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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 24c Automatisierter Abruf von Kontoinformationen

  
  Lieferung: 01/22

  …4 der Verordnung (EU) 2016/794 im Rahmen der Zuständigkeit von Europol im Einzelfall erforderlich ist. Die Bundesanstalt hat die Daten im… …BaFin auch im Rahmen ihrer Zuständigkeit zur Bekämpfung der Geldwäsche zusteht. Durch § 24c wird es der BaFin, der Zentralstelle für… …, soweit dies für deren Aufgabenerfüllung erforderlich ist. Ferner übermittelt die FIU im Rahmen ihrer Analyseerstellung erlangte personenbezogene Daten –… …, Steuerfahndungsstellen bei den Finanzämtern, Straf- und Bußgeldsachenstellen von Finanzämtern sowie Bundesgrenzschutzinspektionen. Die Auskunftsberechtigung im Rahmen der…

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• Dokumententyp - EU-Recht

      EBA-Leitlinien zur Bewertung der Eignung von Mitgliedern des Leitungsorgans und Inhabern von Schlüsselfunktionen – EBA/GL/2021/06

  
  Lieferung: 01/22

  …zuständigen Behörde 25. Zusammenarbeit zwischen zuständigen Behörden Titel IX – Eignungsbewertung durch zuständige Behörden und Abwicklungsbehörden im Rahmen… …sie von diesen Instituten mit einem risikobasierten Ansatz bestimmt werden, von sonstigen Inhabern von Schlüsselfunktionen im Rahmen der Regelungen für… …, der Risikobereitschaft oder der Risikostrategie oder der Risikostruktur des Instituts auf Einzelinstitutsebene oder Konzernebene; b. im Rahmen der… …Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung ausgesetzt ist; d. im Rahmen der Kontrolle der Regelungen zur internen Governance durch das Leitungsorgan; e. in Fällen…

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• Dokumententyp - EU-Recht

      DELEGIERTE VERORDNUNG EU 2021/923 DER KOMMISSION vom 25. März 2021 zur Ergänzung der Richtlinie 2013/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Kriterien für die Definition der Managementverantwortung, der Kontrollaufgaben, der wesentlichen Geschäftsbereiche und einer erheblichen Auswirkung auf das Risikoprofil eines wesentlichen Geschäftsbereichs sowie zur Festlegung der Kriterien für die Ermittlung der Mitarbeiter oder Mitarbeiterkategorien, deren berufliche Tätigkeiten vergleichsweise ebenso wesentliche Auswirkungen auf das Risikoprofil des Instituts haben wie diejenigen der in Artikel 2 Absatz 3 der genannten Richtlinie aufgeführten Mitarbeiter oder Mitarbeiterkategorien

  
  Lieferung: 01/22

  …. „Kontrollaufgabe“ eine Aufgabe, die unabhängig von den kontrollierten Geschäftsbereichen wahrgenommen wird und in deren Rahmen eine objektive Bewertung oder eine… …2013/36/EU haben Die Institute wenden im Rahmen ihrer Vergütungspolitik alle folgenden Kriterien an, um festzustellen, ob die beruflichen Tätigkeiten von…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25c Geschäftsleiter

  
  Lieferung: 09/21

  …ausreichend Zeit zu widmen. 8 Das zusätzliche Mandat darf erst nach Erteilung der Gestattung durch die Aufsichtsbehörde angenommen werden. (3) Im Rahmen ihrer… …Amt zu erleichtern und die Fortbildung zu ermöglichen, die zur Aufrechterhaltung ihrer fachlichen Eignung erforderlich ist. (4a) Im Rahmen ihrer… …, regelmäßig und anlassbezogen im Rahmen einer Risikoinventur identifiziert und definiert werden (Gesamtrisikoprofil); b) im Rahmen der Risikoinventur… …Geschäftsleiter dafür Sorge zu tragen, dass a) im Rahmen der Aufbau- und Ablauforganisation Verantwortungsbereiche klar abgegrenzt werden, wobei wesentliche… …Rechtsform der Muttergesellschaft ankommt. 2 Im Rahmen ihrer Gesamtverantwortung für die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation der Gruppe nach Satz 1 haben die… …Gruppe, insbesondere Adressenausfall-, Marktpreis-, Liquiditäts- und operationelle Risiken, regelmäßig und anlassbezogen im Rahmen einer Risikoinventur… …identifiziert und definiert werden (Gesamtrisikoprofil der Gruppe); b) im Rahmen der Risikoinventur Risikokonzentrationen innerhalb der Gruppe berücksichtigt… …Geschäftsleiter dafür Sorge zu tragen, dass a) im Rahmen der Aufbau- und Ablauforganisation der Gruppe Verantwortungsbereiche klar abgegrenzt werden, wobei… …beschränkt. § 25c Abs. 3 KWG beinhaltet einen Katalog der wichtigsten Pflichten, die den Geschäftsleitern im Rahmen ihrer Gesamtverantwortung für die… …Einzelinstituten bzw. Geschäftsleiter von übergeordneten Unternehmen von Gruppen im Rahmen ihrer Gesamtverantwortung für die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation…

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• Dokumententyp - BaFin

      Merkblatt der BaFin zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB

  
  Lieferung: 09/21

  …Datenverarbeitung der Bundesanstalt zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten im Rahmen von Bestellungsabsichtsanzeigen sind auf der Internet-Seite der Bundesanstalt… …SI durch die EZB im Rahmen des einheitlichen Aufsichtsmechanismus und die Einzelheiten der Umsetzung. Art. 4 SSM-VO: der EZB übertragene Aufgaben Art… …2014 ist die Europäische Zentralbank (EZB) im Rahmen des einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM) Aufsichtsbehörde der deutschen SI. Die EZB… …. anwendbarer nationaler Rechtsvorschriften. (siehe S. 3) „Folglich wendet die EZB bei ihren Beschlüssen im Rahmen des SSM die konkreten Anforderungen … an, die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 54 Verbotene Geschäfte, Handeln ohne Erlaubnis

  
  Lieferung: 08/21

  …strafrechtlich verfolgt werden kann, wenn diese Geschäfte im Rahmen einer Zweigniederlassung im Sinne des § 53b Abs. 1 Satz 1 und 2 oder durch die Erbringung von…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 25d Verwaltungs- oder Aufsichtsorgan

  
  Lieferung: 07/21

  …, die den Mitgliedern im Rahmen des – in der von der BaFin geprägten Ausgestaltung 15 So z. B. BaFin-Merkblatt zu den Geschäftsleitern vom 29. 12. 2020… …Verfahren; – Interessenskonflikten. Von besonderer Relevanz im Rahmen der Zuverlässigkeitsprüfung nach § 25d sind die Sachverhalte (wie z. B. in vorstehender… …in diesem Zusammenhang auch Strafverfahren einbezogen (und im Rahmen der o. g. „Straffreiheitserklärung“ angegeben) wissen, die nach §§ 153 oder 153a…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 45c Sonderbeauftragter

  
  Lieferung: 07/21

  …Eignung bieten. Er ist im Rahmen seiner Aufgaben berechtigt, von den Mitgliedern der Organe und den Beschäftigten des Instituts Auskünfte und die Vorlage… …Erkenntnisse im Rahmen seiner Tätigkeit verpflichtet. (2) Die Aufsichtsbehörde kann dem Sonderbeauftragten insbesondere übertragen: 1. die Aufgaben und… …Handlungen im Rahmen des Absatzes 2 Nummer 1 bis 5, 7, 7a, 9, 10 und Nummer 8, sofern sie selbst Maßnahmen zur Abwendung einer Gefahr ergreifen, für Vorsatz… …, soweit der Sonderbeauftragte nach § 46 Absatz 2 Satz 5 im Rahmen einer von der Bundesanstalt festgelegten Betragsgrenze Ausnahmen vom Veräußerungs- und… …Europäische Zentralbank wendet im Rahmen ihrer bankaufsichtlichen Zuständigkeit gemäß Art. 4 Abs. 3 und 9 SSM-VO auch nationales Recht an, sofern es auf der… …Handlung beschränkt ist, kann der Sonderbeauftragte im Rahmen der ihm eingeräumten Befugnisse alle zur Durchführung seiner 4 Begr.RegE zu § 10i – BT-Drs… …Absatz 1 Satz 1 im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens 6 und auch in der Literatur 7 als zu unbestimmt kritisiert wurde. Bei genauerer Betrachtung… …Entscheidungsbefugnisse erfordert. Umfasst die Erstellung des Plans auch die Beschlussfassung darüber oder das Recht, im Rahmen der Durchführung Entscheidungen zu treffen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 49 Sofortige Vollziehbarkeit

  
  Lieferung: 07/21

  …, überprüft und gegebenenfalls korrigiert werden. Diese Rechtsbehelfsvarianten spielen im Rahmen von § 49 KWG indessen keine Rolle. Ebenso sind Maßnahmen… …für jedes gruppenangehörige Unternehmen und auf zusammengefasster Basis, Maßnahmen im Rahmen der Liquiditätsaufsicht und über institutsspezifische… …dies bereits im Rahmen des Erlasses des Verwaltungsaktes oder während eines Widerspruchsverfahrens beziehungswiese ein diesbezüglich angerufenes Gericht… …die Vollziehung auszusetzen. Im Rahmen der diesbezüglichen pflichtgemäßen Ermessensausübung muss die BaFin die jeweilige Interessenlage unter…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10e Kapitalpuffer für systemische Risiken

  
  Lieferung: 07/21

  …Bundesanstalt im Rahmen der Anzeige nach Absatz 3 um eine Stellungnahme der Europäischen Kommission. 2 Einen Kapitalpuffer für systemische Risiken oder eine… …zusätzliche Reaktionsmöglichkeiten auf makroprudenzielle Risiken gefordert hatte. 3 Im Rahmen des Flexibilitätspakets, das in den Regelungen der… …Gesamtbanksteuerung Zum allgemeinen Rahmen für Kapitalpuffer in der Gesamtbanksteuerung wird auf die Ausführungen zu § 10d Abschnitt 2.2.1.1 verwiesen. Eine Verrechnung… …zur CRD V, Satz 4. 12 Mielk KWG – Kommentar 115 § 10e Im Rahmen der CRD -Umsetzung wurde dieser Grundsatz in Gestalt des neu eingefügten § 6c Absatz 1… …Erklärtes Ziel der EBA ist es hierbei „einen gemeinsamen Rahmen zur Harmonisierung der Gestaltung der entsprechenden Untergruppen von sektoralen Engagements… …Gegenseitigkeit der SyRB-Maßnahmen zwischen den Mitgliedstaaten zu unterstützen.“ 31 Die Leitlinien empfehlen zudem „einen gemeinsamen Rahmen, in dem die…

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