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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes – Bestellung von Personen

  
  Lieferung: 04/23

  …in dessen gesamten Geschäftsbereich zu ermächtigen, sowie über den Vollzug, die Aufgabe oder die Änderung einer solchen Absicht haben 1. Institute, bei… …denen die Bundesanstalt Aufsichtsbehörde ist, das Formular „Personelle Veränderungen bei den Geschäftsleitern“ nach Anlage 1 und 2. Institute, bei denen… …Aufsichtsorgans haben 1. Institute, bei denen die Bundesanstalt Aufsichtsbehörde ist, das Formular „Personelle Veränderungen des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans“… …nach Anlage 2 und 2. Institute, bei denen die Europäische Zentralbank Aufsichtsbehörde ist, das Formular „Personelle Veränderungen des Verwaltungs- oder… …Leitungs- und Kontrollorganen der Institute. Gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 1 KWG müssen die Institute der Aufsicht unverzüglich Folgendes anzeigen: – Die Absicht –… …. Zu den o. a. Anzeigen vgl. Kommentierung ab Rn. 8. Gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 15 KWG müssen die Institute der Aufsicht unverzüglich Folgendes anzeigen: –… …1 Abs. 1 AnzV jeweils in einfacher Ausfertigung unverzüglich einzureichen. Bei dem Einreichungsweg müssen die bedeutenden Institute, die unter der… …Covid-19-Sondersituation hatte die deutsche Aufsicht die Institute jedoch gebeten, die Anzeigen auf elektronischem Weg an die BaFin und die zuständige Hauptverwaltung der… …technische Weiterentwicklungen z. T. überholt; vgl. nachstehende Abschnitte. Bedeutende Institute (SIs) können seit dem 27. 01. 2021 die Anzeigen bzgl… …Institute keine Verpflichtung, die Anzeigen auf diesem Weg einzureichen, jedoch empfiehlt die BaFin mittlerweile die Nutzung des SSM IMAS Portals. SIs, die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5b Erklärung der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …und LSI für Less Significant Institutions (Weniger bedeutende Institute), da vor allem Geschäftsleiter-Bewerber und Mitglieder von Kontrollgremien von… …vertretbar ist. Mit dem Risikoreduzierungsgesetz (2020) wurde für Institute die Pflicht, der BaFin und der Deutschen Bundesbank neue Tatsachen, die sich auf… …die Institute einen Interessenkonflikt bei einem designierten Geschäftsleiter identifiziert haben, sollen sie hierüber die Aufsicht unter Angabe der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5c Führungszeugnis der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …von der EZB direkt beaufsichtigten Institute; vgl. auch Ausführungen zu § 5 AnzV. 2 Albert AnzV – Kommentar 125 § 5c AnzV Anlass der Verpflichteter… …gesetzliche Erfordernis der unverzüglichen Anzeige nicht erfüllt). Institute, die der deutschen Aufsicht ein neues Aufsichts- bzw. Verwaltungsratsmitglied über… …Übersetzung von Unterlagen in englischer Sprache verzichten kann. Für die direkt von der EZB beaufsichtigten bedeutenden Institute gibt es – ebenfalls in den… …einschlägigen BaFin-Merkblättern – eine Sonderregelung, wonach diese Institute die Anzeige und alle beigefügten Unterlagen in deutscher oder in englischer Sprache…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5d Auszug aus dem Gewerbezentralregister der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person

  
  Lieferung: 04/23

  …Angaben in der Spalte „Empfänger“ gelten auch für die von der EZB direkt beaufsichtigten Institute; vgl. auch Ausführungen zu § 5 AnzV. 2 Albert AnzV –… …zu Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen). Institute, die der deutschen Aufsicht ein neues Aufsichts- bzw. Verwaltungsratsmitglied über die…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5e Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 2 und 15a des Kreditwesengesetzes – Ausscheiden von Personen

  
  Lieferung: 04/23

  …Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 2 des Kreditwesengesetzes haben 1. Institute, bei denen die Bundesanstalt Aufsichtsbehörde ist, das Formular 'Personelle… …Veränderungen bei den Geschäftsleitern' nach Anlage 1 und 2. Institute, bei denen die Europäische Zentralbank Aufsichtsbehörde ist, das Formular 'Personelle… …Befugnis anzugeben. (2) 1 Für Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 15a des Kreditwesengesetzes haben 1. Institute, bei denen die Bundesanstalt Aufsichtsbehörde… …ist, das Formular 'Personelle Veränderungen des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans' nach Anlage 2 und 2. Institute, bei denen die Europäische Zentralbank… ….................................................................................. 5 Allgemeines Nach § 24 Abs. 1 Nr. 2 KWG müssen Institute der Aufsicht das Ausscheiden eines Geschäftsleiters sowie die Entziehung einer Befugnis zur… …Einzelvertretung des Instituts in dessen gesamten Geschäftsbereich unverzüglich anzeigen. Gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 15a KWG müssen Institute der Aufsicht das Ausscheiden… …: Anzeigepflichten der Institute gemäß § 5e AnzV Rechts- Anzeigetat- Formular Einrei- Empfänger Frist grund- bestand chungslage weg § 24 – Ausschei- LSI: LSI: BaFin… …den eines Vordruck Papierform Institute, die züglich Nr. 15a – Mitglieds PVVALSI oder die Bestellung KWG, des Kon- (Anl. 2 zur Mail mit Da- eines Auf- §… …. Rn. 5 chungsweg gilt zu § 5 Anzv). auch für die direkt von der EZB beaufsichtigten Institute (vgl. Kommentierung zu § 1 Abs. 3 AnzV), es sei denn, die… …. 4/23 Albert 3 2 3 4 125 § 5e AnzV AnzV – Kommentar § 5e Abs. 1 AnzV Gemäß § 5e Abs. 1 Nr. 1 AnzV müssen die Institute, die unter der direkten Aufsicht…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 5f Geschäftsleiter-Vertreter im Verhinderungsfall

  
  Lieferung: 04/23

  …die Aufsicht ist diese Information jedoch von Interesse, so dass die Institute die Aufsicht in der Praxis auch früher schon über ein solches Aufrücken…
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  § 6 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 6 des Kreditwesengesetzes – Zweigstelle und grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr ohne Errichtung einer Zweigstelle im Drittstaat

  
  Lieferung: 04/23

  …bestimmte Institute, die Geschäftsrisiken von Energieunternehmen bzw. Anlagenbetreibern absichern (§ 2 Abs. 9g und 9h KWG), sind von der Anzeigepflicht nach §… …AnzV AnzV – Kommentar § 24 Abs. 1 Nr. 6 KWG beinhaltet somit die Anzeigepflichten im Zusammenhang mit geschäftlichen Aktivitäten deutscher Institute in… …anzeigepflichtig. Tab. 1: Anzeigepflichten der Institute gem. § 6 AnzV Rechts- Anzeigetatbe- Formular Einrei- Empfänger Frist grundlage stand chungsweg § 6 AnzV… …Überblick über die geschäftlichen Aktivitäten deutscher Institute in Drittstaaten erhalten. Im Gegensatz zu den Anzeigen im Zusammenhang mit dem Europäischen… …Vereinbarungen zwischen den Aufsichtsbehörden gibt. Es liegt auch allein in Verantwortung der deutschen Institute, die für die Tätigkeiten in Drittstaaten unter… …Die Anzeigen über die Geschäftsaktivitäten deutscher Institute in Drittstaaten erfolgen formlos; sie müssen gemäß § 6 S. 1 AnzV jedoch folgende… …Stadt stattfindet) und insbesondere über Schließungen sind diese Angaben im Regelfall nicht erforderlich. 4 Institute, die direkt von der EZB… …Kommentar § 6 S. 2 AnzV Institute, die in mehreren Drittstaaten tätig sind, können von folgender Erleichterung Gebrauch machen: Sofern die Übersichtlichkeit…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  Einführung zur Kommentierung der Anzeigenverordnung – AnzV

  
  Lieferung: 03/23

  …Verpflichteten) geregelt: – Institute (vgl. § 1 Abs. 1b KWG), d. h. Kreditinstitute i. S. v. § 1 Abs. 1 KWG und Finanzdienstleistungsinstitute i. S. v. § 1 Abs. 1a… …Institute, Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften. Bei den Anlagen 13 bis 18 handelt es sich um die Vordrucke im Bereich… …Gemäß § 31 Abs. 1 S. 1 KWG kann das BMF nach Anhörung der Deutschen Bundesbank durch Rechtsverordnung u. a. – alle Institute oder Arten oder Gruppen von… …Spitzenverbände der Institute anzuhören. Dem trägt die BaFin regelmäßig durch ein öffentliches Konsultationsverfahren vor Erlass bzw. vor Änderungen der Verordnung… …über die sogenannten Significant Institutions (SIs, Bedeutende Institute; hierunter fallen vor allem Institute mit einer Bilanzsumme von über 30… …Organmitglieder von Less Significant Institutions (LSIs; Weniger bedeutende Institute) einerseits bzw. SIs andererseits eingeführt. Die Neuerungen sind am 30. 10… …Ermächtigung in § 1 Abs. 4 AnzV hat die deutsche Aufsicht die Institute dazu verpflichtet, aufgestellte und festgestellte Jahresabschlüsse, Konzernabschlüsse… …Institute“ steht nicht mehr zur Verfügung. – Die Meldevordrucke sind auf der Internetseite der Deutschen Bundesbank (siehe ebenfalls das dortige… …Formular-Center/Meldungen) hat die Deutsche Bundesbank zudem das Schreiben an die Institute zur Umsetzung der elektronischen Entgegennahme von Beteiligungseinzel- und…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 2 Rechtsträgerkennung

  
  Lieferung: 03/23

  …die EBA, dass alle Institute, über die im Rahmen ihrer Meldepflicht Informationen benötigt werden, einen LEI für alle Unternehmen ihrer Gruppe erhalten… …, sowie Institute, die nach § 1a KWG i. V. m. Art. 11 CRR die Konsolidierung vorzunehmen haben (§ 10a Abs. 1 S. 2 KWG). Nachgeordnete Unternehmen sind gemäß… …Albert AnzV – Kommentar 125 § 2 AnzV ren sind oder freiwillig konsolidiert werden. Institute (ausgenommen zentrale Gegenparteien), die nach § 1a KWG als… …CRR-Institute gelten, gelten hierbei als Institute im Sinne des Art. 18 CRR. § 2 Abs. 6 AnzV weitet die Pflicht, sich eine Rechtsträgerkennung zu beschaffen, über…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 3 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 19 des Kreditwesengesetzes – Wesentliche Auslagerungen

  
  Lieferung: 03/23

  …sowie die Standorte, an denen diese Daten gespeichert werden sollen oder werden, 10. die Institute und sonstigen Unternehmen im aufsichtlichen… …Anzeigetatbestand Anzeige- Formular Einreichungsweg Empfänger Frist grundlage pflichtiger § 3 AnzV, Wesentliche Ausla- Institute LSI: LSI: LSI: Unverzüglich § 24 Abs… …EZB) § 3 AnzV, Schwerwiegende Institute LSI: LSI: LSI: Unverzüglich § 24 Abs. 1 Vorfälle im Rahmen Excel-Template Per E-Mail an Auslage BaFin: 1x an… …Proportionalitätsgründen im Interesse der beaufsichtigten Institute aus der Verordnung gestrichen. Da der damit verfolgte Gesamtüberblick über alle wesentlichen… …, anstelle einer für alle Institute geltenden Verpflichtung in der Anzeigenverordnung, eine Abfrage bei einer Auswahl von Instituten (und sonstigen… …nach und nach vollständiger: § 3 Abs. 2 S. 2 AnzV verpflichtet die Institute dazu, bei einer wesentlichen Änderung eines Auslagerung des Altbestandes… …Institute verschaffen, soweit diese Aktivitäten und Prozesse bei der Durchführung von Bankgeschäften, Finanzdienstleistungen und sonstigen institutstypischen… …Auslagerungen“ eingereichten Auslagerungsanzeigen der Institute werden elektronisch an die Deutsche Bundesbank weitergeleitet, d. h., dass die Institute mit der… …kein „Workflow“ für Auslagerungsanzeigen programmiert wurde, in den die Verbände einbezogen wären, dürften viele Institute bzw. Verbände bis auf Weiteres… …jedoch von einer Einreichung über die Verbände absehen. Es ist insofern auch zulässig, dass verbundangehörige Institute (entgegen der Regelung in § 1 Abs…

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