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• Dokumententyp - Gesetz

  Gesetz über die Deutsche Bundesbank – BBankG

  
  Lieferung: 06/22

  …Wertpapiere und Edelmetalle endgültig (per Kasse oder Termin) oder im Rahmen von Rückkaufsvereinbarungen kaufen oder verkaufen; bei Pfändern ist die Bank mit… …Handelsgesetzbuchs für Kapitalgesellschaften entsprechend anzuwenden. Die Bildung von Passivposten im Rahmen der Ergebnisermittlung auch für allgemeine Wagnisse im In-… …und Auslandsgeschäft, wie sie unter Berücksichtigung der Aufgabe der Deutschen Bundesbank im Rahmen vernünftiger kaufmännischer Beurteilung für zulässig… …Bundesbank zu melden haben. In der Rechtsverordnung nach Satz 1 kann auch geregelt werden, dass die Deutsche Bundesbank im Rahmen der Prüfungen nach § 37a…

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• Dokumententyp - Sonstige

  Vorwort zur erneuten konzeptionellen Umgestaltung des Kommentars

  
  Lieferung: 06/22

  …Verordnungscharakter erstarken, zu beachten. Ähnlich verhält es sich mit Auslegungsentscheidungen im Rahmen der nationalen und europäischen „Fragen und…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53a Repräsentanzen von Instituten mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 05/22

  …geplanten Tätigkeiten der Repräsentanz im zulässigen Rahmen liegen. Da Repräsentanzen nur unterhalb der Erlaubnisschwelle tätig sein dürfen, unterliegen sie… …EWR-Raum können im Rahmen des sogenannten Europäischen Passes ohne Erlaubnis der Aufsichtsbehörde in Deutschland erlaubnispflichtige Geschäfte betreiben, und…

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• Dokumententyp - BaFin

      Leitfaden zur Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit

  
  Lieferung: 05/22

  …Rechtlicher Rahmen 2.1 SSM-Verordnung und SSM-Rahmenverordnung 2.2 CRD und nationales Recht 2.3 Leitlinien der ESMA/EBA 2.4 SSM-Grundsätze, aufsichtliche… …Unternehmensführung und -kontrolle eines Kreditinstituts ein. Beschlüsse über die Eignungsprüfung können Bestimmungen enthalten, die eine Nachverfolgung im Rahmen der… …Institute (im Rahmen der geltenden nationalen Rechtsvorschriften) in den teilnehmenden Mitgliedstaaten 10 . Die Beurteilungskriterien für die Inhaber von… …Bestimmungen gelten. 2 Rechtlicher Rahmen 2.1 SSM-Verordnung und SSM-Rahmenverordnung Die Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen… …vor, dass die Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit eine Aufgabe der EZB im Rahmen ihrer Aufsicht über die… …SSM-Verordnung übertragenen Befugnisse zur Wahrnehmung ihrer Aufgabe einsetzen. Beispiele für diese Befugnisse sind das Einholen von Informationen, u. a. im Rahmen… …teilnehmenden Mitgliedstaaten (im Rahmen der geltenden nationalen Rechtsvorschriften). 15 Die Handlungsempfehlungen zu den in Artikel 91 CRD festgelegten…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank

  
  Lieferung: 04/22

  …die Deutsche Bundesbank im Rahmen der Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz Beobachtungen, Feststellungen, Daten oder sonstige Informationen an… …die Europäische Zentralbank, übermittelt sie diese zeitgleich auch an die jeweilige andere Stelle. 4 Die Absätze 2 bis 5 finden auch im Rahmen des… …...................................................................... 47–48 Zusammenarbeit im Rahmen des SSM (Abs. 1a) .................................... 49–71 Einheitlicher Aufsichtsmechanismus… …verfügen. Zudem wird klargestellt, dass die weiteren Absätze des § 7 KWG ebenfalls im Rahmen des einheitlichen Aufsichtsmechanismus zur Anwendung kommen. Die… …. 1 CRD im Rahmen der ihr nach § 7 Abs. 1 auch in Verbindung mit Abs. 1a KWG zugewiesenen Aufgaben (jeweils vorbehaltlich der Zuständigkeit der EZB; vgl… …Übermittlung personenbezogener Daten bei der Zusammenarbeit im Rahmen des einheitlichen Aufsichtsmechanismus zulässig ist. 14 Durch das… …Auswirkungen eines Sachverhalts für das jeweilige Institut und dessen Bedeutung für die Aufsicht bezeichnet. 24 Die durch die Deutsche Bundesbank im Rahmen der… …. Unstimmigkeiten im Hinblick auf die regelmäßig einzureichenden Unterlagen klärt die Bundesbank selbständig mit den Instituten (ggf. im Rahmen des Auskunftsrechts… …, Risiken übergreifend aufzuklären und hierzu im Rahmen von Umfragen eine Reihe von Instituten zu befragen. Nach der Aufsichtsrichtline vom 19. 12. 2016… …Zugriffsmöglichkeit der BaFin auf alle erfassten (bzw. elektronisch eingegangenen) Datensätze und Informationen sicher (einschl. der im Rahmen der Monatlichen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 2 Anwendungsbereich

  
  Lieferung: 04/22

  …organisatorischen Anforderungen an Wertpapierdienstleister in die MaRisk im Rahmen der MaRisk-Novelle 2007 (vgl. Kommentierung zu AT 1 Tz. 4; vormals AT 1 Tz. 3)…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 2.1 Anwenderkreis

  
  Lieferung: 04/22

  …insofern auch die EZB diesen im Rahmen des „comply-or-explain“ Verfahrens unterliegt. Die EZB entwickelt insbesondere dann eigene Leitfäden, wenn sie… …gesonderten Dialog mit dem jeweiligen Anwenderkreis diskutiert, für Leasing- und Factoringunternehmen erfolgt dies im Rahmen des Gesprächskreises Leasing- und… …Rahmen der 6. MaRisk-Novelle 2021 ergab sich durch das neu eingeführte Gesetz zur Beaufsichtigung von Wertpapierinstituten (Wertpapierinstitutsgesetz –…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8e Aufsichtskollegien

  
  Lieferung: 03/22

  …Bankensektor (Risikoreduzierungsgesetz) vom 9. Dezember 2020 (BGBl. I S. 2773). Im Rahmen dieser Änderung wurde der Kreis der regelmäßigen Mitglieder des… …Benehmen mit den anderen zuständigen Stellen. Absatz 2 Satz 1 sieht insoweit eine entsprechende Anwendung der im Rahmen der Aufsicht auf konsolidierter Basis… …Informationsaustausch im Rahmen der folgenden konkreten aufsichtlichen Tätigkeiten: – Durchführung von Risikobewertungen von Gruppen und zur Herbeiführung gemeinsamer… …der Gruppe. Inhaltlich sollte es folgende Punkte enthalten: – Die Bereiche für gemeinsame Arbeiten, die im Rahmen der Risikobewertung der Gruppe, der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6c Zusätzliche Eigenmittelanforderungen

  
  Lieferung: 03/22

  …Eigenmittel vorhalten muss, wenn sie im Rahmen des aufsichtlichen Überprüfungs- und Beurteilungsverfahrens nach § 6b und der nach § 10 Absatz 1 erlassenen… …, stark rückläufig ist. 2 Wenn die Aufsichtsbehörde im Rahmen des Überprüfungs- und Beurteilungsverfahrens nach § 6b zu dem Ergebnis kommt, dass die… …Ausnahme der im Rahmen des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism – SSM) gemäß Artikel 1 Absatz 5 SSM-VO 19 und Artikel 2 Nr. 9… …von den betreffenden Instituten selbst im Rahmen des Internal Capital Adequacy Assessment Process (ICA- AP) zu bestimmen. Wenn darüber hinaus jedoch…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10j Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote

  
  Lieferung: 03/22

  …ziehen können, wie ein Verstoß gegen die kombinierte Kapitalpufferanforderung nach § 10i. 27 Entsprechendes gilt für den Rahmen bei Ausschüttungen…