Suchergebnisse

• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8a Besondere Aufgaben bei der Aufsicht auf zusammengefasster Basis

  
  Lieferung: 01/26

  …den Finanzmärkten; die Bundesanstalt und, soweit sie im Rahmen dieses Gesetzes tätig wird, die Deutsche Bundesbank arbeiten hierbei, soweit erforderlich… …........................................ 77–79 Einführung § 8a KWG regelt die besonderen Aufgaben der BaFin und der Deutschen Bundesbank bei der Aufsicht auf zusammengefasster Basis, wenn die… …Bundesbank bei der Aufsicht über Institute, Zahlungsdienstleister und E-Geld-Emittenten, die in ei- 3 Verordnung (EU) Nr. 468/2014 der Europäischen Zentralbank… …: Sie muss unverzüglich das Bundesministerium der Finanzen, die EBA, den Europäischen Ausschuss für Systemrisiken, die Deutsche Bundesbank sowie die… …. a. Alarmierung der Deutschen Bundesbank in einer Krisensituation nach § 8 Abs. 7 S. 1 KWG erfolgt im Zusammenhang mit ihrer Funktion als Zentralbank… …. 7 S. 1 KWG besteht grundsätzlich unabhängig davon, dass die Deutsche Bundesbank angesichts ihrer Mitwirkung bei der Aufsicht auf zusammengefasster… …Instituten oder an den Finanzmärkten. Hierbei arbeiten die BaFin und, soweit sie im Rahmen des Kreditwesengesetzes tätig wird, die Deutsche Bundesbank soweit… …und, soweit sie im Rahmen des Kreditwesengesetzes tätig wird, die Deutsche Bundesbank 6 Vgl. Richtlinie 2009/111/EG des Europäischen Parlaments und des… …Aufsichtstätigkeiten im Rahmen der laufenden Aufsicht und in Krisensituationen. Dabei arbeiten sowohl die BaFin als auch die Deutsche Bundesbank mit den zuständigen… …gleichberechtigt der BaFin und der Deutschen Bundesbank obliegen; vielmehr ist die BaFin letztlich hierfür verantwortlich, die Bundesbank wirkt jedoch hieran mit. 7…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 12a Begründung von Unternehmensbeziehungen

  
  Lieferung: 01/26

  …in Satz 1 genannten Beteiligung oder Unternehmensbeziehung unverzüglich der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen. (2) Die… …. Unternehmensbeziehungen der Institute verfügt. Die Anzeigen sind seither auch an die Deutsche Bundesbank (zuvor nur an das frühere Bundesaufsichts- 5 1 Vgl. Begründung zum… …beschriebenen Fällen nicht mehr fortführbar (vgl. BaFin/Deutsche Bundesbank, Protokoll der 27. ordentlichen Sitzung des Fachgremiums Eigenmittel am 02. 12. 2024…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9a Anzeigen nach § 24 Absatz 1a Nummer 5 und 6 des Kreditwesengesetzes – Angaben zur Vergütung in CRR-Kreditinstituten

  
  Lieferung: 01/26

  …der Deutschen Bundesbank dazu aufgefordert wurden, jährlich bis zum 15. Juni nach dem Stand zu dem bis zum 31. Dezember des Vorjahres abgeschlossenen… …variable Vergütung nach § 25a Absatz 5 Satz 5 des Kreditwesengesetzes verfügen, der Aufsichtsbehörde und der Deutschen Bundesbank zweijährlich bis zum 15… …Aufsichtsbehörde ist oder die von der Aufsichtsbehörde oder der Deutschen Bundesbank dazu aufgefordert wurden, der Aufsichtsbehörde und der Deutschen Bundesbank… …Geschäftsleiter. (5) 1 Die Anzeigen nach den Absätzen 1 bis 4 sind im elektronischen Verfahren bei der Deutschen Bundesbank einzureichen. 2 Die Deutsche Bundesbank… …........................ 51–63 Elektronische Einreichung bei der Deutschen Bundesbank (Sätze 1 bis 3) 52 Aufsichtsinterne Weiterleitung der Anzeigen (Satz 3)… …Vorgaben (siehe unten). Die Vergütungsanzeigen sind ausschließlich bei der Deutschen Bundesbank einzureichen, die die erhobenen Informationen an die BaFin… …Bankaufsichtsbehörde, EBA) weiter, die diese EWR-weit analysiert und die Ergebnisse regelmäßig veröffentlicht. 1 Die Deutsche Bundesbank hat auf ihrer Internetseite… …die Deutsche Bundesbank die unter die Anzeigepflicht fallenden Institute jährlich angeschrieben und zur Abgabe einer Anzeige aufgefordert hat. Um den… …, sowie jedes CRR-Kreditinstitut, das von der Aufsichtsbehörde oder der Deutschen Bundesbank dazu aufgefordert wurde. Die EZB ist die Aufsichtsbehörde für… …. 1 und 3 AnzV hierzu die speziellere Regelung, dass die Anzeigen ausschließlich bei der Deutschen Bundesbank einzureichen sind, die sie dann an die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 16 Anzeigen nach § 12a Absatz 1 Satz 3 und nach § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes – Finanzholding-Gesellschaften, gemischte Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 01/26

  …. BaFin/Deutsche Bundesbank, Protokoll der 27. ordentlichen Sitzung des Fachgremiums Eigenmittel am 02. 12. 2024, TOP 3). KWG/CRR, Erg.-Lfg. 1/26 Albert 3 125 § 16… …durch die Bundesbank. wird (vgl. § 12a KWG), SI: sowie einer Wie oben, jedoch zusätz- Beteiligung lich Einreichung bei EZB bzw. Unter- (in Papierform, ggf… …der deutschen Aufsicht nur noch elektronisch bei der Deutschen Bundesbank eingereicht werden. Die Pflicht zur elektronischen Einreichung ergibt sich aus… …dem Schreiben der Deutschen Bundesbank vom 14. 03. 2023. Die Bundesbank hat damit von der in § 1 Abs. 4 AnzV (vgl. dortige Kommentierung) vorgesehenen… …Beteiligungseinzel- und Beteiligungssammelanzeigen bei der Bundesbank hat eine befreiende Wirkung für die Einreichungspflicht bei der BaFin, d. h. eine Anzeige bei der… …. Kommentierung zu § 7 Abs. 4 S. 3 und 4 AnzV). – Auf Verlangen der EZB, der BaFin oder der Deutschen Bundesbank sind weitere Angaben, insbesondere zu… …waltung der Bundesbank. S. 1 Nr. 1 – Vollzug AnzV). Alt. 1 und der Bestel- Der Ab- 2 und S. 5 lung sichtsanzei- KWG – Ausschei- ge sind weiden tere… …leitet die Der Ab- Anzeigedaten an BaFin sichtsanzei- und Bundesbank weiter. ge sind weitere Einreichung der Anzeigen Unterlagen bzgl. Vollzug bzw… …. Ausbeizufügen, scheiden in Papierform vgl. Rn. 7. (oder ggf. per Mail) an EZB, BaFin und zuständige Hauptverwaltung der Anzeige Bundesbank. über Vollzug der… …niserlan- natur; vgl. Rn. 7 zu § 1 nungskriteri- gung AnzV) an BaFin und zuen (Zuverläs- ständige Hauptverwalsigkeit, tung der Bundesbank. fachliche Eignung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 24b Teilnahme an Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und -abrechnungssystemen sowie interoperabler Systeme

  
  Lieferung: 09/25

  …Institut hat die Absicht, ein System nach § 1 Abs. 16 zu betreiben, unverzüglich der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen und die Teilnehmer… …Deutsche Bundesbank teilt die ihr gemeldeten Systeme der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde mit, nachdem sie sich von der Zweckdienlichkeit… …der Regeln des Systems überzeugt hat. Im Fall einer Vereinbarung über den Betrieb interoperabler Systeme prüft die Deutsche Bundesbank, ob die Regeln… …Benehmen mit der Deutschen Bundesbank durch Rechtsverordnung die Einzelheiten der Anzeigepflicht und der Unterrichtung der Europäischen Wertpapier- und… …schuldhaftes Zögern, der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und der Deutschen Bundesbank anzuzeigen und die Teilnehmer zu benennen. Die… …Bundesbank zu. Satz 2 hebt die Verpflichtung hervor, auch interoperable Systeme entsprechend anzuzeigen. Mit dieser durch das Gesetz zur Umsetzung der… …der Deutschen Bundesbank dennoch die Aufgabe, sich von der Zweckdienlichkeit der Regeln des jeweiligen Systems zu überzeugen. Fischer 7 vertritt die… …die ESMA führen kann. Der Gesetzgeber hat explizit auf die Regelung einer Genehmigungspflicht verzichtet. Könnte die Bundesbank die Mitteilung an die… …die Deutsche Bundesbank in Umsetzung von Art. 10 Abs. 1 Satz 1 der Richtlinie sodann die ihr gemeldeten Systeme der ESMA mit. Auf deren Internetseite… …: ABE Clearing S. A.S) 11 – RT1-System (Betreiberin: ABE Clearing S. A.S) 12 – TARGET-BBk (Betreiberin: Deutsche Bundesbank) 13 – Elektronischer…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Einführung zur Kommentierung der Anzeigenverordnung – AnzV

  
  Lieferung: 09/25

  …Anzeigenverordnung). Die Verordnung ist am 31. 12. 2006 in Kraft getreten. Der Erlass erfolgte im Einvernehmen bzw. Benehmen mit der Deutschen Bundesbank (vgl. Rn. 4)… …: Nach § 1 Abs. 4 AnzV müssen die Anzeigepflichtigen auf Verlangen der BaFin oder der Deutschen Bundesbank für Anzeigen und Unterlagen einen elektronischen… …Einreichungsweg auf ihrer Internetseite treffen. Bislang haben BaFin bzw. Bundesbank u. a. für die Einreichung von Jahresabschlüssen sowie von Beteiligungsanzeigen… …Deutschen Bundesbank durch Rechtsverordnung nähere Bestimmungen über Art, Umfang, Zeitpunkt und Form der nach Kreditwesengesetz vorgesehenen Anzeigen und… …Einvernehmen mit der Bundesbank ergehen. Mit der „Verordnung zur Übertragung von Befugnissen zum Erlass von Rechtsverordnungen“ (siehe unten) hat das BMF von… …zeitgleich erlassene Inhaberkontrollverordnung 9 überführt. – Gemäß § 31 Abs. 1 S. 1 KWG kann das BMF nach Anhörung der Deutschen Bundesbank durch… …übertragen, dass die Rechtsverordnung im Benehmen mit der Bundesbank ergeht (§ 31 Abs. 1 S. 2 KWG). Das BMF hat mit der „Verordnung zur Übertragung von… …aufgeführten Ermächtigungen mit der Maßgabe übertragen, die Verordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank zu erlassen, während die unter dem o. a… …. zweiten Aufzählungspunkt genannte Ermächtigung mit der Maßgabe übertragen wurde, die Verordnung im Benehmen mit der Bundesbank zu erlassen. Vor Erlass der… …Kreditwirtschaft, die anlässlich einer Informationsveranstaltung der BaFin und der Deutschen Bundesbank am 20. 03. 2017 gestellt und von der Aufsicht beantwortet…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 3 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 19 des Kreditwesengesetzes – Wesentliche Auslagerungen

  
  Lieferung: 09/25

  …Elektronisch über notification form IMAS-Portal der EZB (Weiterleitung an BaFin und Bundesbank erfolgt durch EZB) Die in der Konsultation der Vierten Verordnung… …der Institute werden elektronisch an die Deutsche Bundesbank weitergeleitet, d. h., dass die Institute mit der elektronischen Einreichung bei der BaFin… …ihre Anzeigepflicht, die nach dem Wortlaut des § 24 Abs. 1 Nr. 19 KWG auch gegenüber der Bundesbank besteht, erfüllt haben. Eine gesonderte Einreichung… …der Anzeige bei der Bundesbank ist somit nicht erforderlich. Nach § 1 Abs. 2 AnzV müssten Kreditinstitute, die einem genossenschaftlichen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 1 Einreichungsverfahren

  
  Lieferung: 08/25

  …Deutschen Bundesbank einzureichen. 2 Anzeigen und Vorlagen von Unterlagen von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften nach §… …Institut zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank in der in dieser Verordnung jeweils bestimmten Anzahl von Ausfertigungen mit seiner… …ist, sind § 24 Absatz 3c und § 24a Absatz 4a des Kreditwesensgesetzes zu beachten. (4) 1 Auf Verlangen der Bundesanstalt oder der Deutschen Bundesbank… …treffen die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank auf ihrer jeweiligen Internetseite. KWG/CRR, Erg.-Lfg. 8/25 Albert 1 125 § 1 AnzV AnzV – Kommentar… …Institut zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank einzureichen, sofern die Anzeigenverordnung nicht hiervon abweichende Bestimmungen trifft… …. Damit sind die Anzeigen und Unterlagen grundsätzlich der Deutschen Bundesbank sowie der Aufsichtsbehörde, d. h. entweder der Europäische Zentralbank (EZB)… …§ 12a Abs. 1 S. 3 und § 24 Abs. 3a KWG wird in § 1 Abs. 1 S. 2 AnzV näher bestimmt, welcher Hauptverwaltung der Bundesbank diese Anzeigen bzw… …Kreditgenossenschaften und Sparkassen reichen ihre Anzeigen und Unterlagen nicht direkt bei der BaFin und der Deutschen Bundesbank, sondern über ihren Verband ein; dabei… …ihrer Stellungnahme unverzüglich an die BaFin und die zuständige Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank weiterzuleiten (ohne das Exemplar, das zum… …, dass keine besonderen Bemerkungen vorliegen, an die Aufsichtsbehörde bzw. die Deutsche Bundesbank weitergeleitet, da (nach Einschätzung des Verbandes)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 9 Sammelanzeigen nach § 24 Abs. 1a Nr. 4 des Kreditwesengesetzes – Anzahl inländischer Zweigstellen

  
  Lieferung: 08/25

  …. Hinsichtlich des Einreichungsweges gilt die Besonderheit, dass die Anzeigen über inländische Zweigstellen grundsätzlich nur der Deutschen Bundesbank einzureichen… …. Auf Basis der Ermächtigung in § 1 Abs. 4 AnzV (vgl. dortige Kommentierung) hat die Deutsche Bundesbank alle Institute im März 2023 dazu verpflichtet… …sind seither nicht mehr zulässig. 1 Nachdem die Einreichung früher über das ExtraNet, die e-Business-Plattform der Bundesbank, erfolgte, sind die… …Anzeigen und Meldungen – Upload Dokumente“ setzt eine vorherige Registrierung voraus. 2 1 Vgl. Deutsche Bundesbank, Schreiben an die Institute und Verbände… …. 03. 2023. 2 Vgl. Deutsche Bundesbank, Dateinamenskonventionen für das NExt-Fachthema „Aufsichtliche Anzeigen und Meldungen – Upload Dokumente“ im… …NExt eingereichten Datei muss nach der von der Deutschen Bundesbank veröffentlichten Dateinamenskonvention kopierbar sein. Ein Passwortschutz oder ein… …Wasserzeichen sind nicht zulässig. Die Inhalte der Datei müssen gesucht, markiert, gedruckt, kopiert und kommentiert werden können (vgl. Deutsche Bundesbank… …beiden Nummern handelt es sich um die von der BaFin vergebene BAK-Nummer (sechsstellig). bzw. die von der Deutschen Bundesbank vergebene Kreditgebernummer… …. Deutsche Bundesbank, Dateinamenskonventionen für das NExt-Fachthema „Aufsichtliche Anzeigen und Meldungen – Upload Dokumente“ im Arbeitsgebiet…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 13 Vorlage von Unterlagen nach § 26 des Kreditwesengesetzes – Jahresabschlüsse, Lage- und Prüfungsberichte

  
  Lieferung: 08/25

  …sowie später den festgestellten Jahresabschluss und den Lagebericht der BaFin und der Deutschen Bundesbank jeweils unverzüglich einreichen. Der… …Lagebericht – ggf. Zwischenab- Bundesbank: schluss Upload von PDF-Datei im NExt-Portal (Fachthema Aufsichtliche Anzeigen und Meldungen – Upload Dokumente) Zu… …Kommentar Auf Basis von § 1 Abs. 4 AnzV (vgl. dortige Kommentierung) haben die BaFin und die Deutsche Bundesbank in einem Schreiben vom 15. 12. 2021 verlangt… …. vorgesehen. Bei den festgestellten Jahresabschlüssen muss es sich nach den Dateinamenskonventionen der Deutschen Bundesbank und dem Informationsblatt der BaFin… …. Inhalte müssen gesucht, markiert, gedruckt, kopiert und kommentiert werden können. Nach den Dateinamenskonventionen der Bundesbank ist die Einreichung von… …handelt es sich um die von der BaFin vergebene BAK-Nr. bzw. die 1 Vgl. Deutsche Bundesbank, Dateinamenskonventionen für das neue NExt-Fachthema… …Fachverfahren „Bankenaufsicht“, Stand 10. 03. 2025, S. 7 f. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 13 AnzV von der Deutschen Bundesbank vergebene Gebernummer des… …Feststellungsdatum anzugeben (vgl. Rn. 5). Zu weiteren Details und Beispielen vgl. Deutsche Bundesbank, Dateinamenskonventionen für das NExt-Fachthema… …Geschäftsguthaben beschlos- 2 Die Dateibezeichnung lautet nach der Dateinamenskonvention der Bundesbank dann beispielhaft… …Institute der BaFin und der Deutschen Bundesbank den von ihnen bestellten Jahresabschlussprüfer unverzüglich nach der Bestellung anzeigen. Die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen