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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTR 1 Adressenausfallrisiken

  
  Lieferung: 09/24

  …Entscheidungen zu ESG-Themen wesentlich beeinträchtigt sein kann (etwa eine CO2-Bepreisung). Nach dem neu eingefügten Satz 2 in BTR 1 Tz. 1 sollen Institute die… …Wiedereindeckungs- und Erfüllungsrisiken dürfen nach BTR 1 Tz. 3 Satz 1 Handelsgeschäfte grundsätzlich nur mit Geschäfts-(Vertrags-)partnern getätigt werden, für die… …Adresse auf das Kontrahentenlimit angerechnet werden (BTR 1 Tz. 3 Satz 2). Es ist allerdings nicht erforderlich, die Wiedereindeckungs- und… …Satz 4 sind die Positionsverantwortlichen über die für sie relevanten Limite und ihre aktuelle Ausnutzung zeitnah zu informieren. Die MaRisk enthalten… …ein Staat), die durch die Ausgabe von Wertpapieren Liquidität generiert (vgl. Hannemann/Weigl/Zaruk, MaRisk, 2022, S. 1723). Nach BTR 1 Tz. 4 Satz 1… …sinngemäßen Umsetzung der organisatorischen Anforderungen bei Handelsgeschäften folgend (vgl. BTO 1 Tz. 1 Satz 2 und Anm. 2 a. a. O.) ist in BTR 1 Tz. 4 Satz 2… …denen die Emittenten stammen, – Festlegung auf Werte in bestimmten Aktienindizes etc. Für das Handelsgeschäft muss entsprechend BTR 1 Tz. 4 Satz 3… …Satz 1 KAGB) sind Investmentvermögen, die nur von professionellen und semiprofessionellen Anlegern erworben werden. Kreditinstitute… …keine Spezialfonds sind (vgl. § 1 Abs. 6 Satz 2 KAGB). KWG, Erg.-Lfg. 9/24 Bitterwolf 12a 8 130 MaRisk/BTR 1 MaRisk – Kommentar pro Emittent innerhalb der… …zuständigen Geschäftsleitern täglich anzuzeigen. Kommentierung: Hinter der Anforderung in BTR 1 Tz. 5 Satz 1 steht, dass jederzeit nachvollziehbar ist, welches…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10i Kombinierte Kapitalpuffer-Anforderung

  
  Lieferung: 04/24

  …Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 Buchstabe e. (4) Ein Institut, das die kombinierte Kapitalpufferanforderung nicht oder nicht mehr erfüllt und beabsichtigt, eine… …Ausschüttung ausschüttungsfähiger Gewinne oder eine Maßnahme nach Absatz 3 Satz 3 Nummer 1 bis 3 durchzuführen, teilt diese Absicht der Aufsichtsbehörde und der… …Voraussetzungen nach Satz 1 auf Grund nachträglich eingetretener oder der Aufsichtsbehörde nachträglich bekannt gewordener Tatsachen nicht mehr vorliegen. Die… …Institut berechtigt, eine Ausschüttung ausschüttungsfähiger Gewinne sowie Maßnahmen nach Absatz 3 Satz 3 Nummer 1 bis 3 bis zu Höhe des maximal… …. erlaubt die Aufsichtsbehörde dem Institut die Durchführung von Maßnahmen im Sinne des Absatzes 3 Satz 3 Nummer 1 bis 3 bis zu einem bestimmten Betrag, der… …....................................... 14 6. Besondere Ausschüttungsbeschränkung bei Nichterfüllung, Abs. 3 Satz 3… …, die Tätigkeit einer zentralen Gegenpartei im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12 auszuüben, gilt § 10i nicht. 24 Darüber hinaus kann die BaFin Ausnahmen… …ausschüttungsfähige Betrag“ (vgl. § 10i Abs. 3, Art. 141 Absätze 5, 6 CRD) ergibt sich aus § 37 SolvV. 37 Die Verordnungsermächtigung folgt aus § 10i Abs. 3 Satz 4 i. V… …. m. § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 lit. e). Gemäß § 37 Abs. 2 SolvV hat das Institut in einem ersten Schritt Gewinne zu ermitteln, die überhaupt für eine… …Satz 1). Voraussetzung ist allerdings, dass überhaupt Gewinne, die nicht bereits im Kernkapital enthalten sind, ausgewiesen werden. 38 „Ausschüttungen…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 3.2.1 Immobilienerwerb oder -errichtung

  
  Lieferung: 08/24

  …werden. Satz 1 von BTO 3.2.1 Tz. 2 fordert, dass vor dem Erwerb bzw. der Errichtung von Immobilien i. S. v. AT 3.2 Tz. 5 insbesondere die diesbezüglichen… …Finanzierung stark an den Erfolg des Immobilienobjekts geknüpft ist, müssen nach BTO 3.2.1 Tz. 2 Satz 2 zudem (ähnlich wie bei Objekt-/ Projektfinanzierungen)… …entsprechend. Zur regelmäßigen bzw. anlassbezogenen Überprüfung der Marktwerte vgl. BTO 3.2.2 Tz. 2 und 3. Nach BTO Tz. 3 Satz 2 muss die Funktion der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 1 Vorbemerkung

  
  Lieferung: 07/24

  …, erlassen werden. So bietet § 25a Abs. 2 Satz 2 KWG (ursprünglich Abs. 1 Satz 8) die Möglichkeit, Anordnungen gegenüber den Instituten zu treffen (vgl. Anm… …Relevanz für die Institute. Prüfer werden sich bei der Beurteilung der Einhaltung des § 25a Abs. 1 KWG (vgl. § 29 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2a KWG) an den MaRisk… …Gänze einhalten, da dies auch dem Grundsatz der EZB entspricht. 2 (s. hierzu auch die Kommentierung zu AT 2.1 Tz. 1, Anm. 1a). Der in Tz. 1 Satz 1 zum… …unter AT 1 Tz. 3. Die Terminologie und der Aufbau der MaRisk orientieren sich am Wortlaut des § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG. In inhaltlicher Übereinstimmung mit… …Risikomanagement im Sinne der MaRisk umfasst danach insbesondere (vgl. Nrn. 1 bis 3 von § 25a Abs. 1 Satz 3) 4 5 2 Gemäß dem EZB-Aufsichtshandbuch wendet der SSM bei… …IDW PS 261 n. F., Stand: 15. 09. 2017). Die in § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 und 5 KWG als Bestandteile des Risikomanagements aufgeführte personelle und… …technisch-organisatorische Ausstattung sowie das Notfallmanagement sind ebenfalls in die MaRisk integriert (vgl. AT 7). Demgegenüber waren die in § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 KWG… …daher nach AT 1 Tz. 1 Satz 6 sicherzustellen, dass das Aufsichtsorgan des Instituts in angemessener Weise in die Leitungs-, Steuerungs- und… …sinngemäßer Anwendung von AT 1 Tz. 1 Satz 6 sind in diesem Falle die Unternehmenszentralen in angemessener Weise in die Leitungs-, Steuerungs- und… …den MaRisk zugrundeliegende Proportionalitätsprinzip hat seine gesetzliche Grundlage in § 25a Abs. 1 Satz 4 KWG. Danach hängt die Ausgestaltung des…

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  BTO 1.3.1 Verfahren zur Früherkennung von Risiken

  
  Lieferung: 06/24

  …Institut hat nach Satz 1 von BTO 1.3.1 die für eine frühzeitige Risikoidentifizierung wesentlichen Indikatoren zu bestimmen. Dabei sind sowohl quantitative… …(Verwendung von Frühwarnindikatoren/Watchlisten bei der Kontrolle der Kreditrisiken) mit dem neu eingefügten Satz 3 nunmehr detailliert ausgestaltet (betrifft… …mit der 7. MaRisk-Novelle wurde in BTO 1.3.1 Tz. 2 ein neuer Satz 2 eingefügt, wonach die Auswirkungen von ESG-Risiken – soweit möglich und sinnvoll –… …frei. Sinnvollerweise werden dabei aus betriebswirtschaftlicher Sicht Nutzen und Kosten abzuwägen sein. BTO 1.3.1 Tz. 3 Satz 1 stellt klar, dass bei… …Risikoklassifizierungsverfahren kann grundsätzlich auch vollständig die Funktion der Risikofrüherkennung wahrnehmen. Voraussetzung hierfür ist nach BTO 1.3.1 Tz. 3 Satz 2…

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  § 9a Anzeigen nach § 24 Absatz 1a Nummer 5 und 6 des Kreditwesengesetzes – Angaben zur Vergütung in CRR-Kreditinstituten

  
  Lieferung: 03/24

  …, „R 05.00“, „R 09.00“, „R 10.00“, „R 11.00“, „R 12.00.a“ und „R 12.00.b“ nach den Anlagen 13 bis 21 einzureichen. 2 Satz 1 gilt für Institutsgruppen im… …Sinne des § 10a Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes und für nachgeordnete Unternehmen im Sinne des § 10a Absatz 1 Satz 3 des Kreditwesengesetzes mit… …oder gemischte Finanzholding-Gruppen im Sinne des § 10a Absatz 2 Satz 1 des Kreditwesengesetzes gilt Satz 2 entsprechend. (2) 1 Anzeigen nach § 24 Absatz… …die Anzeige nicht einzureichen. 3 Satz 1 gilt für Institutsgruppen nach § 10a Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes und für nachgeordnete Unternehmen… …nach § 10a Absatz 1 Satz 3 des Kreditwesengesetzes mit der Maßgabe entsprechend, dass das übergeordnete Unternehmen die Angaben für alle… …nach § 10a Absatz 2 Satz 1 des Kreditwesengesetzes gilt Satz 3 entsprechend. 5 Die Anzeige der Informationen über die Einkommensmillionäre erfolgt… …Mitgliedstaat nach Satz 6 zuzuordnen, sofern sie ihre berufliche Tätigkeit hauptsächlich innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums ausüben. (3) 1 Anzeigen nach… …variable Vergütung nach § 25a Absatz 5 Satz 5 des Kreditwesengesetzes verfügen, der Aufsichtsbehörde und der Deutschen Bundesbank zweijährlich bis zum 15… …Institutsgruppen im Sinne des § 10a Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes sind dabei die Angaben zum Lohngefälle des übergeordneten Unternehmens zugrunde zu legen… …. In Finanzholding- Gruppen oder gemischten Finanzholding-Gruppen im Sinne des § 10a Absatz 2 Satz 1 des Kreditwesengesetzes sind der Anzeige die Angaben…

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  BTO 1.2.4 Intensivbetreuung

  
  Lieferung: 06/24

  …hierzu a. a. O.). Das Institut hat Kriterien für den Übergang von Kreditengagements in die Intensivbetreuung zu entwickeln (BTO 1.2.4 Tz. 1 Satz 1). Die… …notleidenden Rückzahlungsstatus, vgl. BTO 1.3.2 Tz. 1 Satz 2) und der Intensivbetreuung (Rückführung in die Normalbetreuung, vgl. BTO 1.2.4 Tz. 2 und oben, Anm… …und Qualität der Übergangs-Kriterien sowie deren regelmäßige Überprüfung muss außerhalb des Bereichs Markt angesiedelt sein (BTO 1.2.4 Tz. 1 Satz 2)…

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  BTR Anforderungen an die Risikosteuerungs- und -controllingprozesse

  
  Lieferung: 09/24

  …nach Maßgabe von § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1b KWG die – Risikoidentifizierung, – Risikobeurteilung, – Risikosteuerung sowie – Risikoüberwachung und…
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  BTO 1.3.2 Behandlung von Forbearance

  
  Lieferung: 07/24

  …Kreditengagements zu erreichen (Satz 2 von BTO 1.3.2 Tz. 1). Diese Zielsetzung stimmt insoweit im Ergebnis mit der der Intensivbetreuung überein, die ebenfalls die… …Stundungsmaßnahmen gemäß Art. 47b Abs. 1 und 2 CRR angewandt wurden“ (Rn. 240). In Artikel 47b Abs. 1 Satz 1 CRR wiederum werden Stundungsmaßnahmen definiert als… …Tz. 1 (im Zuge der 5. MaRisk-Novelle 2017) eingefügte Erläuterung nach BTO 1.3.2 Tz. 1 umgezogen (jetzt Tz. 1 Satz 1). Demnach sind bei der Festlegung… …Instituten, hierfür eigene Lösungen zu finden. Die aufsichtlich erwarteten Mindestinhalte einer Forbearance-Richtlinie sind nach Satz 1 von Tz. 2 folgende: –… …Kreditgeschäft vereinfachte und standardisierte Verfahren zum Einsatz kommen (vgl. DSGV, Interpretationsleitfaden MaRisk, 2023, S. 263). Gemäß Satz 2 von Tz. 2 ist… …Forborne-Risikopositionen1 als „notleidend“ oder „nicht-notleidend“. 2 Kommentierung: Nach BTO 1.3.2 Tz. 3 Satz 1 hat ein Institut Kriterien festzulegen, anhand derer eine… …Weigl/Zaruk, MaRisk, 2023, S. 1553). Satz 2 von BTO 1.3.2 Tz. 3 verlangt, dass bei der Einstufung oder der Umgliederung von Forborne- und notleidenden… …, liegen nach Art. 47c Abs. 6 Satz 2 CRR vor, wenn der Schuldner Zahlungen geleistet hat, die der Höhe der überfälligen Forderung oder der Höhe der… …, Tz. 163). Für eine Änderung bzw. einen Wechsel des Einstufungsstatus „non performing“ in „performing“ ist nach BTO 1.3.2 Tz. 3 Satz 3 die Durchführung… …Forbearance-Maßnahmen. Diesbezügliche Anforderungen werden in Tz. 5 spezifiziert. Gemäß Satz 1 von BTO 1.3.2 Tz. 5 ist zwischen tragfähigen Forbearance- Maßnahmen, die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  BTO 1.2.1 Kreditgewährung

  
  Lieferung: 05/24

  …Allgemeinen siehe ausführlicher unter Vorbemerkung in Anhang 3. Tz. 1 Satz 2 enthält den elementaren Grundsatz, dass die Intensität der Beurteilung vom… …weiter unten, Anm. 9 ff. Mit der 7. MaRisk-Novelle wurde Satz 2 dahingehend ergänzt, dass bei der Beurteilung des Risikos auch die Auswirkungen von… …Parameter begründet sind, worauf in BTO 1.2.1 Tz. 2 Satz 2 ausdrücklich hingewiesen wird. Der Einfügung in BTO 1.2.1 im Zuge der 5. MaRisk-Novelle 2017… …Hinweis in BTO 1.2.1 Tz. 2 Satz 1 auf eine „grundsätzliche“ Bewertung zielt in erster Linie auf Sicherheiten ab, die vom Institut bei der Ermittlung des… …. MaRisk-Novelle 2023 wegen Redundanz zu den Anforderungen der verwiesenen Abschnitte der EBA-GL 2020/06 wieder gestrichen (vgl. z. B. Tz. 209 der EBA-GL). Satz 2… …nach BTO 1.2.1 Tz. 2 Satz 3 dann entfallen, wenn auf bereits vorhandene Sicherheitenwerte zurückgegriffen werden kann und keine Anhaltspunkte für…

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