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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 11 Liquidität

  
  Lieferung: 02/22

  …Mindestvorgaben 26 Vgl. EBA, Single Rulebook Q&A, Question ID 2013_22, 03. 07. 2013. 27 Vgl. u. a. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Jahresbericht… …Kreditinstituts-Rechnungslegungsverordnung anzuknüpfen. 4 Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen… …zu hören. (2) Die Bundesanstalt kann bei der Beurteilung der Liquidität im Einzelfall gegenüber Instituten über die in der Rechtsverordnung nach Absatz… …nicht gesichert ist. (3) 1 Die Bundesanstalt kann bei der Beurteilung der Liquidität im Einzelfall gegenüber Instituten, Institutsgruppen… …könnte. 2 Die Bundesanstalt beachtet dabei die in Artikel 105 der Richtlinie 2013/36/EU in der jeweils geltenden Fassung aufgeführten Erwägungsgründe. 3… …Die Bundesanstalt kann darüber hinaus auch die Fristentransformation einschränken. 4 § 10a Abs. 1 bis 3 gilt entsprechend. (4) Die Bundesanstalt kann… …des Rates vom 15. Mai 2014 zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Änderung der… …11 Abs. 2 KWG) .................. 34–36 Über die CRR hinausgehende Anforderungen (§ 11 Abs. 3 KWG) .......... 37–48 Erwägungsgründe für spezifischen… …erlassen wurde. § 11 Abs. 2 KWG regelt die Festsetzung von über die in der Liquiditätsverordnung hinausgehenden Anforderungen für die Fälle, in denen ohne… …deutschen Liquiditätsnormen getreten sind. Die o. g. deutsche Generalnorm zur Liquidität in § 11 Abs. 1 S. 1 KWG gilt (abgesehen von Ausnahmen für einzelne…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12 Potentiell systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 02/22

  …Abwicklungsfähigkeit großer und komplexer Institute offenbart. Dementsprechend weist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) darauf hin, dass sie KWG… …Kreditanstalt für Wiederaufbau sowie zur Zuweisung der Aufsicht über die Einhaltung dieser Vorschriften an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht… …1.2 Ausnahme für Förderbanken ....................................................... 5–9 2. Inhaltliches… …................................................................................. 11 2.2.2 Rechtsnatur der Einstufung als PSI ........................................ 12–15 2.3 Kriterien für die Einordnung als PSI (Satz 2)… …Bemühen genannt, die Kosten der Abwicklung für die Allgemeinheit möglichst gering zu halten und die Gelder und Vermögenswerte von Kunden zu schützen sowie… …Aufstellung eines Sanierungsplans für potentiell systemgefährdende Kreditinstitute statuiert. § 47 Absatz 1 Satz 4 aF klassifizierte ein Kreditinstitut als… …des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und… …, 2012/30/EU und 2013/36/EU sowie der Verordnungen (EU) Nr. 1093/2010 und (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates Text von Bedeutung für den… …Potentiell Systemrelevante Institute (PSI) definierten Begrifflichkeiten zu den für die global systemrelevanten Institute (§ 10f i. V. m. § 12 Nr. 1) und der… …anderweitig systemrelevanten Institute (§ 10g i. V. m. § 12 Nr. 2) erfolgen. 9 1.2 Ausnahme für Förderbanken Mit Artikel 1 Absatz 1 Nr. 5 CRD 10 werden die dort…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      § 1 Anwendungsbereich

  
  Lieferung: 02/22

  …über die Einhaltung dieser Vorschriften an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (KfW-Verordnung). 4 Albert KWG – Kommentar 115 § 11 Anh… …zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012, ABl. L 176 vom 27. 06. 2013, S. 1. 3 Bis zum 29. 04. 2011 galten für E-Geld-Institute die… …Finanzdienstleistungsinstituten der LiqV unterliegen, blieb seinerzeit unverändert (vgl. Rn. 4). Zu der seinerzeit neu gefassten Sonderregelung für bestimmte CRR-Wertpapierfirmen… …(§ 1 Abs. 2 LiqV a. F.) vgl. Rn. 8. Die Sonderregelungen für Bausparkassen wurden ebenfalls mit Wirkung zum 01. 01. 2018 aufgehoben. Nach § 8 LiqV a. F… …Instituten gleichgestellt waren. Für das eigentliche Bauspargeschäft waren hingegen Sonderregelungen erforderlich, weil den einzelnen Aktiva und Passiva, d. h… …entfiel auch die frühere Sonderregelung für CRR-Wertpapierfirmen, da diese seither die Liquiditätsvorschriften der Verordnung (EU) 2019/2033 5 (vgl… …sowohl die jeweilige Mindestquote für die LCR als auch die in der Liquiditätsverordnung geforderte Liquiditätskennzahl von mindestens 1 einhalten. Gem. Art… …CRR verbindliche Mindestquoten für Liquiditätsanforderungen in der EU festgelegt und vollständig eingeführt sind. Demzufolge wurde die… …Liquiditätsverordnung für diejenigen Kreditinstitute, die den Art. 411 4 Aus Vereinfachungsgründen wurde für Zwecke der Liquiditätsverordnung auf die Differenz zwischen… …Anrechnungssatz beruhte auf Erfahrungswerten der Bausparkassen und sollte eine ausreichende Liquiditätsvorsorge für die zu erwartenden Abflüsse aus dem…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6d Eigenmittelempfehlung

  
  Lieferung: 02/22

  …Unterschreitung der EMZK zu tolerieren. 15 Auch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat in ihren FAQs zunächst keine weiteren Erfordernisse… …§ 6b Absatz 3 durchgeführten Stresstests für jedes Institut die angemessene Gesamthöhe der Eigenmittel und spricht auf dieser Grundlage gegenüber dem… …........................ 45 2.3.3 Systematische Einordnung der Stacking Order ...................... 2.4 Bedeutung für Ausschüttungsverbote (Absatz 4)… …Leitlinien zu gemeinsamen Verfahren und Methoden für den aufsichtlichen Überprüfungs- und Bewertungsprozess (Supervisory Review and Evaluation Process, SREP)… …sowie für die aufsichtlichen Stresstests, zur Änderung der EBA/GL/2014/13 vom 19. Dezember 2014 (EBA/GL/2018/03 vom 19. 07. 2018, Tz. 3 Nr. 4d (i)… …vom 19. Dezember 2014, zuletzt geändert durch die überarbeiteten Leitlinien zu gemeinsamen Verfahren und Methoden für den aufsichtlichen Überprüfungs-… …und Bewertungsprozess (Supervisory Review and Evaluation Process, SREP) sowie für die aufsichtlichen Stresstests, zur Änderung der EBA/GL/2014/13 vom 19… …s/10180/2535561/9ad309c8-e45c-469d-b293-e11267176bb3/Revised%20Guidelin es%20on%20SREP%20%28EBA-GL-2018-03%29_DE.pdf?retry=1, letzter Abruf am 03. 01. 2022 sowie die EBA-Leitlinien zum pragmatischen Ansatz für den… …Ausführungen zur Bestimmung und Festlegung der P2G aufgenommen sowie in Tz. 12.4 Rn. 582 bis 585 prozessbezogene und methodische Erwägungen für die… …für Institute konstatiert, sofern der durch den Kapitalerhaltungspuffer abgedeckte Teil nicht verzehrt wird. Dann würden die mit der Puffernutzung u. a…

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• BaFin übernimmt EBA-Leitlinien zur Festlegung der Kriterien für Institute zur Überschreitung von Großkreditobergrenzen

  …Sinne von Artikel 4 Absatz 1 der gleichen VO.    Anwendungsbereich   Die Leitlinie gilt:  für die Bewertung der Ausnahmefälle durch die zuständige… …Behörde nach Artikel 396 Absatz 1 der VO (EU) Nr. 575/2013, für die Art und Weise, wie die zuständige Behörde den Zeitraum festlegen kann, der für die… …Wiederherstellung der Obergrenzen und die Einhaltung der Anforderungen angemessen sein soll und für Maßnahmen der Institute zur schnellen Wiederherstellung der… …. dieselbe Gruppe von verbundenen Kunden betreffen.   Gleiches gilt für eine zweite Überschreitung innerhalb von 12 Monaten, die denselben Ursprung hat, wie… …Sicherheiten,   eine ausführliche Erläuterung der Gründe für die Überschreitung, schon durchgeführte oder geplante Abhilfemaßnahmen sowie die… …Frühere Überschreitungen der Obergrenzen, Rechtzeitigkeit der Meldung der Überschreitung, Grund oder die Gründe für die Überschreitung… …vorliegt, soll sie nicht mehr als drei Monate für die Wiedereinhaltung der Obergrenze gewähren.   Gleiches gilt, wenn das Ausmaß der Überschreitung… …Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahmen, einschließlich des geplanten Zeitpunkts für die Wiedereinhaltung der Obergrenze. Quellen:  VO(EU) Nr… …, Praxisfelder und aktuelle Regulierungsvorhaben Aktuelle Case Studies: u.a. zu KI in der Cloud, Open-Source-Technologien und Digitalisierungsstrategien „Für… …Zur Vorauflage in: Neue Zeitschrift für Gesellschaftsrecht (NZG), 21/2018 Verlagsprogramm    Weitere Nachrichten aus dem Bereich Recht …

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 24c Automatisierter Abruf von Kontoinformationen

  
  Lieferung: 01/22

  …bankaufsichtlichen Anzeigeund Meldevorschriften und ergänzt das Auskunftsrecht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gemäß § 44 Abs. 1, das der… …Stand der Technik erforderlich sind. 2 Den Stand der Technik stellt die Bundesanstalt im Benehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der… …Technik stellt die Bundesanstalt im Benehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik in einem von ihr bestimmten Verfahren fest. KWG… …löschen. 5 Das Kreditinstitut hat zu gewährleisten, dass die Bundesanstalt jederzeit Daten aus dem Dateisystem nach Satz 1 in einem von ihr bestimmten… …. (2) 1 Die Bundesanstalt darf einzelne Daten aus dem Dateisystem nach Absatz 1 Satz 1 abrufen, soweit dies zur Erfüllung ihrer aufsichtlichen Aufgaben… …, erforderlich ist und besondere Eilbedürftigkeit im Einzelfall vorliegt. 2 Die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen darf zur Erfüllung ihrer… …Aufgaben nach dem Geldwäschegesetz gleichermaßen einzelne Daten aus dem Dateisystem nach Absatz 1 Satz 1 abrufen. (3) 1 Die Bundesanstalt erteilt auf… …aufsichtlichen Aufgaben unter den Voraussetzungen des Absatzes 2 erforderlich ist, 2. den für die Leistung der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen sowie im… …Übrigen für die Verfolgung und Ahndung von Straftaten zuständigen Behörden oder Gerichten, soweit dies für die Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben… …erforderlich ist, 3. der für die Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs nach dem Außenwirtschaftsgesetz zuständigen nationalen Behörde, so- KWG…

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• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt der BaFin zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB

  
  Lieferung: 09/21

  …Aufsichtsbehörde: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht: – PVVALSI – Personelle Veränderungen des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans (siehe Rn. 28 ff, Rn… …veröffentlichten Themen anhand der Praxiserfahrungen der Aufsicht weiterentwickelt. * © Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht/www.bafin.de KWG, Erg.-Lfg… …weiterer angeforderter Unterlagen und Auskünfte abzuschließen. Die Kosten für die beizubringenden Unterlagen werden nicht von der Bundesanstalt übernommen… …. Die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank stellen auf ihrer Internetseite Formulare für die einzelnen Anzeigen und abzugebenden Erklärungen bereit… …Bundesanstalt kann im Einzelfall darauf verzichten. Für Behördenführungszeugnisse und Auszüge aus dem Gewerbezentralregister sind die Ausführungen unter Rn. 50 ff… …anzugeben, wenn der Wohnsitz und der Ort der beruflichen Tätigkeit nicht innerhalb desselben Staates lagen. Diese Informationen sind für die Bundesanstalt… …Abstimmung mit dem jeweiligen Fachreferat der Bundesanstalt („entsprechende Unterlagen“) im Original einreichen. Bundeszentralregister (BZR) Beim Bundesamt für… …dieser Staaten beibringen. Etwaige rechtliche Hindernisse für eine Beibringung sind dem jeweiligen Fachreferat der Bundesanstalt substantiiert darzulegen… …. Maßgeblich hierfür ist das Ausstellungsdatum des Dokuments. Wenn ein Führungszeugnis innerhalb der Bundesanstalt für weitere Überprüfungen der Zuverlässigkeit… …Behördenführungszeugnis“ werden vom Bundesamt für Justiz direkt an die Bundesanstalt übersandt. Es ist nicht erforderlich, weitere Ausfertigungen für die Deutsche Bundesbank…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 49 Sofortige Vollziehbarkeit

  
  Lieferung: 07/21

  …aufschiebenden Wirkung (§ 80 Abs. 5 VwGO) ............... 19–20 Vorbemerkung Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht („Bundesanstalt“ (§ 1 Abs. 5 Nr… …Ordnungswidrigkeiten (§ 1 Abs. 3 des Gesetzes über die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht). Berufungsgericht ist das Oberverwaltungsgericht Berlin… …Maßnahmen der Bundesanstalt einschließlich der Androhung und Festsetzung von Zwangsmitteln auf der Grundlage des § 2c Absatz 1b Satz 1 und 2, Absatz 2 Satz 1… …Bundesanstalt eingefügt mit Gesetz vom 22. April 2002 (BGBl. I, S. 1310). Ergänzt um die Paragraphenbezeichnung „§ 5 Abs. 2 Nr. 2 bis 6“ mit Gesetz vom 21. Juni… …eines Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute und zur Verlängerung der Verjährungsfrist der aktienrechtlichen Organhaftung (Restrukturierungsgesetz)… …2014 zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Richtlinie 82/891/EWG… …Finanzdienstleistungsaufsichtsrechts im Bereich der Maßnahmen bei Gefahren für die Stabilität des Finanzsystems und zur Änderung der Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie… …. 1); in der Praxis überwiegend „BaFin“ genannt 1 ) handelt, wie für Behörden typisch, unter anderem mittels Erlass von Verwaltungsakten (zu den… …, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, …“ 4 Vgl. § 80a Abs. 2 VwGO (Auszug): „Legt… …, b) bei unaufschiebbaren Anordnungen und Maßnahmen von Polizeivollzugsbeamten (§ 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 VwGO), c) in anderen durch Bundesgesetz oder für…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10e Kapitalpuffer für systemische Risiken

  
  Lieferung: 07/21

  …der Corona-Krise Vor dem Hintergrund der Corona – Krise hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) in ihren FAQ 10 „die allen… …KWG – Kommentar 115 § 10e § 10e Kapitalpuffer für systemische Risiken (1) 1 Die Bundesanstalt kann anordnen, dass alle Institute oder bestimmte Arten… …Drittstaat belegen sind, oder für eine Teilgruppe dieser Risikopositionen. 3 Die Quote wird von der Bundesanstalt in Schritten von 0,5 Prozentpunkten oder… …ausgenommen sind die Fälle des Absatzes 9. (3) 1 Vor der Veröffentlichung eines Kapitalpuffers für systemische Risiken nach Absatz 7 zeigt die Bundesanstalt… …Drittstaaten belegene Risikopositionen, so zeigt die KWG, Erg.-Lfg. 7/21 Mielk 1 115 § 10e KWG – Kommentar Bundesanstalt dies dem Europäischen Ausschuss für… …Anordnung des Kapitalpuffers für systemische Risiken auf den Binnenmarkt unter Berücksichtigung aller der Bundesanstalt zugänglichen Informationen; 5. die… …Höhe des Kapitalpuffers für systemische Risiken, die die Bundesanstalt anzuordnen beabsichtigt, die Risikopositionen, für die dieser gelten soll, sowie… …Bundesanstalt im Rahmen der Anzeige nach Absatz 3 um eine Stellungnahme der Europäischen Kommission. 2 Einen Kapitalpuffer für systemische Risiken oder eine… …Kombination von Kapitalpuffern für systemische Risiken nach Satz 1 für Risikopositionen, die im Inland oder in Drittstaaten belegen sind, kann die Bundesanstalt… …Europäische Kommission als auch der Europäische Ausschuss für Systemrisiken ablehnende Empfehlungen ab, so kann die Bundesanstalt die Angelegenheit der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10f Kapitalpuffer für global systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 07/21

  …Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) 31 sein werden. 3. Inhaltliches 3.1. Anordnungsverfahren (Absatz 1) 3.1.1. Zuständigkeit Absatz 1 Satz 1… …dieser Vorschriften an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (KfW-Verordnung – KfWV)Vom 20. September 2013 (BGBl. I, S. 3735), geändert durch… …KWG – Kommentar 115 § 10f § 10f Kapitalpuffer für global systemrelevante Institute (1) 1 Die Bundesanstalt ordnet an, dass ein global… …Empfehlungen der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde und des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken nach freiem Ermessen der Bundesanstalt zu berücksichtigen… …Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht. 3 Darüber hinaus kann die Bundesanstalt die ausgefüllten Datenerfassungsbögen des Baseler Ausschusses für… …Bankenaufsicht auch an die Europäische Bankenaufsichtsbehörde weiterleiten. (5) Die Bundesanstalt unterrichtet den Europäischen Ausschuss für Systemrisiken und die… …systemrelevantes Institut einen aus hartem Kernkapital bestehenden Kapitalpuffer für global systemrelevante Institute auf konsolidierter Ebene vorhalten muss. 2… …Seine Quote wird von der Bundesanstalt entsprechend der Zuordnung des global systemrelevanten Instituts zu einer Größenklasse auf eine Höhe von 1,0, 1,5… …jährlich überprüft. (2) 1 Die Bundesanstalt bestimmt im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank mindestens jährlich, welche Institute, EU-Mutterinstitute… …Dienstleistungen und Finanzinfrastruktureinrichtungen der Gruppe sowie 5. Komplexität der Gruppe. 3 Die Institute sind verpflichtet, der Bundesanstalt und der…

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