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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.1 Risikotragfähigkeit

  
  Lieferung: 07/24

  …Anforderungen an die Risikotragfähigkeit, die zeitlich parallel zur gesetzlichen Regelung in § 25a KWG zum Tragen kamen (vgl. Begleitschreiben der BaFin v. 20. 12… …(„ICAAP“) – Neuausrichtung“ wurde am 24. Mai 2018 von der BaFin veröffentlicht. Mit der Neufassung wurden die aufsichtlichen Beurteilungsmaßstäbe und… …-kriterien auf eine neue Basis gestellt, wobei sich die 2 Vgl. BaFin, „Neuer Leitfaden zur Risikotragfähigkeit: Diskussionspapier“ v. 06. 09. 2017. 2… …der Umsetzung der neuen Anforderungen des RTF-Leitfadens hatte die BaFin zunächst keine zeitlichen Vorgaben gemacht. So konnten Institute, die bis dahin… …Going-Concern-Ansatzes a.P. zeitlich begrenzt sei (vgl. Anschreiben der BaFin zum neuen RTF-Leitfaden v. 24. 05. 2018, S. 2). Mit Schreiben vom 03. 12. 2021 an die… …Deutsche Kreditwirtschaft hatte die BaFin schließlich mitgeteilt, dass alle Institute bis spätestens 1. Januar 2023 ihre internen Risikotragfähigkeitsansätze… …MaRisk – Kommentar reich (vgl. BaFin, „Risikotragfähigkeit – Neuer Leitfaden der Bankenaufsicht“, BaFin Journal 07/2018, S. 8). Hintergrund hierfür ist… …BaFin allerdings ähnelt. Zur Systematik der Anwendbarkeit von EZB- Standards für SIs vgl. Anm. 1a zu AT 2.1 Tz. 1. Da die gesetzliche Grundlage für die… …allein gesehen keine Sanktionen gegenüber den Instituten zur Folge haben. Allerdings wird sich die BaFin bei der Frage der Beachtung des § 25a Abs. 1 KWG… …. BaFin, „Aufsichtliche Beurteilung bankinterner Risikotragfähigkeitskonzepte und 1 Vgl. BaFin, „Aufsichtliche Beurteilung bankinterner…

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  § 24a Errichtung einer Zweigniederlassung und Erbringung grenzüberschreitender Dienstleistungen in anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 06/17

  ….............................................................................................. 4 Mitteilungen der BaFin über die Heranziehung vertraglich gebundener Vermittler (Abs. 3b)… …Handelssystems durch die Gewährung eines unmittelbaren Zugangs zum Handelssystem. Absatz 3b behandelt den Informationsaustausch zwischen der BaFin und den… …über Zahlungsdienste im Binnenmarkt (Consbruch/Fischer, Kreditwesengesetz, Textsammlung, K 82). 2 Abl. EU L 176/362 v. 27. 06. 2013. 3 BaFin bzw. EZB, s… …, die es der BaFin erlauben, die Angemessenheit der Organisationsstruktur zu überprüfen (Weitere Einzelheiten s. Anm. 10). Besteht kein Grund, die… …Anlegerentschädigungseinrichtung, der das Institut angehört) weiterzugeben. Ein negatives Prüfungsergebnis ist dem anzeigenden Institut von der BaFin innerhalb von zwei Monaten nach… …, die Verwaltungsgerichte ebenso wie bei anderen Entscheidungen der BaFin anzurufen. Durch Satz 4, der durch das Gesetz zur weiteren Fortentwicklung des… …multilateralen Handelssystems – MTF – 3 eingeführt worden. Die Anzeigepflicht gegenüber der BaFin tritt ein, sobald der Betreiber eines mulilateralen… …erforderlich, sofern es sich um die erstmalige Zugangsgewährung an einen Handelsteilnehmer in dem betreffenden Staat handelt (s. auch Anm. 10). Die BaFin muss… …Kenntnis setzen. Auf Anfrage der BaFin sind von dem Betreiber des multilateralen Handelssystems die Namen der in dem betreffenden Staat ansässigen… …Handelsteilnehmer mitzuteilen, da die Ba- Fin nach Artikel 34 Abs. 7 Unterabsatz 2 der Richtlinie über Märkte für 1 BaFin bzw. EZB, s. dazu Anm. 8. 2 Die Zweite…

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  BTO 1 Kreditgeschäft

  
  Lieferung: 09/23

  …Proportionalitätsklausel in Tz. 16 der EBA-GL 2020/06, wie die BaFin in ihrem Begleitschreiben zur 7. MaRisk-Novelle betont (vgl. Begleitschreiben der BaFin v. 29. 06. 2023… …der verwendeten Terminologie wichtig. Hierzu hat die BaFin in ihrem Begleitschreiben zur 7. MaRisk-Novelle 2023 klargestellt, dass der Ausdruck „sollte“… …Besonderheiten des Beteiligungsbesitzes begründet. Die BaFin unterscheidet nach den Erläuterungen zu BTO 1.1 Tz. 1 entsprechend der Motivation der Beteiligung… …Instituts. Darunter fallen z. B. Verbundbeteiligungen oder Pflichtbeteiligungen. Die BaFin nennt in den Erläuterungen zu BTO 1 Tz. 1 als Beispiele…

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  BTO 1.2.4 Intensivbetreuung

  
  Lieferung: 06/24

  …genannte Variante zum Einsatz kommt, empfiehlt die BaFin eine Beteiligung der Marktfolge an der Entscheidung über die Zuordnung eines Engagements (vgl… …wieder gestrichen. Allerdings hat die BaFin in ihrem Übersendungsschreiben zur 6. MaRisk-Novelle klargestellt, dass bei Kreditentscheidungen gemäß BTO 1.1… …. Übersendungsschreiben der BaFin v. 10. 08. 2021 zur 6. MaRisk-Novelle, S. 4). Eine Ausnahme von der Zweitvotierungspflicht besteht explizit nur für die… …Problemkreditbearbeitung gem. BTO 1.2.5 Tz. 1. Die BaFin hatte zudem in ihrem Übersendungsschreiben (a. a. O.) in Aussicht gestellt, dass sie sich zu verschiedenen… …MaRisk – Kommentar 130 MaRisk/BTO 1.2.4 dings hat die BaFin in der Sitzung des Fachgremiums MaRisk am 24. 06. 2022 die prozessuale Frage nochmals…

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  BTO 1.2.6 Risikovorsorge

  
  Lieferung: 06/24

  …. eine neue Wertermittlung durchzuführen ist. Die BaFin hat diese Regelung in ihrem Einordnungstableau zum Übersendungsschreiben als Präzisierung… …Ermittlung des Risikovorsorgebedarfs zu verstehen sei. Die BaFin hat daraufhin erläutert, dass die angemessene Bewertung von Sicherheiten eine Voraussetzung… …, bezieht sich die Anforderung laut BaFin grundsätzlich auf Sicherheiten bei Sanierungsund Abwicklungsengagements (vgl. Protokolle zur Sitzung des… …. Diese Regelung entspricht inhaltlich Tz. 174 der EBA-GL 2018/06. Die BaFin hatte insofern die Anforderung in ihrem Einordnungstableau zum… …Frage diskutiert, mit welchen Wertberichtigungen der Vergleich angestellt werden soll (z. B. mit den erstmalig gebildeten Wertberichtigungen). Die BaFin…

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  § 43 Registervorschriften

  
  Lieferung: 07/11

  …Staat, die gemäß § 53 Abs. 2 Nr. 5 zur Aufnahme ihrer Geschäftstätigkeit der Erlaubnis der BaFin bedürfen (so auch Schork, Anm. 1 zu § 43). Das… …Bundesaufsichtsamt [heute: BaFin, Anm. d. Verf.] aber, die zur Feststellung des Gegenstands des Unternehmens und zu dessen Überwachung berufene Behörde, würde in… …. Allerdings hat die BaFin im April 2008 ein Merkblatt veröffentlicht, mit dem sie den Registergerichten eine Hilfestellung bei der Beurteilung evtl… …unzulässige Bezeichnungen verwenden, zu beteiligen. Dadurch soll die BaFin „in die Lage versetzt werden, in den Verfahren vor dem Registergericht, an denen es… …Entscheidungsbefugnis der BaFin nach § 42 liegen, ist das Registergericht entscheidungsbefugt. Nach dem Wortlaut des § 43 Abs. 3 kann sich die Bundesanstalt nur an… …Kreditinstitut sind, insoweit auch den Zuständigkeitsbereich der BaFin berühren können. Daher muss der Bundesanstalt das Antragsrecht auch in solchen Fällen… …Eintragungen von Firmen, die keine Kreditinstitute sind, hat die BaFin ein Antrags- und Beschwerderecht nur, wenn es um den zulässigen Gebrauch der Bezeichnung…

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  § 53l Anordnungsbefugnis; Maßnahmen bei organisatorischen Mängeln

  
  Lieferung: 05/16

  …nachgebildet.“ 3 CCPs sind Kreditinstitute im Sinne des KWG (vgl. § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 KWG). Die BaFin übt die Aufsicht zusätzlich, d.h. neben den Regelungen… …sicherzustellen. 5 Ist ein Missstand konkret zu besorgen oder bereits eingetreten, so kann die BaFin unter der Voraussetzung, dass keine spezielleren… …diese Generalklausel stützen. 2. Besondere Maßnahmen Nach Maßgabe des § 53l Abs. 1 Satz 2 KWG kann die BaFin insbesondere zur Sicherstellung der… …Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen auf ein anderes Unternehmen ergeben. Die Vorschrift besagt im Wesentlichen nichts anderes, als dass die BaFin… …die zum anderen vorgesehene Befugnis der BaFin, an- 1 Wegen der Details vgl. zudem die Art. 3 ff. „Delegierte Verordnung (EU) Nr. 153/2013 der… …CCP die BaFin unverzüglich unterreichten und bis zur Wiedereinhaltung wöchentlich den aktuellen Stand mitteilen. Art. 1 Abs. 4 der Delegierten… …Verordnung (EU) Nr. 152/2013 gibt die Details der abzugebenden Meldung vor. Ist der Anwendungsbereich des § 53l Abs. 1 Satz 2 KWG eröffnet, so kann die BaFin…

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  § 5b Erklärung der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …handelt. Zu den o. a. Begriffen vgl. Rn. 2 zu § 1 AnzV. Sofern das Institut unter der direkten Aufsicht der BaFin steht, ist der Vordruck PVZLSI (Anl. 2a… …Strafregisterauszüge und einschlägige Verwaltungsakte) berücksichtigt werden sollen. 1 3 § 5b Abs. 1 AnzV Bei Instituten, die unter der direkten Aufsicht der BaFin… …tatsächlich führen, das Formular PVZLSI, sofern die BaFin die für die Holding zuständige Aufsichtsbehörde ist. Tab. 1: Anzeigepflichten gemäß § 5b Abs. 1 bis 3… …Vordruck Papierform BaFin: 1× züglich lässigkeit, Einbezie- PVZLSI oder (vgl. zeitlichen hung des (Anl. 2a zur Mail mit Zuständige Rn. 13 zu Verfügbar-… …§ 25c KWG. In der Vergangenheit hat die BaFin mehrfach Mitglieder von Kontrollgremien als nicht zuverlässig eingestuft, weil sie keine ausreichenden… …vertretbar ist. Mit dem Risikoreduzierungsgesetz (2020) wurde für Institute die Pflicht, der BaFin und der Deutschen Bundesbank neue Tatsachen, die sich auf… …Gemäß § 5b Abs. 1 S. 1 AnzV müssen die o. a. Personen erklären, ob 2 Vgl. auch BaFin, Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB, 29. 12… …. 2020, Zf. 40, und BaFin, Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB, 29. 12. 2020, Zf. 44. 3 Sollte der… …Aufsichts-/Verwaltungsratsmitglied dies ebenfalls zurechnen lassen; vgl. Rn. 61 zu § 25c KWG. 4 Vgl. BaFin, Jahresbericht für 2010, S. 142. Eine solche Vorgehensweise entspricht auch… …solcher Verfahren explizit hingewiesen. Die BaFin wird ggf. weitere Auskünfte bei den zuständigen Behörden bzw. Stellen einholen, um eine ausreichende…

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  BTO 1.2 Anforderungen an die Prozesse im Kreditgeschäft

  
  Lieferung: 09/23

  …Kreditvergabekriterien. Bei der Übernahme des Textes aus Tz. 38 lit. b der EBA-GL 2020/06 hat die BaFin auf die Verweisung auf den Anhang 1 der GL verzichtet. Die dort… …eingebunden). Zu automatisierten Verfahren in der Kreditvergabe siehe ausführlich Artikel der BaFin „Wenn ein Algorithmus über den Kredit entscheidet“ (BaFin… …gibt, seine Kreditwürdigkeit durch Einreichung weiterer Unterlagen nachzuweisen (vgl. Dr. Kelp, in: „MaRisk: Neue Themen, bewährter Spielraum“, BaFin… …die Ablehnung gestellter Kreditanträge dokumentiert und bedarfsweise nachweisbar ist. Im dritten Absatz der Erläuterungen der BaFin zu BTO 1.2 Tz. 1… …unter dem Stichwort „Anforderungen an die Prozesse der Kreditvergabe“ gibt die BaFin ihre Erwartungshaltung an eine verantwortungsvolle Kreditvergabe… …(EBA/GL/2015/18) zu vermuten, die allerdings aktuell noch nicht in nationales Recht übernommen wurde. 2 Absatz 4 der Erläuterungen der BaFin zu BTO 1.2 Tz. 1 unter… …products“) sind diese Leitlinien nach wie vor in Kraft, wobei die BaFin diese Leitlinien nicht in ihre Verwaltungspraxis übernommen hat (vgl. Homepage der… …BaFin unter: Recht & Regelungen > Leitlinien und Q&As der ESAs > Nicht übernommene Leitlinien der ESAs). 2 Auch diese Leitlinien sind nach wie vor Kraft… …und wurden von der BaFin ursprünglich nicht in ihre Verwaltungspraxis übernommen, da Zweifel an einer ausreichenden Grundlage im europäischen Recht… …Recht will die BaFin diese EBA-Leitlinien nunmehr in einem Rundschreiben umsetzen. Zum Redaktionsschluss befand sich das Rundschreiben noch in…

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  § 2d Leitungsorgane von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/16

  …zusätzlichen Beaufsichtigung durch die BaFin. Da einige dieser Konglomerate national und zumeist auch international zu den großen Akteuren auf den Finanzmärkten… …Einzelunternehmen nicht der Aufsicht durch die BaFin (bzw. mittlerweile auch der EZB) unterliegt. Die o.a. Zielsetzung des Gesetzgebers gilt insbesondere im Hinblick… …Regelungen für den in der Praxis sehr s e l t e n e n Fall, dass eine Finanzholding-Gesellschaft oder eine gemischte Finanzholding-Gesellschaft von der BaFin… …Holding für die Einhaltung der aufsichtsrechtlichen Pflichten auf Gruppenebene verantwortlich. Vor diesem Hintergrund stehen der BaFin gegenüber den… …wird auch im F i n a n z k o n g l o - m e r a t e - A u f s i c h t s g e s e t z Bezug genommen. So kann die BaFin für den Fall, dass bei einem… …organisatorischen Pflichten zu schaffen, kann die BaFin daher u.a. gegenüber diesen Personen geeignete und erforderliche Maßnahmen treffen (vgl. § 25 Abs. 2… …Finanzholding-Gesellschaft auf die zu § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 KWG entwickelten Kriterien zurückgegriffen werden. 1 13 Gemäß § 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 KWG muss die BaFin die… …Unzuverlässigkeit muss (und kann) jedoch nicht von der BaFin bewiesen werden; es ist ausreichend, wenn sich aus den Tatsachen mit erheblicher W a h r s c h e i n l i… …voraus. Die BaFin wird – wie es in der Gesetzesbegründung heißt – die fachliche Eignung der Leitungsorgane der gemischten Finanzholding-Gesellschaft unter…

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