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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5c Führungszeugnis der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 5c AnzV § 5c Führungszeugnis der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person (1) Die in… …........................................................................................ 1 § 5c Abs. 1 AnzV .................................................................................. 2 § 5c Abs. 2 AnzV… ….................................................................................. 4 § 5c Abs. 3 AnzV .................................................................................. 5 § 5c Abs. 4 AnzV… ….................................................................................. 6 § 5c Abs. 5 AnzV .................................................................................. 7 KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 1 1 125 § 5c AnzV… …AnzV – Kommentar Allgemeines Gemäß § 5c AnzV müssen Geschäftsleiter-Bewerber und Mitglieder von Kontrollorganen von Instituten ein Führungszeugnis… …hinaus besteht – aufgrund des Verweises in § 16 Abs. 2 AnzV – auch für Personen, die die Geschäfte einer Finanzholding oder gemischten Finanzholding… …der Anzeige des Instituts nach § 24 Abs. 1 Nr. 15 KWG über die Bestellung des Mitglieds. Tab. 1: Anzeigepflichten gemäß § 5c AnzV i. V. m. § 24 Abs. 1… …Nr. 1 bzw. Nr. 15 KWG Anlass der Verpflichteter Erforderliche Empfänger1 Frist Beibringung gemäß § 5c Unterlage der Unterla- AnzV gen – Absicht der –… …von der EZB direkt beaufsichtigten Institute; vgl. auch Ausführungen zu § 5 AnzV. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 5c AnzV Anlass der Verpflichteter… …Erforderliche Empfänger1 Frist Beibringung gemäß § 5c Unterlage der Unterla- AnzV gen bei einer Be- hörde“ (Be- legart „O“) zu beantragen. Zu anderen Fällen siehe…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 6 des Kreditwesengesetzes – Zweigstelle und grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr ohne Errichtung einer Zweigstelle im Drittstaat

  
  Lieferung: 04/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 6 AnzV § 6 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 6 des Kreditwesengesetzes (Zweigstelle und grenzüberschreitender… …bleibt. Inhaltsübersicht Allgemeines, Einreichungsmodalitäten ................................................ 1 § 6 S. 1 AnzV… …....................................................................................... 3 § 6 S. 2 AnzV ....................................................................................... 5 Allgemeines, Einreichungsmodalitäten Nach §… …AnzV AnzV – Kommentar § 24 Abs. 1 Nr. 6 KWG beinhaltet somit die Anzeigepflichten im Zusammenhang mit geschäftlichen Aktivitäten deutscher Institute in… …des sogenannten Europäischen Passes gemäß § 24a KWG, § 12 AnzV (Zweigstellen und Dienstleistungen innerhalb des EWR- Raums) bereits die Absicht… …anzeigepflichtig. Tab. 1: Anzeigepflichten der Institute gem. § 6 AnzV Rechts- Anzeigetatbe- Formular Einrei- Empfänger Frist grundlage stand chungsweg § 6 AnzV… …. hierzu auch Erläuterungen im Text. Die Anzeigepflicht gem. § 24 Abs. 1 Nr. 6 KWG i. V. m. § 6 AnzV dient dazu, dass die Aufsicht einen vollständigen… …Umständen erforderliche(n) Erlaubnis(se) bei den jeweils zuständigen ausländischen Behörden einzuholen. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 6 AnzV § 6 S. 1 AnzV… …Die Anzeigen über die Geschäftsaktivitäten deutscher Institute in Drittstaaten erfolgen formlos; sie müssen gemäß § 6 S. 1 AnzV jedoch folgende… …vgl. Rn. 109 zu § 24 KWG. 3 Eine derartige Standardisierung gibt es lediglich bei den Anzeigen nach § 24a KWG, § 12 AnzV (sogenannter Europäischer Pass)…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9a Anzeigen nach § 24 Absatz 1a Nummer 5 und 6 des Kreditwesengesetzes – Angaben zur Vergütung in CRR-Kreditinstituten

  
  Lieferung: 03/24

  …KWG – Kommentar 125 § 9a AnzV § 9a Anzeigen nach § 24 Absatz 1a Nummer 5 und 6, Absatz 1c und Absatz 1d des Kreditwesengesetzes (Angaben zur… …. 3/24 Albert 1 125 § 9a AnzV KWG – Kommentar tigkeit sowohl innerhalb als auch außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums ausüben, sind einem… …abgeschlossenen Geschäftsjahres vor 2 Albert KWG – Kommentar 125 § 9a AnzV der Einreichung der Anzeige gewährt worden ist; dabei sind reguläre Beiträge des… …(Satz 7) .............................. 63 Einführung § 9a AnzV beinhaltet die Ausführungsbestimmungen zu den in regelmäßigen Abständen einzureichenden… …earners), einer höheren variablen KWG, Erg.-Lfg. 3/24 Albert 3 1 2 125 § 9a AnzV KWG – Kommentar Vergütung (Bonus-Cap-Erhöhung) sowie dem… …Vorgaben (siehe unten). 9a AnzV wurde mit der Vierten Verordnung zur Änderung der Anzeigenverordnung vom 23. 11. 2022 (BGBl. I S. 2070) in die Verordnung… …Allerdings war der im November 2022 in die Anzeigenverordnung eingefügte § 9a AnzV (ebenso wie die zugehörigen Formulare) bereits zu diesem Zeitpunkt… …erforderlichen Anpassungen des § 24 KWG und des § 9a AnzV nicht mehr so rechtzeitig hätten erfolgen können, dass die von der EBA für das Jahr 2023 vorgesehenen… …21/2021, Referentenentwurf, S. 18. 4 Albert KWG – Kommentar 125 § 9a AnzV 31. 03. 2023 eine Allgemeinverfügung bzgl. der Vergütungsanzeigen zum… …Nr. 411) wurden sodann sowohl die relevanten KWG-Normen zu Vergütungsanzeigen (§ 24 Abs. 1a Nr. 5 und 6, Abs. 1c, Abs. 1d KWG) als auch § 9a AnzV…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 16 Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 und nach § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes – Finanzholding-Gesellschaften, gemischte Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 06/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 16 AnzV § 16 Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 und nach § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes (Finanzholding-Gesellschaften… …................................................ 1 § 16 Abs. 1 AnzV .................................................................................. 2–4 § 16 Abs. 2 AnzV… …........................... 16 Allgemeines, Einreichungsmodalitäten § 16 AnzV ist eine Spezialvorschrift über die von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten… …§ 16 AnzV AnzV – Kommentar als übergeordnetes Unternehmen geltenden inländischen CRR-Institut (bzw. einem anderen konsolidierungspflichtigen Institut)… …. 1 AnzV § 16 Abs. 1 AnzV betrifft die folgenden Anzeigepflichten des Kreditwesengesetzes: – Einzelanzeigen der Finanzholding-Gesellschaften bzw… …. Erläuterungen zu § 7 AnzV. – Sammelanzeigen der Finanzholding-Gesellschaften bzw. gemischten Finanzholding-Gesellschaften nach § 24 Abs. 3a S. 2 und 5 KWG über… …einzureichen, wobei das 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 16 AnzV Formular „Aktivische Beteiligungsanzeige“ (Vordruck AB, Anl. 3 zur AnzV) zu verwenden ist. Es… …Vordruckes vgl. Erläuterungen zu § 7 AnzV. Die Anzeigepflicht nach § 12a KWG umfasst lediglich Einzel-, jedoch keine Sammelanzeigen, da Letztere gesetzlich… …Details vgl. Rn. 2 zu § 1 AnzV. Die Kürzel AB bzw. KB stehen für Aktivische Beteiligung bzw. Komplexe Beteiligungsstrukturen. Die für Beteiligungsanzei- 3… …KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Albert 3 125 § 16 AnzV AnzV – Kommentar gen zu verwendenden Anzeigevordrucke sind im Anhang zu der Kommentierung des § 7 AnzV…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 3 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 19 des Kreditwesengesetzes – Wesentliche Auslagerungen

  
  Lieferung: 03/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 3 AnzV § 3 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 19 des Kreditwesengesetzes (Wesentliche Auslagerungen) (1) 1 Anzeigen nach § 24… …Subunternehmen Teil der Institutsgruppe im Sinne des KWG, Erg.-Lfg. 3/23 Albert 1 125 § 3 AnzV AnzV – Kommentar § 10a Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes oder… …Budget oder die damit verbundenen Kosten. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 3 AnzV 2 Bei Anzeigen nach Satz 1 ist der Auslagerungsvertrag auf Verlangen der… …Bestimmungen, KWG, Erg.-Lfg. 3/23 Albert 3 125 § 3 AnzV AnzV – Kommentar 4. fehlender oder unzureichender Bereitschaft des Auslagerungsunternehmens… …....................................................................................... 48 1 Einführung § 3 AnzV beinhaltet umfangreiche Detailbestimmungen zu den Anzeigen gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 19 KWG über wesentliche Auslagerungen. Die… …vorgenannte KWG-Norm ist bereits am 01. 01. 2022 in Kraft getreten. § 3 AnzV wurde aufgrund zeitlicher Verzögerungen erst mit der Vierten Verordnung zur… …Änderung der Anzeigenverordnung vom 23. 11. 2022 eingefügt und trat am 29. 11. 2022, also deutlich später als § 24 Abs. 1 Nr. 19 KWG, in Kraft. 4 Albert AnzV… …– Kommentar 125 § 3 AnzV Anzeigepflichtig sind alle relevanten Sachverhalte seit dem Inkrafttreten des § 24 Abs. 1 Nr. 19 KWG, also insbesondere alle… …. 2023 eingereicht werden müssen. 1 Für Altfälle, die vorher beendet worden sind, muss keine Änderungsanzeige abgegeben werden. Der frühere § 3 AnzV a. F… …der Vierten Verordnung zur Änderung der AnzV vom 03. 12. 2021, geändert am 11. 01. 2022; BaFin, E-Mail vom 29. 11. 2022 zum Inkrafttreten der Vierten…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 15 Anzeigen nach § 53a Satz 2 und 5 des Kreditwesengesetzes – Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 06/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 15 AnzV § 15 Anzeigen nach § 53a Satz 2 und 5 des Kreditwesengesetzes (Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland) (1)… …konsularischen Vertretung im Sitzstaat des Instituts beglaubigte Bescheinigung der Be- KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Albert 1 125 § 15 AnzV AnzV – Kommentar hörde, deren… …Deutschen Bundesbank anzeigen; ebenfalls anzeigepflichtig ist der Vollzug dieser Absicht. Durch § 53a KWG i. V. m. § 15 AnzV erhält die Aufsicht einen… …53 ff. KWG (bei rechtlich unselbständiger Tätigkeit) einschlägig. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 15 AnzV und beobachtende Funktionen wahrnehmen 2 , d… …anzuzeigen. Tab. 1: Anzeigepflichten von Instituten mit Sitz im Ausland gem. § 15 AnzV Rechts- Anzeigetat- Formular Einrei- Empfänger Frist grund- bestand… …chungslage weg § 15 Errichtung einer Formlos, Papier- BaFin: 1× Unver- AnzV, Repräsentanz in mit Unter- form oder züglich § 53a Deutschland lagen Mail mit… …15 elektron. bank: 1× – Vollzug Abs. 2 S. 1 Signatur; – Verlegung Nr. 3 und 4 vgl. Rn. 7 – Sonstige Ände- AnzV nur zu § 1 rungen gegen- auf Ver- AnzV)… …Erlaubnis zum Betreiben von Bankgeschäften gemäß § 32 Abs. 1 KWG (Stand 31. 12. 2007), S. 13. KWG, Erg.-Lfg. 6/23 Albert 3 2 3 125 § 15 AnzV AnzV – Kommentar… …Inhalt der Anzeige Die Details zum Anzeigeverfahren bzgl. Repräsentanzen sind in § 15 AnzV geregelt, wobei in § 15 Abs. 1 und 2 AnzV zunächst der Inhalt… …die Errichtung einer Repräsentanz sind gem. § 15 Abs. 2 AnzV die folgenden Unterlagen beizufügen: – Eine rechtsverbindlich unterzeichnete Erklärung des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5d Auszug aus dem Gewerbezentralregister der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 5d AnzV § 5d Auszug aus dem Gewerbezentralregister der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes… …. Inhaltsübersicht Allgemeines ........................................................................................ 1 § 5d Abs. 1 AnzV… …................................................................................. 2 § 5d Abs. 2 AnzV ................................................................................. 4 Allgemeines Gemäß § 5d AnzV müssen… …stellvertretende Mitglieder des Aufsichtsorgans. Darüber hinaus besteht – aufgrund des Verweises in § 16 Abs. 2 AnzV – auch für Personen, die die Geschäfte einer… …, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 1 1 125 § 5d AnzV AnzV – Kommentar Übersichtlichkeit nicht mehr gesondert erwähnt, wenngleich die Vorgaben entsprechend auch für sie… …gelten. Tab. 1: Anzeigepflichten gemäß § 5d AnzV i. V. m. § 24 Abs. 1 Nr. 1 bzw. Nr. 15 KWG Anlass der Verpflichteter Erforderliche Empfänger1 Frist… …Beibringung gemäß § 5d Unterlage der Unterla- AnzV gen – Absicht der – Geschäfts- Auszug aus BaFin: 1× Der Auszug Bestellung leiter Gewerbezent- Es ist kein zu-… …Angaben in der Spalte „Empfänger“ gelten auch für die von der EZB direkt beaufsichtigten Institute; vgl. auch Ausführungen zu § 5 AnzV. 2 Albert AnzV –… …Kommentar 125 § 5d AnzV § 5d Abs. 1 AnzV Der Antrag für den Gewerbezentralregisterauszug muss (ebenso wie beim Führungszeugnis) durch den… …Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben, können den Antrag unmittelbar beim Bundesamt für Justiz 2 KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 3 125 § 5d AnzV…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes – Bestellung von Personen

  
  Lieferung: 04/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 5 AnzV § 5 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes (Bestellung von Personen) (1) Für Anzeigen nach… …Unterlagen nach seinem Kenntnisstand richtig sind. KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 1 125 § 5 AnzV AnzV – Kommentar Inhaltsübersicht Allgemeines… …, Einreichungsmodalitäten ................................................ 1 § 5 Abs. 1 AnzV… …................................................................................... 8 § 5 Abs. 2 AnzV ................................................................................... 17 § 5 Abs. 3 AnzV… …................................................................................... 26 § 5 Abs. 4 AnzV ................................................................................... 27 § 5 Abs. 5 AnzV… …................................................................................... 28 1 Allgemeines, Einreichungsmodalitäten § 5 AnzV beinhaltet die Detailanforderungen zu der Anzeigepflicht über personelle Veränderungen in den… …5 AnzV enthält Ausführungsbestimmungen zu den o. a. Anzeigen. Aufgrund des Verweises in § 16 Abs. 2 AnzV gelten diese Bestimmungen 2 Albert AnzV –… …Kommentar 125 § 5 AnzV auch für Finanzholdings und gemischte Finanzholdings, die nach § 24 Abs. 3a S. 1 Nr. 1 bzw. Nr. 4 und S. 5 KWG die Absicht der… …1 Abs. 1 AnzV jeweils in einfacher Ausfertigung unverzüglich einzureichen. Bei dem Einreichungsweg müssen die bedeutenden Institute, die unter der… …Anzeigenexemplar (vgl. hierzu Kommentierung zu § 1 Abs. 3 AnzV, § 24 Abs. 3c S. 2 KWG). Die EZB wird vielmehr von der BaFin gemäß Art. 93 Abs. 1 S. 2 der…

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• Dokumententyp - AnzV-Kommentar

      § 14 Anzeigen und Vorlage von Unterlagen nach § 32 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes – Anträge auf Erlaubnis

  
  Lieferung: 07/17

  …KWG – Kommentar 115 § 24/§ 14 AnzV § 14 Anzeigen und Vorlage von Unterlagen nach § 32 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes (Anträge auf Erlaubnis) (1)… …Mandatsbegrenzungen der Geschäftsleiter und der KWG, Erg.-Lfg. 7/17 Albert 1 1 115 § 24/§ 14 AnzV KWG – Kommentar Mitglieder des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans nach… …besonderer Vordruck für den Erlaubnisantrag existiert nicht, allerdings muss der Antrag – gem. § 32 KWG, – gem. § 14 AnzV sowie – unter Berücksichtigung von… …eingereichten Angaben bzw. Unterlagen nachzubessern. 2 Albert KWG – Kommentar 115 § 24/§ 14 AnzV Tab. 1: Anzeigepflichten gem. § 14 AnzV Rechts- Anzeigetatbe-… …Anzeige- Formu- Empfän- Frist grundlage stand pflichtiger lar ger § 14 AnzV, Antrag auf Er- Antragstel- Formlos, BaFin: 3x Vor Ge- § 32 KWG laubnis zum ler… …AnzV KWG – Kommentar gen, Organisation, Geschäftsleiter und Mitglieder des Kontrollgremiums enthalten. Im Einzelnen sind nach dem Kreditwesengesetz… …für Finanzdienstleistungsinstitute (vgl. § 32 Abs. 1 S. 3 KWG). 4 Albert KWG – Kommentar 115 § 24/§ 14 AnzV Die o. a. Angaben bzw. Unterlagen werden in… …§ 14 AnzV näher konkretisiert. Als weitere Hilfestellung für das Stellen eines Erlaubnisantrags hat die Aufsicht diverse Merkblätter veröffentlicht… …Merkblättern sind sämtliche nach § 32 KWG bzw. § 14 AnzV erforderlichen Angaben und Unterlagen aufgeführt. Z. T. enthalten die Merkblätter noch darüber… …hinausgehende Anforderungen, d. h. Informationen, die die BaFin nach ihrer Verwaltungspraxis ebenfalls im Erlaubnisverfahren benötigt. § 14 Abs. 1 AnzV In…

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• Dokumententyp - Sonstige

  Vordrucke im Rahmen von Notifizierungsverfahren

  
  Lieferung: 06/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 12 AnzV Anh. 1 Vordrucke im Rahmen von Notifizierungsverfahren Anh. I der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 926/2014 Formular… …zur Notifizierung einer Zweigstelle im Rahmen des Europäischen Passes oder einer Änderung von Zweigstellendaten KWG, Erg.-Lfg. 6/23 1 125 § 12 AnzV Anh… …. 1 AnzV – Kommentar 2 AnzV – Kommentar 125 § 12 AnzV Anh. 1 KWG, Erg.-Lfg. 6/23 3 125 § 12 AnzV Anh. 1 AnzV – Kommentar 4 AnzV – Kommentar 125 § 12… …AnzV Anh. 1 KWG, Erg.-Lfg. 6/23 5 125 § 12 AnzV Anh. 1 AnzV – Kommentar 6 AnzV – Kommentar 125 § 12 AnzV Anh. 1 KWG, Erg.-Lfg. 6/23 7 125 § 12 AnzV Anh… …. 1 AnzV – Kommentar Anh. IV der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 926/2014 Formular zur Notifizierung einer Änderung, die die geplante Einstellung des… …Geschäftsbetriebs einer Zweigstelle betrifft 8 AnzV – Kommentar 125 § 12 AnzV Anh. 1 Anh. V der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 926/2014 Formular zur Notifizierung… …von Dienstleistungen im Rahmen des Europäischen Passes KWG, Erg.-Lfg. 6/23 9 125 § 12 AnzV Anh. 1 AnzV – Kommentar 10 AnzV – Kommentar 125 § 12 AnzV Anh… …. 1 KWG, Erg.-Lfg. 6/23 11 125 § 12 AnzV Anh. 1 AnzV – Kommentar 12 AnzV – Kommentar 125 § 12 AnzV Anh. 1 Anh. VII der Durchführungsverordnung (EU)… …vertraglich gebundenen Vermittler erbracht, ausgeführt oder zur Verfügung gestellt werden sollen. KWG, Erg.-Lfg. 6/23 13 125 § 12 AnzV Anh. 1 AnzV – Kommentar… …14 AnzV – Kommentar 125 § 12 AnzV Anh. 1 KWG, Erg.-Lfg. 6/23 15 125 § 12 AnzV Anh. 1 AnzV – Kommentar Anh. X der Durchführungsverordnung (EU) Nr…

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