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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.3.5 Verwendung von Modellen

  
  Lieferung: 08/24

  …Aufzählung unterstreicht auch noch einmal, dass sich die Regelungen zu Modellen auf alle Bereiche des Risikomanagements erstrecken (s. a. Satz 1 von AT 4.3.5… …bedeutender ein Modell für ein Institut ist, desto höher sind die daran zu stellenden Anforderungen. Durch den Einschub wird, im Einklang mit § 25a Abs. 1 Satz… …Eignung von Modellen in Verbindung mit hinreichenden Kenntnissen. Satz 1 von BTO 4.3.5 Tz. 2 hebt zunächst hervor, dass die Wahl von Modellen in der… …zum einen die dem Modell zugrundeliegenden Annahmen nachvollziehbar zu begründen (Satz 2). Zum anderen ist vor Einsatz eines Modells dessen… …Angemessenheit und Eignung zu bewerten und regelmäßig auf Geeignetheit zu überprüfen (Satz 3). Darüber hinaus müssen im Institut hinreichende Kenntnisse über die… …Modell-Konzeption einschließlich der wesentlichen Annahmen und Parameter sowie darin einfließender Daten vorhanden sein (Satz 4). Diese Anforderungen gelten gemäß Tz… …(poolbasierten) Modellen. In diesem Zusammenhang fordert Satz 2 von Tz. 3, dass Qualitätsschwächen in den zugrundeliegenden Daten erkannt und bereinigt werden… …Modellergebnissen treffen (Satz 1) und ggf. Überschreibungsmöglichkeiten definieren (Satz 2). Im Normalfall werden Ergebnisse aus einem Modell unverändert übernommen… …nicht gänzlich neu, sondern inhaltlich an die Regelung in AT 4.1 Tz. 9 angelehnt. Satz 1 von Tz. 5 verlangt zunächst, dass sich ein Institut kritisch mit… …Veränderung der Inputdaten, externe (makroökonomische) Schocks). Gemäß Tz. 5 Satz 2 ist zudem die sachgerechte Handhabung der Modellergebnisse und die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.2.5 Behandlung von Problemkrediten

  
  Lieferung: 06/24

  …Entwicklung und die Qualität dieser Kriterien sowie deren regelmäßige Überprüfung außerhalb des Bereichs Markt angesiedelt sein (BTO 1.2.5 Tz. 1 Satz 2). Auf… …Prozesse sind mit erheblichen rechtlichen wie auch wirtschaftlichen Risiken behaftet. Vor diesem Hintergrund verlangt BTO 1.2.5 Tz. 1 Satz 1 die Abgabe des… …Markt wahrgenommen werden (BTO 1.2.5 Tz. 1 Satz 3). Unter „Federführung“ ist in diesem Zusammenhang insbesondere die Ausübung von Kompetenzen zu verstehen… …ausgestalteter Verträge bestimmt BTO 1.2 Tz. 12 Satz 2, dass die erforderliche rechtliche Prüfung grundsätzlich durch eine vom Markt unabhängige Stelle vorgenommen… …. Protokoll zur Sitzung des FG MaRisk, a. a. O., S. 6). Eine Öffnungsklausel zur Ausgestaltung von NPE-Abwicklungseinheiten ist zudem im 1. Satz der… …einher mit den Regelungen in Satz 1 in BTO 1.2.5 Tz. 1, wonach auf in der Sanierung bzw. Abwicklung spezialisierte Mitarbeiter oder Bereiche abzustellen… …, zum aktuellen Wert der Sicherheit eine fundierte und aktuelle Einschätzung zu treffen. Gemäß Satz 1 ist daher bei Überleitung von Engagements in die… …Sanierung bzw. Abwicklung die Werthaltigkeit von Sicherheiten zu überprüfen. Nach BTO 1.2.5 Tz. 2 Satz 1 hat im Rahmen der Überleitung des Engagements in die… …auf Wertabschläge nicht aus, was sich aus dem letzten Satz der Erläuterungen ergibt. Das hier beschriebene Vorgehen dürfte für die Institute nicht neu… …Immobiliensicherheiten bei der Prüfung der Werthaltigkeit von ausfallgefährdeten Forderungen bei Kreditinstituten“ (IDW PH 9.522.1). Im zweiten Satz von BTO 1.2.5 Tz. 2…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 60a Beteiligung der Bundesanstalt und Mitteilungen in Strafsachen

  
  Lieferung: 08/24

  …Stelle erkennbar ist, dass schutzwürdige Interessen des Betroffenen überwiegen. 2 Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend. KWG, Erg.-Lfg. 8/24 Brogl 1 115 § 60a… …vorstehend unter 1. oder 2. genannten Fällen um Verfahren wegen fahrlässig begangener Straftaten, ist nach Abs. 1 Satz 2 die Übermittlung nur dann zulässig… …Gerichte s. § 9 Abs. 1 Satz 4 und dazu insbesondere die dortige Anm. 28 ff. („Erlaubte Datenweitergabe“) in diesem Kommentar. Mitteilungen in… …2011 in Abs. 1a angefügte Satz 2 gibt der Staatanwaltschaft auf, 8 Lindemann in FS-M, KWG, 6. A., Rn. 5 unter Verweis auf § 480 StPO. 6 Brogl KWG –… …Appellcharakter („soll“) von Abs. 2 Satz 1. Durch Satz 2 wird verstärkend vorgegeben, dass die potentiell zur Übermittlung aufgerufene Stelle zu berücksichtigen hat… …. Abs. 3 Satz 2 auf Abs. 2 Satz 2 gilt auch hier, dass die potentiell zur Akteneinsicht kontaktierte Stelle zu berücksichtigen hat, wie gesichert die im…

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  AT 4.4.1 Risikocontrolling-Funktion

  
  Lieferung: 08/24

  …25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 Buchst. c) KWG verankert (BGBl. I 2013, S. 3395 ff.). Damit wurde Art. 76 Abs. 5 der CRD IV-Richtlinie (Capital Requirements… …. „nicht-risikorelevantes Kreditgeschäft“ initiieren und abschließen, ebenfalls grundsätzlich in die beschriebene Funktionstrennungs-Notwendigkeit gemäß AT 4.4.1 Tz. 1 Satz 2… …Satz 1 KWG) dürften hieraus wohl keine weitergehenden Einschränkungen resultieren, die auf § 25a KWG gestützt werden könnten. 2 Die… …(vgl. AT 8.1 Tz. 5 Satz 2) sowie bei wesentlichen Veränderungen in KWG, Erg.-Lfg. 7/22 Bitterwolf 7 1 2 2a 130 MaRisK/AT 4.4.1 KWG – Kommentar der… …Aufbau- und Ablauforganisation sowie in den IT-Systemen (vgl. AT 8.2 Tz. 1 Satz 3). Im Rahmen der 5. MaRisk-Novelle 2017 wurde in AT 4.4.1 Tz. 3 ein zweiter… …Satz eingefügt, wonach zum uneingeschränkten Zugang zu allen Informationen, die für die Erfüllung der Aufgaben des Risikocontrollings erforderlich sind… …Tz. 2 Satz 2 ist dahingehend zu begegnen, dass die Mitarbeiter der Risikocontrolling-Funktion jeweils einen uneingeschränkten und jederzeitigen Zugang… …. Bereich, Abteilung, Stelle) zu bündeln. Allerdings stellt die in § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 Buchst. c) KWG verwendete Begrifflichkeit des „Risikocontrolling“… …, zu Nr. 48). Diesem proportionalen Ansatz trägt Satz 3 von AT 4.4.1 Tz. 4 durch Anknüpfung der organisatorischen Umsetzung an die Größe des Instituts… …sowie Art, Umfang, Komplexität und Risikogehalt der Geschäftsaktivitäten und Einfügung des Wortes „grundsätzlich“ Rechnung. AT 4.4.1 Tz. 4 Satz 1 fordert…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 4.1 Risikotragfähigkeit

  
  Lieferung: 07/24

  …Proportionalitätsprinzips (auf Grundlage von § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG) – eine grundsätzliche Methodenfreiheit bei der Umsetzung der von ihnen eingesetzten Verfahren. Sie sind… …Kommentierung: Nach § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 KWG müssen die Institute als Bestandteil eines angemessenen und wirksamen Risikomanagements über Verfahren zur… …Prozess zur Sicherstellung der Risikotragfähigkeit (vgl. § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 KWG) umfasst mehrere Komponenten: ein Risikotragfähigkeitskonzept mit… …Risikoprofils (AT 2.2 Tz. 1 Satz 2). Die Messung und Steuerung aller wesentlichen Risiken setzt zunächst eine ganzheitliche Risikoinventur auf Ebene des gesamten… …(AT 2.2 Tz. 1 Satz 3). Ebenso sind in diesem Zusammenhang die Auswirkungen von ESG-Risiken zu berücksichtigen, siehe für Weiteres Anm. 5b hier. Auch für… …ein neuer Satz 2 in Tz. 1 ergänzt, wonach die Auswirkungen von ESG-Risiken i. S. von AT 2.2 Tz. 1 angemessen und explizit zu berücksichtigen sind. Ziel… …Abstellen allein auf vorhandene Datenhistorien ist nicht ausreichend. Kommentierung: Nach AT 4.1 Tz. 2 Satz 1 ist ein interner Prozesses zur Sicherstellung… …relevant, mit einbezogen. Gemäß AT 4.1 Tz. 2 Satz 2 (vormals AT 4.1. Tz. 8 Satz 7) haben die zur Risikotragfähigkeitssteuerung eingesetzten Verfahren sowohl… …Erfüllung dieser Schutzziele sind dem Risikotragfähigkeitskonzept nach dem mit der MaRisk-Novelle 2021 neu eingefügten Satz 3 die zwei nachfolgenden… …Kommentierung zu AT 4.1 Tz. 1 und 2 hier. Der interne Prozess ist nach AT 4.1 Tz. 3 Satz 1 (vormals Tz. 2 Satz 3) mit den Strategien zu verknüpfen. Dabei bestehen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 2.2.1 Handel

  
  Lieferung: 08/24

  …Konditionen und Nebenabreden vollständig vereinbaren (BTO 2.2.1 Tz. 1 Satz 1). Der Einsatz von (ggf. geschäftsartspezifischen) „Händlerzetteln“ kann… …Tz. 1 Satz 2). Die Anforderung aus BTO 1.2 Tz. 12, nach der bei Kreditverträgen rechtlich geprüfte Standardtexte zu verwenden sind und dass beim… …Handelsgeschäfte zu behandeln (BTO 2.2.1 Tz. 1 Satz 3). Die Vorgaben müssen z. B. die Art der abzuschließenden internen Geschäfte, die Hinterlegung der internen 1… …2.2.1 Tz. 2 Satz 1). Darüber hinaus besteht das Risiko von Manipulationen, wenn die zwei Parteien eines Handelsgeschäfts dergestalt zusammenwirken, dass… …marktgerechten Konditionen ist nicht Gegenstand der Regelung in Satz 1. Allerdings sind Wertpapierdienstleistungsunternehmen nach § 82 WpHG (vormals: § 33a WpHG)… …. Die Ausnahmetatbestände werden in Satz 2 aufgezählt, wobei diese kumulativ erfüllt sein müssen. Demzufolge ist eine Abweichung nur möglich, wenn sie auf… …2.2.1 Tz. 3 Satz 1). Zu regeln sind nach Satz 2 die Berechtigungen (z. B. nur bestimmte Händler oder Kundenberater bzw. nur bestimmte Kontrahenten), der… …Kontrahent unverzüglich eine Bestätigung an die Abwicklung versendet (Tz. 3 Satz 4). Darüber hinaus sind sie vom Händler unverzüglich in geeigneter Form dem… …werden) zu berichten (Tz. 3 Satz 5). Die interne Anzeigepflicht in Satz 5 soll auch sicherstellen, dass eine Fortschreibung der Bestände erfolgt Bereits… …Geschäftsleiter zur Kenntnis gebracht werden müssen (jetzt BTO 2.2.1 Tz. 3 Satz 5). Nach BTO 2.2.1 Tz. 3 Satz 6 sind jedoch nach wie vor alle Geschäftsabschlüsse…

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  § 46e Insolvenzverfahren in den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  
  Lieferung: 04/24

  …Satz 1 sind ausschließlich die jeweiligen Behörden oder Gerichte des Herkunftsmitgliedstaates des CRR-Kreditinstituts. Herkunftsmitgliedstaat ist nach… …ist und dort ein Insolvenzverfahren über das Vermögen dieses Instituts eröffnet wird, muss gemäß § 46e Abs. 1 Satz 2 das Verfahren ohne Rücksicht auf… …Bundesrepublik Deutschland zulässig. 7 8 Bekanntmachung über die Verfahrenseröffnung (Abs. 3) § 46e Abs. 3 Satz 1 sieht vor, dass das deutsche Insolvenzgericht den… …als Herkunftsstaat des Instituts i. S. des § 1 Abs. 4 anzusehen sein muss. Vielmehr schließt § 46e Abs. 1 Satz 1 die Zuständigkeit der deutschen… …Sitz außerhalb des EWR (Kokemoor WM 2005, 1881, 1883 f.). Neben der öffentlichen Bekanntmachung nach § 30 InsO sieht Abs. 3 Satz 2 in Umsetzung von… …Formblatt gemäß § 46f Abs. 1 bekannt zu machen ist. Auskunftsrechte der BaFin (Abs. 4) Nach § 46e Abs. 4 Satz 1 kann die BaFin jederzeit vom Insolvenzgericht… …und vom Insolvenzverwalter Auskünfte über den Stand des Insolvenzverfahrens verlangen. Gemäß Satz 2 ist die BaFin ihrerseits verpflichtet, die… …Unternehmens mit Sitz außerhalb des EWR stellt, ist sie gemäß § 46e Abs. 5 Satz 1 verpflichtet, die zuständigen Behörden der EWR-Mitgliedstaaten, in denen das… …informieren, damit in den jeweiligen Staaten entsprechende Maßnahmen zum Schutz der Kunden ergriffen werden können (siehe oben Rn. 9). § 46e Abs. 5 Satz 1 geht… …. 5 Satz 2 auch auf Inhalt und Bestand der Erlaubnis nach § 32. Darüberhinausgehende Formerfordernisse für die Unterrichtungspflicht bestehen nicht…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Zu BTO 1.2.1 Tz. 1, Erläuterungen „Prüfung der Kreditwürdigkeit des Kreditnehmers“ – Abschnitte 5.2.1 bis 5.2.11 der EBA-GL 2020/06

  
  Lieferung: 03/24

  …unabhängig betrachtet werden. § 18 Satz 2 KWG bestimmt ausdrücklich, dass das Kreditinstitut von einer Offenlegung (und Prüfung) der wirtschaftlichen… …des Kernkapitals des Instituts überschreiten, ergibt sich dies bereits aus § 18 KWG. Bei Engagements unterhalb der Offenlegungsschwelle des § 18 Satz 1… …KWG ergibt sich dies aus BTO 1.2.1 Tz. 1 MaRisk. 2 Auf Abschn. 8.3 der EBA-GL 2020/06 wird in BTO 1.2.2 Tz. 1 Satz 2 MaRisk verwiesen. Satz 1 von BTO… …Verbraucherkredite (Abschn. 5.2.4) Verbraucherdarlehensrecht AVD und IVD IVD IVD AVD 2 2a Für Förderkredite, für die gemäß § 491 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 Satz 3 BGB… …dem Darlehensvertrag stehen, vertragsgemäß nachkommen wird. Nach § 2 Abs. 1 Satz 2 ImmoKWPLV muss der Darlehensgeber nach einer Gesamtschau der… …. B. Wohnimmobilie) zu schützen. Für Immobiliar-Verbraucherdarlehen (IVD) ist die aufsichtliche Vorgabe nicht neu. § 18a Abs. 4 Satz 3 KWG (ebenso §… …505b Abs. 2 Satz 3 BGB) bestimmt bereits, dass sich die Kreditwürdigkeitsprüfung nicht hauptsächlich darauf stützen darf, dass der Wert der Wohnimmobilie… …den Darlehensbetrag übersteigt. Hieran anknüpfend stellt § 4 Abs. 2 Satz 2 ImmoKWPLV klar, dass der Wert der Wohnimmobilie, auf den sich der… …möglichen Dilemma bietet allerdings Tz. 97 Satz 2 im zweiten Halbsatz (vgl. hierzu nachfolgende Anm. 2). KWG, Erg.-Lfg. 9/23 Bitterwolf 11 1 1a 1b 2 130… …zulässig (Tz. 97 Satz 2, zweiter Halbsatz). Dies gilt für AVD und IVD gleichermaßen. Tz. 98 Bei der Beurteilung der Fähigkeit des Kreditnehmers, seinen…

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  BTO 3.2 Anforderungen an die Prozesse im Immobiliengeschäft

  
  Lieferung: 08/24

  …DSGV, Interpretationsleitfaden MaRisk, 2023, S. 295). Dies ergibt sich i. V. m. AT 2.3 Tz. 5 Satz 2 bereits aus BTO 3.1 Tz. 2, wonach die Entscheidung… …Immobilien auf geeignete Wertermittlungsverfahren abzustellen (Satz 1). Auch diese Anforderung nicht neu, das Pendant hierzu im Kreditgeschäft findet sich in… …erwartet, dass diese nachvollziehbar und in ihren Annahmen und Parametern begründet sind (BTO 3.2.1 Tz. 2 Satz 2). Dies sollte eine Selbstverständlichkeit… …Regelungen im Kreditgeschäft ist gemäß BTO 3.2 Tz. 2 Satz 3 im Immobiliengeschäft ebenfalls eine Objektbesichtigung im Rahmen der Wertermittlung durchzuführen… …Immobiliengeschäfte nach BTO 3“, KreditPraktiker 09-10/2023, S. 225). Entsprechend den Regelungen im Kreditgeschäft sind nach BTO 3.2 Tz. 3 Satz 3 mögliche… …bietet sich eine Orientierung an den diesbezüglichen Regelungen in der BelWertV an. Zudem ist nach Satz 4 von BTO 3.2 Tz. 3 eine angemessene Rotation der… …Neubewertung ergibt. Nach BTO Tz. 3 Satz 2 muss die in BTO 3.2 Tz. 3 geregelte Funktion der Marktwertermittlung im Rahmen von Immobiliengeschäften außerhalb des…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 2.3 Geschäfte

  
  Lieferung: 07/24

  …, wann eine „Kreditentscheidung“ in diesem Sinne vorliegt. Dies geschieht in AT 2.3 Tz. 2 Satz 1. Danach umfasst der Katalog der Kreditentscheidungen… …Tz. 2 Satz 2 stellt klar, dass auch die im Rahmen des Konsortialkreditgeschäftes gemeinsam mit anderen Kreditinstituten getroffenen Entscheidungen als… …Rechnung des Instituts abgeschlossen werden (AT 2.3 Tz. 3 Satz 1). Ausgenommen sind also zum einen solche Geschäfte, die in fremdem Namen und für fremde… …Definition und Abgrenzung des Finanzkommissionsgeschäfts vgl. Erläuterungen im Hauptteil der Kommentierung zu § 1 Satz 2 Nr. 4 KWG m. w. N. 2 1 Weitgehend… …geforderte Handelbarkeit auf den Kapitalmärkten nicht aufweisen, ebenso die Wertpapierleihe (AT 2.3 Tz. 3 Satz 2). Die Erstausgabe von Wertpapieren stellt auf… …Seiten des Emittenten kein Handelsgeschäft, sondern klassische Refinanzierung dar (AT 2.3 Tz. 3 Satz 2). Dagegen ist der Ersterwerb aus einer… …. Hannemann/Steinbrecher/Weigl, MaRisk, 2019, S. 182). Wegen des engeren Begriffs der Geldmarktinstrumente, die üblicherweise am Geldmarkt gehandelt werden, vgl. § 1 Abs. 11 Satz… …1 Nr. 6 i. V. m. Satz 3 KWG; hierunter fallen alle Instrumente i. S. v. Art. 11 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2017/565 2 (z. B… …Satz 1 Nr. 1 KWG a. F.) zurückgegriffen werden. Demnach fallen unter „Positionen mit Handelsabsicht“ a) Eigenhandelspositionen und Positionen, die sich… …Pensionsgeschäfte (§ 340b HGB), und zwar unabhängig von der Art des Geschäftsgegenstandes (AT 2.3 Tz. 3 Satz 3). Dabei wird auch nicht unterschieden, ob eine…

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