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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank

  
  Lieferung: 04/22

  …KWG – Kommentar 115 § 7 § 7 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank* (1) 1 Die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank arbeiten nach Maßgabe… …Bundesbank. 3 Die laufende Überwachung beinhaltet insbesondere die Auswertung der von den Instituten eingereichten Unterlagen, der Prüfungsberichte nach § 26… …Eigenkapitalausstattung und Risikosteuerungsverfahren der Institute und das Bewerten von Prüfungsfeststellungen. 4 Die laufende Überwachung durch die Deutsche Bundesbank… …Bundesbank unverzüglich über Anfragen der Europäischen Zentralbank und tauschen von dieser erhaltene Informationen aus. 3 Übermittelt die Bundesanstalt oder… …die Deutsche Bundesbank im Rahmen der Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz Beobachtungen, Feststellungen, Daten oder sonstige Informationen an… …einheitlichen Aufsichtsmechanismus entsprechende Anwendung. (2) 1 Die Deutsche Bundesbank hat die Richtlinien der Bundesanstalt zu beachten. 2 Die Richtlinien der… …Bundesanstalt zur laufenden Aufsicht ergehen im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank. 3 Innerhalb des einheitlichen Aufsichtsmechanismus beachtet die… …mit der Deutschen Bundesbank und unter Beachtung der innerhalb des einheitlichen Aufsichtsmechanismus erlassenen Vorgaben der Europäischen Zentralbank… …legt die von der Deutschen Bundesbank getroffenen Prüfungsfeststellungen und Bewertungen in der Regel ihren aufsichtsrechtlichen Maßnahmen zugrunde. (3)… …1 Die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank haben einander Beobachtungen und Feststellungen mitzuteilen, die für die Erfüllung ihrer Aufgaben…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      Kommentierung der Verordnung über die Liquidität der Institute – Liquiditätsverordnung – LiqV

  
  Lieferung: 02/22

  …die Liquiditätsverordnung vom Bundesfinanzministerium im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank erlassen. Die Ermächtigung zum Erlass einer… …Bundesbank zu melden, die die Daten auch der BaFin zur Verfügung stellt. 4 8 Vgl. Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen, Erläuterungen zur Bekanntmachung über… …Liquiditätsrisiko die kurzfristige Betrachtung von entscheidender Bedeutung ist. Dies zeigt sich auch darin, dass die BaFin und die Deutsche Bundesbank auf Basis der… …anhaltender Marktkrisen 9 Vgl. Deutsche Bundesbank, Geschäftsbericht 2012, S. 104. 6 Albert KWG –Kommentar 115§ 11Anh. 1/EinführungLiqV oder sonstige…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTR 1 Vorbemerkung

  
  Lieferung: 09/22

  …. Veröffentlichung Deutsche Bundesbank, „Statistischer Anhang zum Basel III-Monitoring für deutsche Institute“ zum Stichtag 30. Juni 2021). Aus diesem Grund stellt das…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53a Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 05/22

  …Deutschen Bundesbank unverzüglich anzuzeigen. 3 Die Bundesanstalt bestätigt dem Institut den Eingang der Anzeige. 4 Die Repräsentanz, einschließlich ihrer… …Deutschen Bundesbank die Verlegung oder Schließung der Repräsentanz unverzüglich anzuzeigen. Eingefügt durch die Zweite KWG-Novelle v. 24. 03. 1976 (BGBl. I S… …im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes erbracht werden (vgl. Rn. 13). 2 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Merkblatt über die Erteilung einer… …Deutschen Bundesbank 15 anzeigen. Die Einreichung der Anzeige ist dann unverzüglich, wenn sie ohne schuldhaftes Zögern erfolgt (vgl. § 121 Abs. 1 S. 1 BGB)… …der Deutschen Bundesbank prüfen die Angaben in der Absichtsanzeige insbesondere daraufhin, ob Anhaltspunkte oder Hinweise dafür erkennbar sind, dass die… …der Deutschen Bundesbank ebenfalls unverzüglich nach § 53a S. 2 KWG i. V. m. § 15 AnzV anzuzeigen. Aufsichtliche Reaktionen auf die 10 11 15 Das für die… …Deutsche Bundesbank bestimmte Exemplar der Anzeige ist an die für die geplante Repräsentanz zuständige Hauptverwaltung der Bundesbank zu senden, vgl. § 1 Abs… …Umfang der Tätigkeit der Repräsentanz dargelegt werden (§ 15 Abs. 1 Nr. 3 AnzV). Die BaFin und die zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank… …Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank auch die spätere Verlegung oder Schließung der Repräsentanz anzeigen. Bei der Anzeige der Verlegung ist die neue Anschrift…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12 Potentiell systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 02/22

  …Bundesbank, welche Institute, Mutterinstitute, Mutterfinanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanzholding-Gesellschaften, EU- Mutterinstitute… …Regelungen, die weitgehend das europäische Recht widerspiegeln würden.“ 15 Vgl. Deutsche Bundesbank, Das europäische Bankenpaket – Die Überarbeitung der… …ed48/mL/2019-06-bankenpaket-data.pdf, letzter Abruf am 03. 01. 2022 sowie die schriftliche Stellungnahme der Deutschen Bundesbank anlässlich der öffentlichen Anhö-rung des… …ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/IP_02_354, letzter Abruf am 03. 01. 2022. 24 Vgl. die schriftliche Stellungnahme der Deutschen Bundesbank anlässlich der öffentlichen Anhörung des… …mit der Deutschen Bundesbank, welche Institute, Mutterinstitute, Mutterfinanzholding-Gesellschaften, gemischten Finanzholding-Gesellschaften… …Bundesbank 33 – damit der Vorzug zu geben. 2.3 Kriterien für die Einordnung als PSI (Satz 2) Nach Satz 2 sind die vorgenannten Institute und Gesellschaften…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53q Eigentumsrechte an Zentralverwahrern

  
  Lieferung: 09/22

  …KWG – Kommentar 115 § 53q § 53q Eigentumsrechte an Zentralverwahrern (1) Für die Unterrichtung der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank über… …Verordnung (EU) Nr. 909/2014 zur vorherigen Unterrichtung der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank nicht nachgekommen ist und diese Unterrichtung… …Abs. 7 und 8 CSDR zur vorherigen Unterrichtung der BaFin und der Deutschen Bundesbank nicht nachgekommen ist und diese Unterrichtung innerhalb einer von… …Abs. 7 und 8 CSDR zur vorherigen Unterrichtung der BaFin und der Deutschen Bundesbank nicht nachgekommen sein und die Übertragung der Eigentumsrechte…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 11 Liquidität

  
  Lieferung: 02/22

  …(Liquidität) gewährleistet ist. 2 Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank nähere… …Deutsche Bundesbank, einschließlich Bestimmungen zu Inhalt, Art, Umfang und Form der Angaben, zu der Häufigkeit ihrer Übermittlung und über die zulässigen… …, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. 5 Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute… …brachte. Trotz der gestiegenen Aufmerksamkeit für das Thema Liquidität wurde das Liquiditätsrisiko – wie 11 13 Vgl. u. a. Deutsche Bundesbank… …private Einla- 16 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2008, S. 51 f. 17 Vgl. Deutsche Bundesbank, Monatsbericht September 2008, „Zur Steuerung von Liquiditätsrisiken… …quantitative Normen 21 Vgl. Deutsche Bundesbank, Geschäftsbericht 2012, S. 104. 22 Zur Terminologie vgl. Überblick über den Themenkomplex Quantitative…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6d Eigenmittelempfehlung

  
  Lieferung: 02/22

  …des KWG. 2 Deutsche Bundesbank, Risikoreduzierungsgesetz – Die nationale Umsetzung des europäischen Bankenpakets, Monatsbericht Dezember 2020, S. 54… …Bandbreite zwischen 0,1 % bis 10 %. BaFin und Deutsche Bundesbank haben mit dieser Kalibrierung offensichtlich auf eine zentrale Schwäche des LSI-Stresstests… …P2G-Niveau keine Auswirkungen. Auch BaFin und Bundesbank haben aufgrund der Corona-Krise beschlossen, den Stresstest für die weniger bedeutenden Institute… …Verwaltungsaktqualität i. S. d § 35 VwVfG beimisst. 31 Dieser Sichtweise scheint sich auch die Bundesbank in ihren Veröffentlichungen anzuschließen, indem sie etwa davon… …zum Erlass von Aufsichtsbeschlüssen der EZB]. 31 So auch VG Frankfurt am Main, Urt. vom 24. 06. 2021, Az. 7 K 2996/19.F, S. 6. 32 Deutsche Bundesbank… …der Eigenmittelempfehlung sind dann auch Widersprüche, etwa indem BaFin und Bundesbank in ihrem so genannten RTF-Leitfaden 34 unter Tz. 32, dort Fn. 6… …neben der Deutschen Bundesbank auch den Aufsichtsorganen (Aufsichtsrat, Verwaltungsrat, Sparkassenaufsicht) und gesetzlichen Abschlussprüfern zugingen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8e Aufsichtskollegien

  
  Lieferung: 03/22

  …Aufsichtskollegiums und entscheidet, welche zuständigen Stellen neben der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank an einer Sitzung oder Tätigkeiten des… …gelten entsprechend. (7) Bei der Wahrnehmung der Aufgaben nach den Absätzen 1 bis 6 arbeiten die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank zusammen… …und Beobachter des Aufsichtskollegiums 7 . Diesem gehören, denen neben der Deutschen Bundesbank, grundsätzlich alle zuständigen Stellen an, die… …. B. die Deutsche Bundesbank, aufgrund nationaler Rechtsvorschriften an der Beaufsichtigung dieser Unternehmen beteiligt sind, sowie die Europäische… …zentrale Rolle im Aufsichtskollegium zu. Sie arbeitet hierbei mit der Deutschen Bundesbank zusammen (Absatz 7). Die Bundesanstalt hat zunächst…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6c Zusätzliche Eigenmittelanforderungen

  
  Lieferung: 03/22

  …aufsichtlichen Kapitalanforderungen aus den Säulen 1 und 2 noch einhalten kann.“ 15 13 Deutsche Bundesbank, Risikoreduzierungsgesetz – Die nationale Umsetzung des… …https://bankenverband.de/media/files/201002_DK_Stellungnahme_Regier ungs entwurf_Risikoreduzierungsgesetz_eF.pdf, letzter Abruf am 03. 01. 2022. 34 Vgl. Deutsche Bundesbank, Pressemitteilung vom 27. 10. 2021: Banken…

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