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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10 Anzeigen nach § 24 Abs. 2 des Kreditwesengesetzes – Vereinigung von Instituten

  
  Lieferung: 05/23

  …beaufsichtigt werden, reichen die Anzeige der BaFin und der zuständigen Hauptverwaltung der Bundesbank jeweils in einfacher Ausfertigung ein. Institute, die…
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  § 11 Liquidität

  
  Lieferung: 02/22

  …(Liquidität) gewährleistet ist. 2 Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank nähere… …Deutsche Bundesbank, einschließlich Bestimmungen zu Inhalt, Art, Umfang und Form der Angaben, zu der Häufigkeit ihrer Übermittlung und über die zulässigen… …, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. 5 Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute… …brachte. Trotz der gestiegenen Aufmerksamkeit für das Thema Liquidität wurde das Liquiditätsrisiko – wie 11 13 Vgl. u. a. Deutsche Bundesbank… …private Einla- 16 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2008, S. 51 f. 17 Vgl. Deutsche Bundesbank, Monatsbericht September 2008, „Zur Steuerung von Liquiditätsrisiken… …quantitative Normen 21 Vgl. Deutsche Bundesbank, Geschäftsbericht 2012, S. 104. 22 Zur Terminologie vgl. Überblick über den Themenkomplex Quantitative…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6d Eigenmittelempfehlung

  
  Lieferung: 02/22

  …des KWG. 2 Deutsche Bundesbank, Risikoreduzierungsgesetz – Die nationale Umsetzung des europäischen Bankenpakets, Monatsbericht Dezember 2020, S. 54… …Bandbreite zwischen 0,1 % bis 10 %. BaFin und Deutsche Bundesbank haben mit dieser Kalibrierung offensichtlich auf eine zentrale Schwäche des LSI-Stresstests… …P2G-Niveau keine Auswirkungen. Auch BaFin und Bundesbank haben aufgrund der Corona-Krise beschlossen, den Stresstest für die weniger bedeutenden Institute… …Verwaltungsaktqualität i. S. d § 35 VwVfG beimisst. 31 Dieser Sichtweise scheint sich auch die Bundesbank in ihren Veröffentlichungen anzuschließen, indem sie etwa davon… …zum Erlass von Aufsichtsbeschlüssen der EZB]. 31 So auch VG Frankfurt am Main, Urt. vom 24. 06. 2021, Az. 7 K 2996/19.F, S. 6. 32 Deutsche Bundesbank… …der Eigenmittelempfehlung sind dann auch Widersprüche, etwa indem BaFin und Bundesbank in ihrem so genannten RTF-Leitfaden 34 unter Tz. 32, dort Fn. 6… …neben der Deutschen Bundesbank auch den Aufsichtsorganen (Aufsichtsrat, Verwaltungsrat, Sparkassenaufsicht) und gesetzlichen Abschlussprüfern zugingen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8e Aufsichtskollegien

  
  Lieferung: 03/22

  …Aufsichtskollegiums und entscheidet, welche zuständigen Stellen neben der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank an einer Sitzung oder Tätigkeiten des… …gelten entsprechend. (7) Bei der Wahrnehmung der Aufgaben nach den Absätzen 1 bis 6 arbeiten die Bundesanstalt und die Deutsche Bundesbank zusammen… …und Beobachter des Aufsichtskollegiums 7 . Diesem gehören, denen neben der Deutschen Bundesbank, grundsätzlich alle zuständigen Stellen an, die… …. B. die Deutsche Bundesbank, aufgrund nationaler Rechtsvorschriften an der Beaufsichtigung dieser Unternehmen beteiligt sind, sowie die Europäische… …zentrale Rolle im Aufsichtskollegium zu. Sie arbeitet hierbei mit der Deutschen Bundesbank zusammen (Absatz 7). Die Bundesanstalt hat zunächst…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BT 2.4 Berichtspflicht

  
  Lieferung: 02/23

  …ähnliche Mängellogik legt auch die Bundesbank als Maßstab bei der Klassifizierung ihrer Prüfungsfeststellungen bei Sonderprüfungen nach § 44 KWG an, bei der… …Aufsichtsinstitutionen (BaFin, Deutsche Bundesbank) BT 2.4 Vorsitzender des Auf- unverzüglich – sofern die (Gesamt-)Ge- Tz. 5 S. 3 sichtsorgan schäftsleitung ihrer… …Aufsichtsorgans sowie die Aufsichtsinstitutionen (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Deutsche Bundesbank) zu informieren. 3 Kommt die Geschäftsleitung… …unverzüglich, d. h. ohne schuldhaftes Zögern, den Vorsitzenden des Aufsichtsorgans sowie die Aufsicht (BaFin, Deutsche Bundesbank) zu informieren (BT 2.4 Tz. 5… …für die Interne Revision festgelegt werden. 1 2 3 1 Auch wenn die MaRisk als Aufsichtsinstitutionen hier nur die BaFin und die Deutsche Bundesbank…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Vorwort zu § 11

  
  Lieferung: 08/18

  …(Liquidität) gewährleistet ist. 2 Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank nähere… …Deutsche Bundesbank, einschließlich Bestimmungen zu Inhalt, Art, Umfang und Form der Angaben, zu der Häufigkeit ihrer Übermittlung und über die zulässigen… …, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. 5 Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute… …. Innova- 10a 11 16 Vgl. u. a. Deutsche Bundesbank, Geschäftsbericht 2007, S. 89, BaFin, Jahresbericht 2007, S. 9 f., 20, BaFin, Jahresbericht 2008, S. 10 ff… …, da ihre in der Staatsfinanzierung tätige irische 19 Vgl. BaFin, Jahresbericht 2008, S. 51 f. 20 Vgl. Deutsche Bundesbank, Monatsbericht September 2008… …Bundesministerium der Finanzen im Benehmen mit der Deutschen Bundesbank am 14. 12. 2006 die Liquiditätsverordnung (LiqV; vgl. Anh. 1 zu § 11 KWG) erlassen, die sich…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

      Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB

  
  Lieferung: 03/21

  …ist der Bundesanstalt und ein weiteres Exemplar der örtlich zuständigen Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbank einzureichen. Näheres regeln die AnzV… …Deutschen Bundesbank erlassen und zuletzt am 16. 10. 2018 geändert. • § 1 AnzV: Einreichungsverfahren, • § 5–§ 5f AnzV: erforderliche Unterlagen. Die… …einschließlich aller beizufügendenUnterlagen bei der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank ein. Die Bundesanstalt unterrichtet die EZB über die angezeigten… …gegenüber der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank abzugeben. Zur SSM-weiten Vereinheitlichung der Informationen, die der aufsichtlichen… …von unmittelbaren Beteiligungen (siehe Rn. 84ff) ist gegenüber der Europäischen Zentralbank, der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank zu erstatten… …Bundesbank stellen auf ihrer Internetseite Formulare für die einzelnen Anzeigen und abzugebenden Erklärungen bereit, die zu verwenden sind. Werden dabei… …Ausfertigungen für die Deutsche Bundesbank bzw. bei verbandsangehörigen Kreditinstituten für den Prüfungsverband oder bei SI für die EZB (vgl. § 24 Abs. 3c S. 2… …nicht erforderlich, weitere Ausfertigungen für die Deutsche Bundesbank bzw. bei verbandsangehörigen Kreditinstituten für den Prüfungsverband anzufordern…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 53 Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland

  
  Lieferung: 06/21

  …Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank Rechnung zu legen. 2 Die Vorschriften des Handelsgesetzbuchs über Handelsbücher gelten insoweit entsprechend. 3 Auf der… …der Deutschen Bundesbank unverzüglich anzuzeigen. (2a) Für die Bestimmungen dieses Gesetzes, die daran anknüpfen, dass ein Institut das… …. Zeitpunkt auf 189 (dar. 95 Kredit- und 94 Finanz- 6 Vgl. Deutsche Bundesbank und BaFin, Merkblatt über die Erteilung einer Erlaubnis zum Betreiben von… …Bundesbank unverzüglich anzuzeigen (vgl. § 53 Abs. 2 Nr. 7 KWG). Das Auslandsunternehmen benennt eine Zweigstelle, die als Institut gilt; die weiteren… …grundsätzlich nicht erlaubnisfähig. 14 Vgl. Deutsche Bundesbank, Verzeichnis der Kreditinstitute und ihrer Verbände sowie der Treuhänder für Kreditinstitute in…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6c Zusätzliche Eigenmittelanforderungen

  
  Lieferung: 03/22

  …aufsichtlichen Kapitalanforderungen aus den Säulen 1 und 2 noch einhalten kann.“ 15 13 Deutsche Bundesbank, Risikoreduzierungsgesetz – Die nationale Umsetzung des… …https://bankenverband.de/media/files/201002_DK_Stellungnahme_Regier ungs entwurf_Risikoreduzierungsgesetz_eF.pdf, letzter Abruf am 03. 01. 2022. 34 Vgl. Deutsche Bundesbank, Pressemitteilung vom 27. 10. 2021: Banken…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.1 Risikotragfähigkeit

  
  Lieferung: 07/24

  …inkonsistent angewendet werden und somit ein angemessenes und wirksames Risikomanagement unmöglich wird (so u. a. Deutsche Bundesbank, „Bankinterne Methoden zur… …(Gläubigerschutz). Eine zuvor von der Deutschen Bundesbank in den Jahren 2009 und 2010 durchgeführte Befragung („Range of Practice“, November 2010) ergab, dass die… …auch der einzige Steuerungsansatz (vgl. Deutsche Bundesbank, „Sicherstellung der Risikotragfähigkeit bei weniger bedeutenden Instituten (LSI) – Range of… …wesentlichen Risiken (vgl. Deutsche Bundesbank, „Sicherstellung der Risikotragfähigkeit bei weniger bedeutenden Instituten (LSI) – Range of Practice 2015 bis… …herausgestellt haben (vgl. Deutsche Bundesbank, „Bankinterne Methoden zur Ermittlung und Sicherstellung der Risikotragfähigkeit und ihre aufsichtliche Bedeutung“… …angelehnt an Schaubild der Deutschen Bundesbank, Digitales Aufsichtsbriefing: Umsetzung des Risikotragfähigkeitsleitfadens bei LSI in Deutschland im Fokus…

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