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• Dr. Johannes Meier: „Warum die EU bei der Regulierung von Kryptowerten ganz vorne steht!“

  …Audio-Podcast: Regulierungspraxis der BaFin muss sich noch einspielen Anschließend geht Dr. Meier auf die Frage ein, welche Unternehmen überhaupt als… …Krypto-Dienstleister gelten. Zudem skizziert er Rolle der BaFin. Weil die Regulierung von Kryptowerten noch Neuland ist müsse sich Regulierungspraxis der…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.4.1 Risikocontrolling-Funktion

  
  Lieferung: 08/24

  …ESG-Risiken zuständig ist. Diese Einfügung geht auf das BaFin Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken, Kap. 5.8 (Risikocontrolling-Funktion) zurück und… …Directive – „Bankenrichtlinie“) umgesetzt. Mit dem Modul AT 4.4.1 konkretisierte die BaFin die Anforderungen an die Risikocontrolling-Funktion und griff… …Umsetzung der EBA-Leitlinien durch die BaFin war zu berücksichtigen, dass in Deutschland mit den MaRisk bereits sehr weitreichende… …AT 4.4.1 Tz. 4 und Kommentierung hierzu. In ihrem Begleitschreiben vom 27. 10. 2017 zur 5. MaRisk-Novelle nennt die BaFin bei den einschlägigen… …4.4.1 sie gilt seit dem 31. Dezember 2021 und ersetzt ab diesem Zeitpunkt die EBA/GL/2017/11 (vormals GL 44)). Die BaFin hat gegenüber der EBA ihre… …angesiedelt sein (vgl. hierzu auch Anm. 2 zu BTO Tz. 4). Entgegen der bis dahin vorherrschenden Meinung bezieht die BaFin nunmehr auch Bereiche, die sog… …Konzentration von Verantwortlichkeiten beim betroffenen Geschäftsleiter“ zu verstehen ist wird von der BaFin nicht näher erläutert. Dem Petitum der DK um… …Vorschlag wurde nicht entsprochen. Die BaFin hat jedoch in den Erläuterungen zu AT 4.4.1 Tz. 2 klargestellt, dass sich die Risikocontrolling-Funktion bei der… …entsprechend. Kommentierung: In Tz. 4 von AT 4.4.1 gibt die BaFin ihre Auffassung im Hinblick auf die Leitung der Risikocontrolling-Funktion wieder. Ziel ist die… …und Kommentierung hierzu). Für andere Institute wurde zunächst keine explizite Regelung in den Ma- Risk getroffen. Die BaFin hatte allerdings bereits…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 6 des Kreditwesengesetzes – Zweigstelle und grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr ohne Errichtung einer Zweigstelle im Drittstaat

  
  Lieferung: 04/23

  …zusam- vgl. Rn. 7 schreitender menge- zu § 1 BaFin: 1× Dienstleistun- fasst wer- AnzV) gen den) SI: – Aufnahme Zusätzlich – Beendigung 1× an EZB. Vgl… …Pass leitet die BaFin bei diesen Anzeigen kein Exemplar an eine ausländische Aufsichtsbehörde weiter, da es außerhalb des EWR-Raums keine entsprechenden… …beaufsichtigt werden, reichen ihre Anzeigen grundsätzlich der EZB, der BaFin und der Deutschen Bundesbank ein (vgl. Kommentierung zu § 1 Abs. 1 AnzV). Nach… …werden. 4 Vgl. BaFin und Deutsche Bundesbank, Fragen zur geänderten Anzeigenverordnung, 2017, Nr. 5. KWG, Erg.-Lfg. 4/23 Albert 3 3 4 5 125 § 6 AnzV AnzV –…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 15 Organkredite

  
  Lieferung: 02/22

  …. Die Praxis bei den Kreditinstituten und bei der BaFin hat jedoch gezeigt, dass diese wichtigen Vorschriften ein aufwändiges Verwaltungsverfahren zur… …erweitert. Außerdem wurde in Abs. 2 die Möglichkeit eingeräumt, dass die BaFin für Organkredite im Einzelfall Obergrenzen anordnen kann. Mit dem Gesetz zur… …Fragen sowie die entsprechenden Antworten der Aufsicht wurden in der Anlage zu einem Schreiben der BaFin an DK vom 14. 09. 2021 (BA 51-FR 2187-2020/0003)… …Vorschriften berücksichtigt (Bezüge nachfolgend: „Anlage FAQ zum Schreiben der BaFin v. 14. 09. 2021“). Da durch die Einbeziehung von Geschäften und die… …Erweiterung des Kreises der „Organe“ viele Fragen entstanden sind, die erst später geklärt wurden, hat die BaFin zugestanden, dass die neuen Regelungen erst zum… …Jahresende 2021 in den Banken vollständig umgesetzt sein müssen (vgl. Anlage FAQ zum Schreiben der BaFin v. 14. 09. 2021, Frage Nr. 9 „Übergangsregelungen“… …, mit Bezug auf die vorangegangene E- Mail der BaFin an das IDW v. 25. 06. 2021). In der auf Grundlage von § 29 Abs. 4 KWG erlassenen… …Schreiben der BaFin v. 14. 09. 2021, Frage Nr. 19). 2 3 B. Organgeschäfte Seit der Erweiterung durch das RiG (vgl. Anm. 1a) bezieht sich der sachliche… …BaFin vom 9. Juni 2004 1 wird eine Übertragung der Privilegierung gemäß § 15 Abs. 3 Nr. 3 auf Prolongationen von Organkrediten für vertretbar gehalten… …, wenn die bisherigen Konditionen 1 Schreiben der BaFin vom 09. Juni 2004 – BA 13-233-1/2003 Betreff: Organkredite gemäß § 15 KWG; hier: Auslegung nach dem…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25l Geldwäscherechtliche Pflichten für Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/22

  …. Ziffer 1.8 der BaFin-AuA-AT 5 Investmentholdinggesellschaften, die als Mutterunternehmen gelten oder von der BaFin als solche bestimmt wurden… …(gemischten) Finanzholding-Gesellschaften einer Geldwäscheaufsicht der BaFin unterfallen. Von der Regelung werden alle in § 2f Absatz 1 des Kreditwesengesetzes… …Sicherungsmaßnahmen“ sind in § 25h dargestellt (s. die Anmerkungen dort). 5 Auslegungs- und Anwendungshinweise der BaFin zum Geldwäschegesetz (Allgemeiner Teil), Stand…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Art. 433b CRR Offenlegung durch kleine und nicht komplexe Institute

  
  Lieferung: 04/21

  …: https://www.europarl.eu ropa.eu/doceo/document/ECON-PR-613409_DE.pdf?redirect). Die BaFin hat am 25. November 2020 ein Schreiben zur Qualifizierung als kleines und nicht… …kleines und nicht komplexes Institut enthalten. In Einzelfällen kann die BaFin allerdings entscheiden, dass ein Institut auf Grundlage einer Analyse der… …der BaFin dagegen ausgesprochen hat. 2 vollst. = vollständig. 3 Abrufbar unter…

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• Neue vergütungsrelevante Regeln für Finanzinstitute in Kraft

  …Institutsvergütungsverordnung, kurz InstitutsVergV, angepasst werden. Dementsprechend hatte die BaFin ihren Entwurf einer Verordnung zur Änderung der InstitutsVergV bereits am… …Finanzaufsichtsbehörde diese zeitliche Vorgabe jedoch nicht einhalten. Eine neue Fassung hat die BaFin nun für März 2017 angekündigt. FSMANeuOG trat am 29.12.2016 in… …Anzeigepflichten Neben den zentralen Änderungen der Vergütungsbestandteile erweitert Art. 5 FSMANeuOG auch die Anzeigepflichten der Institute gegenüber der BaFin…

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• Bundeskabinett bringt neues Wertpapierinstitutsgesetz WpIG-E auf den Weg

  …komplett überarbeitet. Beaufsichtigt werden mittlere Wertpapierinstitute ebenfalls von der BaFin. Kleine Wertpapierinstitute: Institute, die die… …Institute ist die Aufsichtsbehörde auch hier die BaFin. Der kostenlose Newsletter Recht – Hier können Sie sich anmelden!  Redaktionelle… …investmentrechtliche Grundlagen“, Erläuterungen, Auslegungsfragen, Merkblätter der BaFin zum KAGB, Schreiben der Finanzverwaltungen zum InvStG, weiterführende…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53 Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 06/21

  …für eine Zweigstelle eines ausländischen Unternehmens ist die BaFin (nicht die EZB) die zuständige Aufsichtsbehörde (vgl. Anm. 17). In der Einbeziehung… …(sogenannte passive Dienstleistungsfreiheit). 3 Die BaFin stellt in ihrem Merkblatt diverse Fallgestaltungen dar. Angesichts der Vielfalt der in der Praxis… …verbuchen. Erforderlich ist also eine physische Präsenz im Inland. Im Einzelfall kann die BaFin gem. § 2 Abs. 5 KWG (vgl. dortige Kommentierung) bestimmen… …durch die BaFin bedarf. Die o. a. Freistellungsmöglichkeit besteht auch für Institute mit Sitz im EWR, die nicht in den Anwendungsbereich des Europäischen… …BaFin (www.bafin.de) insgesamt 32 Zweigstellen (dar. 20 Kredit- und 12 Finanzdienstleistungsinstitute) aus verschiedensten Staaten unter die Regelungen… …. Zeitpunkt auf 189 (dar. 95 Kredit- und 94 Finanz- 6 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Merkblatt über die Erteilung einer Erlaubnis zum Betreiben von… …Deutschland tätig. Darüber hinaus bestanden nach Angaben in der Unternehmensdatenbank der BaFin 57 Repräsentanzen in Deutschland. § 53 KWG stellt nach der… …gilt auch für § 53 KWG. Nach der langjährigen Verwaltungspraxis der BaFin kommt als Kriterium u. a. für Zweigstellen gem. § 53 KWG hinzu, dass sich die… …Verwaltung einfacher und kostengünstiger. Die Eröffnung (weiterer) neuer Zweigstellen bzw. die Schließung von Zweigstellen sind der BaFin und der Deutschen… …, Stand 01. 04. 2005, geändert am 11. 03. 2019 (vgl. Anh. 1 zu § 32 KWG), dargestellten Verwaltungspraxis der BaFin erlaubnispflichtig sind, müssen in der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.1 Risikotragfähigkeit

  
  Lieferung: 07/24

  …Anforderungen an die Risikotragfähigkeit, die zeitlich parallel zur gesetzlichen Regelung in § 25a KWG zum Tragen kamen (vgl. Begleitschreiben der BaFin v. 20. 12… …(„ICAAP“) – Neuausrichtung“ wurde am 24. Mai 2018 von der BaFin veröffentlicht. Mit der Neufassung wurden die aufsichtlichen Beurteilungsmaßstäbe und… …-kriterien auf eine neue Basis gestellt, wobei sich die 2 Vgl. BaFin, „Neuer Leitfaden zur Risikotragfähigkeit: Diskussionspapier“ v. 06. 09. 2017. 2… …der Umsetzung der neuen Anforderungen des RTF-Leitfadens hatte die BaFin zunächst keine zeitlichen Vorgaben gemacht. So konnten Institute, die bis dahin… …Going-Concern-Ansatzes a.P. zeitlich begrenzt sei (vgl. Anschreiben der BaFin zum neuen RTF-Leitfaden v. 24. 05. 2018, S. 2). Mit Schreiben vom 03. 12. 2021 an die… …Deutsche Kreditwirtschaft hatte die BaFin schließlich mitgeteilt, dass alle Institute bis spätestens 1. Januar 2023 ihre internen Risikotragfähigkeitsansätze… …MaRisk – Kommentar reich (vgl. BaFin, „Risikotragfähigkeit – Neuer Leitfaden der Bankenaufsicht“, BaFin Journal 07/2018, S. 8). Hintergrund hierfür ist… …BaFin allerdings ähnelt. Zur Systematik der Anwendbarkeit von EZB- Standards für SIs vgl. Anm. 1a zu AT 2.1 Tz. 1. Da die gesetzliche Grundlage für die… …allein gesehen keine Sanktionen gegenüber den Instituten zur Folge haben. Allerdings wird sich die BaFin bei der Frage der Beachtung des § 25a Abs. 1 KWG… …. BaFin, „Aufsichtliche Beurteilung bankinterner Risikotragfähigkeitskonzepte und 1 Vgl. BaFin, „Aufsichtliche Beurteilung bankinterner…

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