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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5d Auszug aus dem Gewerbezentralregister der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …Geschäftsleiters (ggf. ist im Rahmen der Vollzugsanzeige die Aktualisierung der Unterlagen erforderlich, siehe nachfolgende Übersicht). Bei Mitgliedern von…
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  § 8a Besondere Aufgaben bei der Aufsicht auf zusammengefasster Basis

  
  Lieferung: 09/17

  …Informationen nach § 8 Absatz 3 im Rahmen der laufenden Aufsicht und in Krisensituationen; dazu gehören auch die Sammlung und Weitergabe von Informationen über… …Koordinierung der Aufsichtstätigkeiten im Rahmen der laufenden Aufsicht und in Krisensituationen, insbesondere bei widrigen Entwicklungen bei Instituten oder an… …den Finanzmärkten; die Bundesanstalt und, soweit sie im Rahmen dieses Gesetzes tätig wird, die Deutsche Bundesbank arbeiten hierbei, soweit erforderlich… …, mit den jeweils zuständigen Stellen der anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums zusammen; im Rahmen der laufenden Aufsicht umfasst die… …Sinne des Absatzes 3 über die von ihr beabsichtigten Maßnahmen im Rahmen der Liquiditätsaufsicht und über institutsspezifische Liquiditätsanforderungen… …........................................ 10 Maßnahmen der Bundesanstalt im Rahmen der Liquiditätsaufsicht sowie institutsspezifische Liquiditätsanforderungen (Abs. 6) .................... 11 4… …mehr als einem Mitgliedstaat haben, sowohl in Krisensituationen als auch im Rahmen der laufenden Aufsicht zukommen. § 8a wurde durch das Gesetz zur… …Entscheidungen mit Aufsichtsbehörden im Europäischen Wirtschaftsraum auch auf Entscheidungen im Rahmen der Liquiditätsaufsicht sowie institutsspezifische… …§ 8 Abs. 3 sowohl im Rahmen der laufenden Aufsicht als auch in Krisensituationen zu sammeln und zu koordinieren. Von den Informationen, die zu sammeln… …der Aufsichtstätigkeiten im Rahmen der laufenden Aufsicht sowie in Krisensituationen, insbesondere bei widrigen Entwicklungen bei Instituten oder an den…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 44c Verfolgung unerlaubter Bankgeschäfte und Finanzdienstleistungen

  
  Lieferung: 02/18

  …vorlegungspflichtigen Personen und Unternehmen durchsuchen. 2 Im Rahmen der Durchsuchung dürfen die Bediensteten auch die auskunfts- und vorlegungspflichtigen Personen… …Rahmen des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes Zwangsmittel einzusetzen, also im Wesentlichen ein Zwangsgeld festzulegen. Gegen das Zwangsgeld konnten die… …vom 16. Juli 2007 hatte klarstellenden Charakter. Im Rahmen der Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie vom 1. März 2011 erfolgte in § 44c Abs. 1 eine… …Zulassung betriebene Zentralverwahrertätigkeit geregelt. Im Rahmen des Ersten Finanzmarktnovellierungsgesetzes (1. FiMaNoG) vom 30. Juni 2016 wurden die… …Kommentar dass Kreditinstitute im Rahmen der Ermittlungen wegen unerlaubter Geschäfte verpflichtet sind, Auskünfte über Kontoverbindungen des verdächtigen… …aufschiebende Wirkung hat (§ 307 StPO). Im Rahmen der Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie in 2011 wurde in § 44c Abs. 3 Satz 2 neu eingefügt, der eine… …. 2 Nr. 30 Buchstabe b). Die Durchsuchung von Personen darf jedoch nur im Rahmen der Wohnungsdurchsuchung erfolgen und unterliegt den gleichen…

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  § 13 Großkredite; Verordnungsermächtigung

  
  Lieferung: 08/15

  …Rahmen des Großkreditmeldeverfahrens nach Artikel 394 Absatz 1 bis 3 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in der jeweils geltenden Fassung, 3. die Meldung des… …im Rahmen der „CRD IV-Umsetzung“, nämlich im Zuge der 6. KWG-Novelle. Damals stimmte § 13 zwar inhaltlich noch mit der Vorfassung der 5. KWG-Novelle… …im Rahmen des Großkreditmeldeverfahrens nach Artikel 394 Absatz 1 bis 3 CRR in der jeweils geltenden Fassung, 3. die Meldung des Anteils des… …Arbeit fort. 14 Weitere Institutsverbände, die im Rahmen von Normkonsultationen üblicherweise eingebunden werden, sind u. a. • Verband der Auslandsbanken… …werden. Für Ermittlung der im Rahmen von § 13 Abs. 2 relevanten Verhinderung kommt es nicht auf die Gesamturlaubszeit des Geschäftsleiters an. Vielmehr… …13 Risikolage im Rahmen der neuen Kreditentscheidung als niedriger, gleich oder höher eingewertet wird. Dennoch kam die Bankenaufsicht der Praxis… …Überziehung oder andere Veränderung eines einzelnen Kredites im Rahmen eines Gesamtengagements Anlass geben, einen neuen Beschluss nach Absatz 2 zu fassen. Auch… …ein (Gesamt-) Rahmen beschlossen wird, dessen Ausnutzung hinsichtlich der Kreditart ganz oder in gewissen Grenzen frei bleibt. 31 Die Problematik von… …, wonach nachträgliche Beschlussfassungen und deren Ergebnis immer anzuzeigen waren, ist im Zuge der Vereinfachung der Bankenaufsicht im Rahmen der 6… …, dass etwaige Versäumnisse im Rahmen der rechtzeitigen Beschlussfassung nachträglicher Großkredite keine Auswirkung auf die zivilrechtliche Wirksamkeit…

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  § 25c Geschäftsleiter

  
  Lieferung: 09/21

  …ausreichend Zeit zu widmen. 8 Das zusätzliche Mandat darf erst nach Erteilung der Gestattung durch die Aufsichtsbehörde angenommen werden. (3) Im Rahmen ihrer… …Amt zu erleichtern und die Fortbildung zu ermöglichen, die zur Aufrechterhaltung ihrer fachlichen Eignung erforderlich ist. (4a) Im Rahmen ihrer… …, regelmäßig und anlassbezogen im Rahmen einer Risikoinventur identifiziert und definiert werden (Gesamtrisikoprofil); b) im Rahmen der Risikoinventur… …Geschäftsleiter dafür Sorge zu tragen, dass a) im Rahmen der Aufbau- und Ablauforganisation Verantwortungsbereiche klar abgegrenzt werden, wobei wesentliche… …Rechtsform der Muttergesellschaft ankommt. 2 Im Rahmen ihrer Gesamtverantwortung für die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation der Gruppe nach Satz 1 haben die… …Gruppe, insbesondere Adressenausfall-, Marktpreis-, Liquiditäts- und operationelle Risiken, regelmäßig und anlassbezogen im Rahmen einer Risikoinventur… …identifiziert und definiert werden (Gesamtrisikoprofil der Gruppe); b) im Rahmen der Risikoinventur Risikokonzentrationen innerhalb der Gruppe berücksichtigt… …Geschäftsleiter dafür Sorge zu tragen, dass a) im Rahmen der Aufbau- und Ablauforganisation der Gruppe Verantwortungsbereiche klar abgegrenzt werden, wobei… …beschränkt. § 25c Abs. 3 KWG beinhaltet einen Katalog der wichtigsten Pflichten, die den Geschäftsleitern im Rahmen ihrer Gesamtverantwortung für die… …Einzelinstituten bzw. Geschäftsleiter von übergeordneten Unternehmen von Gruppen im Rahmen ihrer Gesamtverantwortung für die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation…

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  § 25l Geldwäscherechtliche Pflichten für Finanzholding-Gesellschaften

  
  Lieferung: 07/22

  …Sorgfaltspflichten wurde im Rahmen der Neufassung des Gesetzes über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten (Geldwäschegesetz – GwG) vom 23. Juni 2017 (BGBl…
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      Art. 434 CRR Mittel der Offenlegung

  
  Lieferung: 04/21

  …Angaben – auf andere Abschlüsse (z. B. im Rahmen von Rechnungslegungs-, Börsen- oder sonstigen Vorschriften) explizit erlaubt. Mit der CRR II ist dieser…
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  BTR 2 Marktpreisrisiken

  
  Lieferung: 09/22

  …Risikoart und werden im Rahmen der Risikotragfähigkeitskonzepte (vgl. AT 4.1) quantitativ betrachtet. Die qualitativen Vorgaben ergeben sich aus den…
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  § 10e Kapitalpuffer für systemische Risiken

  
  Lieferung: 07/21

  …Bundesanstalt im Rahmen der Anzeige nach Absatz 3 um eine Stellungnahme der Europäischen Kommission. 2 Einen Kapitalpuffer für systemische Risiken oder eine… …zusätzliche Reaktionsmöglichkeiten auf makroprudenzielle Risiken gefordert hatte. 3 Im Rahmen des Flexibilitätspakets, das in den Regelungen der… …Gesamtbanksteuerung Zum allgemeinen Rahmen für Kapitalpuffer in der Gesamtbanksteuerung wird auf die Ausführungen zu § 10d Abschnitt 2.2.1.1 verwiesen. Eine Verrechnung… …zur CRD V, Satz 4. 12 Mielk KWG – Kommentar 115 § 10e Im Rahmen der CRD -Umsetzung wurde dieser Grundsatz in Gestalt des neu eingefügten § 6c Absatz 1… …Erklärtes Ziel der EBA ist es hierbei „einen gemeinsamen Rahmen zur Harmonisierung der Gestaltung der entsprechenden Untergruppen von sektoralen Engagements… …Gegenseitigkeit der SyRB-Maßnahmen zwischen den Mitgliedstaaten zu unterstützen.“ 31 Die Leitlinien empfehlen zudem „einen gemeinsamen Rahmen, in dem die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 46e Insolvenzverfahren in den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 04/24

  …Richtlinie regelt die internationale Zuständigkeit für Liquidationsverfahren und deren gegenseitige Anerkennung zwischen EWR-Mitgliedstaaten. Im Rahmen der… …dem die Zulassung erteilt wurde und bilden in diesem Rahmen eine Einheit, die sich auch auf Sanierungsmaßnahmen und Liquidationsverfahren erstreckt… …in: Beck/Samm/Kokemoor, Kreditwesengesetz mit CRR, 232. Lieferung, 8/2023, § 46e Rn 7). Das gilt auch im Rahmen der Erlaubniserteilung durch die EZB… …niedergelassenen Instituts zuständig. Im Rahmen des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM) ist durch die SSM-Verordnung 1 weder die Zuständigkeit für die… …Maßnahmen das Herkunftslandprinzip (siehe hierzu OLG München, Urteil vom 25. 6. 2018 – 17 U 2168/15, GWR 2018, 414 sowie Dodt WM 2019, 529). Im Rahmen der §§…

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