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• Dokumententyp - BaFin

      Leitfaden zur Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit

  
  Lieferung: 05/22

  …Mitglieder der Leitungsorgane der von ihr direkt beaufsichtigten bedeutenden Institute zu fassen. Diese überarbeitete Fassung des Leitfadens zur Beurteilung… …Umständen die maßgeblichen rechtlichen Bestimmungen des ein- 1 Alle Institute unter direkter Aufsicht der EZB (bedeutende Institute), unabhängig davon, ob es… …(Inhaber eines Aufsichtsmandats) aller unter der direkten Aufsicht der EZB stehenden Institute. Er gilt also für alle bedeutenden Institute, unabhängig davon… …Institute (im Rahmen der geltenden nationalen Rechtsvorschriften) in den teilnehmenden Mitgliedstaaten 10 . Die Beurteilungskriterien für die Inhaber von… …einer Schlüsselfunktion und Leitern von in anderen EU-Mitgliedstaaten oder Drittländern niedergelassenen Zweigstellen bedeutender Institute in den… …Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit 25 Institute sollten die Zuständigkeit für die Steuerung von Klima- und Umweltrisiken innerhalb der…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 7 Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank

  
  Lieferung: 04/22

  …dieses Gesetzes zusammen. 2 Unbeschadet weiterer gesetzlicher Maßgaben umfasst die Zusammenarbeit die laufende Überwachung der Institute durch die Deutsche… …Eigenkapitalausstattung und Risikosteuerungsverfahren der Institute und das Bewerten von Prüfungsfeststellungen. 4 Die laufende Überwachung durch die Deutsche Bundesbank… …..................................................... 51–59 Bedeutende und weniger bedeutende Institute ..................................... 60–65 Grundsatz der Zusammenarbeit (Abs. 1a S. 1 und 4)… …Maßgabe des KWG zusammenarbeiten. Diese Zusammenarbeit umfasst unbeschadet weiterer gesetzlicher Maßgaben die laufende Überwachung der Institute durch die… …bei der Solvenzaufsicht über die Institute verbindlich gefasst werden, um Doppelarbeit bei der Beaufsichtigung zu vermeiden, die aufsichtsrelevanten… …Institute durch die BaFin ausgeübt. Sie hat Missständen im Kredit- und Finanzdienstleistungswesen entgegenzuwirken und soll die Einhaltung der… …Rechtsgrundlagen ein solides Geschäftsgebaren der Institute sowie die allgemeine Ordnung im Finanzsystem gewährleisten und damit auch eine systemstabilisierende… …über Institute. Die gesetzliche Grundlage für diese weitreichen- 16 Vgl. Begründung zum Entwurf des Gesetzes über die integrierte… …einzelner Institute nutzen. Als Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland gilt die Deutsche Bundesbank selbst nicht als Institut; sie ist dem KWG insofern… …Stellungnahme) aufmerksam gemacht wird. Die BaFin kann sich insofern auf die intensive Überwachung derjenigen Institute konzentrieren, bei denen Mängel oder…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 2 Anwendungsbereich

  
  Lieferung: 04/22

  …MaRisk – Kommentar 130 MaRisk/AT 2 AT 2 Anwendungsbereich 1 1 Die Beachtung der Anforderungen dieses Rundschreibens durch die Institute soll dazu… …herbeiführen können. 2 Bei der Erbringung von Wertpapierdienstleistungen und Wertpapiernebendienstleistungen müssen die Institute die Anforderungen darüber…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  AT 2.1 Anwenderkreis

  
  Lieferung: 04/22

  …. 1b KWG bzw. im Sinne von § 53 Abs. 1 KWG zu beachten. 2 Sie gelten auch für die Zweigniederlassungen deutscher Institute im Ausland. 3 Auf… …Rundschreibens sind für Institute mit einer Quote notleidender Kredite (brutto) von 5 % oder mehr auf Einzelinstitutsebene oder teilkonsolidiert bzw. konsolidiert… …auf Gruppenebene zu beachten. Diese Anforderungen sind in den einzelnen Modulen entsprechend gekennzeichnet (im Folgenden: Institute mit hohem… …zu AT 1 Tz. 1), bezieht sich auf alle „Institute“. Der Institutsbegriff umfasst gemäß § 1 Abs. 1b KWG sowohl Kreditinstitute als auch… …2.1 Tz. 2). Eine Frage, die sich in diesem Zusammenhang stellt, ist, ob auch die direkt der EZB-Aufsicht unterliegenden (also bedeutenden 1 ) Institute… …. a. O.). Die Frage der Anwendbarkeit von Rundschreiben und Auslegungsentscheidungen für bedeutende Institute, insbesondere im Bereich der MaRisk, wurde… …2.1 welche die EZB in ihre Entscheidungen und Verwaltungsakte einbezieht. Durch spezifische Vorgaben für die Aufsicht über bedeutende Institute könne… …spezifische Anforderungen formuliert, seien für bedeutende Institute diesbezügliche nationale Anforderungen nicht mehr anwendbar. Als Beispiele sind die… …Anwenderkreis in den Erläuterungen zu AT 2.1 Tz. 1 eine Unterscheidung der Institute eingefügt, die an den relativen Umfang notleidender Kredite angeknüpft ist… …. Damit wird eine Vorgabe aus den EBA-Leitlinien über das Management notleidender und gestundeter Risikopositionen (EBA/GL/2018/06) umgesetzt. Institute mit…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 8e Aufsichtskollegien

  
  Lieferung: 03/22

  …der Gruppe erweitert. B. Vorbemerkung Der Grad der internationalen Aktivitäten und Verflechtungen der Institute und der Instituts- oder… …Aufsichtsbehörden, die für die Beaufsichtigung des Instituts oder der einzelnen gruppenangehörigen Institute und Zweigstellen zuständig sind, immer schwerer gemacht… …von Aufnahmemitgliedstaaten, in denen nicht bedeutende Zweigstellen niedergelassen sind, – die zuständigen Stellen aus Drittstaaten, in denen Institute… …gruppenangehörigen Institute sollte regelmäßig die Gelegenheit erhalten, mit dem Aufsichtskollegium zu sprechen. Inhaltlich sollten die beaufsichtigten Institute über… …Kommunikation mit dem Mutterunternehmen, im Übrigen bleibt die Zuständigkeit hinsichtlich der weiteren gruppenangehörigen Institute grundsätzlich bei der jeweils… …. Das Prüfungsprogramm bezieht sich auf das Mutterunternehmen sowie alle in einem Mitgliedstaat zugelassenen Institute oder niedergelassenen Zweigstellen… …Wirtschaftsraums erhebliche Marktanteile innehaben und teilweise größer sind als die größten einheimischen Institute. Insoweit können Fehlentwicklungen in einer… …(SSM-Rahmenverordnung). Da die bis dahin bestehenden Aufsichtskollegien für deutsche Institutsoder Finanzholding-Gruppen vor allem Institute betrafen, die nunmehr als… …bedeutende Institute der unmittelbaren Aufsicht der EZB unterliegen, hat § 8e KWG mit der Schaffung des einheitlichen Aufsichtsmechanismus viel von seiner…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 6c Zusätzliche Eigenmittelanforderungen

  
  Lieferung: 03/22

  …aufsichtlichen Überprüfung und Bewertung (…) die Größe, Struktur und interne Organisation der Institute sowie Art, Umfang und Komplexität ihrer Tätigkeiten… …Covid-19 Pandemie in 2021 oder 2022 neu bewertet wird, mitunter erhebliche Auswirkungen auf die Kapitalplanung der Institute. Es ist davon auszugehen, dass… …für Institute, die einem jährlichen SREP-Zyklus unterliegen, in beiden Jahren zusätzliche Eigenmittelanforderungen angeordnet werden, während dies für… …alle übrigen Institute entweder für 2021 oder 2022 der Fall ist. Die zusätzliche Eigenmittelanforderung ist damit – anders als die in § 6d geregelte… …abhalten (sollte), unter anderem mittels zusätzlicher Eigenmittelanforderungen gegen die Risiken vorzugehen, denen einzelne Institute aufgrund ihrer… …Sätze 2-4 SSM- Rahmenverordnung 20 der EZB-Aufsicht unterliegenden Institute. 2.1.2 Materielle Voraussetzungen der Anordnungsbefugnis Die… …Eigenmittelanforderungen von der Aufsicht ermittelt werden“ sichern. Im Hinblick auf die erhebliche Steuerungswirkung des § 6c sind die Institute jedoch auf möglichst… …bezeichnet) über die in Artikel 98 Absatz 5 CRD IV adressierte Leitlinie 2018/02/GL. 38 Für die der nationalen Aufsicht unterstehenden Institute hat die BaFin… …auf der Grundlage des § 25a Absatz 2 KWG die Anforderungen, die sich für die Institute bezüglich der Anwendung einer von der nationalen Aufsichtsbehörde… …die – (ii) Vereinfachte standardisierte Methode für kleine, nicht-komplexe Institute i. S. d. Artikels 4 Absatz 1 Nr. 145 CRR 43 BaFin – Rundschreiben…

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• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 10j Anforderung an den Puffer der Verschuldungsquote

  
  Lieferung: 03/22

  ….......................................................................... 34–35 1 1. Einführung 1.1 Historie und Einordnung Der Puffer der Verschuldungsquote für global systemrelevante Institute geht zurück auf Beschlüsse des… …ausgeglichene Wettbewerbsbedingungen für innerhalb der Europäischen Union niedergelassene, aber auch außerhalb der EU aktive Institute gewährleisten. 4 Der Puffer… …haben sämtliche Institute eine verbindliche Leverage Ratio in Höhe von 3 % einzuhalten. 12 Die Kennziffer wird legal defi- 4 Erwägungsgrund 8 CRR a. a .O… …Mindestanforderung der Leverage Ratio müssen global systemrelevante Institute 19 ab dem 1. Januar 2023 einen Puffer der Ver- 13 Hartes Kernkapital (CET 1, Art. 26 CRR)… …. Anwendungsbereich, Absatz 1 und Absatz 10 Die Anforderungen an den Puffer der Verschuldungsquote gelten nicht für alle Institute, sondern nur solche, die global… …systemrelevant sind (G- SRI, § 10j Abs. 1; anders die Vorschriften zur Leverage Ratio, die für alle Institute i. S. d. CRR Geltung beanspruchen). 37 Die Einstufung… …bestimmt somit die BaFin gemeinsam mit der deutschen Bundesbank mindestens jährlich, welche Institute, EU-Mutterinstitute… …Komplexität der Gruppe. 41 Nach seinem eindeutigen Wortlaut gilt § 10j ausschließlich für global systemrelevante Institute, d. h. findet keine Anwendung auf… …Bestimmung global systemrelevanter Institute und zur Festlegung der Teilkategorien global systemrelevanter Institute, Abl. EU L 330/27 v. 15. 11. 2014. 39 Zur… …Abs. 2 KWG. 10 Hahn KWG – Kommentar 115 § 10j systemrelevante Institute“ (§ 10g). 42 Dies ist zu begrüßen, da die unterschiedlichen Stufen zur…

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• BaFin konkretisiert Meldepflichten zu Sicherheitsvorfällen bei Zahlungsdienstleistern

  …Zahlungsdienste im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 ZAG erbringen. Der räumliche Anwendungsbereich beschränkt sich auf inländische Unternehmen und auf Institute nach §…
• Dokumententyp - KWG-Kommentar

  § 11 Liquidität

  
  Lieferung: 02/22

  …KWG – Kommentar 115 § 11 § 11 Liquidität* (1) 1 Die Institute müssen ihre Mittel so anlegen, dass jederzeit eine ausreichende Zahlungsbereitschaft… …sowie 3. Pflicht der Institute zur Übermittlung der zum Nachweis der ausreichenden Liquidität erforderlichen Angaben an die Aufsichtsbehörde und die… …, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ergeht. 5 Vor Erlass der Rechtsverordnung sind die Spitzenverbände der Institute… …Anhänge zum ThemenkomplexQuantitative Liquiditätsnormen ............ 51 Einführung Die Vorschrift des § 11 Abs. 1 KWG über die Liquidität der Institute… …gehört zu den zentralen Aufsichtsnormen des Kreditwesengesetzes. Nach § 11 Abs. 1 S. 1 KWG müssen die Institute jederzeit über eine ausreichende… …Arten von Instituten in § 2 KWG) weiterhin für alle deutschen Institute. Für Institute, die den CRR-Liquiditätsnormen (z. B. den EU-rechtlichen… …Marktliquiditätsrisikos ist auch darin begründet, dass zahlreiche Institute während der Finanzkrise vormals liqui- 5 2 Hiervon zu unterscheiden ist die sogenannte… …der Fälligkeit zu erfüllen. Im Hinblick auf das Insolvenzverfahren gelten für Institute einige Besonderheiten; insbesondere kann gemäß § 46b KWG der… …dem Risikoindikator Liquiditätsdeckungsquote (LCR) berücksichtigt. 7 Im Gegensatz zu den Unternehmen anderer Branchen sind Institute, insbesondere… …Abrufrisiko sind die Institute noch einem dritten sogenannten originären Liquiditätsrisiko ausgesetzt, und zwar dem Terminrisiko, d. h. dem Risiko, dass…

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• Dokumententyp - LiqV-Kommentar

      Kommentierung der Verordnung über die Liquidität der Institute – Liquiditätsverordnung – LiqV

  
  Lieferung: 02/22

  …KWG –Kommentar 115§ 11Anh. 1/EinführungLiqV Kommentierung der Verordnung über die Liquidität der Institute (Liquiditätsverordnung – LiqV) 1 Die… …. 1 S. 1 KWG müssen Institute bzw. Wohnungsunternehmen mit Spareinrichtung jederzeit über eine ausreichende Liquidität verfügen. Detailregelungen dazu… …erfolgte eine Anhörung der Spitzenverbände der Institute. Bei den Änderungen seit Ende 2013 wurde – gem. § 51b Abs. 2 S. 3 KWG – auch der Spitzenverband der… …. h., dass die BaFin erforderlichenfalls Maßnahmen gegen Institute oder Geschäftsleiter direkt mit Verstößen gegen die Rechtsverordnung begründen kann… …eingeführt. Die deutschen Institute mussten daher mehrere Jahre lang sowohl die Vorgaben der deutschen Liquiditätsverordnung als auch (in steigendem Ausmaß)… …Erwägungsgrund 103 zur CRR „sollten“ die Institute bis zu diesem Datum sogar weiterhin ihre nationalen Meldepflichten erfüllen). Verbindliche Mindestquoten für die… …eine jederzeit ausreichende Zahlungsfähigkeit darstellen müssen, müssen die sonstigen Institute darüber hinaus gehend eine jederzeit ausreichende… …Institute die Anforderungen der Liquiditätsverordnung einhalten. Aufgrund des besonderen Geschäftsmodells gelten für die Berechnung der Liquiditätskennzahl… …die Änderung und Ergänzung der Grundsätze über die Eigenmittel und die Liquidität der Institute vom 25. November 1998 (I. Allgemeine Erläuterungen, S… …. 3). KWG, Erg.-Lfg. 2/22 Albert 5 5 6 115§ 11Anh. 1/EinführungLiqV KWG –Kommentar Die Liquiditätskennzahl der deutschen Institute lag Ende 2012 bei…

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