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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 1 Einreichungsverfahren

  
  Lieferung: 03/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 1 AnzV § 1 Einreichungsverfahren (1) 1 Die Anzeigen und die Unterlagen, die nach dem Kreditwesengesetz zu erstatten oder… …Deutsche Bundesbank auf ihrer jeweiligen Internetseite. KWG, Erg.-Lfg. 3/23 Albert 1 125 § 1 AnzV AnzV – Kommentar Inhaltsübersicht § 1 AnzV… …............................................................................................. 1 § 1 Abs. 1 AnzV ................................................................................... 2 § 1 Abs. 2 AnzV… …................................................................................... 3 § 1 Abs. 3 AnzV ................................................................................... 5 § 1 Abs. 4 AnzV… …................................................................................... 6 1 § 1 AnzV § 1 AnzV beinhaltet die grundlegenden Regelungen über die Einreichungsmodalitäten für sämtliche Anzeigen und Unterlagen nach dem… …Europäischen Pass 1 ) greifen. Die Einreichungsmodalitäten für zahlreiche Anzeige- und Vorlagepflichten sind bereits abschließend durch § 1 AnzV geregelt (vgl… …Anzeigenverordnung dargestellt. In einzelnen Fällen enthalten die Spezialregelungen in §§ 3 ff. AnzV Modalitäten, die von der Grundsatzregelung in § 1 AnzV abweichen… …Mail (ggf. mit PDF-Anhang) an die Aufsicht übermittelt werden. Zu weiteren Details vgl. Kommentierung zu § 1 Abs. 4 AnzV. Auf Antrags- und… …als Anhang 2 beigefügt). 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 1 AnzV § 1 Abs. 1 AnzV Nach § 1 Abs. 1 S. 1 AnzV sind alle nach dem Kreditwesengesetz zu… …oder der BaFin (siehe nachfolgende Ausführungen), einzureichen. Sofern Aufsichtsbehörde die EZB ist, regelt § 1 Abs. 3 AnzV (vgl. dortige Kommentierung)…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 4 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 17 und Absatz 1b Satz 2 des Kreditwesengesetzes

  
  Lieferung: 03/23

  …KWG – Kommentar 125 § 4 AnzV § 4 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 17 und Absatz 1b Satz 2 des Kreditwesengesetzes (1) Anzeigen nach § 24 Absatz 1… …................................................................................. 3 Allgemeines, Einreichungsmodalitäten § 4 AnzV enthält Detailregelungen zu den Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 17 und Abs. 1b S. 2 KWG. Danach müssen… …sind gemäß § 2 KWG von der Anzeigepflicht ausgenommen (vgl. Rn. 195 zu § 24 KWG). KWG, Erg.-Lfg. 3/23 Albert 1 125 § 4 AnzV KWG – Kommentar zustehen und… …der Bedingungen und der banküblichen Besicherung vgl. Rn. 192 zu § 24 KWG. Tab. 1: Anzeigepflichten gemäß § 4 AnzV Rechts- Anzeigetatbe- Anzeige- For-… …Einrei- Empfän- Frist grund- stand pflichti- mular chungs- ger lage ger weg § 4 AnzV, Kredite an be- Institut Form- Papier- BaFin: 1× Unver- § 24 stimmte… …besicherten Kredite an Gesellschafter, Anteilseigner etc., die mit 2 Albert KWG – Kommentar 125 § 4 AnzV mehr als 25 % am Institut beteiligt sind, sind der… …Kreditbedingungen rechtsgeschäftlich geändert werden (die entsprechenden Änderungen sind in der Änderungsanzeige anzugeben). Nach § 4 AnzV müssen die Erstanzeigen… …Arbeitserleichterung für die Aufsicht sind Änderungsanzeigen nach § 4 Satz 2 AnzV als solche zu kennzeichnen. Eine Änderungsanzeige ist gemäß § 4 Abs. 3 AnzV nicht…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5a Lebenslauf der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 5a AnzV § 5a Lebenslauf der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person (1) 1 Den Anzeigen… …, die in den letzten drei Jahren vor Abgabe der Anzeige ausgeübt wurden, beizufügen. Inhaltsübersicht § 5a Abs. 1 AnzV… ….................................................................................. 1 § 5a Abs. 2 AnzV .................................................................................. 2 § 5a Abs. 3 AnzV… ….................................................................................. 6 KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 1 1 1a 125 § 5a AnzV AnzV – Kommentar § 5a Abs. 1 AnzV Zum Inhalt der Anzeigen gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 15 KWG vgl… …. Rn. 1 zu § 5 AnzV. Nach § 5a Abs. 1 S. 1 AnzV ist den o. a. Anzeigen ein aussagekräftiger Lebenslauf des Geschäftsleiter-Bewerbers bzw. des Mitglieds… …werden sollen, sowie für stellvertretende Mitglieder des Aufsichtsorgans. Darüber hinaus müssen – aufgrund eines Verweises in § 16 Abs. 2 AnzV – auch die… …Vorgaben des § 5a AnzV genügt. Im Folgenden werden diese Personengruppen aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht mehr gesondert erwähnt, wenngleich die… …Vorgaben entsprechend auch für sie gelten. Der Lebenslauf muss nach § 5a Abs. 1 S. 2 und 2 AnzV wie folgt ausgestaltet sein: – lückenlos, – vollständig, –… …Lebenslauf „vollständig“ sein muss, sind die fachliche Vorbildung und der Berufsweg ohne Auslassungen darzulegen. Daher sind nach § 5a Abs. 2 S. 1 Nr. 7 AnzV… …Rechtsverbindlichkeit ist der Lebenslauf zudem eigenhändig zu unterzeichnen und zu datieren. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 5a AnzV Bei Unklarheiten bzw. fehlender…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9 Sammelanzeigen nach § 24 Abs. 1a Nr. 4 des Kreditwesengesetzes – Anzahl inländischer Zweigstellen

  
  Lieferung: 05/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 9 AnzV § 9 Sammelanzeigen nach § 24 Abs. 1a Nr. 4 des Kreditwesengesetzes (Anzahl inländischer Zweigstellen) (1) 1 Die Anzeige… …Zweigstellen anzuzeigen. § 9 AnzV enthält die Detailregelungen zu dieser Sammelanzeige. Nach § 9 Abs. 1 S. 1 AnzV sind die Anzeigen über die Anzahl inländischer… …. Eine Fehlanzeige ist nicht erforderlich. 1 KWG, Erg.-Lfg. 5/23 Albert 1 2 3 125 § 9 AnzV AnzV – Kommentar Tab. 1: Anzeigepflicht der Institute gemäß § 9… …AnzV Rechts- Anzeigetat- Formu- Einreichungs- Empfänger Frist grundlage bestand lar weg § 9 AnzV, Anzahl inlän- Formlos Datei-Upload Deutsche Stand § 24… …sind. Abweichend von den allgemeinen Einreichungsmodalitäten in § 1 Abs. 1 AnzV sind der Aufsichtsbehörde die Anzeigen nur auf Verlangen einzureichen (§… …; andernfalls ist die BaFin die Aufsichtsbehörde. Zu Details vgl. Rn. 2 zu § 1 AnzV. Für Sparkassen und Kreditgenossenschaften besteht gemäß § 1 Abs. 2 S. 1 AnzV… …. Auf Basis der Ermächtigung in § 1 Abs. 4 AnzV (vgl. dortige Kommentierung) hat die Deutsche Bundesbank alle Institute im März 2023 dazu verpflichtet… …. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 9 AnzV sein. Inhalte müssen gesucht, markiert, gedruckt, kopiert und kommentiert werden können. 3 Der Dateiname ist… …. auch Rn. 211 zu § 24 KWG. § 9 Abs. 2 AnzV enthält nähere Bestimmungen zur Berechnung der Gesamtzahl der Zweigstellen. Danach gilt: 4 5 Tab. 2: Berechnung… …Fachverfahren „Bankenaufsichtliches Meldewesen“, Stand 01. 03. 2023. KWG, Erg.-Lfg. 5/23 Albert 3 125 § 9 AnzV AnzV – Kommentar In der Gesamtzahl nicht zu…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10 Anzeigen nach § 24 Abs. 2 des Kreditwesengesetzes – Vereinigung von Instituten

  
  Lieferung: 05/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 10 AnzV § 10 Anzeigen nach § 24 Abs. 2 des Kreditwesengesetzes (Vereinigung von Instituten) 1 Die Absicht von Instituten, sich… …AnzV ist es gleichgültig, ob es sich um eine Fusion durch Aufnahme oder eine Fusion durch Neugründung handelt (vgl. Kommentierung zu § 24 Abs. 2 KWG). §… …10 AnzV enthält Detailregelungen zu den maßgeblichen Anzeigezeitpunkten bei Fusionsanzeigen. 1 Tab. 1: Anzeigepflichten der Institute gem. § 10 AnzV… …Rechts- Anzeigetatbestand Formu- Einrei- Empfänger Frist grund- lar chungslage weg § 10 Fusion von Kredit- Form- Papierform BaFin: 1× Unver- AnzV, oder… …Institut di- rekt von der EZB beaufsichtigt wird – Rechtlicher Voll- AnzV) zug der Fusion KWG, Erg.-Lfg. 5/23 Albert 1 2 3 125 § 10 AnzV AnzV – Kommentar… …rechtsverbindlich zu unterzeichnen ist. § 10 S. 1 AnzV konkretisiert den Anzeigezeitpunkt für Fusionsabsichtsanzeigen: Danach ist die Anzeige zu erstatten, sobald auf… …. auch Kommentierung zu § 24 Abs. 2 KWG. § 10 S. 3 AnzV bestimmt, dass bei erfolgreichen Fusionsverhandlungen der rechtliche Vollzug der Vereinigung den… …Nr. 9 Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 10 AnzV Nr. 3 KWG über die Änderung der Firma (ggf. auch der Rechtsform)…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 10 und 12 und § 24 Abs. 1a Nr. 1 und 3 des Kreditwesengesetzes – bedeutende Beteiligungen an dem eigenen Institut und passivische enge Verbindungen

  
  Lieferung: 05/25

  …AnzV – Kommentar 125 § 8 AnzV § 8 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 10 und 12 und § 24 Abs. 1a Nr. 1 und 3 des Kreditwesengesetzes (bedeutende… …............................... 13 KWG/CRR, Erg.-Lfg. 5/25 Albert 1 125 § 8 AnzV AnzV – Kommentar PDF-Upload bei der Deutschen Bundesbank ........................................ 14… …Anzeigeverstöße ................................................................................. 15 1 Allgemeines, Einreichungsmodalitäten § 8 AnzV beinhaltet die… …Detailregelungen zu passivischen Beteiligungsanzeigen. Gem. § 8 Abs. 1 und Abs. 2 AnzV ist das Formular PB „Passivische Beteiligungsanzeige“ (Anl. 5 zur AnzV… …Folgejahres vorzunehmen. Zum Einreichungsweg vgl. die rechte Spalte der nachfolgenden Tabelle. Tab. 1: Anzeigepflichten der Institute gem. § 8 AnzV (Passivische… …Beteiligungen) Rechts- Anzeige- Frist Formular Einreichungsweg/ grundlage tatbestand Empfänger § 8 AnzV, Einzelanzeigen Einzelan- Vordruck Upload von PDF-Da- § 24… …bank-Portal Extra- AnzV) Net, Postfach „Dateieinreichung bankaufsichtlicher 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 8 AnzV Rechts- Anzeige- Frist Formular… …8 AnzV, Sammelanzeigen Sammelan- Wie oben. Wie oben. § 24 betr. passivische zeige: Abs. 1a bedeutende Be- Stand Nr. 1 und teiligungen und 31.12. bis 3… …-sammelanzeigen nicht mehr einzureichen; sie erhält die Anzeigedaten von der Bundesbank. Zur verbindlichen elektronischen Einreichung vgl. auch Rn. 1 zu § 7 AnzV… …EZB ein. Die Abgabe von Fehlanzeigen ist nicht erforderlich. 2 KWG/CRR, Erg.-Lfg. 5/25 Albert 3 125 § 8 AnzV AnzV – Kommentar Die Definition der engen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2 Rechtsträgerkennung

  
  Lieferung: 03/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 2 AnzV § 2 Rechtsträgerkennung (1) Zur Identifizierung im Meldewesen benötigen die folgenden Unternehmen eine… …Deutsche Bundesbank zu melden haben, die Pflichten nach den Absätzen 1 und 3 bis 5 erfüllen. KWG, Erg.-Lfg. 3/23 Albert 1 125 § 2 AnzV AnzV – Kommentar… …Inhaltsübersicht Allgemeines, Rechtsgrundlagen ........................................................... 1 § 2 Abs. 1 AnzV… …................................................................................... 5 § 2 Abs. 2 AnzV ................................................................................... 6 § 2 Abs. 3 AnzV… …................................................................................... 7 § 2 Abs. 4 AnzV ................................................................................... 8 § 2 Abs. 5 AnzV… …................................................................................... 9 § 2 Abs. 6 AnzV ................................................................................... 10 1 2 Allgemeines, Rechtsgrundlagen § 2 AnzV… …besondere Rechtsträgerkennungen, zu erlassen. Vor der o. a. Einfügung war § 2 AnzV mehrere Jahre nicht belegt, nachdem die ursprüngliche Fassung, in der die… …Inhaberkontrollverordnung (InhKontrollV) geregelt. Die Einfügung des neuen § 2 AnzV über die Rechtsträgerkennung beruht auf Empfehlungen bzw. Beschlüssen europäischer… …03/2016 – Änderung der Anzeigenverordnung v. 24. 03. 2016, Referentenentwurf, BA 14-FR 2423- 2015/0001, S. 22 f. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 2 AnzV In… …, Erg.-Lfg. 3/23 Albert 3 125 § 2 AnzV AnzV – Kommentar – ggf. die Bezeichnung des öffentlichen Registers, in dem die Hauptniederlassung eingetragen ist (z. B…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5b Erklärung der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 5b AnzV § 5b Erklärung der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person (1) 1 Ein Institut… …Urteile, Beschlüsse, Sanktionen oder sonstiger Dokumente über den Abschluss der Verfahren sind beizufügen. KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 1 125 § 5b AnzV AnzV –… …Zuverlässigkeit und ausreichenden zeitlichen Verfügbarkeit – durch das beaufsichtigte Unternehmen auszufüllen“ nach Anlage 10 beizufügen. 2 Albert AnzV – Kommentar… …125 § 5b AnzV (5) Ein Institut, bei dem die Europäische Zentralbank Aufsichtsbehörde ist, hat den Anzeigen der Absicht einer Bestellung oder… …........................................................................................ 1 § 5b Abs. 1 AnzV ................................................................................. 3 § 5b Abs. 2 AnzV… …................................................................................. 11 § 5b Abs. 3 AnzV ................................................................................. 17 § 5b Abs. 4 AnzV… …................................................................................. 18 § 5b Abs. 5 AnzV ................................................................................. 23 Allgemeines Zum Inhalt der Anzeigen nach § 24… …Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 15 KWG vgl. Rn. 1 zu § 5 AnzV. Diesen Anzeigen sind jeweils Erklärungen des Geschäftsleiter-Bewerbers bzw. des Mitglieds (oder… …, die unter der direkten Aufsicht der EZB stehen). § 5b AnzV beinhaltet die Ausführungsbestimmungen zu den Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 15 KWG… …Geschäftsbereich bestellt werden sollen, sowie von stellvertretenden Mitglieder des Aufsichtsorgans abgegeben werden. Aufgrund eines Verweises in § 16 Abs. 2 AnzV…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7 Anzeigen von Instituten nach § 12a Absatz 1 Satz 3, § 24 Absatz 1 Nummer 12 und 13, § 24 Absatz 1a Nummer 1 und 2 sowie § 31 Absatz 3 des Kreditwesengesetzes – bedeutende Beteiligungen an anderen Unternehmen, aktivische enge Verbindungen, Beteiligungen an oder Unternehmensbeziehungen mit Unternehmen mit Sitz im Ausland, Befreiungen

  
  Lieferung: 05/25

  …AnzV – Kommentar 125 § 7 AnzV § 7 Anzeigen von Instituten nach § 12a Absatz 1 Satz 3, § 24 Absatz 1 Nummer 12 und 13, § 24 Absatz 1a Nummer 1 und 2… …des Wertpapierhandelsgesetzes entsprechend. KWG/CRR, Erg.-Lfg. 5/25 Albert 1 125 § 7 AnzV AnzV – Kommentar (4) 1 Erfüllt ein Beteiligungsverhältnis… …................................................................................. 20 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 7 AnzV Allgemeines, Einreichungsmodalitäten § 7 AnzV beinhaltet die Detailregelungen zu den verschiedenen, im… …Kreditwesengesetz geregelten Anzeigen über aktivische Beteiligungsverhältnisse. So wird in § 7 Abs. 1 und Abs. 2 AnzV festgelegt, dass das Formular AB „Aktivische… …Beteiligungsanzeige“ (Anl. 3 zur AnzV; abgedruckt im Anhang zu dieser Kommentierung) für die folgenden Anzeigepflichten zu verwenden ist: – Anzeigen von Instituten über… …Finanzholdings einzureichenden Beteiligungsanzeigen vgl. Rn. 3. 1 Tab. 1: Anzeigepflichten der Institute gem. § 7 AnzV (Aktivische Beteiligungen; Befreiung von der… …Konsolidierung) Rechts- Anzeige- Frist Formular Einreichungsweg/ grundlage tatbestand Empfänger § 7 AnzV, Einzelanzeigen Einzelan- Vordruck Upload als PDF-Datei §… …Sammelanzeigen nach § 12a Abs. 1 KWG gibt. KWG/CRR, Erg.-Lfg. 5/25 Albert 3 125 § 7 AnzV AnzV – Kommentar Rechts- Anzeige- Frist Formular Einreichungsweg/… …grundlage tatbestand Empfänger § 7 AnzV, Sammelanzeigen Sammelan- Wie oben. Wie oben. § 24 betr. aktivische zeigen: Abs. 1a bedeutende Be- Stand Nr. 1 und… …. 4 AnzV (vgl. dortige Kommentierung) vorgesehenen Möglichkeit Gebrauch gemacht, für die Beteiligungsanzeigen nach § 24 KWG den elektronischen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5f Geschäftsleiter-Vertreter im Verhinderungsfall

  
  Lieferung: 04/23

  …AnzV – Kommentar 125 § 5f AnzV § 5f Geschäftsleiter-Vertreter im Verhinderungsfall Die Bestimmungen nach den §§ 5 bis 5e gelten auch für die… …................................................................... 2 Allgemeines Gem. § 5f AnzV gelten die dieser Norm voranstehenden Paragrafen betr. Geschäftsleiter-Anzeigen auch für die Bestellung und das… …Sparkassengesetzes. Änderungen der Funktion Die §§ 5 ff. AnzV und das BaFin-Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB vom 29. 12. 2020 enthalten keinen… …über personelle Änderungen bei Geschäftsleitern (Anl. 1 zur AnzV, abgedruckt bei der Kommentierung zu § 5 AnzV) genutzt werden: Hier kann in Abschnitt 3… …Aufsicht der EZB stehenden Bedeutenden Instituten (Significant Institutions, SI) kann der Vordruck PVGSI (Anl. 8 zur AnzV; abgedruckt im Anhang zu § 5 AnzV)… …genutzt werden. 1 2 KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 1 125 § 5f AnzV AnzV – Kommentar sollte der entsprechende Beschluss des Verwaltungsrats mit dem Datum des…

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