Beteiligungen

  
  Lieferung: 08/20

  …kann die BaFin anordnen, dass die Anteile nur mit ihrer Zustimmung veräußert werden dürfen. Außerdem soll die BaFin die Möglichkeit haben, einen… …in § 33 KWG eingefügt. Um der BaFin bei der Anteilseignerkontrolle die Arbeit zu erleichtern, kann diese nun im Rahmen ihres Prüfungsrechts nach § 44b… …Wirtschaftsprüfer prüfen lassen. Schließlich darf die BaFin nunmehr auch Informationen über Steuerstrafverfahren gegenüber Inhabern bedeutender Beteiligungen gemäß §… …8 Abs. 2 KWG erhalten. d) Durch das Finanzkonglomeraterichtlinie-Umsetzungsgesetz kann die BaFin aufgrund der geänderten Fassung von § 8 Abs. 2 KWG… …Inhaberkontrollverordnung und des entsprechenden Merkblattes der BaFin (s. Anhang 2 zu § 2c KWG) notwendig machte. Weitere Änderungen ergaben sich dadurch, dass das… …beschriebenen weiten Auslegung des Erwerbsbegriffs und der Absichtsanzeigen ist es der BaFin möglich, bedeutsame Veränderungen in der Inhaberstruktur von… …Inhaberkontrolle der BaFin vom 27. November 2015 hingewiesen, das als Anlage 2 zu § 2c KWG abgedruckt ist. Für die Berechnung der mittelbaren Kapitalquote gemäß § 7a… …. Anhang 3 zum BaFin – Merkblatt zur Inhaberkontrolle). Unberücksichtigt bleiben die Stimmrechte oder Kapitalanteile, die von Wertpapierfirmen bzw… …BaFin soll das betroffene Institut den (potentiellen) Erwerber auf seine Anzeigepflicht hinweisen, sobald es von dessen Erwerbswillen Kenntnis erlangt… …Beurteilung der Zuverlässigkeit des Erwerbers durch die BaFin erforderlich sind. Absatz 1 Satz 3 erweitert die Verordnungsermächtigung in Satz 2 dahingehend…

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  § 10i Kombinierte Kapitalpuffer-Anforderung

  
  Lieferung: 04/24

  …, die Tätigkeit einer zentralen Gegenpartei im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 auszuüben, gilt § 10i nicht. 24 Darüber hinaus kann die BaFin Ausnahmen… …Voraussetzungen kann die BaFin bzw. EZB auch bei bereits eingetretener Verletzung der kombinierten Kapitalpufferanforderung Ausschüttungen genehmigen. 46 Dies muss… …, Berechnung vermeintlicher Steuerbeträge etc.). Auf Anfrage muss das Institut in der Lage sein, der BaFin bzw. der EZB und der Deutschen Bundesbank die… …BaFin auf Grundlage von Eingriffsbefugnissen im Kreditwesengesetz. 51 Auffällig ist zunächst die vermeintliche Differenzierung, die § 10i Abs. 3 Satz 3 Nr… …sein, jedenfalls im Fall der Genehmigung des Kapitalerhaltungsplans durch die BaFin, vom Fortbestand des variablen Vergütungsanspruchs auszugehen… …. Hierfür spricht auch die Ergänzung des § 45 durch das Risikoreduzierungsgesetz, 55 wonach die BaFin das Erlöschen variabler Vergütungsbestandteile im Fall… …erfüllen. Innerhalb derselben fünf Tage ist der Kapitalerhaltungsplan der BaFin und der Deutschen Bundesbank vorzulegen. Diese äußerst knappe Frist zur… …Vorlage des Plans kann die BaFin auf längstens zehn Arbeitstage verlängern, wenn dies im Einzelfall und unter Berücksichtigung des Umfang und der…

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  § 12 Potentiell systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 02/22

  …MaSan der BaFin wurde mit Inkrafttreten des SAG zum 1. 1. 2015 die Verpflichtung zur Erstellung eines Sanierungsplanes von vormals potentiell… …. 246: „Das gemeinsame Verständnis der Koalitionsfraktionen sei, dass die Förderbanken weiterhin der vollen Aufsicht der BaFin unter dem KWG unterliegen… …. 01. 2022 20 BaFin, Potenziell systemgefährdende Institute: Ganzheitliche Identifizierungsmethode für eine konsistente und kohärente Aufsicht, 18. 05… …entweder bei der BaFin (§ 1 Absatz 5 Nr. 2) oder aber bei der EZB (§ 1 Absatz 5 Nr. 1). 8 9 10 21 Vgl. die Stellungnahme des Bundesverbands Öffentlicher… …Zuständigkeit der BaFin ergibt sich aus nach § 1 Absatz 5 Nr. 12 i. V. m. Artikel 6 Absatz 6 i. V. m. Absatz 4 Unterabsatz 1 der SSM-VO für weniger bedeutende… …Instituten auf die Kommentierung zu § 10g verwiesen. 14 15 16 28 So Sprung, in: Beck/Samm/Kokemoor, KWG mit CRR, 2019, § 10g Rn. 91–94 48. Die BaFin hat zu den… …. Oktober 2013 (SSM-Verordnung) als bedeutend eingestuft sind.“ Hierbei handelt es sich nach Auffassung der BaFin um eine „Anpassung des Anwenderkreises auf…

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  § 10a Ermittlung der Eigenmittelausstattung von Institutsgruppen, Finanzholding-Gruppen und gemischten Finanzholding-Gruppen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 03/25

  …..................................................... 46 Befugnisse der BaFin gegenüber übergeordneten Unternehmen und deren Organen in Finanzholding-Gruppen bzw. gemischten Finanzholding-Gruppen (Abs. 2… …Satz 2), – antragsgemäße Bestimmung seitens der BaFin abweichend von Abs. 1 Satz 2 (Abs. 1 Satz 4) oder durch – Bestimmung seitens der BaFin mangels… …übergeordnetes Unternehmen zufällt, kann dieses gemäß Abs. 1 S. 4 bei der BaFin („Bundesanstalt“; s. § 1 Abs. 5) beantragen, – ein anderes gruppenangehöriges (d. h… …kommenden Institutes kann die BaFin nach pflichtgemäßem Ermessen jenes andere Institut als übergeordnetes Unternehmen bestimmen. Obgleich nicht ausdrücklich… …Unternehmen i. S. 16 Brogl KWG – Kommentar 115 § 10a Abs. 1 Satz 3. Es liegt in diesem Zusammenhang allerdings weder in der Kompetenz der BaFin, von Amts wegen… …vorliegt), obliegt es der BaFin („Bundesanstalt“; s. § 1 Abs. 5) gemäß Abs. 1 Satz 5 zu bestimmen, welchem Unternehmen der Gruppe die Rolle als übergeordnetes…

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