Suchergebnisse

• BaFin veröffentlicht Rundschreiben zur Umsetzung der EBA-Leitlinien

  …Seiten der BaFin weiter. Wann Vermögenswerte belastet sind Vermögenswerte sind belastet, wenn sie verpfändet wurden. Gleiches gilt, wenn der… …Schuldverschreibungen; Wie hat die Offenlegung zu erfolgen? Die Art der Offenlegung hat die BaFin in einem umfassenden Katalog zusammengefasst. Hier die… …der BaFin haben die Finanzaufseher dieses Rundscheiben mit der Deutschen Bundesbank abgestimmt. Danach wird das Schreiben von der Bundesbank…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen

• VG Frankfurt: Beleihung von Inhaberpapieren ist erlaubnispflichtiges Bankgeschäft

  …Inhabergrundschuldbriefen vergibt.  BaFin: Nur bewegliche Sache kann Faustpfand sein Im Rahmen ihrer Ermittlungen stellte die BaFin unter anderem fest, dass die Klägerin… …gewerberechtlichen Pflichten der Pfandleiher sprechen der BaFin zufolge dafür, dass § 2 Absatz 1 Nr. 5 KWG nur bewegliche Sachen erfasst. Gemeint sind die Pflichten… …zur Lagerung und Versicherung der angenommenen Pfandgegenstände. Inhaberpapiere, so die BaFin weiter, würden also lediglich wie Sachen übertragen und… …ihnen eigentümlichen Geschäften gehören. Klägerin: Auch Inhaberpapiere sind Faustpfand Gegen das Verbot der BaFin hatte die Pfandleiherin am… …bestätigt Auffassung der BaFin Die 7. Kammer des VG Frankfurt ist den Argumenten der BaFin in vollem Umfang gefolgt. Das Gericht hat vor allem die Auffassung… …Vorschrift zutreffend in ihre Wertung mit einbezogen. Das Gericht hat die Berufung nicht zugelassen. BaFin: Grundsatzurteil gegen Schattenbanken Die BaFin…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen

• Gesetzgeber will Finanzmarktstabilisierung in Deutschland neu ordnen

  …Umstrukturierung der Financial Services and Markets Authority (FMSA) vor. Bereich „Nationale Abwicklungsbehörde der FMSA” wird Teil der BaFin So soll der Bereich… …Gesetzgeber hier weiteres Einsparungspotenzial bei der Refinanzierung. „Mit der noch engeren Verzahnung unserer Experten von FMSA, BaFin und Finanzagentur gehen… …FMSA zusammen hängen. Dies betrifft vor allem: die Übernahme der Aufsicht über die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder durch die BaFin. die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 38 Folgen der Aufhebung und des Erlöschens der Erlaubnis, Maßnahmen bei der Abwicklung

  
  Lieferung: 05/16

  ….......................... 9 B.IV. Mitwirkung des Registergerichts (§ 38 Abs. 1 Satz 3 KWG).... 10 B.IV.1. Mitteilungspflicht der BaFin ........................ 11 B.IV.2… …Rechtsschutz..................... 14 B.VII. Abgrenzung zu anderen Vorschriften.................. 15 C. Befugnisse der BaFin bei der Abwicklung (§ 38 Abs. 2 KWG)… …......................... 23 C.II.1.a) Antrag der BaFin................................ 24 C.II.1.b) Zur Abwicklung berufene Personen ................... 25 C.II.1.c) Keine… …................................... 30 C.III. Notbestellung anderer Abwickler durch die BaFin .......... 31 D. Vergütung des gerichtlich bestellten Abwicklers (§ 38 Abs. 2a KWG)… ….................................. 32 E. Bekanntmachungs- und Unterrichtungspflichten der BaFin bei Aufhebung und Erlöschen der Erlaubnis (§ 38 Abs. 3 KWG).... 33 A. Einführung A.I… …ersten beiden Absätzen geregelten b e s o n d e r e n , z u s ä t z l i c h e n Befugnisse der BaFin im Hinblick auf die Abwicklung des Instituts… …. Normzweck ist, eine geordnete Abwicklung sicherzustellen. Gemäß § 38 Abs. 1 Satz 1 KWG kann die BaFin eine Abwicklungsanordnung erlassen, welche die… …erlaubnispflichtigen Geschäfte tätigen darf, kann die BaFin durch den Erlass einer Abwicklungsanordnung verhindern, dass das Institut in Missachtung dieses Verbots… …der BaFin stehende Maßnahme ist, die lediglich an das Erlöschen bzw. die Aufhebung der Erlaubnis als Tatbestandsvoraussetzung anknüpft. Gemäß § 38 Abs… …. 2 KWG kann die BaFin Weisungen für die Abwicklung des Instituts oder seiner Bankgeschäfte bzw. Finanzdienstleistungen erteilen und/oder die g e r i c…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53f Aufsichtskollegien

  
  Lieferung: 05/16

  …, dass in Kollegien bis zu 12 Mitgliedern, an denen sowohl die BaFin als auch die Bundesbank teilnehmen, immer diese beiden Behörden jeweils eine Stimme… …hat und zum anderen, wie die Börsenaufsichtsbehörde(n) der Länder bestimmt wird/werden, falls die BaFin und/oder die Bundesbank nicht vertreten sind…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53g Finanzmittelausstattung von zentralen Gegenparteien

  
  Lieferung: 05/16

  …1. Fall KWG kann die BaFin kapitalbezogene Anordnungen treffen, um den Aufbau eines zusätzlichen Finanzmittelpuffers für Perioden wirtschaftlichen… …. Fall KWG nur als vergleichsweise unbestimmt bezeichnet werden. 3 8 Um eine entsprechende Anordnung rechtssicher zu erlassen, müsste die BaFin auf der… …2. Fall kann die BaFin kapitalbezogene Anordnungen treffen, um Risiken Rechnung zu tragen, die sich aufgrund gesellschaftsrechtlicher Gestaltungen… …Unbestimmtheit nur als gesetzgeberische Angstklausel bezeichnet werden. 3. Risiken aufgrund besonderer Geschäftssituation Gemäß § 53g 3. Fall kann die BaFin… …auf einer hergebrachten Verwaltungspraxis der BaFin. Eine entsprechende Vorschrift für den Bankensektor befand sich vormals in § 10 Abs. 1 b) Nr. 4 KWG… …Finanzmittel. Jedoch ist die BaFin aus allgemeinen verwaltungsrechtlichen Gesichtspunkten angehalten, eine auf § 53g KWG gestützte Maßnahme auch „der Höhe nach“… …prudentiellen Anforderungen an die CCP könnte die BaFin von unbenannten Fällen in jedem Fall nur unter Zugrundelegung eines sehr hohen Begründungsaufwands… …Eingriff schon aus grundrechtlichen Erwägungen gerechtfertigt sein muss. Vor diesem Hintergrund ist fraglich, ob die BaFin eine solche (unbenannte) Maßnahme…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53h Liquidität

  
  Lieferung: 05/16

  …. Einleitung/Entstehungsgeschichte Nach Maßgabe des § 53h KWG kann die BaFin bei der Liquiditätsbeurteilung gegenüber der zentralen Gegenpartei (CCP) im Einzelfall… …und der BaFin stehen diesbezüglich die Anordnungsbefugnisse des § 53h KWG zu. Auf das übrige Geschäft kommen (bei Einlagenkreditinstituten) die Vorgaben… …. Im Ergebnis muss die BaFin damit nachweisen, dass der zugeordnete Managementprozess defizitär ist. 6 Kunschke/Schaffelhuber…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53i Gewährung des Zugangs nach den Artikeln 7 und 8 der Verordnung EU Nr. 648/2012

  
  Lieferung: 05/16

  …beeinträchtigen oder zu einer Verstärkung der Systemrisiken führen würde. Die schriftliche Informationspflicht gemäß § 53i Satz 1 KWG versetzt die BaFin zunächst in… …eingerichtet hat. Die schriftliche Informationspflicht gemäß § 53i Satz 1 KWG versetzt die BaFin zunächst in die Lage, eine mögliche Untersagung des Zugangs nach… …pflichtgemäßem Ermessen zu prüfen. Die Anforderungen an die Darlegung einer möglichen Untersagung seitens der BaFin sind äußerst komplex. Es müsste insbesondere…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53j Anzeigen; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 05/16

  …Vernetztheit der CCP. 2. Sprachregelung 11 § 53j Abs. 2 KWG bestimmt, dass die Unterlagen, die der BaFin unter der EMIR vorzulegen sind, in deutscher Sprache und… …CCP. Die BaFin hat damit aus Gründen der Verhältnismäßigkeit besonders zu begründen, warum eine zweisprachige Einreichung notwendig ist. Im Hinblick auf…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53k Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen

  
  Lieferung: 05/16

  …, nach dessen Maßgabe bestimmte Befugnisse der BaFin gemäß § 25a KWG unberührt bleiben. Ein solcher Verweis würde zudem auch aus der Erwägung, dass § 25a… …im weitesten Sinne wird explizit auf den Wirtschaftsprüfer erweitert. § 25b Abs. 4 KWG, auf den ebenfalls verwiesen wird, erlaubt der BaFin als ultima…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen