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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 60c Bekanntmachung von Maßnahmen und Sanktionen wegen Verstößen gegen die Verordnung EU Nr. 909/2014, die Verordnung EU 2015/2365 oder die Verordnung EU 2016/1011

  
  Lieferung: 01/18

  …inhaltlich gleichbleibend – ergänzt. 2 § 60c Abs. 1 KWG ermächtigt die BaFin zur Veröffentlichung von Entscheidungen über Maßnahmen oder Sanktionen nach der… …verwaltungsrechtlichen Sanktionskatalogs der BaFin in Form des sog. naming and shaming. 5 Obwohl die Regierungsbegründungen zu § 60c KWG schweigen, ist ratio legis der… …Rn. 3 ff. 5 Vgl. auch § 60b KWG. Äquivalente Befugnisse der BaFin bestehen etwa nach §§ 123 ff. WpHG (bzw. § 40b WpHG a. F.), § 30 WpPG, § 46 Abs. 4… …Rechtsakten. 2 II. Personeller Anwendungsbereich § 60c KWG stipuliert eine Befugnis zugunsten der BaFin. Der belastende Adressat der Norm wird – anders als in… …Entscheidungen der BaFin veröffentlicht werden. 7 § 60c Abs. 4 KWG regelt besondere Bekanntmachungspflichten für den Fall, dass ausnahmsweise nicht bestands-… …, sollte die Entscheidung nicht bestands- oder nicht rechtskräftig sein. Andererseits hat die BaFin für den Fall eines anhängigen Rechtsbehelfsverfahrens… …eines Referenzwerts ausüben“; die Bekanntmachungsbefugnis der BaFin bzgl. der Administratoren richtet sich nach § 40d WpHG (a. F.) bzw. ab 03. 01. 2018… …BaFin. Ob darüber hinaus Entscheidungen über Maßnahmen ohne Verwaltungsaktqualität (z. B. bloße aufsichtliche Vorbereitungshandlungen) veröf- 1 Art. 62… …. Konformitätsverlangen) begriffslogisch aus. Die BaFin kann jedoch im Einzelfall auch bei Nichtvorliegen eines Verwaltungsakts die Bekanntmachung ihrer Maßnahme erwägen… …einmaliger Verstoß. 10 Bereits der Wortlaut der Norm eröffnet der BaFin kein Entschließungsermessen über 11 1 Vgl. hierzu die Diskussion bei Lindemann, in…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 52 Sonderaufsicht

  
  Lieferung: 07/10

  …. Die allgemein von der BaFin wahrzunehmende Bankenaufsicht und die besondere, auf anderen Rechtsbestimmungen als dem KWG basierende staatliche Aufsicht… …Kreditinstituten, die einer besonderen Anstaltsaufsicht unterstehen, allein dem vormaligen Bundesaufsichtsamt heute der BaFin übertragen. Diese Übertragung ist… …vollständig, d. h. sie ist durch keine Einschränkungen zu Lasten der Tätigkeit der BaFin erfolgt. „Das Prinzip der gleichen Anwendung des KWG verbietet es auch… …jedoch bewusst darauf verzichtet, bestimmte Zuständigkeiten von Sonderaufsichtsbehörden, die sich mit Zuständigkeiten der BaFin decken auf diese zu… …übertragen bzw. sie im Benehmen mit der Sonderaufsichtsbehörde durch die BaFin ausüben zu lassen. Obwohl eine solche Regelung allgemein als zweckmäßig… …Diese Parallelität löst jedoch wie oben (Anmerkung 2) bereits ausgeführt keine zwingenden Abstimmungserfordernisse zwischen BaFin und Sonderaufsicht… …aus. Die BaFin ist berechtigt, mit der Sonderaufsicht vor einer Entscheidung Kontakt aufzunehmen und gegebenenfalls auch eine Abstimmung hinsichtlich… …des Vorgehens zu suchen. Die BaFin wird in der Praxis in solchen Fällen schon aus Zweckmäßigkeit mit der Sonderaufsichtsbehörde Verbindung halten, um… …ohne die Mitwirkung einer Sonderaufsichtsinstanz ergriffene Maßnahme der BaFin gegen ein Institut ist deshalb nicht rechtsunwirksam (vgl. so auch… …Schiffsbankgesetze Abs. 2 dieser Vorschrift nicht mehr notwendig war. Die Stellung der BaFin gegenüber diesen beiden Kreditinstitutsgruppen ergibt sich heute…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10a Anzeigen nach § 24 Absatz 2a des Kreditwesengesetzes – Weitere Tätigkeiten der Mitglieder eines Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans eines CRR-Instituts von erheblicher Bedeutung

  
  Lieferung: 05/23

  …Empfänger Frist bestand mular chungsweg Weitere Tä- Aufsichts-/ LSI: Papierform BaFin: 1× Unvertigkeiten Verwaltungsrats- For- oder züglich von Mitglie-… …elektronischem Weg an die BaFin und die zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank zu übermitteln (versehen mit einer qualifizierten elektronischen… …Finanzholding-Gesellschaften, bei denen die BaFin die Aufsichtsbehörde ist, verwenden für die Anzeige weiterer Tätigkeiten von Mitgliedern von Kontrollorganen das Formular NTLSI… …übersendet die Anzeigen dann mit ihrer Stellungnahme an die EZB). 3 Vgl. das der Kommentierung zu § 24 KWG als Anh. 2 beigefügte Merkblatt der BaFin „Hinweise… …zur neuen Anzeigenverordnung zur Unterstützung der Umstellungsphase“, Punkt 1.5. 4 Vgl. BaFin, Aufsichtliche und regulatorische Maßnahmen (als Reaktion… …Formular NTLSI, sofern die BaFin die für die Holding zuständige Aufsichtsbehörde ist. Auf dem Anzeigevordruck folgen nach den „Angaben zur Person“ (Abschnitt… …(vgl. § 25d Abs. 3 S. 9 und 10 KWG). Die kommunale Satzung soll im letztgenannten Fall – so die BaFin in ihrem o. a. Merkblatt (Zf. 90) – der Anzeige… …Vgl. BaFin, Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- oder Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB vom 29. 12. 2020, Zf. 74. 6 Vgl. BaFin, Merkblatt zu… …zeitlichen Aufwand pro Mandat/Tätigkeit; vgl. auch Rn. 4). 7 Vgl. BaFin, Konsultation der Dritten Verordnung zur Änderung der Anzeigenverordnung Konsultation…

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  AT 7.1 Personal

  
  Lieferung: 08/24

  …erforderlich sind“ (BT-Drs. 16/4028, zu Art. 3, Nr. 10, Buchst. a). Die BaFin stellt hierzu in AT 7.1 Tz. 1 Satz 1 klar, dass sich die quantitative und… …gegenüber 1 BaFin Rundschreiben (BA) 10/2017, „Bankaufsichtliche Anforderungen an die IT (BAIT)“ v. 03. 11. 2017 (aktuelle Fassung vom 16. 08. 2021), s. Anm… …betrauten Personen besonderen qualitativen Anforderungen entsprechend ihres Aufgabengebietes genügen müssen. Konkret genannt werden von der BaFin an dieser… …besonderen Erläuterung hätte es also eigentlich nicht bedurft. Die BaFin wollte mit dieser Ergänzung offensichtlich die Bedeutung der besonderen Funktionen… …gemäß Modul AT 4.4 unterstreichen. Auf eine Detaillierung der Qualifikations-Anforderungen wurde an dieser Stelle seitens der BaFin verzichtet, was…

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  § 10d Antizyklischer Kapitalpuffer

  
  Lieferung: 08/20

  …........................................................................ 53–56 3.8.1 Behandlung bei Untätigkeit der BaFin ................................. 54 3.8.2 Behandlung bei Anerkennung durch die BaFin… ….................... 55 3.8.3 Teilanerkennung durch die BaFin ....................................... 56 3.9 Quotenfestsetzung durch die BaFin bei fehlender Festsetzung in… …Richtlinien/ Verordnungen Handlungsempfehlungen - EU (EP, Rat, KOM) - ESAs EZB: Aufsicht SI - Bundestag /Bundesrat - BMF, BaFin, Bundesbank (inkl. Fachgremien) –… …Kapitalpuffer für systemische Risiken Teil des in der CRD verankerten Flexibilitätspaketes 13 ist, kann die BaFin unter den dort genannten Voraussetzungen… …. Nr. 1) oder des Kapitalerhaltungspuffers (§ 48t Abs. 1 Nr. 4). Zudem kann nach § 48u die BaFin zudem Beschränkungen zur Begrenzung makroprudenzieller… …der Corona – Krise hat die BaFin in ihren FAQ 14 „die allen Kapitalpufferanforderungen gemeinsame Funktion und Zweckrichtung (…), dass die Institute in… …https://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-8710-2012-REV-1/en/pdf. 14 BaFin-FAQ Covid-19-Lage: Neue Entwicklungen und wichtige Informationen der BaFin, abrufbar unter… …, sondern stellt nach BaFin – Auffassung „eine zweckgerichtete Nutzung des vorhandenen Eigenkapitals 16 “ dar. Die gesetzlich angeordneten… …Ausschüttungssperren des § 10i sind jedoch – worauf die BaFin ausdrücklich hinweist – nach wie vor zu beachten. Insoweit wird auf die Kommentierung zu § 10i verwiesen… …antizyklischen Kapitalpuffer für Risikopositionen gegenüber 16 BaFin-FAQ Covid-19-Lage: Neue Entwicklungen und wichtige Informationen der BaFin, abrufbar unter…

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  § 10f Kapitalpuffer für global systemrelevante Institute

  
  Lieferung: 07/21

  …...................................................................... 19–20 4.1.1. Bestimmungsrecht der BaFin ............................................... 19 4.1.2. Bestimmungsrecht der EZB… …................................................. 25–29 5. Zuweisung in Größenklassen (Absatz 3) ..................................... 30–31 5.1. Zuweisung durch die BaFin… …8. Unterrichtung durch die BaFin (Absatz 5) ................................... 39 9. Verordnungsermächtigung (Absatz. 6)… …systemrelevante Institute der BaFin als „zuständige Behörde“ i. S. d. § 6 Absatz 1 Satz 2 zu. Die zu § 10e diskutierte Frage, ob die EZB gestützt auf Artikel 5… …. Auf die dortige Kommentierung wird insoweit verwiesen. Aus dem Wortlaut „ordnet an“ ist zu folgern, dass der BaFin kein Ermessen hinsichtlich des „ob“… …ordnungsgemäß mitzuteilen. Erhebt die EZB Einwände, so begründet sie diese innerhalb von fünf Arbeitstagen schriftlich. Die Bafin hat nach Artikel 5 Absatz 1 Satz… …die Kommentierung zu Absatz 2 verwiesen. 3.1.3. Adressaten Verpflichteter einer solchen Anordnung der BaFin ist nach Absatz 1 Satz 1 ein global… …§ 2 Absätze 7 bis 9h zahlreiche Ausnahmen sowie in Absätzen 4 und 5 einzelfallbezogene Befreiungsmöglichkeiten durch die BaFin. 13 14 15 42 Verordnung… …: „Das gemeinsame Verständnis der Koalitionsfraktionen sei, dass die Förderbanken weiterhin der vollen Aufsicht der BaFin unter dem KWG unterliegen würden… …insoweit klaren Formulierung („wird … festgelegt“) keinen Ermessensspielraum zugunsten der BaFin. 49 4. Bestimmungsmethodik (Absatz 2 Satz 1) 4.1…

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  § 53e Inhaber bedeutender Beteiligungen

  
  Lieferung: 08/23

  …besondere aufsichtsrechtliche Befugnisse. Die Anordnungen des § 53e KWG greifen nur ein, wenn die BaFin nach Art. 30 Abs. 4 EMIR die erforderlichen Maßnahmen… …Geschäftsführung einer CCP auswirken wird, zu beenden. Die Wendung „soll“ in § 53e KWG in Bezug auf die seitens der BaFin zu ergreifenden Maßnahmen verwundert… …53e wird aus den Anordnungen des Art. 30 Abs. 4 EMIR deutlich, der die BaFin unmittelbar bindet, wonach die zuständige Behörde im Falle einer… …kann). Der europäische Gesetzgeber arbeitet hier gesetzestechnisch mit einer schlichten Feststellung: Die BaFin, die nach Maßgabe des § 6 Abs. 1a KWG die… …Erwerbs und der Erhöhung von qualifizierten Beteiligungen im Finanzsektor (JC/GL/2016/01 vom 20. 12. 2016), unter 6.6 sowie Anhang II. Vgl. auch BaFin… …Dazu etwa Paas, Das bewegliche System, 2021. 4 Schaffelhuber KWG – Kommentar 115 § 53e Die BaFin 8 hat sich zur Frage der Reichweite des Begriffs des… …nicht erforderlich ist.“ (Hervorhebungen der Bearbeiter). Die im vorstehend zitierten Merkblatt seitens der BaFin geäußerten Auffassungen sind für die… …autonome Auslegung der EMIR zwar streng genommen irrelevant, können jedoch eine Indizwirkung hinsichtlich der tatsächlichen Rechtsanwendung seitens der BaFin… …auswirken“. Dieses Tatbestandsmerkmal erfordert eine Prognose der BaFin, die sich auf hinreichend schlüssige Indizien stützen muss. Wegen der… …Zusammenspiel mit den Kata- 8 Ein von der BaFin zunächst konsultiertes Rundschreiben über die Bekanntmachung der Liste der zu übermittelnden Informationen bei der…

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  § 51a Anforderungen an die Eigenkapitalausstattung für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung

  
  Lieferung: 07/14

  …Eigenkapitalanforderungen durch die BaFin (Abs. 2) . 8 Berücksichtigung positiver Sonderverhältnisse (Abs. 3).............. 9 Haftendes Eigenkapital (Abs. 4)… …Wohnungsunternehmen-Solvabilitätsverordnung (Wu-SolvV) 2 , nach der die BaFin für den Regelfall beurteilt, ob das Eigenkapital angemessen ist. 8 Festlegung erhöhter Eigenkapitalanforderungen… …durch die BaFin (Abs. 2) Der Gesetzgeber hat in Abs. 2 Nr. 1 bis 3 die für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung bis 31.12.2013 in § 10 Abs. 1b geltende… …Regelung unverändert übernommen. Diese Möglichkeiten der BaFin, erhöhte Eigenkapitalanforderungen, die über die Anforderungen der… …Jahren 2008/2009, die entsprechende Defizite bei den Eingriffsmöglichkeiten der BaFin im Hinblick auf eine ausreichende Vorsorge bei den Eigenmitteln der… …Eigenkapitalanforderungen und soll der BaFin eine deutlich größere Flexibilität bei der Anordnung von individuellen Eigenmittelzuschlägen eröffnen. Sie dient nicht der… …, mit dem die Vorgaben nach Art. 100 CRD IV umgesetzt werden, wurde für Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung die Eingriffsmöglichkeit der BaFin um den… …weitgehend unbeschränkt für die BaFin. Hingegen ist die Berücksichtigung positiver Sonderverhältnisse mit der Konsequenz der Abweichung vom Regelfall nach… …Eigenkapitalanforderungen gemäß Abs. 2 als auch bei der Berücksichtigung positiver Sonderverhältnisse kann die BaFin im Rahmen ihres eigenen Ermessens entscheiden. Sofern die… …wortgenaue Anwendung einer Risikoerfassungsvorschrift im Einzelfall nachweislich zu risikoinadäquaten Ergebnissen führt, kann die BaFin auf Antrag eine…

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  AT 9 Auslagerung

  
  Lieferung: 08/22

  …selbstverständlich angesehen werden kann, stellt die BaFin seit der 5. Novelle der MaRisk ergänzend klar, dass zivilrechtliche Gestaltungen und Vereinbarungen das… …Kontrolle der BaFin (bzw. der EZB; s. dazu die Kommentierung zu § 1 Abs. 5 „Aufsichtsbehörde“) wie die inländische Hauptniederlassung und – für Zweigstellen… …konkretisiert die BaFin ihr Verständnis bezüglich einer Auslagerung dahingehend, dass es sich um die Wahrnehmung von Aktivitäten und Prozessen handeln soll, „…… …Institut zur Erledigung eines Kundenauftrages eingeschaltet wird. In den Erläuterungen zu AT 9 Tz. 1 MaRisk greift die BaFin diesen an der Geschäftstypik… …Konstellationen, die es als nicht angemessen erscheinen lassen, die Regelungen zu § 25b KWG anzuwenden, fasst die BaFin in den Erläuterungen zu AT 9 Tz 1 MaRisk… …festzustellen, dass die BaFin hier Fälle vermischt, a) die schon per se aufgrund der Tätigkeiten selbst keine Auslagerung i. S. § 25b KWG sein können (wie z. B… …Identifizierung, Beurteilung, Steuerung, Überwachung und Kommunikation von Risiken eingesetzt wird (vgl. dazu ergänzend auch die Anm. zur Erläuterung der BaFin zu… …BaFin zum Rundschreiben 5/2007 v. 30. 10. 2007. 10 Brogl KWG – Kommentar 130 MaRisk/AT 9 Erläuterungen zu AT 9 Tz. 2 MaRisk werden seitens der BaFin… …Prozesse ab. Die BaFin nennt in den Erläuterungen zu AT 9 Tz. 2 MaRisk als Beispiele für Auslagerungen von erheblicher Tragweite die vollständige oder… …wesentlich eingestuft werden. Ergänzend zur Risikoanalyse erwartet die BaFin eine Szenarioanalyse, wobei das jeweilige Institut über die diesbezügliche…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.4.2 Compliance-Funktion

  
  Lieferung: 08/24

  …. 09. 2011, Titel II, Nummer 28, aufgegriffen. In ihrem Begleitschreiben vom 27. 10. 2017 zur 5. MaRisk-Novelle nennt die BaFin bei den einschlägigen… …zu diesem Zeitpunkt die frühere EBA/GL/2017/11 (vormals GL 44). Die BaFin hat gegenüber der EBA ihre Absicht erklärt, diese Leitlinien mit einer… …der Compliance-Funktion soll eine angemessene und einheitliche Compliance-Kultur im Institut gefördert werden (vgl. Übersendungsschreiben BaFin v. 14… …Geschäftsbereiche dieser Verantwortung nachkommen und keine unerwünschten Regelungslücken im Institut auftreten (vgl. Übersendungsschreiben BaFin v. 14. 12. 2012, S… …Auffassung der BaFin ist es aber erforderlich, dass die Compliance-Funktion Kontrollhandlungen zumindest durchführen können muss und insoweit auch… …Vermögens des Instituts führen kann, institutsindividuell durch die Compliance-Funktion festzustellen. Nach dem Übersendungsschreiben der BaFin v. 14. 12… …relevant sind, solche angesehen werden, denen ein wesentliches Compliance-Risiko (zur Definition siehe Anm. 4 hier) anhaftet. Die BaFin erläutert a. a. O… …einer Compliance-Funktion fallen müssen aus Sicht der BaFin folgende Bereiche, die zum Teil bereits Gegenstand von Compliance-Vorgaben sind (s. a. Hofer… …scheint auch der BaFin vor dem Hintergrund des Regulierungszwecks – Vermeidung oder zumindest Verminderung von Compliance-Risiken (vgl. oben, zu AT 4.4.2 Tz… …. 1) – grundsätzlich nachvollziehbar. Im Protokoll über die Sitzung des Fachgremiums MaRisk am 24. 04. 2013 (S. 2) weist die BaFin auch auf den Umgang…

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