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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.3.3 Stresstests

  
  Lieferung: 08/24

  …2010 waren internationale Regulierungsinitiativen vor dem Hintergrund der Finanzmarktkrise (vgl. Übersendungsschreiben BaFin v. 25. 02. 2009 zum… …Institute“ (EBA/GL/2018/04), die die CEBS „Guidelines on stress testing (GL32)“ ersetzten. Die BaFin hat sich gegenüber der EBA „comply“ (vgl… …Geschäftsaktivitäten individuell festzulegen, was sich explizit auch aus AT 4.3.3 Tz. 1 Satz 1 ergibt. Im Begleitschreiben zur MaRisk-Novelle 2010 betont die BaFin die… …Kommentar 130 MaRisk/AT 4.3.3 gleitschreiben BaFin zu den MaRisk 2010 v. 15. 12. 2010, S. 4). Unter „Stresstestprogramm“ i. d. S. ist die Gesamtheit der… …Anforderung, wie die BaFin in ihrem Einordnungstableau zum Übersendungsschreiben klargestellt hat. Stresstests lassen sich nach den zugrunde gelegten… …, Aktienkurse. Im Rahmen der 6. MaRisk-Novelle 2021 hat die BaFin darüber hinaus in ihren Erläuterungen klargestellt, dass ein Stresstestprogramm sowohl… …MaRisk-Novelle 2023 hat die BaFin in Satz 2 ergänzt, dass in Zusammenhang mit der Identifizierung der wesentlichen Risikofaktoren auch die Auswirkungen von… …ESG-Risiken in Stresstests zu berücksichtigen sind. Sofern ESG-Risiken als Risikotreiber materielle Auswirkungen haben (im BaFin Merkblatt zu… …Instituten auch die Möglichkeit eines ausschließlich qualitativen Ansatzes (auch bei langfristigen Betrachtungen) ein, wie die BaFin in ihrem… …Risikoarten herangezogen werden. Auch hier gilt, dass es seitens der BaFin keine Vorgaben zur Formulierung „angemessen lang“ gibt. Für weitere Hinweise zu…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Artikel 4 Die Liquiditätsdeckungsquote

  
  Lieferung: 06/20

  …konkreten Informationserfordernisse bis zur Wiedererfüllung der Mindestanforderung legt die zuständige Institutsbetreuung der BaFin und der Deutschen… …Zentralbank, ABl. L 287/63 vom 29. 10. 2013 (im Folgenden: SSM-VO). 3 Vgl. BaFin, FAQ zur Covid-19-Lage. 4 Vgl. BaFin, FAQ zur Covid-19-Lage. 5 Vgl. BaFin, FAQ… …dem zuständigen Institutsbetreuer der BaFin und der Deutschen Bundesbank stets ein weiteres Absinken der LCR auf Werte von unter 90 %, 80 %, 70 % usw… …Sicherungsgeschäften (z. B. Cross Currency Swaps). 3 1 Vgl. BaFin, FAQ zur Covid-19-Lage. 2 Vgl. EBA, Q&A 2013_160 vom 06. 12. 2013. 3 Vgl. EBA, Q&A 2014_1579 vom 20. 02…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10g Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 06/21

  …. Unterrichtung durch die BaFin (Absatz 5) ................................... 36 10. Kollisionsregel (Absatz 6)… …4 Absatz 1 CRD die Befugnis für die Anordnung des Kapitalpuffers für systemische Risiken der BaFin als „zuständige Behörde“ i. S. d. § 6 Absatz 1 Satz… …Kommentar 115 § 10g Erhebt die EZB Einwände, so begründet sie diese innerhalb von fünf Arbeitstagen schriftlich. Die Bafin hat nach Artikel 5 Absatz 1 Satz 3… …. Adressaten Verpflichteter einer solchen Anordnung der BaFin ist nach Absatz 1 Satz 1 ein anderweitig systemrelevantes Institut. Die Einordnung in diese… …betragen. 3.2.2. Kapitalpuffer über 3 Prozent Nach Absatz 1a kann die BaFin – in Umsetzung von Artikel 131 Absatz 5a Unterabsatz 1 CRD – das betreffende… …5a Unterabsatz 1 und 3 CRD die Einwilligung der EU-Kommission. 3.3. Ermessen Dem Wortlaut der Vorschrift „kann“ ist zu entnehmen, dass die BaFin –… …nicht nur bei der in Absatz 3 Satz 1 vorgesehenen jährlichen Überprüfung, sondern bereits bei der Anordnung des Kapitalpuffers nach Absatz 1 von der BaFin… …die BaFin ermächtigt wird, die vorgeschlagene Maßnahme zu ergreifen. 3.4. Erforderliche Kapitalqualität Gemäß Absatz 1 Satz 1 ist der Kapitalpuffer für… …. Bestimmungsmethodik (Absatz 2) 5.1. Einordnungskriterien Gem. Absatz 2 Satz 1, der Artikel 131 Absatz 1 CRD umsetzt, bestimmt die BaFin im Einvernehmen mit der… …teilkonsolidierter Basis oder auf Einzelinstitutsebene als anderweitig systemrelevant eingestuft werden. Als Ausprägung von Artikel 131 Absatz 2 CRD hat die BaFin nach…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46e Insolvenzverfahren in den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 04/24

  …................................................... 7–8 Bekanntmachung über die Verfahrenseröffnung (Abs. 3) ...................... 9–11 Auskunftsrechte der BaFin (Abs. 4)… …Beschluss über die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen eines CRR-Kreditinstituts sofort der BaFin übermittelt, die sodann unverzüglich die… …daher gehalten, die BaFin umgehend über die Eröffnung des Insolvenzverfahrens in Kenntnis zu setzen. Dies wird durch die sofortige Übermittlung des… …Eröffnungsbeschlusses gewährleistet, etwa per E-Mail (so auch Schröder/Skauradszun in: Beck/Samm/Kokemoor, Kreditwesengesetz mit CRR, § 46e Rn. 85). Ebenso ist die BaFin… …13 115 § 46e KWG – Kommentar hierzu bestehen zwar keine besonderen Formerfordernisse, allerdings muss die Unterrichtung durch die BaFin auch… …Formblatt gemäß § 46f Abs. 1 bekannt zu machen ist. Auskunftsrechte der BaFin (Abs. 4) Nach § 46e Abs. 4 Satz 1 kann die BaFin jederzeit vom Insolvenzgericht… …und vom Insolvenzverwalter Auskünfte über den Stand des Insolvenzverfahrens verlangen. Gemäß Satz 2 ist die BaFin ihrerseits verpflichtet, die… …eines umfassenden Auskunftsrechts kann die BaFin in die Lage versetzt werden, ihren Pflichten nach Abs. 3 und Abs. 4 S. 2 nachzukommen (ausführlich… …. Unterrichtungspflichten bei Insolvenzantragstellung (Abs. 5) Wenn die BaFin den Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Zweigstelle eines… …EWR, ist die BaFin bereits gemäß § 46e Abs. 3 verpflichtet, diese Aufnahmemitgliedstaaten des EWR unverzüglich über den Insolvenzeröffnungsbeschluss zu…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6b Aufsichtliche Überprüfung und Beurteilung

  
  Lieferung: 03/19

  …Liquiditätseinschätzung durch BaFin und Deutsche Bundesbank bei weniger bedeutenden Instituten… …finden die Anforderungen von § 6b KWG je nach Zuständigkeit der jeweiligen Aufsichtsbehörde – entweder die EZB oder die BaFin in Zusammenarbeit bzw… …zu berücksichtigen sind. Liegt die Zuständigkeit der Aufsicht bei der BaFin, kann diese die Deutsche Bundesbank damit beauftragen. Sowohl die EZB als… …Durchführung aufsichtlicher Stresstests. Auf Basis von Schlüsselindikatoren, 6 7 1 Vgl. o. V. 2017, „Niedrigzinsumfeld: BaFin und Bundesbank starten Stresstest“… …, BaFin Journal, April, Seite 19–20. KWG, Erg.-Lfg. 3/19 Wehmeier 7 115 § 6b KWG – Kommentar wie z. B. Mindesteigenkapital- und Liquiditätsquoten… …Festlegung der harten SREP-Kapitalanforderung. Vorgaben zur Eigen- 1 Alert, S. „SREP Aufsicht führt Zyklus für Kreditinstitute ein“, Juli 2018, BaFin Journal… …Aktuelle Aufsichtspraxis zur SREP-Kapital- und Liquiditätseinschätzung durch BaFin und Deutsche Bundesbank bei weniger bedeutenden Instituten Aufsichtspraxis… …. Der SREP für alle anderen Institute mit nationaler Aufsichtsbehörde erfolgt derzeit durch die BaFin und die Deutsche Bundesbank, die ihrerseits auf… …Aufsichtsbehörde angewendeten SREP-Prozess ergeben. 8 1 Alert, S. „SREP Aufsicht führt Zyklus für Kreditinstitute ein“, Juli 2018, BaFin Journal, Seiten 11–13. 2 Die… …, letzter Zugriff 27. 07. 2018. KWG, Erg.-Lfg. 3/19 Wehmeier 9 115 § 6b KWG – Kommentar Gemäß aktuellem Aufsichtskonzept der BaFin und der Deutschen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 23 Werbung

  
  Lieferung: 08/24

  …Maßregeln zu klären und zu schlichten. Seine Existenz und Tätigkeit dürfte ein wesentlicher Grund sein, warum die BaFin bisher noch keine und das vormalige… …Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen (BAKred) mit dem Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandelt (BA- We) in einer Behörde, nämlich der BaFin (wenn auch dort in… …WpHG) gesondert in § 92 WpHG. Untersagungen bestimmter Arten der Werbung Absatz 1 verschafft in seiner heutigen Fassung der BaFin („Bundesanstalt“; s. § 1… …Anordnung der BaFin nur auf deren Beseitigung abzielt. Vielmehr erlaubt „begegnen“ auch, dass die BaFin vorbeugende Maßnahmen ergreift, wenn nach… …sich indessen ab von reinen (ggf. gesetzlich vorgegebenen) Informationen für einzelne Kunden oder die Kundengesamtheit. Untersagungsanordnung Die BaFin… …Verwaltung auf Grund eines Gesetzes ergehen. Diese notwendige gesetzliche Grundlage ist § 23 Abs. 1, wodurch die Verwaltungsbehörde, wie z. B. die BaFin (und… …, sind nicht ersichtlich. Es war daher auszusprechen, dass das Gesetz mit dem Grundgesetz vereinbar ist.“ Damit ist die BaFin (wie seinerzeit das BAKred)… …Handlung“ in § 1 UWG. Es wird immer auf den Einzelfall ankommen, wobei die Abgrenzung der (zu begründenden) Beurteilung der BaFin und die Entscheidung, ob sie… …führen (s. die Anm. dort). ii. Langjährig vertraten sowohl das ehemalige BAKred wie später vorübergehend auch die BaFin, dass die Werbung mit der… …akzeptiert die BaFin indessen, wenn Unternehmen sachlich damit werben, von der BaFin beaufsichtigt zu werden. Mit dieser neuen Haltung löste die BaFin die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53g Finanzmittelausstattung von zentralen Gegenparteien

  
  Lieferung: 05/16

  …1. Fall KWG kann die BaFin kapitalbezogene Anordnungen treffen, um den Aufbau eines zusätzlichen Finanzmittelpuffers für Perioden wirtschaftlichen… …. Fall KWG nur als vergleichsweise unbestimmt bezeichnet werden. 3 8 Um eine entsprechende Anordnung rechtssicher zu erlassen, müsste die BaFin auf der… …2. Fall kann die BaFin kapitalbezogene Anordnungen treffen, um Risiken Rechnung zu tragen, die sich aufgrund gesellschaftsrechtlicher Gestaltungen… …Unbestimmtheit nur als gesetzgeberische Angstklausel bezeichnet werden. 3. Risiken aufgrund besonderer Geschäftssituation Gemäß § 53g 3. Fall kann die BaFin… …auf einer hergebrachten Verwaltungspraxis der BaFin. Eine entsprechende Vorschrift für den Bankensektor befand sich vormals in § 10 Abs. 1 b) Nr. 4 KWG… …Finanzmittel. Jedoch ist die BaFin aus allgemeinen verwaltungsrechtlichen Gesichtspunkten angehalten, eine auf § 53g KWG gestützte Maßnahme auch „der Höhe nach“… …prudentiellen Anforderungen an die CCP könnte die BaFin von unbenannten Fällen in jedem Fall nur unter Zugrundelegung eines sehr hohen Begründungsaufwands… …Eingriff schon aus grundrechtlichen Erwägungen gerechtfertigt sein muss. Vor diesem Hintergrund ist fraglich, ob die BaFin eine solche (unbenannte) Maßnahme…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.3 Internes Kontrollsystem

  
  Lieferung: 07/24

  …BaFin Rundschreiben (BA) 10/2017, „Bankaufsichtliche Anforderungen an die IT (BAIT)“ in der Fassung v. 16. 08. 2021, s. Anm. 13a zu § 25a KWG im Hauptteil… …der BAIT finden sich im Wesentlichen in DORA wieder. Daher hat die BaFin bereits angekündigt, die BAIT aufzuheben, um eine Doppelregulierung zu…
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  § 16a Übergangsvorschrift

  
  Lieferung: 06/23

  …welchen Voraussetzungen na- 1 Vgl. BaFin, Konsultation 03/2016 – Änderung der Anzeigenverordnung v. 24. 03. 2016, Referentenentwurf, BA 14-FR 2423-2015/0001… …keinen LEI benötigen, vgl. Rn. 5 zu § 2 AnzV. 2 Vgl. LEI ROC, „Update by the LEI ROC“, 12. 01. 2017. 3 Vgl. BaFin, BaFin-Journal 08/2014, S. 34, Legal…

• Haben die traditionellen Geldinstitute den Anschluss verpasst ?
  

  …FinTech-Geschäftsmodelle sind vielfältig und komplex. Je nach Gestaltung kann für das jeweilige Modell eine Erlaubnis der BaFin erforderlich sein. Dabei hat die Aufstellung… …der Geschäftsmodelle nur eine Indizwirkung. Die BaFin sieht hierin keine abschließende rechtliche Beurteilung. Für eine verbindliche Einschätzung müssen…

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